Verdacht auf Kinderpornographie: Edathy geht in die Offensive

Sebastian Edathy / Foto: SPD
Sebastian Edathy / Foto: SPD

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy steht im Verdacht, kinderpornographisches Material zu besitzen. Nach einer Hausdurchsuchung am gestrigen Montag will Edathy nun Anzeige erstatten.

Noch am Wochenende überraschte Sebastian Edathy die Öffentlichkeit mit seiner Ankündigung, sein Bundestagsmandat aufgegeben zu haben. Er führte „gesundheitliche Gründe“ für seine Entscheidung an. Nachdem gestern aber die Behörden – unter den Augen der Presse – seine Wohnung durchsuchten, geht Edathy in die Offensive. In einer aktuellen Mitteilung lässt das ehemalige Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses wissen:

„Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr. – Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten. – Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. – Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor.“

Die genauen Umstände der Verdächtigungen sind noch unklar. Die Staatsanwaltschaft wird sich voraussichtlich im Laufe des heutigen Tages zu der Sache äußern.

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44 Kommentare

  1. #1 | der, der auszog sagt am 11. Februar 2014 um 12:41 Uhr

    Sebastian Edathy ist für mich einer der herausragendsten deutschen Politiker der letzten Jahre, nicht zuletzt wegen seiner Rolle im NSU Untersuchungsausschuss. Er hat als Vorsitzender in diesem Ausschuss Dinge geleistet, die eigentlich hätten andere leisten müssen: die Verfassungsschutzämter des Bundes und der Länder sowie das Bundeskriminalamt.

    Die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses, die Edathy uns im letzen Jahr präsentierte, haben in der Bevölkerung sehr viel Vertrauen in den Staat zerstört und dafür gesorgt, die Arbeit, bei vielen Bürgern auch die Berechtigung der oben genannten Behörden in Frage zu stellen.

    Am Wochenende ist Edathy zurückgetreten, das heißt seine Immunität ist damit aufgehoben und prompt einen Tag später werden seine privaten und dienstlichen Räumlichkeiten von der Staatsanwaltschaft Hannover gefilzt, wohl auf Initiative des oben erwähnten Bundeskriminalamtes, das im NSU Untersuchungsausschuss mehr als einmal eine peinliche Figur abgegeben hatte. Erinnert sei hier Beispielsweise an die Adressliste mit Telefonnummern und Anschriften aus dem NSU-Umfeld, die sich seit 1998 im Besitz des BKA befand.

    Interessanterweise ist bei der Razzia in Edathys Wohnung gleich die Presse mit dabei, die sogar völlig ungehindert Innenaufnahmen machen kann, während die Behörden dort ermitteln und Datenträger sichern.

    Das alles wirkt auf mich wie in einem billigen RTL Realitystreifen. Völlig konstruiert, wie aus einem schlechten Drehbuch abgeschrieben und mit absolut miesen Schauspielern in Szene gesetzt.

    Hat Edathy wirklich was mit Kinderpornographie am Hut oder wird hier vielleicht eine alte Rechnung beglichen?

    hier geht es zum Nienburger Lokalblatt „Die Harke“:
    https://www.dieharke.de/Artikel/Lokales/31076/Staatsanwaltschaft_ermittelt_gegen_Edathy/

  2. #2 | Gerd Gemming sagt am 11. Februar 2014 um 13:05 Uhr

    @#1 | der, der auszog:

    Warten wir doch einfach mal die Ermittlungen ab. Jetzt schon eine Verschwörungstheorie zu entwickeln finde ich etwas früh.

    Zur Erinnerung:

    https://www.ruhrbarone.de/tauss-der-kinderschandergucker-der-piraten-ist-verurteilt-zu-recht

  3. #3 | der, der auszog sagt am 11. Februar 2014 um 13:55 Uhr

    @Gert Gemming

    Es wäre wesentlich einfacher die Ermittlungen abzuwarten, wenn die Ermittler, die da gestern Nacht in Rehburg aktiv wurden, nicht soviel wert darauf gelegt hätten, dass ihnen die Presse bei ihren Ermittlungen über die Schulter schaut. Das hat schon was von einer Inszenierung a la Harry und Toto.

    Im Gegensatz zu Tauss, der überführt und abgeurteilt wurde gilt bei Edathy die Unschuldsvermutung. Leider sehen das nicht alle so. Irgendjemand muss die Presse informiert haben und bei diesem Jemand wird es sich entweder um einen Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft oder des BKA handeln. Es ist zumindest schwer vorstellbar, dass sich Edathy selber angezeigt hat, wie die derzeit diskutierten Steuerbetrüger.

  4. #4 | Gerd Gemming sagt am 11. Februar 2014 um 15:01 Uhr

    @#3 | der, der auszog:

    Es wurde ja bereits länger gegen Edathy ermittelt:

    https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/450127/edathy-weist-kinderpornografie-vorwurf-zuruck-1

    Nach Informationen des NDR sei der Name Edathy allerdings im vergangenen Jahr im Zuge deutschlandweiter Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA) zum Thema Kinderpornografie aufgetaucht. Demnach ermittele das BKA offenbar gegen mehrere Verdächtige, nach Einschätzungen aus Ermittlerkreisen handele es sich bei dem Verdacht gegen Edathy um einen minderschweren Fall. Edathy befindet sich dem NDR zufolge derzeit im europäischen Ausland.

  5. #5 | Mirco Veers sagt am 11. Februar 2014 um 15:59 Uhr

    Naja, nachdem was sich die Staatsanwaltschaft Hannover im Fall Wulff leistet/geleistet hat… . Vertrauen hab ich keins mehr in dieses Organ d. Rechtspflege.

  6. #6 | M. Adelmann sagt am 11. Februar 2014 um 19:15 Uhr

    Für Edathy besteht erstmal die Unschuldsvermutung. Ermittlungen in einem „minderschweren“ Fall deuten darauf hin das es um nichts echt schwerwiegendes geht. Abwarten.
    Was mich viel mehr beunruhigt an der Berichterstattung ist das Lokalblatt „Harke“ das sich nicht scheut durchs Fenster gemachte Fotos der Wohnung abzudrucken. Das ist Schmierenjournalismus übelster Sorte. Ich sehe darin eine massive Verletzung der Würde von Herrn Edathy und der Unverletzlichkeit seiner Wohnung.

  7. #7 | TuxDerPinguin sagt am 11. Februar 2014 um 19:35 Uhr

    bei dem Vertrauen, dass man ins BKA hat,ist es schwer, jetz keine Verschwörungstheorie aufzustellen.

  8. #9 | der, der auszog sagt am 11. Februar 2014 um 21:05 Uhr

    @Gerd Gemming

    und vermutlich haben auch die Kanadier die Presse informiert, oder wie jetzt?

    Wenn man bereit gewesen wäre, wie Du mir in#2 empfohlen hast, die Ermittlungen im Fall Edathy abzuwarten, dann hätte man die Durchsuchungen auch so gestalten können, dass die Presse und damit die Öffentlichkeit erst einmal außen vor geblieben wäre. Aber genau das ist nicht der Fall, was zu der Annahme berechtigt, dass jemanden ein Interesse daran haben muss, Edathy öffentlich als jemanden vorzuführen, der im Besitz Kinderpornografischer Dateien und damit ein Straftäter ist und zwar bevor die Angelegenheit juristisch aufgeklärt wird.

    Sind jetzt alle, die an der Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden oder dem BKA Zweifel üben, bzw. die im konkreten Fall den Eindruck haben, dass bei Edathy von Seiten der Behörden nicht alles mit rechten Dingen zugeht, automatisch Verschwörungstheoretiker?

  9. #10 | Puck sagt am 11. Februar 2014 um 23:27 Uhr

    Soweit mir bekannt, hat die Staatsanwaltschaft sich bisher noch nicht konkret dazu geäußert, auf Grund welcher Anschuldigungen die Hausdurchsuchung überhaupt angeordnet wurde.
    Und wenn es um die mediale Aufmersamkeit geht, ist immer von einem Lokalblatt die Rede, das offenbar einen Tip bekommen hat und vor Ort war und vom gegenüberliegenden Haus aus Bilder durchs Fenster geschossen hat.
    Schmierig, sicher.
    Aber wohl nicht zu vergleichen mit dem Journalistenauflauf, der z. B. seinerzeit bei der Verhaftung von Zumwinkel zufällig pünktlich zur Stelle war.
    Das hört sich für mich erstmal nicht so an, als wenn da geplant war, die Ermittlungen gegen Edathy zur großen Medienschlacht zu gestalten. Ich meine, wenn ich das ganz große Faß aufmachen will, rufe ich nicht eine Nienburger Lokalzeitung an…

    Jedenfalls: Erstmal abwarten, was letztendlich bei der Untersucherung heraus kommt.

  10. #11 | Gerd Gemming sagt am 12. Februar 2014 um 08:21 Uhr

    @#9 | der, der auszog:

    Die Presse wurde ja augenscheinlich nicht informiert, sonst wäre sicher die BILD-Zeitung vor Ort gewesen und nicht nur ein lokales Käseblatt.

    Den eigentlichen Skandal sehe ich hier, die SPD wusste möglicherweise schon seit November Bescheid:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article124759881/Kanadische-Ermittlungen-fuehrten-offenbar-zu-Edathy.html

    Wie die „Welt“ erfuhr, ist bereits seit November vergangenen Jahres innerhalb der SPD-Fraktion klar, dass Edathy – als bis dahin aufsteigender Stern der SPD im Bundestag – seine Karriere in der folgenden Legislaturperiode nicht fortsetzen sollte. Entsprechend hat sich zu diesem Zeitpunkt der SPD-Innenexperte Michael Hartmann vor Parteifreunden geäußert, wie aus Fraktionskreisen zu erfahren war.

    Die Causa von der NSU-Aufklärung trennen

    Das Brisante an diesem Vorgang: Sollte ein Kinderporno-Verdacht gegen Edathy als Kopf des von großer internationaler Aufmerksamkeit begleiteten NSU-Aufklärungsausschusses schon im letzten Jahr ruchbar geworden sein, wäre es sicher im Interesse nicht nur seiner Partei gewesen, die Causa von der NSU-Aufklärung zu trennen. Hielten sich also Polizei und Staatsanwaltschaft möglicherweise mit der Aussicht auf ein freiwilliges Ausscheiden Edathys zunächst zurück?

  11. #12 | Stefan Laurin sagt am 12. Februar 2014 um 09:13 Uhr

    Die Kollegen der Harke werden gute Kontakte zur lokalen Polizei haben – vielleicht wurde ihnen etwas gesteckt. Vielleicht haben sie einen Tross an Wagen gesehen und sind hinterher. Alttag, Reporterglück – aber keine Verschwörung.

  12. #13 | OWL-Baron sagt am 12. Februar 2014 um 11:32 Uhr

    Um die „Medienschlacht“ in Gang zu setzen, reicht als „Anfangsmedium“ auch ein „lokales Käseblatt“. Vor allem, weil die großen „Käseblätter“ sich ungern von einem kleinen „Käseblatt“ in den Schatten stellen lassen.
    Und es gilt:Wer Hoeneß oder Schwarzer sagt, muss auch Edathy sagen.

  13. #14 | Lynsey Wells sagt am 12. Februar 2014 um 12:00 Uhr

    „Die Harke“ ist und bleibt ein Dorfblatt, da wird genauso gekungelt wie auf der großen Bühne.. Herrn Reckleben wird ziemlich einer darauf abgehen, daß sein Name nun überall zu lesen ist.

  14. #15 | Zero sagt am 12. Februar 2014 um 15:07 Uhr

    Die Harke ist aber ein cooler Name für eine Zeitung. Auch wenns nur nen Käseblatt ist. Was wäre denn das Ruhräquivalent „der Schrubber“?

  15. #16 | Arnold Voss sagt am 12. Februar 2014 um 18:57 Uhr

    … ne weisse, et iss eher die Haake 🙂

  16. #17 | Nansy sagt am 13. Februar 2014 um 07:58 Uhr

    Vielleicht bringt folgender Artikel mehr Licht in die Aufgeregtheit:

    Zitat: „Es ist nicht mehr die Rede von Kinderpornografie, sondern von Nackt- oder Posingfilmen“

    https://www.heise.de/tp/artikel/40/40984/1.html

    Pikanten Anspielungen auf Kinderpornografie machen für die Schlagzeilen natürlich mehr her. FKK-Filmchen sind allerdings eine andere „Baustelle“ als strafbares Verhalten im Sinne von Kinderpornografie….

  17. #18 | Karla sagt am 13. Februar 2014 um 08:38 Uhr

    @#17 | Nansy: Ich möchte aber auch keinen Politiker im Bundestag sehen, der sich nackte Bilder von kleinen Jungs bestellt und anschaut, auch wenn das in Deutschland legal ist.

  18. #19 | Stefan Laurin sagt am 13. Februar 2014 um 09:05 Uhr

    @Karla: ich erwarte von Abgeordneten dass sie einen guten Job machen und sich an die Gesetze halten, die sie selbst verabschieden. Alles was jemand privat innerhalb der Gesetze macht ist seine Sache und geht mich nichts an.

  19. #20 | Nansy sagt am 13. Februar 2014 um 09:50 Uhr

    @Karla: das sind moralische Kategorien – das kann man so sehen und einen Menschen danach beurteilen, muß man aber nicht. Was jemand privat macht, ob ständiger Partnerwechsel, SM-Spielchen usw., wird jeder Bürger „moralisch“ anders bewerten – solange er sich an die Gesetze hält, ist das aber seine Privatsache.
    Für mich wird das allerdings zu einer öffentlichen Angelegenheit, sobald diese Person der Gesellschaft besonders strenge moralische Grundsätze verordnet (Beispiel: hoher kirchlicher Würdenträger läßt sich im Puff erwischen).

  20. #21 | der, der auszog sagt am 13. Februar 2014 um 21:52 Uhr

    Wie komisch wirkt unsere Diskussion hier, wenn man sich die Entwicklung vor Augen führt, die dieser Skandal im Laufe des Tages genommen hat.

    Hätte irgendwer von euch damit gerechnet?

  21. #22 | Gerd Gemming sagt am 14. Februar 2014 um 11:21 Uhr

    @#21 | der, der auszog: Man sollte auf jeden Fall dranbleiben !

    https://www.report-k.de/Titelthemen/Fall-Edathy-Piratenpartei-stellt-Strafanzeige-gegen-Friedrich-28880

    Fall Edathy: Piratenpartei stellt Strafanzeige gegen Friedrich

    Im Fall Edathy hat die Piratenpartei Deutschland am Donnerstag bei der Polizei Berlin Strafanzeige gegen den Ex-Innenminister und jetzigen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich, sowie gegen Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts, gestellt. Die Piraten werden Friedrich sowie dem Leiter des Bundeskriminalamtes “Strafvereitelung im Amt” vor. Auch die Grünen fordern Klarheit. Laut “Bild”-Zeitung Berlin soll die Staatsanwaltschaft Berlin bereits prüfen ob gegen den früheren Bundesinnenminister nicht wegen des Verdachts des Geheimnisverrates ermittelt werde.

  22. #23 | Gerd Gemming sagt am 14. Februar 2014 um 11:43 Uhr

    @Karla/Stefan/Nansy:

    Legal ist das übrigens auch nicht:

    “Seit der Änderung des § 184b StGB vom 31. Oktober 2008, in Kraft getreten am 5. November 2008, ist auch das Verbreiten, Besitzen etc. sogenannter Posing-Fotos grundsätzlich strafbar. Gemeint sind damit Fotos mit Abbildungen von Kindern, die ihre unbedeckten Genitalien oder ihr unbedecktes Gesäß in „aufreizender Weise zur Schau stellen“. Derartiges Zur-Schau-Stellen erfüllt regelmäßig die Tatbestandsalternative „sexuelle Handlungen von Kindern“ in § 184b Abs. 1 StGB (neue Fassung).”

    https://de.wikipedia.org/wiki/Kinderpornografie#Deutsches_Recht

  23. #24 | OWL-Baron sagt am 14. Februar 2014 um 12:57 Uhr

    #21 Nöö, hätte ich wirklich nicht, obwohl ich ja der Meinung war und bin, dass auch ein kleine Harke den Beginn einer „Medienschlacht“ ankündigen kann.

  24. #25 | OWL-Baron sagt am 14. Februar 2014 um 16:24 Uhr

    Friedrich tritt zurück, sagt die ARD. Der weiß jetzt, was eine Harke ist.

  25. #26 | Robert Niedermeier sagt am 24. Februar 2014 um 11:54 Uhr

    P.S. Der Text sollte auf Ruhrbarone erscheinen, wurde aber abgelehnt.

    Rechne sicherlich nicht mit euphorischen Zuspruch, jedoch werde ich mich persönlich in Zukunft stärker für die Einhaltung von rechtsstaatlichen Grundsätzen einsetzen, die auf unseren Anspruch beruhen, dass Menschenrechte nicht verhandelbar sind. Das gilt auch für Schwule mit pädophilen Neigungen. Was nicht bedeutet, dass ich den sexuellen Missbrauch von Kindern als Menschenrecht wahrnehme. Sexualisierte Gewaltanwendung ist ein Verbrechen. Das Betrachten von Fotos ist aber erlaubt. “Und es bleibet dabei, die Gedanken sind frei.”

    – See more at: https://reiserobby.de/einspruch-im-fall-edathy-das-schweigen-der-schwulen/#sthash.eUfEKVdx.dpuf

  26. #27 | der, der auszog sagt am 24. Februar 2014 um 14:22 Uhr

    @Robert Niedermeier

    Ich habe mir Deinen Text gerade einmal durchgelesen und kann einige Überlegungen durchaus nachvollziehen, beispielsweise die Kritik am Umgang der Politik mit dem Thema Kinderpornographie oder auch an der Stilisierung von Pädophilen als Monster. Themen, über die es sich sicherlich lohnt zu diskutieren, auch hier bei den Ruhrbaronen.

    Unerträglich finde ich allerdings Deine Behauptung in Deinem Kommentar (#26), der sinngemäß auch in dem von Dir verlinkten Text wiederzufinden ist: „Sexualisierte Gewaltanwendung ist ein Verbrechen. Das Betrachten von Fotos ist aber erlaubt.“

    Natürlich ist es alle mal besser, wenn sich ein Mensch mit Bildern und Videos stimuliert, als dass er sich an Kindern und Jugendlichen vergreift. Das zumindest kann man als Essenz aus dem zweiten Satz ziehen. Dabei blendest Du aber völlig aus, unter welchen Umständen Fotos oder das, was Juristen „kinderpornographische Schriften“ nennen, entstehen. Um dieses Bildmaterial konsumieren zu können, muss es erst einmal hergestellt werden. Und genau an diesem Punkt hören Deine Vorstellungen von Menschenrechten, über die Du hier so schön rumfabulierst, mit einem Mal auf. Aber genau da beginnt der Missbrauch von Kindern, oder gelten für Kinder keine Menschenrechte mehr?

    Abgesehen davon bin ich recht froh, dass es unzählige Schwule gibt, denen in der Diskussion um Pädophilie nicht als erstes einfällt, dass Schwule ja eigentlich auch immer irgendwie Opfer waren, ähnlich wie die Pädophilen, sondern die die eigentlichen Opfer im Blickfeld haben und das sind die Kinder, die dafür missbraucht werden, damit sich ein paar Perverse deren Fotos betrachten können. Für Dich aber leider völlig ok.

  27. #28 | Robert Niedermeier sagt am 24. Februar 2014 um 14:31 Uhr

    @der, der auszog, bei Nacktfotos handelt es sich nicht um „Kinderpornographie“, klicke dich gerne mal durch die Kommentare des Videos. Bei den Antworten zu Peter L.`s Kommentar kannst du auch sehen, wie ein als „Kinderpornographie“ inkriminiertes Video aussieht: https://youtu.be/fY93_Q0Xtik

  28. #29 | Robert Niedermeier sagt am 24. Februar 2014 um 14:47 Uhr

    Habe gerade eine E-Mail bekommen, und auch das gehört zur Wahrheit ‪#‎Pdophilie‬
    „Ihr Kommentar „Das Schweigen der Schwulen“ spricht mir ganz überwiegend sehr aus dem Herzen, vielen Dank dafür. Und Respekt für Ihren Mut!

    Ich habe in den letzten zwei Jahren den Text „Lexikon der Pädophilie-Irrtümer“ geschrieben, den Sie bei Interesse kostenlos im Internet auf einer Homepage (https://xn--pdophilie-irrtmer-qqb38b.de/) oder als PDF-Datei (https://www.ipce.info/host/lexikon/lexikon.pdf) einsehen können.

    Ich habe zwei Vorschläge für Artikel für Ihre journalistische Arbeit:

    1) Nach phallometrischen Studien werden 22 Prozent der Männer durch Kinder bis 13 Jahre stärker oder genauso stark sexuell erregt wie durch Erwachsene. Vermutlich wird deshalb eine dreistellige Anzahl der Bundestagsabgeordneten von älteren Kindern stark sexuell erregt, es gibt nur keiner zu.

    Details:https://xn--pdophilie-irrtmer-qqb38b.de/?page_id=615

    2) Nach einer Neuauswertung des Datensatzes der berühmten Kinsey-Studie, der die Schwulen ihre Freiheit mit zu verdanken haben, erlebten Männer, die ihren ersten Geschlechtsverkehr als 10- bis 14-jähriger Junge mit einer erwachsenen Frau hatten, diesen ersten Geschlechtsverkehr wesentlich häufiger sehr positiv (63 % sehr positive Bewertungen) als Männer, die ihren ersten Geschlechtsverkehr als erwachsener Mann mit einer erwachsenen Frau hatten (41 % sehr positive Bewertungen). Das von Klaus Michael Beier und anderen verbreiteten Bild, das kein Kind Sex mit Erwachsenen haben möchte und jedes Kind durch Sex mit Erwachsenen geschädigt wird, ist eine bewusste Täuschung der Öffentlichkeit. Hier tun sich Abgründe auf, wenn man sich anschaut, wie Klaus Michael Beier die Journalisten und die Öffentlichkeit systematisch belügt.

    Details:https://xn--pdophilie-irrtmer-qqb38b.de/?page_id=857

    Sollten Sie zum Thema Pädophilie Artikel verfassen wollen, kann ich Sie bei Bedarf gerne kostenlos mit meinem Sachverstand unterstützen.“
    Mein Text: https://reiserobby.de/einspruch-im-fall-edathy-das-schweigen-der-schwulen/

  29. #30 | Nansy sagt am 24. Februar 2014 um 17:07 Uhr

    Die Strafrechtsprofessorin Monika Frommel hat einen interresanten Beitrag auf „Novo Argumente“ zum staatsanwaltschaftlichen Umgang mit dem SPD-Politiker Edathy und der politischen und öffentlichen Haltung zur Kinderpornographie geschrieben:
    https://novo-argumente.com/magazin.php/novo_notizen/artikel/0001521

  30. #31 | Walter Stach sagt am 24. Februar 2014 um 19:23 Uhr

    Wie immer, wenn es um Ethik geht, also darum, was im Bewußtstein unserer Gesellschaft als sittlich- moralisch geboten oder verboten registriert ist, und darum, was nach unserer Rechtsordnung geboten oder verboten ist, kann es in Ausnahemfällen zu Konfliktsituationen kommen: für die Gesellschaft, in der wir leben, für den Staat, dem wir zugehören, und für jeden Einzelnen von uns.

    Im Regelfall entsprechen die vom Staat gesetzten Rechtsnormen dem Mehrheitsempfinden der Gesellschaft von dem, was als sittlich-moralisch akzeptabel oder eben inakzeptabel gilt. Und in einer demokratisch-rechtstaatlichen Staats -und Gesellschaftsordnung lassen sich langfristig staatliche Gebote bzw. Verbote nicht aufrechterhalten, wenn sie nicht mehr diesem Mehrheitsempfinden gerecht werden; sh.z.B. der Umgang von Gesellschaft und Staat mit Homosexuellen und Lesben.Das veränderte gesellschaftliche Bewußtsein erzwingt im weiteren mehr oder weniger schnell neue gesetzliche Ge- bzw. Verbote.

    Ich stelle derzeit fest, jedenfalls wenn ich der medialen Wahrnehmung (der veröffentlichen Meinung) folge, daß eine große Mehrheit in unserer Gesellschaft jeden Besitz von Naktfotos von Kindern außerhalb des persönlich-privaten Familienbereiches und wenn sie gegen Bezahlung gekauft worden sind., für sittlich-moralisch verwerflich hält. Kann der Staat sich dem auf Dauer entziehen oder muß er nicht irgend wann reagieren und den entsprechenden Straftatbestand neue fassen, präzisieren,erweitern? Er wird „müssen müssen“.

    In solche grundsätzlichen Erwägungen einzubeziehen ist ein Diskurs darüber, wann sich,warum sich und wie sich in der Gesellschaft sittlich-moralische Grundsätze bilden, wie sie sich verfestigen und wie sie imm Regelfall den Staat , jedenfalls den demokratischen Rechtsstaat, zwingen, seine Gebote und Verbote diesem gesellschaftlichen Bewußtsein anzupassen.
    Dazu aber keine weiteren Anmerkungen durch mich, denn die llassen sich kaum in einem Beitrag bei den Ruhrbaronen einigermaßen plausibel vermitteln.

    Habe ich mich mit diesen grundsätzlichen Anmerkungen einer persönlichen Stellungnahme zum konkreten Falle Edathy bewußt entziehen wollen?
    Nein; ich wollte vorab lediglich deutlich machen, daß es mir sehr schwer fällt, mir eine Meinung im Falle Edathy zu bilden und diese hier zu vertreten;sei’s drum:

    1.
    Ich fühle mich in meinem sittlich-moralischen Empfinden durch diejenigen gestört, die das Fotografieren nakter Kinder als Geschäft betreiben, und ich kann den Verkäufern und den Käufern solcher Bilder aufgrund meines sittlich-moralischen Empfindens nicht zustimmend begegnen, ihr Tun nicht billigen.

    Ich will aber auch diese Menschen respektieren, auch wenn mir das sehr schwer fällt und dieser Respekt oftmals „hart erarbeitet “ werden muß.

    -Wohlgemerkt, ich rede vom Fotografieren nakter Kinder und von Ankauf solcher Bilder; alles, was darüber hinausgeht, kann ich nicht (will ich nicht?) respektieren.-

    Ich muß allerdings registrieren, daß dieses Respektieren meinerseits offenkundig nicht mehrheitsfähig in unserer Gesellschaft ist. Und das wird zwangsläufig zu Folgerungen auf Seiten des Gesetzgeber führen -führen müssen-.

    Wenn ich von „respektieren“ gesprochen habe, dann gilt dieser Respekt für jeden der betroffenen Menschen, auch für den, der ein öffentliches Amt, ein Mandat innehat, also auch für Herrn Edathy.

    2.
    Hat E. sich nach dem geltenden Recht strafbar gemacht?

    Ich neige dazu anzunehmen, daß durch ihn kein Straftatbestand erfüllt ist. Ich bezweifle, ob hinreichende Gründe für die Einleitung eines Ermittlungsverfahren vorlagen. Ich habe erhebliche Bedenken wegen der Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft Hannove in Sachen Edathy. Warten wir ‚mal ab, was letztlich juristisch „dabei herauskommt“ -Ende offen-.

    3.
    Die moralische begründete öffentliche Hinrichtung des Bürger Edathy bringt mich zurück zu den eingangs gemachten grundsätzlichen Anmkerkungen zum sittlich-moralischen Bewußtsein einer Gesellschaft,unserer Gesellschaft.

    Ich denke, daß dieses Bewußtsein in unserer Gesellschaft u.a. (mit-) geprägt ist durch die christliche Lehre und Weltanschauung und durch die so tradierte Lebensweise der Menschen.

    Und dazu gehört zu wissen und zu akzeptieren,
    daß
    a.)j e d e r Mensch, egal wie schwer seinen Sündenschuld auch sein mag,als Mensch zu achten und im christlichen Sinne sogar geliebt zu werden; auch Herr Edathy

    und daß

    b.)
    j e d e r Mensch, auch Herr Edathy, im Sinne des Art.1(1.)GG eine unverletztlich und unantasbare Menschenwürde besitzt und daß diese zu achten zu schützen, Verpflichtung aller Staatsgewalt ist -auch gegenüber Herrn Edathy-.

    Der Fall Edathy zeigt in aller Deutlichkeit, so wie in vielen vergleichbarn Fällen, daß die“die gelebte Wirklichkeit in Deutschland“ von diesem Wissen, von dieser Akzeptanz sehr weit weg ist.

    Auch darüber ist grundsätzlich nachzudenken, vor allem aber mit Blick auf den Menschen Edathy.

    Für mich gibt es weder zu diesem Problem im allgemeinen noch konkret bezogen auf Edathy ein über jeden Zweifel freies „Richtig“ oder „Falsch“, ein völlig bedenkenfreies „Gut“ oder „Schlecht“. Auch deshalb mein relativ langer Beitrag.

  31. #32 | Robert Niedermeier sagt am 24. Februar 2014 um 20:07 Uhr

    Das gewerbliche Fotografieren nackter, und wohl auch teils entblößter Kinder, darum geht’s nämlich im Fall Edathy, soll also verboten werden, ebenso der Verkauf von Fotos, die kindliche Nacktheit abbilden. So eine abstruse Forderung, die auch einem Taliban einfallen könnte, hat mit Sitte und Moral in einer rechtsstaatlich verfassten Gesellschaft aber auch rein gar nichts gemein.

  32. #33 | Frank sagt am 24. Februar 2014 um 20:37 Uhr

    Ergänzung zu Gerd Gemming #23

    Als 2007 die damalige Regierung die Vorratsdatenspeicherung, Onlindedurchsuchungen und Sperren für Webseiten durchsetzen wollte, nannte sie als Argument u. a. die Kinderpornografie. Die Nerds und Piraten stöhnten auf und gaben Ursula vdL einen neuen Spitznamen..
    Der Blog Netzpolitik glaubte, Zensursula in dreizehn Punkten der Lüge überführen zu können. Inzwischen ist er widerlegt:
    https://netzpolitik.org/2009/die-dreizehn-luegen-der-zensursula/

    Ist es nur Ironie des Schicksals, dass seitdem vor allem rote und grüne Bundestagsabgeordnete und die Kirchenlobby den Vorwand der Zensursula zu einem validen Argument gemacht haben?

  33. #34 | der, der auszog sagt am 24. Februar 2014 um 22:58 Uhr

    @Nansy

    Danke für den Link. Monika Frommel bringt es auf den Punkt und ihre Ausführungen sowohl zu Edathy als auch zur öffentlichen Meinung sind sehr gut nachvollziehbar, zumal der Verweis auf das Pamphlet über „die verlorene Ehre der Katharina Blum“ von Heinrich Böll zum Falle Edathy einige Parallelen erkennen lässt.

    @Walter

    Du schreibst: „Im Regelfall entsprechen die vom Staat gesetzten Rechtsnormen dem Mehrheitsempfinden der Gesellschaft von dem, was als sittlich-moralisch akzeptabel oder eben inakzeptabel gilt.“

    Ausnahmen bestätigen die Regel. Wenn es nach dem geht, was die Mehrheit der Gesellschaft im Zusammenhang mit Kinderpornographie gerne hätte, dann müssten unsere Politiker die Gesetze dahingehend ändern, dass man Pädophile zumindest auf den Rest ihres Lebens weg sperrt, wenn man sie schon nicht am nächsten Laternenmast aufknüpfen darf. Ich bin ehrlich gesagt froh, dass es auch noch Politiker gibt, die bei gewissen Themen – und dies ist sicherlich so eines – dem Mehrheitsempfinden widerstehen können.

    Unsere Gesellschaft ist überaus paradox. Auf der einen Seite fordert sie härtere Strafen und scheinbar auch eine Ausdehnung des Begriffes Kinderpornographie, auf der anderen Seite stellen viele Eltern voller Stolz die Fotos ihrer Kinder ins Netz, weil jeder sehen soll, wie ihr süßer Nackedei mit Wasser und Förmchen an seiner Sandburg bastelt, Überglückliche Mamis und Papis baden Tochter oder Sohnemann in der Plastikbadewanne und die Facebookwelt soll gefälligst Anteil daran nehmen. Pubertierende Teenies posen wie es ihnen Madonna oder Bayonce in den Videoclips vormachen und je mehr Freunde die Fotos teilen, um so besser. Natürlich sind solche Fotos auch „gefundenes Fressen“ für Menschen, mit pädophilen Neigungen. Den Eltern ist das, was ihre Kinder im Internet machen meist egal, sind halt Teenies. Und sollte es jemand wagen, die Tochter anzupacken, dann reißt Papi demjenigen sowieso die Eier ab. Und diese Formulierung ist noch relativ harmlos, meist sind die Begrifflichkeiten, die in solchen Gesprächen gewählt werden, noch um einiges krasser.

    „Der Staat wird reagieren müssen müssen.“ Schön wäre es. Leider macht er das nicht. Frag mal die Missbrauchsopfer vom Canisius Kolleg und anderer vor einigen Jahren wegen sexuellen Missbrauchs in die Kritik geratenen Einrichtungen, was bislang passiert ist. Die Politik verhält sich völlig opportun. Wenn die Meute heult, heult sie mit, verspricht meist schnelle Hilfe und irgendein Massnahmenpaket und wenn die Empörung abnimmt, war es das auch schon.

    Schönes Beispiel für den derzeitigen Opportunismus ist der Schnellschuss des SPD Präsidiums in Sachen Edathy. Wenn man schon für den Fall von Ex-Minister Friedrich mitverantwortlich ist, dann will man jetzt auch in voller Demut jemanden aus den eigenen Reihen opfern. Alles ohne ein Gerichtsurteil abzuwarten und auf Basis der Aussagen einer Staatsanwaltschaft, die gerade selber den Boden unter den Füßen zu verlieren droht. Edathy aus der Partei zu schmeißen bietet sich da wunderbar an, denn aus dem kann eh nix mehr werden und selbstverständlich wegen der Moral…
    (Sorry, wenn ich jetzt wieder mal gegen „Deine“ SPD geschossen habe, zumal Deine Ausführungen zeigen, dass man mit dem Fall Edathy auch anders umgehen kann.)

    Ich bin kein Günther Jauch Fan, aber der Talk gestern Abend war sehr nachdenkenswert, besonders durch die Ausführungen von Udo Vetter Rechtsanwalt, Sebastian Bellwinkel, Produzent diverser TV Berichte zum Thema Kinderpornographie, und Christoph Ahlers, einem Sexualpsychologe, der Menschen mit pädophilen Neigungen berät und betreut. Deshalb für all diejenigen, die sich die Gesprächsrunde noch einmal anschauen wollen, hier der Link zur ARD Mediathek:

    https://www.ardmediathek.de/das-erste/guenther-jauch/lustobjekt-kind-was-tun-gegen-das-boese-geschaeft-mit?documentId=19845052

  34. #35 | Walter Stach sagt am 25. Februar 2014 um 12:21 Uhr

    Der,Der..-34-

    In Sachen Parteiausschluß von E., den offenkundig vor allem Gabriel betreibt -er hat wohl das Ohr besonders nahe an der Basis!!-, teile ich Deine Meinung: „nicht notwendiger, nicht gebotener Schnellschuß; geschuldet dem „gesunden Empfinden der breiten Basis in der SPD „? Ich hoffe, diesbezüglich irren Gabriel u.Co.

    Robert Niedermeier -32-
    „Taliban“?
    Falls ich gemeint sein sollte, dann die Anregungen, meinen Text noch einmal sorgfältiger zu lesen. Ich habe meinen Standpunkt vorgetragen. Ich habe zudem darauf hingewiesen, wie eine demokratische Gesellschafts-und Staatordnung reagiert, in der Regel reagiern wird, wenn sich herausstellt, daß es in der Gesellschaft zu einem moralisch-sittlich zu bewertenden Problem eine eindeutige Mehrheitsmeinung gibt, die dann in diesem Falle dann eben im Widerstreit zu meiner pers.Meinung steht.

  35. #36 | Robert Niedermeier sagt am 25. Februar 2014 um 12:46 Uhr

    Update, 25.02.2014, die Zivil-Gesellschaft wehrt sich gegen die Talibanisierung der Moral, Medizinhistoriker Florian Mildenberger äußert sich in Cicero zur Pädophilen-Debatte und zum Schweigen der Schwulen: “Eine der großen Errungenschaften der Säkularisierung war, dass der Begriff der Moral aus dem Diskurs herausfliegt. Dass er heute wieder zurückkommt, liegt auch daran, dass diejenigen, die diesen Begriff bekämpft haben, also die Frauen- und die Homosexuellenbewegungen in ihren Home-Ehen-Paradiesen gefangen sind. Sie glauben, sie haben alles erreicht und sagen nichts mehr dazu. ” – See more at: https://reiserobby.de/einspruch-im-fall-edathy-das-schweigen-der-schwulen/#sthash.8lRCcMSZ.dpuf

  36. #37 | Walter Stach sagt am 25. Februar 2014 um 16:01 Uhr

    Robert Niedermeier -36-
    Es scheint mir nicht zu gelingen, in dieser Diskussion und einschlägigen anderen klar zu machen, was ich zu bedenken geben will:

    Sie und ich können über Ethik, über die sittlich-moralische Grundprinzipien unserer Gesellschaft -über ihr Ob, ihr Warum,ihr Wie- streitig diskutieren und wohlbegründete unsere subjektive Meinungen, Ansichten,Einscihten vortragen, im allgemeinen oder in konkreten Fällen wie hier. Das ist das eine.

    Ein solcher Diskurs muß aber, wenn er mehr bewirken soll als die Befriedigung unserer intellektuellen Ansprüche, in jedem Falle das Einbeziehen was die Mehrheitsgesellschaft derzeit denkt, fühlt, was sie will und was sie vom Staat dieserhalb erwartet. Mit dem kann man sich, mit dem hat man sich, mit dem muß man sich -jedenfalls so manches Mal-kritisch auseinandersetzen, aber eben grundsätzlich willens sein, die Realität des Bewußtseins der Mehrheitsgesellschaft zu erkennen und in die Diskussion als Realität einzubeziehen, also das was ist und nicht nur das, was sein sollte, z.B. in Sachen Pädophilie.

    -Ich habe so eben das Interview mit Michael Beier im SPIEGEL gelesen -Der SPIEGEL 9/2014, S.24 ff.- Er erklärt u.a. -sh.Unterzeile zur Überschrift des Intervies- „…..warum Männer mit diesen Neigungen auch hohe Staatsämter einnehmen können“; verdient unbedingt der Erwähnung und Verbreitung!-

  37. #38 | Walter Stach sagt am 25. Februar 2014 um 16:31 Uhr

    Noch ein Hinweis:
    „Bilderwut“ -Debattenbeitrag von Elke Schmitter- DER SPIEGEL 9/2o14, S.110 -verdient ebenfalls der besonderen Erwähnung und Verbreitung!.,

  38. #39 | Robert Niedermeier sagt am 25. Februar 2014 um 19:19 Uhr

    Ginge es nach der „Mehrheitsgesellschaft“ stünde wohl auch noch Ehebruch unter Strafe, die Frauen verzichteten aufs Wahlrecht, wir zögen ständig in den Krieg und hängten die „Sodomiten“ am Marktplatz mit dem Kopf nach unten auf. Demokratie bedeutet nicht, den Mob wüten zu lassen. Und eine Radikalisierung der Moralapostel brauchen wir schon mal gar nicht. Und was der Spiegel erst heute verzapft hat, nur ums Öl ins Feuer zu gießen, Halbwahrheiten zu promoten, ist das Allerletzte. Wie gesagt: „Talibanisierung der Moral“ auf den Buckel der Kinder. https://reiserobby.de/einspruch-im-fall-edathy-das-schweigen-der-schwulen/

  39. #40 | Walter Stach sagt am 25. Februar 2014 um 21:07 Uhr

    „Demokratie bedeutet nicht, den Mob walten zu lassen“.
    „Und eine Radikalisierung der Moralapostel brauchen wir schon gar nicht.“
    „Und was der SPIEGEL heute verzapft……ist das Allerletzte.“

    Da kann ich nicht mithalten!!!

  40. #41 | der, der auszog sagt am 26. Februar 2014 um 13:14 Uhr

    @Robert Niedermeier

    Im ersten Deiner Kommentare (#26) erklärst Du, dass Du „sicherlich nicht mit euphorischen Zuspruch“ rechnest und wenn man sich anschaut, mit welch holen Parolen Du mittlerweile um Dich wirfst, dann bleibt einem eigentlich gar keine andere Wahl, als Dir zu widersprechen, wobei ich Dir unterstelle, dass es Dir nicht darum geht, mit uns zu diskutieren, denn dann hättest Du die an Dich gerichteten Fragen beantworten und zu Einwänden Stellung beziehen können. Es geht Dir vielmehr darum, den von Dir beschworenen Widerspruch zu erzeugen.

    Walter Stach hat in seinem Kommentar (#40) drei Zitate von Dir gebracht, die Du hier einfach in die Diskussion wirfst, ohne sie näher zu begründen. Vorher hast Du bereits keinerlei Probleme damit, die Forderungen unserer „rechtsstaatlich verfassten Gesellschaft“ mit denen der Taliban zu vergleichen (#32), eine Behauptung die provoziert und die Du dann später genüsslich noch einmal aufnimmst, wenn Du von einer „Talibanisierung der Moral“ (#36) faselst. Du magst Dich selbst für einen toleranten Globetrotter und offenen Weltenbürger halten, der nebenbei für Freiheit und Gerechtigkeit auf dieser Erde kämpft. Zumindest könnte man den Eindruck gewinnen, wenn man sich Deine Homepage Reiserobby.de anschaut. Allerdings zeigt Dein plumper Vergleich unserer Gesellschaft mit einer islamistischen Miliz, die Teile dieser Welt tyrannisiert, genau das Gegenteil, nämlich recht deutlich Deinen eingeschränkten Horizont und wie wenig Du wirklich weißt, was auf diesem Globus abgeht.

    Das Dein Text von der Redaktion der Ruhrbarone abgelehnt wurde, wird für mich immer verständlicher, genauso wie die Tatsache, dass Du bereits auf der Facebookseite der taz gesperrt wurdest. Immerhin scheint es Dir nichts auszumachen, wenn mit Nacktfotos von Kindern gehandelt und Geld verdient wird. Das zumindest lässt sich den Kommentaren auf Deiner Homepage entnehmen, auf denen Du die Antwort der Ruhrbarone in Teilen veröffentlicht hast. Meine persönliche Meinung dazu: Ich finde Deine Einstellung widerlich, ekelerregend und pervers.

    Ich werde mich hier nicht weiter an einer Diskussion mit Dir beteiligen und bevor Du etwas in den falschen Hals bekommst, weil Du Dich in Deiner Behauptung bestätigt fühlen könntest, keinen euphorischen Zuspruch zu bekommen:

    Ich habe nichts gegen Schwule, ich habe auch nichts gegen Pädophile, die ja irgendwo in Deiner Vorstellung so eine Art Leidensgenossen sind. Ich habe etwas gegen Kriminelle und der Handel mit Nacktfotos von Kindern und Jugendlichen zur sexuellen Befriedigung – ob nun gewerblich oder in Form des Tausches – überschreitet für mich da ganz klar eine Grenze.

    Das Schicksal von Schwulen unterscheidet sich übrigens recht deutlich von dem der Pädophilen, nämlich dahingehgend, dass Schwule genauso wie Heterosexuelle ihre sexuellen Phantasien i.d.R. ausleben können. Pädophile können das nicht und das ist das Dilemma.

  41. #42 | Robert Niedermeier sagt am 26. Februar 2014 um 14:01 Uhr

    Deine Moral kommt denen der Taliban gleich, mein Rechtsstaat schützt mich vor Leuten wie dir, „der, der ausszog“, die mit Unterstellungen, Falschbehauptungen und Anfeindungen wie „pervers“ verbal Amok laufen. Wenn du meinen Text lesen würdest, könntest du auch verstehen, dass ich Homosexualität und Pädosexualität nicht gleichsetze, sondern darauf hinweise, dass die Art der Verfolgung sie zu Schicksalsgenossen gemacht hat.

  42. #43 | Robert Niedermeier sagt am 26. Februar 2014 um 14:02 Uhr

    “Allein der denunziatorische Gedanke, das nur derjenige gegen Verbote von dargestellter kindlicher Nacktheit sein kann, der sich daran “aufgeilt”, ist gesamtgesellschaftlich betrachtet schlicht krank. Das nenne ich die Talibanisierung von Moral.” – See more at: https://reiserobby.de/einspruch-im-fall-edathy-das-schweigen-der-schwulen/#sthash.VT8p1O0G.dpuf

  43. #44 | Nobil sagt am 6. März 2014 um 19:46 Uhr

    Was geht denn jetzt ab ?

    https://www.facebook.com/edathy

    „to whom it may concern: the papers with the whole story are located in a lot of different places and will be published the moment sth happens to me.“

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