Show Down im September: Kreis Wesel vor Ruhr-Austritt

Der Kreis Wesel will am 25. September darüber entscheiden, ob er im Regionalverband Ruhr (RVR) bleibt, oder nicht. Die Auseinandersetzung hat zwei Ebenen: Zum einen fühlen sich viele Städte und Gemeinden aus dem Kreis Wesel nicht als Teil des Reviers. Zum anderen ist es eine Cash-Frage – es geht also um das Geld.

Während der emotionale Streit sicher schnell geregelt wäre, weil man über Gefühle eh nicht streiten kann, sieht es bei der Kohle anders aus.

Während der Kreis Wesel bei Einmalkosten von 3,9 Mio Euro mit einer Austrittsdividende von rund 2,5 Mio. Euro im Jahr rechnet – die er von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft so bestätigt bekommen hat.

Rechnet der RVR mit Einmalkosten von 17 Mio Euro plus unbekannte Kosten. Dazu zählt der RVR alle Kosten, die sich aus Verträgen ergeben, die der RVR in der Zeit seiner Mitgliedschaft eingegangen ist. Das heißt: Der Kreis Wesel soll für alle Zeiten für das Freibad in Hamm zahlen.

Ich weiß nicht, wer Recht hat. Wahrscheinlich liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte. Und die Entscheidung darüber trifft ein Gericht.

Aber ich weiß, dass es ein politischer Fehler ist, zum einen den Kreisen und Städten im Pott die Möglichkeit zum freiwilligen Austritt aus dem RVR einzuräumen und sie dann mit zum Teil an den Haaren herbeigezogenen Finanzargumenten in den Verband pressen zu wollen. Das ist einen andere Art von Shanghaien.

Bedenklich ist in meinen Augen vor allem, dass der RVR aktiv die Berechnungen des Kreises Wesel zum Austritt blockieren wollte. So heißt es in der Vorlage des Kreises zu den Finanzierungsfragen des Austrittes: "Es handelt sich um eine eigene Kalkulation, da der RVR hierzu noch keine Berechnungen vorgelegt hat."

Auch der Streit um das Personl ist in meinen Augen eher kleinlich als eine Idee, wie man dem Kreis den Verbleib im RVR schmackhaft machen könnte. So will der RVR, dass Wesel die Leute weiter bezahlt, die von der Verbandsumlage des Kreises bis jetzt bezahlt werden. Der Kreis selbst ist aber nur bereit, diese Kosten für eine Übergangszeit von drei Jahren zu tragen.

Richtig strittig wird die Nummer bei den Freizeitgesellschaften. Der RVR will, dass der Kreis Wesel im Falle einer Kündigung weiter die Spaßgesellschaften des Verbandes und die sonstigen Einrichtungen des RVR anteilig bezahlt. Da wird in den Augen des Kreises der Sinn eines Austrittes pervertiert.

Der Kreis ist allenfalls bereit, die Freizeitgesellschaft Xanten, also den Archo-Park und die Badeanstalten zu schultern – dafür würde er dann aber auch auf die Zuschüsse des Verbandes verzichten.

Und zum Schluss ist die AGR ein Problem, dass der Kreis Wesel los werden will. Die Müllfirma soll nach Ansicht der Weseler die Müllkippen wie versprochen sanieren und dann verschwinden und die Kassen des Kreises nicht weiter belasten. Schgon gar nicht bei einer eventuellen Pleite.

Das ist der Streit. Er wird seinen Lauf nehmen.

Ziehende soll man nicht aufhalten, heißt es doch, oder?