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‚Uniper‘-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ erwacht zum Leben

Foto: Robin Patzwaldt

Aufmerksamen Beobachtern im Kreis Recklinghausen dürfte es in den letzten Tagen nicht entgangen sein, dass das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ inzwischen offenkundige und recht deutliche Lebenszeichen von sich gibt.

Vieles deutet aktuell darauf hin, dass es vermutlich auch offiziell in Betrieb gehen wird, lange bevor eine endgültige juristische Klärung erfolgt sein dürfte. Derzeit sind ja immer noch Klagen gegen den neu erstellten Bebauungsplan und die dazugehörige Betriebserlaubnis anhängig.

Doch offenbar soll seitens der Prozessbeteiligten in diesem Zusammenhang wohl erst noch die Entscheidung in Sachen des ebenfalls juristisch umstrittenen ‚Trianel‘ Kraftwerks im benachbarten  Lünen abgewartet werden. So zumindest zitiert die örtliche Lokalzeitung aus Datteln heute den Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster, Dr. Ulrich Lau. Und diese wird erst für den Sommer 2018 erwartet.

Ursprünglich wollte Bauherr ‚E.On‘ das riesige Steinkohlekraftwerk in Datteln ja bereits vor rund sechs Jahren in Betrieb nehmen. Doch haben langwierige juristische Streitigkeiten, in denen die Kläger gegen die Anlage, darunter ein Waltroper Landwirt, teils spektakuläre Teilerfolge verbucht hatten, den Fortschritt der Bauarbeiten im inzwischen von E.On-Nachfolger ‚Uniper‘ gemanagten Meiler, aber letztendlich nicht wirklich stoppen können. Inzwischen ist das Kraftwerk  nämlich trotz allen Ärgers darum offenbar weitestgehend fertiggestellt, wie schon ein kurzer Blick auf die Anlage den Anwohnern zeigt.

Bauherr E.On/Uniper selber gab zuletzt an, dass die gigantische Anlage in Datteln im Jahre 2018 ans Nets gehen solle. Ein Blick auf die Anlage zeigt nun deutlich, dass das Kraftwerk bereits jetzt sichtbar zu Leben erwacht ist, noch bevor über die noch immer anhängigen Verfahren durch die Stadt Waltrop und den BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz) entschieden wurde.

Die offizielle Inbetriebnahme dürfte somit vermutlich nicht mehr allzu lange auf sich warten lassen. Dann natürlich sehr zum Verdruss der verbliebenen Kraftwerkskritiker und der verbliebenen Kläger.

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6 Kommentare zu “‚Uniper‘-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ erwacht zum Leben

  • #1
    Walter Stach

    Robin,
    "erwacht zum Leben"…ja,
    aber ein Leben, das immer noch von einem kurzzeitig möglichen Tod bedroht ist ,und mit dieser Bedrohung müssen allen Beteiligten bis auf Weiteres fertig werden, denn der "tödliche Gefahr" wird letztendlich nur die Verwaltunsgerichtsbarkeit ein Ende setzen können -so oder so-; und wann? Das kann noch dauern!
    Es gibt gute sachliche Gründe, erst dann das Normenkontrollverfahren vor dem OVG Münster gegen den (2.) EON-(Uniper) Bebauungsplan anzugehen, wenn das BVerwG im Revisionsverfahren gegen des Trianel-Kraftwerk zu einer Entscheidung gekommen ist. Der sachliche Zusammenhang läßt sich vereinfacht darstellen, indem a.) daran erinnert wird, daß beide Kraftwerke an den Stadtgrenzen Waltrops liegend "nahe beieinander sind" ( ca. 12 km von einander entfernt) und sich deshalb schon aufgrund dieser räumlichen Nähe eine gegenseitige Abhängigkeit ergeben sollte -bemerkenswerterweise für die regionale Raumplanung aber nicht ergeben hat- und es b.) konkret darum geht , zu klären, mit welcher Mengen an Schadstoffen beide Kraftwerke zusammen Waltrop und Umgebung versorgen -versorgen werden, wenn…..-.
    Das gilt u.a. für die zu erwartenden zusätzlichen Schadstoffeinträge in die land- bzw. forstwirtschaftlichen genutzten Flächen in Waltrop und Umgebung -t u. a. für den sog. Cappenberger-Wald auf Lüner-Stadtgebiet die sog. FFH-Flächen der Lippe-Auen Waltrop-Datteln.

    Egal, was das BVerwG in Sachen Trianel jetzt konkret zu diesen Schadstoff-Einträgen feststellen wird, hat das so oder so erhebliche Bedeutung für das (EON-) Verfahren vor dem OVG Münster, wenn sich dort die Frage stellen wird, ob zusätzlich zu den Schadstoffeinträgen von Trianel weitere Schadstoffeinträge d.das EON-(Uniper) Kraftwerk rechtlich vetretbar oder nicht vertretbar sind mit der Folge, daß……?
    Evtl. mit der Folge, daß letztendlich der Betrieb nur eines der beiden Kraftwerke rechtlich zulässig sein könnte. Welches? Das, was als erstes genehmigt und den Vollbetrieb aufgenommen hat ? Das wäre dann Trianel Lünen, nicht EON-Datteln.

    Robin,
    insofern bleibt es weiterhin spannend -für die Bürger in Waltrop und Umgebung, für die "Eigentümer" beider Unternehmen, für Ökologen und Ökonomen und nicht zuletzt für alle Juristen, speziell für die Verwaltungsrechtler.

    Wen dieser kurz und damit oberflächlich zusammengefaßte Sachverhalt Kraftwerkgegner/Kraftwerkbefürworter frustieren sollte, z.B. angesichts der ersten Dampf-Wölkchen aus dem Kühlturm-, dann mag das so sein, ändert aber nichts am Sachverhalt und an der Rechtslage.
    Nachvollziehen kann ich jedoch, wenn Kraftwerkgegner nicht verstehen können, warum jemand ein Bauwerk errichten und es seinem Zweck gemäß nutzen/ dafür und keine rechts- und bestandskräftige Baugenehmigung gibt. Das Nichtverstehenkönnen ändert allerdings nichts an der rechtlichen Zulässigkeit des Weiterbaues und der jetzt anlaufenden Inbetriebnahme, die allerdings eine nur vorläufige ist und die eine im Jahre …(2o2o?) bereits beendet sein könnte.

  • #2
    Robin Patzwaldt Beitragsautor

    Juristisch mag es da noch etwas auszufechten geben, Walter. Und ich bin diesbezüglich ebenso gespannt auf den Ausgang wie Du. Aus dem öffentlichen Interesse ist das Thema aber inzwischen weitestgehend verschwunden. Und somit haben sich die Interessenvertreter einer Inbetriebnahme am Ende hierbei dann wohl durchgesetzt. Und in Anbetracht der inzwischen deutlich geänderten politischen Rahmenbedingungen fehlt mir der Glaube an ein juristisches ‚Aus‘. Zumal man mir im Rahmen einer Veranstaltung der Kraftwerksritiker zum Thema mal gesagt hat, dass ein erst einmal laufendes Kraftwerk danach fast nicht mehr juristisch vom Netz zu bekommen sei. Insofern glaube ich nicht mehr an ein ‚Wunder‘. Aber als juristischer Laie beobachte ich das Ganze natürlich auch nur aus der Sicht eines Aussenstehenden, eines interessierten Laien sozusagen.

  • #3
    Helmut Junge

    Robin, wenn das Kraftwerk angefahren wird, dauert es unbestimmbare Zeit, bis es richtig arbeitet. Wenn es hoch kommt, kann das ein ganzes Jahr dauern. Ich habe allein für die Kokereigasentschwefelungsanlage einer Kokerei in deiner Nähe von Mai bis Dezember gebraucht, weil da Unmengen an Fehlern eingebaut waren.

  • #4
    ottonormal

    Das Beste kommt zum Schluss. So heißt es doch im Kino-Film. Wer die Betriebsgenehmigung des RP-MS aus Jan. 2017 gelesen hat, kann nicht glauben das es sich bei Datteln 4 um ein Großkraftwerk handelt. Spannende Lektüre. Auch die Verquickung, RA-Baumeister aus MS mit dem RP, Stadt Datteln, EON ist grandios…Aber das OVG-MS wird den Deckel drauf machen und den Spuk beenden. Ich vertraue auf die Neutralität der Justiz.

  • #5
    Andreas Flenker

    Den ersten Schritt zu einer der größten “Schweinerei“ haben die Lobbyisten, Steigbügelhalter und Aktionäre von E.ON bereits vollbracht indem sie die Dreckschleuder errichtet und an Uniper ausgelagert haben. Nun perfektioniert man den Plan und versucht seine gesamten Aktienanteile der Uniper an den finnischen Fortum-Konzern abzustoßen.
    Was bleibt der Umwelt, den direkten Anwohnern, der umliegenden Bevölkerung, den E.ON/Uniper-Mitarbeitern am Ende ? Nichts! Nichts als leere Versprechen, aufgetischte Lügen, rechtswidrige Beschlüsse der Politik und eine auf Jahrzehnten vollendete Tatsache in Form der bestehenden Dreckschleuder mit ihrer permanenten Belastung für alle Betroffenen.
    Und wer weiss wie es mit dem Durchreichen weitergeht, zumal Uniper auch nie sein eigenes Logo angebracht hatte. Ob da schon von langer Hand jemand etwas im Vorfeld ausbaldowert hat ?

    Ein trauriges Kapitel für unseren Rechtsstaat !

  • #6
    Andreas Flenker

    Einen Rückschlag muss Uniper bei dem umstrittenen Kohlekraftwerk Datteln 4 hinnehmen. Die ohnehin durch Anwohnerklagen um Jahre verspätetete Inbetriebnahme verzögere sich in das vierte Quartal 2018, nachdem Uniper zuvor das Frühjahr nächsten Jahres angepeilt hatte. “Im Rahmen der Vorbereitungen der Inbetriebnahme des Kraftwerks Datteln 4 sind Probleme bei der Kesselanlage aufgetreten, die auf die Verwendung von sogenanntem T-24-Stahl und der Verschweißung zurückzuführen sind”, erläuterte der Konzern.

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