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044 Hans Peter Noll
NRW-Kommunalwahl 2020: War der Wahlkampf eigentlich immer schon so schlecht?
Nächsten Sonntag wird hier bei uns gewählt. In NRW sind bekanntlich Kommunalwahlen angesagt. Wer hier lebt, dem wird der dazugehörige Wahlkampf, obwohl nach Bekunden vieler Beteiligter in diesem Jahr deutlich weniger plakatiert und organisiert wurde, kaum verborgen geblieben sein.
In Zeiten von Corona hat sich auch in diesem Bereich des Lebens viel verändert. Viele Wahlkampfveranstaltungen, die ansonsten in den Gesellschaftszimmern der örtlichen Kneipen oder in den Stadthallen abgelaufen wären, sind notgedrungen ins Netz verlegt worden. Trotzdem findet auch in den örtlichen Fußgängerzonen derzeit wieder so einiges ‚im echten Leben‘ statt. Wirklich faszinierend ist all dies für viele Bürger jedoch nicht. Es scheint häufig so, dass sich die Lokalpolitiker dabei in erster Linie mit sich selber unterhalten und beschäftigen. Da stellt sich einem als interessiertem Bürger doch die Frage: War der Wahlkampf auf lokaler Ebene eigentlich immer schon so schlecht?
Gelsenkirchen: Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft Fragen auf
Das Neutralitätsgebot ist in Wahlkampfzeiten eine heikle Sache. In Duisburg wirbt die SPD mit Plakaten, auf denen Sören Link – Oberbürgermeister der Stadt Duisburg – zu sehen ist: Ohne den Namen oder das Amt zu erwähnen.
Natürlich: Der Oberbürgermeister ist Mitglied der SPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD in NRW – die erste Verbindung, die der potenzielle Wähler bei der Ansicht der Plakate aber herstellt ist: „Oh, schön! Ein Foto des Oberbürgermeisters!“ – Beiträge von SPD-Gliederungen in Duisburg, die explizit auf die Anwesenheit des Oberbürgermeisters bei Infoständen hinweisen: Sie sind zumindest grenzwertig.
Wesentlich heftiger geht es im Kommunalwahlkampf in Gelsenkirchen zur Sache: Die Kämmerin der Emschermetropole, Karin Welge (SPD), möchte dort Oberbürgermeisterin werden.
Dass die Uhren in Gelsenkirchen, aka Leningrad an der Emscher, anders ticken: Geschenkt!
Die Wahlkampagne von Karin Welge (SPD) wirft trotzdem Fragen auf.
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Warum Gesundheitsminister Jens Spahn deutlich mehr Respekt verdient hat
Noch Anfang 2020 mochte ich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht sonderlich, hatte vergleichsweise wenig Respekt vor seinen vollbrachten Leistungen. Dafür gab es unterschiedliche Gründe. Zusammengefasst lässt sich festhalten, ich stimmte mit seiner politischen Grundrichtung nicht überein.
Inzwischen haben wir bekanntlich September, seit rund sechs Monaten leben wir mit der uns alle jeden Tag massiv nervenden Corona-Pandemie. Der 40-jährige Jens Spahn ist eine der politischen Hauptdarsteller in diesen komplizierten Zeiten. Und ich muss sagen, er hat bei mir, wie viele andere Politiker in Verantwortung auch, zuletzt massiv an Ansehen und Respekt hinzugewonnen. Aus guten Gründen, wie ich finde.
NRW-Kommunalwahl 2020: In Waltrop steht schon fest, dass sich nichts ändern wird
Die Stadt Waltrop im Kreis Recklinghausen gehörte noch in den 1990er-Jahren unbestritten zu den schönsten Fleckchen im Ruhrgebiet. Eine relativ neu angelegte Fußgängerzone, ein netter, gepflegter Stadtpark, viele Häuschen im Grünen, ein überregional geschätztes Stadtfest, nette, kleine Geschäfte, die vielfach inhabergeführt waren. Diese Auflistung ließe sich noch eine ganze Weile fortsetzen.
Kurz gesagt: Waltrop bot seinen Bürgern für eine 30.000-Einwohnerstadt echt viel. Ich war stolz auf meinen Wohnort, in dem ich bereits seit 1973 lebe, und habe jedermann gerne davon erzählt, wie schön es hier ist. Die ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ war etwas auf das man damals noch mit einem gewissen Stolz verweisen konnte.
Eine nahezu perfekte Kleinstadtidylle am Rande der großen Ruhrgebietsstädte Dortmund und Recklinghausen eben, wohin viele Waltroper auch schon damals zum Job pendeln mussten, um dann nach Feierabend in ihre Wohnquartiere am Rande der Metropole Ruhr zurückzukehren.
Das Alles erscheint bereits ewig lang her zu sein.
Danke, dass ich mich in Ihnen so sehr geirrt habe, Frau Bundeskanzlerin!
Als Angela Merkel Ende 2005 mit ihrer Partei die Bundestagswahl gewann und kurz darauf Kanzlerin dieses Landes wurde, da war ich darüber zutiefst enttäuscht. Ich war Schröder-Fan und hätte aus damaliger Sicht gerne noch ein paar weitere Jahre unter SPD-Führung auf Bundesebene gewünscht.
Dass sich Gerhard Schröder am Wahlabend so unangenehm danebenbenahm und Merkel & Co. mit seiner zur Schau getragenen Arroganz zu erniedrigen versuchte, obwohl doch er der große Verlierer des Tages war, tat dem zunächst keinen Abbruch.
Ich bin einst in einer klassischen SPD-Familie im Ruhrgebiet groß geworden und habe die Partei bis zu diesem Zeitpunkt auch überwiegend gewählt. Jetzt, rund 15 Jahre später, bin ich nicht nur dauerhaft von der SPD abgerückt, ich empfinde die Tatsache, dass Merkel seither unsere Bundeskanzlerin ist sogar als einen Regelrechten Glücksfall.
DIE PARTEI Duisburg im Kommunalwahlkampf: „Für Duisburg reicht’s“
Noch wenige Monate bis zu den Kommunalwahlen in NRW: Im Schatten der Coronakrise kam der Wahlkampf bisher noch nicht so richtig in Gang. Gerade für kleine Parteien, die bisher nicht in den Kommunalparlamenten vertreten waren, ist die Coronakrise eine Herausforderung: Unterstützerunterschriften müssen gesammelt werden. Ein einfacher Gang in die Kneipe, der früher dabei hilfreich war, ist heute ein Problem.
Matthias-Maria Eidens – Spitzenkandidat der Partei DIE PARTEI Duisburg – über Wahlkampf in Zeiten von COVID-19, die Pläne zum Bau eines Weltraumhafens und Todessterns, das Elend im Duisburger Rotlichtviertel und die schlechte Lage von Duisburg in Sachen Kultur, Gastronomie und so ziemlich allen anderen wichtigen Bereichen.
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Eingeständnis eines Nörglers: Corona hat mich wieder ein Stück weit mit der Politik versöhnt
Heute ist bekanntlich für Millionen von Menschen ein Brückentag. Das heißt, sie sind jetzt nicht im Büro. Das heißt aber auch, wir sind hier, weil die Ruhrbarone eben ein sogenanntes Büro-Blog sind, heute weitestgehend unter uns. Dass ihr hier mitlest, weist euch somit mit großer Wahrscheinlichkeit als Stammleser aus. Schön! Ihr könnt ein Stück weit stolz darauf sein, finde ich. 😉
Also, wo wir jetzt hier so schön unter uns sind, da kann ich euch ja gestehen, dass viele Mitmenschen mich für etwas zu negativ eingestellt halten. Ich würde ja fast immer nur herummeckern, sehr vieles zu kritisch sehen.
Ich selber sehe das natürlich nicht so, wenn ich auch gerne einräume, dass ich mit (aus meiner Sicht natürlich stets berechtigter) Kritik häufig nicht hinter dem Berg halte. Dass das nicht immer alle freut, das liegt in der Natur der Sache.
Worauf ich hinauswill: In den vergangenen Jahren hat auch die Politik von mir gerne mal ihr ‚Fett‘ abbekommen. Lokal, aber auch überregional. Kritik an den Abläufen und Zuständen habe ich auch hier im Blog im Laufe der vergangenen knapp zehn Jahre (ist das wirklich schon so lange 😉 ) immer wieder geäußert.
Letztendlich lief es darauf hinaus, dass es mir persönlich zuletzt immer schwerer gefallen ist an Wahltagen mein Kreuz bei einer bestimmten Partei zu machen. Im Laufe der gut 30 Jahre in denen ich nun wahlberechtigt bin, habe ich schon viele unterschiedliche Parteien und Kandidaten gewählt. Am Ende haben mich fast alle enttäuscht.
Ausgerechnet die Corona-Pandemie hat bei mir aber jetzt eine deutliche Trendwende herbeigeführt. Fast müsste ich ihr dafür ein Stück weit dankbar sein.
Waltrop entwickelt sich zum Magneten für die AfD – Bürger kündigen erneuten Protest an
Obwohl die Partei gar nicht im örtlichen Stadtrat vertreten ist, ja bisher nicht einmal einen eigenen Ortsverband in der Stadt unterhält, scheint sich die AfD in Waltrop (Kreis Recklinghausen) sehr wohl zu fühlen.
Nach einer vielbeachteten Großveranstaltung im März 2019, bei der sogar AfD-Promi Alexander Gauland zugegen war, hat die Partei am morgigen Sonntag, den 24. Mai 2020, abermals die Waltroper Stadthalle für eine Veranstaltung angemietet. Die Partei will dort dann u.a. ihre Kreis-Liste wählen. Zahlreiche Demonstranten und Polizeikräfte werden auch bei dieser Versammlung vor Ort sein. Trotz der Einschränkungen durch Corona!
„Politik digital“ in Zeiten von COVID-19
Ein besonders großer Fan von Ortsvereinssitzungen bin ich, als ich noch Mitglied der SPD war, wirklich nie gewesen. Es gab dort Genossen die ich eher weniger gerne gesehen habe. Und nicht alle Themen, die auf der Tagesordnung standen, haben mich interessiert.
Die Locations an denen die SPD-Ortsvereinsversammlungen stattfanden, waren teilweise Orte, an denen ich nicht mal tot überm Gartenzaun hängen wollte.
Das beste an diesen Veranstaltungen war eigentlich immer nur das Bier.
Gestern, am Freitag, war ich, nach fast 20 Jahren, mal wieder bei einem örtlichen Parteistammtisch.
Und bei der, eigentlich, ersten CDU-Basisveranstaltung meines Lebens:
Von einer Veranstaltung der CDU-Duisburg im Jahre 1990, auf der damals der zu dieser Zeit amtierende Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) zu Gast war, mal abgesehen.
Auf ein Bier bei der CDU Neukirchen-Vluyn!
Mein erster CDU-Stammtisch fand, wie auch sonst in Zeiten von COVID-19, virtuell statt.
Vorab: Ich war mehr als positiv überrascht.
Vielleicht führt die Digitalisierung und die aktuelle Lage dazu, dass Politik vor Ort wieder für Menschen interessant wird.
Und sich mehr Menschen lokal und in demokratischen Parteien wie CDU, CSU, SPD, FDP oder Bündnis90/Grüne engagieren. Schlecht wäre ein solcher Nebeneffekt wegen der aktuellen Lage mit Sicherheit nicht.