Zeltlager mit Aussenwasch-Trog: Willkommenskultur für Flüchtlinge in Duisburg

In den nächsten Tagen beweist die Stadt Duisburg Flüchtlingen Willkommenskultur. Junge Männer, aber auch schwangere Frauen, Kinder, Alte und Kranke sollen in ein Zeltlager in Duisburg-Walsum gezwungen werden. Wir dokumentieren exklusiv die Innenansichten aus dem Zeltlager. Fernab der Öffenlichkeit durften ausgewählte Kreise gestern das Lager besichtigen. Ab der nächsten Woche werden 300 Flüchtlinge darin eingeknastet. — Mit Dank an den Duisburger Ratsherren Rainer Grün für die Fotos.

Aussen-Waschtrog  vorm Zelt: Hier werden Kinder und Frauen sich waschen müssen
Aussen-Waschtrog vorm Zelt in Duisburg: Hier werden Kinder und Frauen sich waschen müssen

Eingeweihte besichtigen die Lagerhalle: Auch in den Industriebau könnten Flüchtlinge in Duisburg gezwungen werden
Eingeweihte besichtigen Lagerhalle: Auch in den Industriebau könnten Flüchtlinge in Duisburg gezwungen werden
Unisex und Multikulti: Drei Containerduschen
Unisex und Multikulti: Drei Containerduschen werben für Duisburg
Die neue Ebene planiert: Duisburger Bager verdichtet für die Zeltstadt
Die neue Ebene planiert: Duisburger Bagger verdichtet für die Zeltstadt
Familenfreundlich: Grossfamilenunterkunft im Walsumer Zeltlager
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Boiler von Anno Tobak: Warmwasser ist Willkommenskultur
Boiler von Anno Tobak: Rostiges Warmwasser ist Willkommenskultur in Duisburg
Zeltstadt Duisburg: Der Zaun, das Tor, das Schloss
Zeltstadt Duisburg: Der Zaun, das Tor, das Schloss, das Tor
Zwischen den Zelten: Der Sören Link-Willkommensweg
Zwischen den Zelten in Duisburg: Der Sören Link-Willkommensweg

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Thomas
9 Jahre zuvor

Reaktion.

'Grüne für gute Unterbringung von Geflüchteten
Nachhaltige Planung gefordert

Matthias Schneider von den Duisburger Grünen zeigt sich erschrocken und enttäuscht: „Die Stadtspitze hat mehrfach versprochen, das würde ein ganz anderes Zeltlager und jetzt werden wieder die gleichen Zelte, die lediglich mit ein paar Fußmatten ergänzt worden sind, hingestellt. „Mir scheint es dabei in der Hauptsache wieder nur um eine Symbolhandlung zu gehen, die den Schwerpunkt auf Abschreckung gelegt hat“, so Schneider. Ein Zeltlager ist nach Auffassung von Schneider keine Unterkunft, sondern könne höchstens für wenige Tage als Notunterkunft dienen. Das, was gestern präsentiert worden sei, tauge aber nicht mal dafür.
Auf Drängen der grünen Ratsfraktion hatte die Verwaltung der Stadt Duisburg gestern den neuerlichen Versuch eines Zeltlagers für Geflüchtete in Walsum einzelnen Ratsmitgliedern präsentiert.
In Duisburg gäbe es Wohnungsleerstände und nicht genutzte Gebäude bis zum Abwinken, so Matthias Schneider. Da sei es hauptsächlich eine Frage der rechtzeitigen Planung, ob die Kapazitäten für eine gute Unterbringung auch rechtzeitig vorhanden seien. Weitere Gespräche mit den Menschen in den Stadtteilen und mit der Politik hätten längst stattfinden können. Notwendige Baumaßnahmen hätten längst durchgeführt werden können. Matthias Schneider vermutet, dass doch im Hinterkopf immer wieder der Gedanke da sei, eine Aufgabe in das nächste Jahr zu verschieben.
„Über die Unterbringung von Menschen, die aus Krieg, Unterdrückung und Hunger hierher kommen, lamentiert man nicht herum. Das muss man einfach tun“, sagt Matthias Schneider. „Hier geht es nicht in erster Linie um Geld sondern um die Frage, ob die Pflichtaufgabe auch angenommen wird“.
Der Sprecher der Grünen sehe auch die Finanzierungsfrage. Das seien jedoch zwei Paar Schuhe. „Während die Arbeit getan wird, könnten Oberbürgermeister, Stadtdirektor, Duisburger Bundestagsabgeordnete und die Parteien, die auch in Berlin regieren, Tacheles mit der Bundesregierung reden. Die lässt die Kommunen in ganz anderen Fragen am ausgestreckten Arm vertrocknen“, so Matthias Schneider. Das habe jedoch nichts mit den Flüchtlingen zu tun, denn es gehe bei der Unterfinanzierung der Kommunen um viel höhere Summen in ganz anderen Bereichen. Die Grünen fordern nun die unverzügliche Einberufung einer handlungsbefugten Kommission in Duisburg, welche die gute Unterbringung der Flüchtlinge für die nächsten Jahre vorausschauend plant und durchsetzt. Dabei werden konkrete Ergebnisse sofort benötigt. Die Grünen bieten hierzu ihre konstruktive Mitarbeit an.'

BerndL.
BerndL.
9 Jahre zuvor

Ja.
Ist halt Provisorium.
Solange die
Bedürfnisse erfüllt werden.
Verstehe nicht, weshalb hier so hetzerisch *berichtet* wird.

Thorsten Stumm
9 Jahre zuvor

Finde ich etwas befremdlich. Das ist keine Dauerlösung sein kann besonders im Herbst und Winter sollte klar sein. Aber in vielen deutschen Sportvereinen und Schulen (!) sind die sanitären Anlagen nicht besser. Auch Bauarbeiter auf Montage im Wohncontainer leben auf diesem Niveau. Und das monatelang. Der Skandal erschliesst sich mir nicht.
Wenn es im Winter so bleiben sollte, ist ein Zelt indiskutabel, kein Frage.

Aber die Klos in der Grundschule und jetzt auf dem Gymnasium meines Sohnes sind definitiv schlechter….

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
9 Jahre zuvor

@Thorsten Stumm: Voll d'accord, wollte ich eigentlich auch schreiben.

PS, Thomas Meiser: Wo ist eigentlich im Bild mit dem Stiebel-Eltron-Boiler der "Rost" fürs "rostige Warmwasser"??

Thorsten Stumm
9 Jahre zuvor

@Klaus Lohmann
Naja, wenn der Boiler nicht benutzt wird, kommt erstmal rostiges Wasser…ist neulich bei mir auch passiert, als die DEW für 3 Stunden abgestellt hat.

Und die sanitären Anlagen in Schulen sind unter dem gezeigten Standard. Hatte gerade gestern Elternversammlung zum Schulbeginn. Wie immer, in den letzten Jahren werden die Klos angesprochen…Reaktion der Lehrer immer gleich….die Hände zum Himmel, Stoßseufzer und dann:" Die finanzielle Situation der Stadt….." Thomas Meiser hat wahrscheinlich keine Kinder und die Blagen der Grünen gehen auf die Walldorfschule damit man für die Flüchtlinge spenden kann aber bloss nie mit ihnen in Kontakt kommt….zynisch… aber leider gelebte Ruhrgebietsrealität….

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
9 Jahre zuvor

@Thorsten Stumm: Dann würde ich aber mal Ihren Hausbesitzer antriggern, dass der die Zuleitungen checkt. Normal ist das heutzutage nicht, dass Rost kommt.

Aber die Situation an vielen Schulen, hauptsächlich in sozial "anstrengenden" Stadtteilen, ist wirklich um einiges schlimmer als auf den gezeigten Fotos – dauerhaft.

Ich befürchte aber eher, dass Thomas Meiser hier einfach Kupfer mit "Rost" verwechselt hat.

keineEigenverantwortung
keineEigenverantwortung
9 Jahre zuvor

Es fehlt eine Diskussion, was in Deutschland Standard ist.

– Die Kaserne zur BW-Zeit (90er) war lausig. Aber wir waren Soldaten, da muss man Abstriche machen.
– Die Schulen/Sporthallen haben heute insbesondere im Sanitärbereich im Ruhrgebiet oft noch Schätze aus der Nachkriegszeit.
– Es gibt Problemhäuser mit Matratzenlager.
– Es gibt viele einfache Wohnungen.
– Es gibt alternative Wohnprojekte mit Bauwagen oder den Sommeraufenthalt im Camping-Wohnwagen.

Es geht hier um ein Provisorium für den temporären Aufenthalt im Sommer/Herbst in einer Pleite-Stadt.

In einer perfekten Welt könnte es anders aussehen. Die Welt ist leider nicht perfekt.
Wenn ich an meine Jugend im Arbeiter-Viertel denke, bekomme ich immer mehr das Gefühl, dass wir alle in unzumutbaren Zuständen aufgewachsen sind. Was sollen erst unsere Großeltern der Nachkriegszeit sagen?

Alternativ können sich die Kritiker ja treffen und die Infrastruktur verbessern. Es bleibt zu hoffen, dass dies ohne große Genehmigungen etc. geht. Krankenhäuser, die kurz außer Betrieb genommen wurden, können ja auch nicht so einfach neu belegt werden.

Thorsten Stumm
9 Jahre zuvor

@Klaus Lohmann
Mache ich mal… 🙂
Bin gerade etwas irritiert, dass Thomas Meiser und die Grünen die Realität an Ruhrgebietsschulen nicht kennt. Ich habe in den letzten Jahren in den Schulen meines Sohnes das Klassenzimmer gestrichen, Farbe haben die Eltern gespendet, Grundreinigung des Klassenraums vorgenommen, Putzmittel haben die Eltern selber gekauft, eine einfache Uhr für den Klassenraum gespendet, Schubfächer für den Klassenraum gebaut damit schwere Bücher in der Schule bleiben können, Material, na was wohl selber gekauft…..

Ich bin absolut für Aufnahme von Flüchtlingen….nur da braut sich eine massive Wut zusammen….wenn Städte für minimalste Ausstattung ihrer Schulgebäude kein Geld haben und dann ist es aber plötzlich kein Problem…..ich habe gestern selber im Klassenraum meine Sohnes erlebt was da für eine Erbitterung sich Bahn bricht….und in der Schule meines Sohnes sind 80% Migrantenkinder…..das wird völlig unterschätzt…

Alreech
Alreech
9 Jahre zuvor

das ist tatsächlich Menschenunwürdig.
Die einzige Lösung wäre es, die Einrichtung zu besetzen und die Zufahrtswege zu blockieren, also zivilen Ungehorsam zu praktizieren damit die Refugees nicht in dieses Lager gebracht werden können.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
9 Jahre zuvor

Bei einer grünen "Schulministerin", die sich sogar weigert, uns über den massiven Unterrichtsausfall in NRW schlau zu machen, wäre die grüne Unkenntnis über die baulichen Zustände in vielen Schulen nicht gerade eine Überraschung.

Als Jemand, der sich auch ehrenamtlich für Flüchtlinge in meiner näheren Umgebung engagiert, frage ich mich grad, ob mir und den anderen Ehrenämtlern durch solch ahnungslosen Unfug wie diese "lustig kommentierte" Fotoserie etwa ein schlechtes Gewissen eingeimpft werden soll. Was ich dann ziemlich schäbig und in der jetzigen Situation absolut kontraproduktiv fände…

Thorsten Stumm
9 Jahre zuvor

@Klaus Lohmann
Sehe ich auch so, ich bin fassungslos über die dort formulierte Verachtung der Unterschicht.
Wenn das der Maßstab ist, dann müssen wir den Dortmunder Norden und Marxloh und diverse andere Stadtviertel im Ruhrgebiet komplett sperren. Sowie Montagearbeiter auf Baustellen, Soldaten aus Kasernen, Schüler aus Schulen und Kinder aus Kitas befreien. Sie leben, lernen und arbeiten absolut menschenunwürdig. Bisher wurde das mit dem Mantra das Land, die Stadt der Staat muss sparen komplett ignoriert…so langsam wird mir klar woher die AFD und Konsorten ihr Potential bezieht….

Diese Verachtung ist Wasser auf die Mühlen der Rechten und sehr kontraproduktiv…

keineEigenverantwortung
keineEigenverantwortung
9 Jahre zuvor

@11:
Ich glaube nicht, dass es eine "Verachtung" ist.

Es ist eher ein Leben in einer Parallelwelt. Wer bspw. sein Leben in gut bürgerlichen Stadtteilen als Beamtenkind aufgewachsen ist, und jetzt als Doppelverdiener im öffentlichen Dienst arbeitet, kennt keine Probleme wie Altersarmut, Kostendruck im Job etc.

Das Geld ist da, wenn es ausbleibt wird nach Stadt, Land, Bund, EU gerufen. Wenn es nicht so gut läuft, ist natürlich der Kapitalismus etc. verantwortlich.

Arnold Voss
9 Jahre zuvor

Flüchtlinge sind Menschen die nicht zurück gehen können. Für sie ist alles gut, was besser ist als das, wo sie herkommen, bzw. als das, was sie auf ihrer Flucht erlebt haben. Sie brauchen neben einem Dach über dem Kopf vor allem Sicherheit und das Gefühl, dass ihre Flucht (endlich) zu ende ist. Leute mit lebenslanger Garantieversorgung haben verständlicher Weise Schwierigkeiten, sich vorzustellen, dass solchen Menschen relativ egal ist, wie alt der Boiler ist, aus dem das warme Wasser kommt, wenn es denn nur kommt.

WALTER Stach
9 Jahre zuvor

1.
Kann ein menschenunwürdiges Leben Vieler, die in Deutschland leben, rechtfertigen, daß deshalb Zuwanderern durch Gesellschaft und Staat -besten- bzw. schlechtestenfalls – nur derselbe menschenunwürdige Status zugestanden wird?

Ich halte bereits diese Fragestellung für irrig , für irreführend, ja letztendlich für inhuman, muß aber ihre Existenz in Gesellschaft und Staat registrieren -leider-..

2.
Es könnte ja sein und ich hoffe darauf, daß die Diskussion über eine menschenwürdige Behandlung der Zuwanderer und die erfreuliche Tatsache, daß die "bürgerlcihe Gesellschaft" Betroffenheit zeigt und den Zuwanderen vielfältige praktische Hilfe leistet, zugleich nachdrücklich und nachhaltig die bürgerliche Gesellschaft an die Not und das Elend, an die eklante soziale Benachteiligung vieler hier lebender Menschen erinnert und so dazu beitragen könnte, diesem Zustand mehr als bisher durch Gesellschaft und Staat zu bedenken und zu begegnen.
Gegen diese Möglichkeit, gegen dieser meiner Hoffnung steht allerdings eine seit Jahren gegenläufige Entwicklung in Deutschland, in NRW, im Ruhrgebiet..

Jedermann weiß doch seit Jahren um den sozialen, den gesellschaftspolitischen Sprengstoff in denjenigen Quartieren unserer Städte, in denen Menschen aus sozial-benachteiligten Schichten der Bevölkerung und Zugewanderer zusammen leben müssen.
Und wenn diese bereits jetzt problematische"Gemengelage" angereichert wird durch eine bis dahin nicht vorstellbarer Zahl an neuen Zuwanderern, untergebracht in diesen Stadtquartieren, dann………

Jedermann weiß zudem um die immer größer werdenden Klufte zwischen dem "Prekatriat" hier und den "Wohlhabenden" dort, z.B.zwischen den Stadtquartieren im Norden der Ruhrgebietsmetropolen und den südlichen Stadtquartieren. Hier wird durch die wohlhabenden Bürger in den südlichen Stadtquartieren nunmehr zusätzlich "Öl in ein bereits loderndes Feuer" gegossen, indem sie oftmals -oder regelmäßig?- die Unterbrinung von Zuwanderern in ihrem Quartier vehement ablehnen -nicht mit Gewalt, aber u.a. durch Beschreitung des Verwaltugnsrechtsweges z.B. mit Verweis auf Bauplanungsrecht, auf den Bestandsschutz für ihre wertvollen Imobiilien u.ä.mehr.

Was ich vorstehend umschrieben habe ist nicht nur trivial, es ist zudem eine seit langem bekannte Problematik -bekannt in den Kommunen, in den Ländern, im Bund, in der EU-, nur geht man diese Problematik nirgendwo von Grund auf und gezielt an.

Wird die akutelle Situation angesichts der großen Zahl von Zuwanderer dazu bneitragen, daßp sich an diesem Zustand grundsätzlich etwas ändert?
Es könnte sein, ich hoffe darauf, aber in der Realität spricht nichts dafür.

Thorsten Sturm,
im Sinne meiner vorstehenden Bemerkung frage ich ( zynisch,polemisch) ob die von ihnen beschriebene Situation in der betr. Schule, davon kenne ich selbst eine Vielzahl, für alle Bürger/Eltern in Ihrer Stadt, in allen Stadtquartieren die gleiche ist oder ob nicht auch hier eklatante Unterschiede festgestellt werden müssen..
All die von ihnen beschriebenen Probleme gibt es z.B. dann nicht, wenn man sich eine Privatschule leisten kann -und die nehmen bekanntlich zu. Und dort wird es dann aktuell eben auch nicht die Einschulung von Zuwandererkindern geben!

Bekommen wir wir jetzt aus aktuellem Anlaß mehr als bisher und möglicherweise folgenreicher als bisher das Sozialstaatsversagen zu spüren?

WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Nachtrag:
Könnte es der Sache dienlich sein, wenn nicht von Flüchtlingen, von Asylanten, sondern von Zu- bzw. Einwanderern gesprochen würden? Könnte bereits so einer Diskriminierung dieser Menschen begegnet werden?

Ich bin darauf gekommen, weil vornehmlich von CSU-lern immer öfter von einer Völker-wanderung gesprochen wird. Müßten diese CSUlern und ihresgleichen dann nicht folgerichtig von Zu- und Einwanderern reden und eben nicht von Flüchtlingen, von Asylanten?

Das nur 'mal so nebenbei und zwischendurch als Einwurf.

Arnold Voss
9 Jahre zuvor

Walter, Flüchtlinge sind keine Zuwanderer/Migranten, denn sie kommen nicht freiwillig, geschweige denn werden sie angeworben. Sie müssen da weg, wo sie herkommen. Deswegen ist ihr Ankommen – selbst durch ein Einwanderunsgesetz – auch nicht beliebig steuerbar und deswegen sind die Standards der Aufnahme weltweit eher aus der Not als aus der Menschenwürde geboren. Dass sie allerdings möglichst menschenwürdig sein sollten, steht außer Frage.

Thomas Ebern
Thomas Ebern
9 Jahre zuvor

@Thomas Meiseer Was soll diese dumme Hetze? Jeder der diese Umstände verurteilt, hat die Möglichkeit sein Geld zu nehmen und für bessere Bedingungen zu sorgen. Sie können auch gerne einige Flüchtlinge bei sich aufnehmen. Oder erklären Sie doch einfach mal der Verwandschaft und Ihrem Bekanntenkreis wie man Solidarität buchstabiert (Zitat Steinmeier).
Was in diesem Land gerade läuft ist einfach Mist und ich werde den Verdacht nicht los, dass die Politiker froh über die Gelegenheit sind, von ihrem Totalversagen abzulenken. 1. Totales dauerhaftes Versagen unseren Alltag vernünftig zu organisiseren! und 2. totales Versagen bei der Flüchtlingspolitik.
Ja, die Toiletten in der Schule meiner Kinder waren immer schon schlechter, dreckiger als das was ich auf den Bildern sehe. Und es gibt mit Sicherheit Menschen in Deutschland bei denen Neid aufkommt, angesichts dieser aktuellen Aufmerksamkeitwelle, die sie leider nie erfahren haben.

thomas weigle
thomas weigle
9 Jahre zuvor

@ Walter Stach "Sozialstaatsversagen"? Vielleicht noch nicht, denn keiner muss verhungern oder erfrieren, eher eine Sozialstaatsgleichgültigkeit, die dann aber recht schnell in Versagen umschlagen kann, in Aufruhr und der wird nur den Rechten nutzen.

keineEigenverantwortung
keineEigenverantwortung
9 Jahre zuvor

#14:
– Wo ist denn ein "menschenunwürdiges" Leben in Deutschland? Es gibt tolle Wohnungen, schlechtere Wohnungen etc. Aber "menschenunwürdig"????????
War ein Leben im Ruhrgebiet ohne Klo in der Wohnung "menschenunwürdig"? In den 70er Jahren gab es das im Altbau noch. Umständlich? Ja, aber menschenunwürdig?

Wenn dies so ist, haben wir wirklich Luxusprobleme. Was soll den eine staatliche Hilfsleistung abdecken? Villa mit Seeblick und Putzfrau?

@15: Der Begriff Flüchtling als allgemeiner Begriff gefällt mir überhaupt nicht.
Flüchtlinge sind für mich Personen, die vor einer unmittelbaren Bedrohung fliehen und stoppen, wenn die Bedrohung aufhört.
Die meisten in Deutschland ankommenden Personen sind für mich Einwanderer, die hier bessere Chancen sehen. Dies würde ich bspw. mit den Auswandererwellen aus D vergleichen. Es ist ein geplante Auswanderung, die auch mit Vorbereitungen für die neue Welt beginnen sollten. Hier sehe ich auch keinen Grund für dauerhafte staatliche Transferleistungen.

Man kann hohe Ansprüche an einen Sozialstaat stellen. Nur wer soll diesen dauerhaft finanzieren? Ich bin bzgl. des Sozialstaates eher für geringe staatliche Leistungen, um zur Eigeninitiative zu motivieren.

Ich kann es mal wieder wiederholen, aber Chancengleichheit gibt es nicht! Eliten bauen früh Netzwerke auf. Der soziale Aufstieg wird überwiegend nur in Schritten erfolgen können.

Arnold Voss
9 Jahre zuvor

@ 19

Der Begriff des Flüchtlings kann einem gefallen oder nicht, aber er ist aus einer weltweiten Tatsache entstanden die damit verbunden ist: Die Flucht aus seinem eigenen Land. Deswegen ist dieser Begriff mittlerweile auch weltweit klar definiert:

http://www.unhcr.de/questions-und-answers/fluechtling.html

Dass sich unter Flüchtlingen immer auch Menschen mischen, die keine sind, bzw. sie und ihren Situation als Tarnung für andere Interessen nutzen, ändert nichts daran.

Wer Flüchtlingen die Menschenwürde (zurück) geben will, der muss ihnen vor allem die Gelegenheit bieten, durch das Recht auf Arbeit selbst für ihren Unterhalt zu sorgen und sich damit eine neue Perspektive aufbauen zu können. Wenn dann die Fluchtgründe irgendwann behoben sind, können sie dann selbst entscheiden, ob sie in ihr Heimatland zurück gehen.

Helmut Junge
9 Jahre zuvor

Walter, der Begriff Völkerwanderung ist bisher nicht negativ besetzt. Es gab mehrere Völkerwanderungen, nicht nur DIE Völkerwanderung. Für Deutschland sind seit den ersten eingewanderten Bauervölkern noch viele Einwanderungswellen nachweisbar.
Aber selbst in der berühmten mittelalterlichen Völkerwanderung sind zahlenmäßig weit weniger Menschen umhergezogen als heutzutage. Ich verstehe überhaupt nicht, wieso dieser Vergleich so furchtbar sein soll. Das, was wir zur Zeit erleben, ist zahlenmäßig sogar die größte Menschenbewegung aller Zeiten. Wo ist das Problem mit dem Begriff? Weil man sich sprachlich von der CDU abgrenzen will?
Da muß die SPD sich aber was Anderes ausdenken, wenn sie sich profilieren möchte. Die meisten Probleme entstehen, weil die Behörden die halbdurchdachten Vorgaben der Politiker nicht umsetzen können, u.U. manchmal vielleicht auch nicht wollen. Und diese Unfähigkeit führt zum Vertrauensverlust, ncht die Wortwahl. Ihr Sozis macht es Euch einfach zu billig. Wieder und wieder.
Immer nur Polemik statt Umsetzen von Zielvorgaben werden nicht mehr von den Wählern toleriert. Darum sackt ihr auch weiter ab in den Umfrageergebnissen, und nicht weil die CDU Völkerwanderung sagt. Wenn die SPD vor Ort als Regierungspartei die Wirklichkeit sehe, würde sie auch organisatorisch 10mal so viele Probleme lösen wie sie es jetzt tut. Nazis entstehen durch das Versagen der Behördn und Regierungen, nicht durch irgendeine Wortwahl. also macht eure Arbeit.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
9 Jahre zuvor

@keineEigenverantwortung: "Flüchtlinge sind für mich Personen, die vor einer unmittelbaren Bedrohung fliehen und stoppen, wenn die Bedrohung aufhört"

Ähm, Friedensprozesse in Kriegsregionen oder politische Umwälzungen in z.B. Diktaturen dauern im Allgemeinen mehrere, u.U. (siehe DDR) viele Jahre. Da von "stoppen" zu reden, so als ob man dann einfach mit dem Flüchtlingsboot umdreht, ist wohl etwas naiv gedacht. Und "unmittelbar" sind Verfolgung, Unterdrückung, Zensur, Willkür wohl auch nicht in allen Fällen.

Der (auch von schwarzen Politikern gern und plump unternommene) Versuch, aus einer Flucht ein genau definiertes Ereignis oder eine exakte Sequenz zu konstruieren, um bei Flüchtlingen, die eben einen abweichenden Flucht-/Lebensweg hinter sich haben, den Flüchtlingsstatus abzuerkennen, scheitert, siehe UNHCR-Definition.

Wolfram Obermanns
Wolfram Obermanns
9 Jahre zuvor

Wir haben Ende August. Schon im September kann es die ersten Bodenfröste geben. Strenger Frost und Schnee kommt auch bei uns immer mal wieder bereits Anfang November vor.
Die Konstitution der Flüchtlinge würde ich bestimmt auch nicht als durchgängig gut bezeichnen wollen.
Die Lage in diesem Zeltlager kann somit sehr viel schneller als mancher denken mag tatsächlich menschenunwürdig werden.
Ich gehe allerdings auch nicht davon aus, die Feststellung des Autors sei von solcher Vorausschau gespeist. So daß bei aktueller Witterung die Rede von "Menschenunwürdigkeit" hier zu Recht als Speckgürtelchauvinismus eines Schampussozialisten gedeutet wird.

Alreech
Alreech
9 Jahre zuvor

Flüchtling ist durch das -ling am Ende sowieso diskriminierend. Refugees ist da wesentlich besser.

keineEigenverantwortung
keineEigenverantwortung
9 Jahre zuvor

@21:
"Nazis entstehen durch das Versagen der Behördn und Regierungen, nicht durch irgendeine Wortwahl. also macht eure Arbeit."

Es wäre schön, wenn die Behörden und die Regierung, die für die Behörden verantwortlich ist, endlich im 21. Jahrhundert ankommt.

– Wenn man Kriminalität nicht bekämpft und bspw. Mehrfachtäter keine Konsequenzen spüren, muss man sich nicht wundern, wenn Kriminalität steigt. Das hat wenig mit der Grenzöffnung zu tun, die ja auch schon ein paar Jahre her ist.
– Wenn man für die Entscheidung im Asylbereich und Einwanderungsbereich Monate/Jahre braucht, muss man sich nicht wundern, wenn viele Menschen mit einem nicht-permanenten Status hier leben.
– Wenn man Euro-Kriterien, Schengen/Dublin nicht anwendet, muss man sich nicht wundern, dass Menschen das Vertrauen in den Staat verlieren. Diese Kriterien waren dazu gedacht, um Probleme zu verhindern, die jetzt auf uns zukommen.
usw.

Zu der Wortwahl:
In meinem Lebensbereich hat es immer Unterscheidungen zwischen Flucht, Auswanderung, Asyl etc. gegeben. Refugee war die Übersetzung für eiine(n) Flüchtende(n).
Es gibt an der Küste bspw. viele Häuser, die sich mit Auswanderung beschäftigen und dies so benennen. Sollen wir jetzt den nächsten Umbenennungswahn starten, damit versch. Sachverhalten alle mit einem, möglichst engl. Wort, abgedeckt waren. Sprache wandelt sich, aber müssen wir unbeding mit 500 Wörtern auskommen, die möglichst alle engl. Ursprung haben?

Jens
Jens
9 Jahre zuvor

Die Flüchtlinge wohnen lieber in einem Zelt in Duisburg als in Syrien zerbombt zu werden.

Also Ball flach halten und einfach mal MIT den Asylanten reden, nicht nur ÜBER sie…

WALTER Stach
9 Jahre zuvor

1.
Helmut -11-
"Der Begriff Völkerwanderung ist bisher nicht negativ besetzt"

Dem widersreche ich.

Der Begriff mag bisher nicht negativ besetz gewesen sein-auch darüber ließe sich allerdings streiten.

Seit einigen Tagen wird der Begriff "Väölkerwanderung" auffällig oft verwandt, und zwar nach meiner Wahrnehmung ganz gezielt,ganz vorsätzlich, z.B. durch Repräsentanten der CSU, um aus parteitaktischem Kalkül den Bürgern, den Wählern zu signalisieren, daß hier soviel Ein-, Zuwanderer "vor der Tür stehen", daß eine "Überfremdung durch Völerwanderung" droht zu Lasten der hier "ansässigen Deutschen" und das dem, zu begegnen ist -und dafür steht dann eben vornehmlichn die CDU.

Mir gibt das zu denken, paßt es doch gut zu der heimlich-unheimlichen geistigen Nähe zwischen radikalen Rechten und Vielen aus dem sog. bürgerlichen Lager.

Soviel zur Auseinandersetzung, ob der Begriff "Völkerwanderung" im allgemeinen, vor allem in seiner aktuellen Verwendung ehe positiv oder ehe, wie ich meine, negativ besetzt ist.

Helmut,
immer wieder versuchst Du, meine ureigene persönliche Meinung als eine solche zu diffamieren -ja, so sehe ich das-, indem Du sie nicht als solche zu aktzeptieren und sich mit ihr als solche, also als meine persönliche Meinung auseinanderzusetzen bereit bist, sondern sie als "parteiliche Meinung der SPD" zu- und insofern mit ihr ab-rechnest;. Schlägst Du verbal auf mich ein, um damit die SPD in Gänze zu treffen oder auf die SPD, um mich damit zu treffen? Beides ist m.E. durch Nichts gerechtfertigt.

Fairer Umgang frei diskutierender Blogger hier bei den Ruhrbarone, wenn sie persönliche Meinungen austauschen? Dazu gehen offenkundig unsere Ansichten auseinander.

2.
Thomas Weigle -18-
Ich denke, daß es zwangsläüfig unterschiedliche Meinungen dazu geben muß, wenn ich hier von "Sozialstaatsversagen" sprechen, weil unsere Meinungen über das, was substantiell Inhalt der Staatszielbestimmung der GG vom Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland ist, sich unterscheiden und -jedenfallsl im Detail- unterscheiden müssen.

3.
keineEigenverantwortung -19-
Bekanntlich gibt es zwischen uns nicht nur partielle Unterschiede, wenn über das diskutiert wird, was Inhalt der Staatszielbestimmung vom Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland ist, sondern substantielle.

Konkret zeigt sich das eben auch darin, daß ich den Allgemeinzustand menschlicher Gemeinschaften in einigen Großstadtquartieren in Deutschland generell und den sozialen Status vieler einzelner Menschen und ihrer Familien in diesen Quartieren für unvereinbar halte mit dem Sozialstaatsprinzip des GG, aber konkret eben auch darin, daß ich den Allgemeinzustand , in dem viele Flüchtlinge in Deutschland zu leben haben, und das Leben vieler,vieler einzelner Flüchtlinge und ihrer Familie für absolut unvereinbar halte mit dem Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung.
Dass Sie diese meine Meinung nicht teilen, wundert mich nicht, und das nehem ich zur Kenntnis.

(Meine hier einschlägige Meinung deckt sich im übrigen mit der des BVerfG, das u.a. entschieden hat, daß es grundsätzlcih mit dem Sozialstaatsprinzip unverenbar (!!) ist, wenn die Sozialleistung für Flüchtlinge unterhalb der sog.Hartz-IV Sätze liegt.Das BVerfG hat zudem bekanntlich vor einiger Zeit den damals geltenden " Hartz IV-Satz" für zu niedrig gehalten und insofern für unvereinbar mit dem Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung.

Ich gehe davon aus, daß das BVerfG ähnlich entscheiden wird, sollte tatsächlich beschlossen werden, daß die Geldleistungen an Flüchtlinge gänzlich oder zu enem wesentlichen Teil durch Sachleistungen ersetzt werden.)

Mit Verlaub:
Wenn in einem Streit über "Inhalte und Schranken des Sozialstaates" und darauf bezogen im Zusammenhang mit den Lebensumständen vieler Menschen in Deutschland -alteingessenen und eingewanderten- "die Villa mit Seeblick und die Putzfrau" kritisch hinterfragend iins Spiel gebracht werden, dann kann ich mich aufgrund meiner begrenzten Fähigkeiten zu disputieren, darauf nicht einlassen.

Arnold-20-
Es geht mir, wie ich versucht habe klarzumachen, nicht darum, hier einen Streit von Semantikern anzuzetteln, wo zu ich auch gar nicht befähigt bin

Was mich umgetrieben hat , um auf den Gedanken zu kommen, mittels anderer Begriffe einer kritischen Diskussion dienen zu können und so letztendlich auch zum konkretn Umgang mit dem sogenannten (!)Flüchtlingsproblem positiv beizutragen, möglicherweise den betroffenden Menschen dienen und grundsätzlich einen völlig andere Umgang von Gesellschaft und Staat mit den Menschen, die nach Deutschland flüchten, befördern zu können, sind meiner einschlägigen Kenntnisse und Erkenntnisse aus vergleichbaren Ereignissen in der Geschichte.
Muß die Frage nach den Gründen für die Einwanderung nach Deutschland für Gesellschaft und Staat die entscheidende sein und muß es primar darauf ankommen, ob man, aus welchen Gründen man aus einem Land flüchtet, aus einem Land vertrieben wird?

Eine Selektion, die ja eine Bewertung der Gründe für die Einwanderung voraussetzt, zumindest eine vorschnelle, eine übereilte, wäre "vom Tisch", wenn alle, die kommen, als Einwanderer gelten.
Das wäre von Vorteil für die Einwanderer und würde den Staat, seine Behörden von dem m.E. unsäglichen, letztendlich willkürlichen Versuch befreien, nach objektiven Kriterien für die derzeit praktizierte Selektion unter den Einwandrungswilligen zu suchen und sich dabei zwangsläufig laufend korrigiern zu müssen -sh. die alltäglichen und sehr strittigenDefinitionsbemühungen über sog. sicherer Herkunftstaaten-..

Sollte nicht grundsätzlich das Einwanderungsland Deutschland an jedem Einwanderer interissiert sein, unabhängig von seinen Gründen für die Einwanderung nach Deutschland? Ließe sich darauf eine grundsätzlich neue, eine grundsätzliche andere Politik gründen und vor allem, ließe sich darauf aufbauend nicht auch ein anderes gesellschaftliches Bewußtsein entwickeln, wenn es allgemein um Menschen aus dem Ausland geht, die nach Deutschland kommen und hier dauerhaft leben möchten?

(Ich spare hier die für mich nebensächliche Frage aus, wie die Menschen behandelt werden wollen und wie zu behandeln sind, die erklärtermaßen und realistischerweise nur einen vorübegehenden Aufenthalt in Deutschland erbitten..)

Alle Wirtschaftswissenschaftler, aller Unternehmens-/Arbeitgebervertreter, alle Gewerkschafter sind sich bekanntermaßen einig, daß Deutschland angesichts des sog. demographischen Wandels, wenn es in etwa den jetzigen Wohlstand halten will, z.B. die Höhe der Renten, jedes Jahr(!!) eine Nettoeinwanderung von rd. 35o.ooo Menschen benötigt. Wenn es 2o15 zu einer Millionen Einwandern kommen sollte, wäre das bezogen auf die vorgebenen 35o.ooo deutlcih mehr, aber keineswegs mit Blick auf die demographischen Entwicklung iin den nächsten 3o Jahren ein Problem.

Wenn insofern jeder Eiwanderer -unabhängig von den m..E. prioritären humanitären Erwägungen- ein grundsätzlich für Deutschland wünschenswerter wäre -egal, was ihn zur Einwanderung veranlaßt hat-, käme als ein weiterer postiver Effekt, der für jeden Einwanderer in das Einwanderungsland Deutschland spricht, hinzu, daß der Arbeitsmarkt in Deutschland jeden Einwanderer braucht -den akademisch ausgebildeten und den "einfachen Arbeiter" ohne schulischen Abschluß-.

Zusammengefaßt
könnte das dann dazu führen, daß wir nicht über ein Flüchtlingsproblem reden würden, sondern über Einwanderung, die Deutschland die Möglichkeit verschaffet, postiv mit dem demomgraphischen Wandel umgehen zu können, konkret bezogen auf den Arbeitsmarkt.

Einwandrungsland Deutschland.

Hundertausende, die einwandern , die grunsätzlich hierblieben wollen und die wir uns wünschen.

Kein Problem. Eine große Chance. Keine bloße Pflichterfüllung, sondern etwas Wünschenswertes.

Wenn das der Ansatz in der aktuelle Debatte wäre, weg von "Flüchtlingen, Asylanten, Vertriebenen" , weg von der damit suggerierten Gefahr, von einer Völkerwanderung "überrannt und von "Sozialschmarotzer"ausgenutzt werden zu können, hätte die laufende Diskussion rational und emotional eine völlig andere Basis!.
Damit, so meine ich, bestünde eine Chance, über einen solcher Umgang mit einer wünschenswerten Einwanderung nach Deutschland, eben auch mittels einer anderen Begrifflichkeit , Rechtsradikalen, Nationalsozialisten, Rassisten den Boden zu entziehen, auf dem sie fleißig ihre unsägliche Saat mit einigem Erfolg sähen und seit Jahren problem- und weitgehend widerspruchslos gesät haben und deren Früchte sie derzeit einfahren.
.
PS
Dass sich das Einwanderungsland Deutschland als solches Regel zu geben hat, daß es sein gutes Recht ist, um seine Interessen zu wahren, Kriterien aufzustellen, nach denen entschieden wird, wer als Einwanderer dauerhaft bleiben kann, ist für mich selbstverständlich und widerspricht nicht meinen grundsätzlicher Überlegung. Im Gegenteil,.
.
Nur eine solche Diskussion wäre eben eine rational und emotional völlig andere als die, die derzeit läuft und die sich primär darauf bezieht, ob die Gründe für die Einwanderung dem deutschen Staat -und der deutschen Gesellschaft -legitim erscheinen oder nicht, die insofern ursächlich von einem Problem ausgeht und über Problemlösungen diskutiert, nicht über großen Chance für die Zukunft Deutschlands, besser wohl, für all die Menschen, die jetzt und in Zukunft in Deutschland leben, leben wollen. .

Arnold,
ich denke also, daß mittels einer Diskussion über die zutreffendste Begrifflichkeit die Möglichkeit besteht, den Wurzeln eines Problemes annähern zu können. Mehr hatt ich nicht im Sinne, als ich über Begrifflichkeiten -Flüchtlinge,Vertriebene, Asylanten, Zu- bzw. Einwanderr-nachgedacht habe.

Apropos Begrifflichkeiten:
Wenn die TAZ heute im Zusammenhang mit den Anschlägen auf Flüchtlinge, auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland, mittlerweile in Gesmtdeutschland, weiterhin m.E. immer noch mit einem Schwerpunkt in Sachsen, auf der Titelseite von Terrorismus und von Terroristen spricht, dann paßt zu meinen vorangegangen Überlegungen zur Bedeutung von Worten/Begriffen in einem Diskurs bis hin zu deren konkrete Folgen ifür Gesellschaft und Staat.

Gesellschaft und Staat haben sich, so meine ich, ab jetzt dank der TAZ damit zu befassen, ob es Terrorismus in Deutschland, ob es deutsche Terroristen in Deutchland gibt , mit denen Gesellschaft und Staat anders umzugehen hätten als mit "Wurbürgern", als mit "Rechtsradikalen", als mit "Neo-Nazis", als mit den vorgeblich oder tatsächlich "wegen der Flüchtlinge" besorgten sog. Klein-bürgern.

Persönlich neige ich dazu, der TAZ zuzustimmen, wenn sie Terrorismus in Deutschland durch Deutsche feststellt.

Das heißt für mich u.a., daß Staat und Gesellschaft sich einer der Terrorismus-Gefahr bewußt sein müssen und sich ihr zu stellen haben.
Es ist über den Kampf von Gesellschaft udn Staat gegen deutsche Terroristen in Deutschland zu diskutieren und über sein Wie zu entscheiden.
Mir scheint jedenfalls, daß die aktuelle Terrorismus-Gefahr, die ja "nahtlos" den politischen Mordtaten des NSU folgt, in ihrer Qualität nicht nur dem RAF-Terror gleichkommt, sondern diesen sogar übertirifft.

Gespannt bin ich darauf,ob und wie die (ver-)öffentliche Meinung, ob und wie die politischen Führungskräften auf die Begrifflichkeit "Terrorismus/Terroristen" eingehen werden.
Das wird dann "so oder so" tiefe Einsichten in die derzeitige politische Verfaßheit in Deutschland ermöglichen.

Jens
Jens
9 Jahre zuvor

@#27 / WALTER Stach

"Damit, so meine ich, bestünde eine Chance, über einen solcher Umgang mit einer wünschenswerten Einwanderung nach Deutschland, eben auch mittels einer anderen Begrifflichkeit , Rechtsradikalen, Nationalsozialisten, Rassisten den Boden zu entziehen, "

Nur weil man Flüchtlinge dann Einwanderer nennt ist doch das Nazi-Problem nicht auf einmal gelöst.

Das Problem seh ich eher, dass man kaum noch zwischen Flüchtlingen und Armutseinwanderern unterscheidet. Flüchtlingen muss ohne Wenn und Aber geholfen werden, aber auf Wirtschaftsmigranten kann Deutschland ganz gut verzichten, inbesondere bei real 4-5 Millionen Arbeitslosen.

keineEigenverantwortung
keineEigenverantwortung
9 Jahre zuvor

Deutschland hat doch Gesetze, die die Einwanderung regeln:
Stichworte sind:
– Mangelberufe
– Familienzusammenführung
– Asyl
– Schutz
Aktuell wird doch auf Basis dieser Gesetze entschieden. Viele der aktuellen Personen, die nach Deutschland kommen, erfüllen die Kriterien nicht.

Warum wir unsere Bevölkerung so hoch behalten sollen, konnte nicht wirklich schlüssig belegt werden. Wir haben eine hohe Bevölkerung.

Renten etc. hängen aktuell von einer Beitragszahler-Generation ab, die für die Rentner einzahlt bzw. von Steuereinnahmen. Viele Kinder bringen nur etwas für das System, wenn sie später auch hier einzahlen. Wenn sie auswandern,, nicht einzahlen bringen auch viele Kinder nichts.

Es wird aktuell über Ermittlungen des Bundesanwanlts wg. Heidenau berichtet. Es ist für mich wenig verständlich, dass einerseits (fast?) keine Verhaftungen durchgeführt wurde, obwohl Polizei da war. Andererseits ermittelt der Bundesanwalt. Das passt nicht zusammen.

@27: Wie gesagt ich sehe den Sozialstaat eher als zu gut ausgeprägt bzgl. Geldleistungen an. Andere sehen dies anders. Wo sind denn konkret bei Ihnen denn die Vorstellungen bzgl. bspw. H4 25 jährige(r) Arbeitsloser bzw. 3 köpfige Familie mit Mann, Frau und Kind?

Helmut Junge
9 Jahre zuvor

Walter, in ungezählten Kommentaren hast Du Dich zur SPD bekannt, warst früher lange Jahre auf kommunaler Ebene hochrangiges Parteimitglied. Allerdings weiß ich auch von Deinen Bauchschmerzen bei dem Beschluß mit der CDU zu koalieren. Du bist aber dabei geblieben. Und gelegentlich oder sogar häufig vertritts Du auch die Generallinie dieser SPD in der "großen" Koalition.
In dieser Hinsicht bist Du der einzige Kommentator bei den Ruhrbaronen. Viele andere SPD-Mitglieder gibt es ja auch nicht bei den Ruhrbaronen als Kommentatoren.
Es stimmt, ich habe Dich angesprochen, aber die SPD gemeint.
Aber für mich bist Du schon zum großen Teil "die " SPD. Im Zusammenhang mit meiner Kritik an Deiner Kritik am Begriff Völkerwanderung, übernimmst Du auch eindeutig die Position einiger Deiner Spitzengenossen. Eine Position, die ich für reinste Polemik halte, weil die Sozialdemokraten einige Monate hinter der Entwicklung hinterherhinken und die Umfragewerte abwärts gehen. Sie haben keinen Plan, wie dieses Flüchtlingsproblem organisatorisch zu behandeln ist, weil sie von der falschen Größenordnung ausgegangen sind. Vom falschen Zahlen aus kann man auch keine organisatorischen Erfolge haben. Du kriegst eine Straße, deren Länge du zu kurz berechnest, nicht mit fertig. Da brauchst Du schon richtige Zahlen. Und die wollten die Sozialdemokraten vor einem halben Jahr nicht mal als Annahme dulden. Das kannst Du leicht herauslesen, wenn Du Dir die Zeitungen vom Winter durchliest. Jetzt läuft alles was durchgeführt wird als chaotische Notmaßnahme. Schnell da flicken, schnell dort improvisieren. Die zur Verfügung gestellten Sach und Geldmittel reichen nicht. Und wenn Menschen in viel zu kleine Räume hineingepreßt werden, gibt es zwangsläufig Probleme untereinander. Solche Nachrichten aber sind der Sache, nämlich Menschen in der Not zu helfen, nicht dienlich. Das nützen rechte Menschenverachtende Kräfte aus. Und die SPD? Sie ist auf nichts vorbereitet und versucht sich jetzt in Polemik. Jetzt rudern alle wild durcheinander.
Planung sieht anders aus. Leider wirken diese hektischen Maßnahmen auf große Teile der Bevölkerung derart hilflos, daß der Eindruck entsteht, daß die Regierungen in Bund, Land und Kommunen mit dem Problemen nicht fertig werden. Mit überhaupt keinem Problem.Und genau das ist gefährlich. Wenn jetzt der Wahlkampfmodus mit "der hat aber das gesagt, und jener hat das gesagt" eingeleitet wird, wirkt sich das auf die so oder so schon hoffnungslos überforderten Behörden eher lähmend als beflügelnd aus.
Dann gerät jeder Ansatz von intelligenten planerischen Umgang ins Stocken.
Darum sage ich daß ihr Euch mit realistischen Prognosen an die Planungen der notwendigen Maßnahmen heranmachen solltet, statt jetzt euere Umfragewerte mit politischer Polemik aufzupäppeln. Wenn sich jetzt die Regierung spaltet, was ist denn erst dann los?
Diese Kritik mußt Du als Sozialdemokrat aushalten. Der Preis nämlich, den Ihr für hilfloses Aussehen bezahlen werdet, wird hoch sein.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
9 Jahre zuvor

@#28 Jens: Unsere Verfassung macht aus sehr guten, mit ein wenig Geschichtsbewusstsein leicht nachvollziehbaren Gründen keinen Unterschied zwischen Flüchtlingen und Armutseinwanderern. Erst die Frage, ob sie auch dauerhaft bleiben können, wird von den konkreten Gesetzen behandelt.

Und wenn ich mich unter den Hartz-IV-Beziehern in meiner Nachbarschaft so umschaue, hätte ich liebend gern ein paar tausend Flüchtlinge und Armutseinwanderer, die leistungsbereiter sind als das ganze faulbraune Nazipack.

WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Helmut-30-
noch einmal:
Ich vertrete hier nicht die Generallinie der SPD in der großen Koaltion oder sonstwo.
Ich sage stets m e i n e Meinung und nichts Anderes.
Im übrigen kann das mit der Generallinie bei mir schon deshalb nicht funktionieren, weil ich im Gegensatz zu Dir derzeit eine solche bei "meiner Partei" nicht zu erkennen vermag.

Jens -28-
",,,,,ist doch das Nazi-Problem nicht einmal gelöst.."

Ja, so ist es, aber Gegenteiliges habe ich nie behauptet.

1.
Das Nazi-Problem , wenn man denn meint, damit eine bestimmte gesellschaftspolitische Verfaßthiet in Deutshcland beschreiben zu sollen, läßt sich erkennen im Umgang vieler Deutsche mit den Flüchtlingen (, den von mir so bezeichneten Einwanderer), aber das ist doch nur ein akuter und besonders eklantanter Fall unter sehr, sehr vielen, indem sich der Ungeist der Nazis in Deutschland zeigt.
Anders formuliert: Auch ohne die Flüchtlinge hatten wir , haben wir und werden wir ein Nazi-Problem haben, das zu lösen mir deshalb schwierig, wenn nicht unmöglich erscheint,weil ein latenter Rassismus , der dem Nationalsozialismus wesensgemäß innewohnt, iin den Köpfen und den Herzen vieler Deutscher unausrottbar zu existieren und von Generation zu Generation weitergegeben zu werden scheint.
Einer demokratischen, einer pluralen, einer freiheitlichen Gesellschaft in Deutschland und dem freiheitlich-demokrtischen Rechtsstaat Deutschland bleibt nur die Möglichkeit und ihr obliegt zugleich die Pflicht, das Ausleben eines solchen Rassismus durch Nazis und ihresgleichen zu verhindern, mindestens so einzudämmen, daß weder das Leben noch die Gesundheit anderer Menschen durch den rassitischen Mob gefährdet werden.
(Wenn hier und heute darauf bezogen immer öfter von fahrlässiger oder gar vorsätzlicher Pflichtverletzung durch den Staat gesprochen wird, exemplarisch anhand der Mordtaten des NSU und derzeit bezogen auf den Umgang des Staates gegenübe dem rassistischen Mob, der sich gegen Flüchtlinge richten, dann stimme ich dem zu.
Insofern habe ich auch keinen Grund, der dazu von
Helmut Junge -30-
geäßerten Kritik zu widersprechen.

2.
In meinen Gedanken zu Begrifflichkeiten -Flüchtlinge, Vertriebene, Asylanten, Einwanderer, Zuwanderer-
geht es doch nicht um Lösungsmöglichkeiten für das sog. Flüchtlingsproblem für das sog. Nazi-Problem.

Meine Gedanken "kreisen um die Frage", ob sich möglicherweise in Begrifflichkeiten das Wesentliche eines Problemes erkennen läßt und ob mit einer Diskussion über diese Begirfflichkeiten den Wurzeln des Problemes näher gekommen werden kann. Und erst dann, wenn "die Wurzlen des Übels erkannt, ausgegraben, präzise benannt und präsentiert sind, kann über Löstungen des Problemes nachgedacht werden.
Sowohl zur sog. Flüchtlingsfrage als auch zu dem sich derzeit offen, öffentlich, ungeschminkt und nicht mehr klammheimlich austobenden Rassismus vieler Deutscher focussiert auf Flüchtlinge in Deutschland scheint es mir am Willen in Gesellschaft und Staat zu mangeln, an die Wurzeln des Problemes, der Problme" herangehen zu wollen.

Läßt sich also "etwas bewegen", wenn man die gänggen Begrifflichkeiten kritisch hinterfragt und andere einbringt?
Flüchtlinge ode "besser" Einwanderer?
Rechsradikale ode "richtigerweise" Rassisten?

Gehen meine Gedanken in die Irre? Mag sein, aber ich bin nun 'mal so frei, nachzudenken und Ergebnisse dieses Nachdenkes in eine Disk. einzubringen. Dafür mag "das Netz", dafür mag " ein Block" gar nciht oder nur bedingt geeignet zu sein. Das habe ich zu registrieren.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
9 Jahre zuvor

Nochmal für alle:

1. Flüchtling: http://www.unhcr.de/questions-und-answers/fluechtling.html

2. Wirtschaftsmigrant: http://www.unhcr.de/questions-und-answers/fluechtling.html

Ein Wirtschaftsmigrant genießt nach dieser allgemeingültigen Definition auch dann den Schutz seines Heimatlandes, wenn er zurückkehrt. Die im deutschen Asylrecht beheimatete Definition "sicheres Herkunftsland" ist allerdings einseitig und nicht mit den Herkunftsländern synchronisiert oder bilateral vereinbart. Roma z.B. erhalten nicht automatisch Schutz gegen rassistische Gewalttaten und Diskriminierungen, wenn sie z.B. nach Ungarn, Rumänien, Bulgarien und den restlichen Balkanstaaten zurückzukehren versuchen und sind damit nach *internationalem Recht* als Flüchtlinge zu definieren.

Insgesamt eine suboptimale Rechtslage, aber durchaus in der Zielrichtung les- und nachvollziehbar (Lese- und Schreibkenntnisse vorausgesetzt, was heute ja nicht mehr selbstverständlich ist).

Jens
Jens
9 Jahre zuvor

@Klaus Lohmann: Sorry, ich hatte mich tatsächlich etwas unklar ausgedrückt, ich meinte Flüchtlinge, die aus wirtschaftlichen Gründen Asyl beantragen.

keineEigenverantwortung
keineEigenverantwortung
9 Jahre zuvor

@33:
Rumänien, Ungern, Bulgarien sind in der EU. Damit erhalten die Bürger auch einen Schutz durch die EU. Bei Staaten, die sich im Beitrittsprozess befinden (z.B. Balkan), werden auch die Rechtsnormen etc. angeglichen.
Was sollen bilaterale Abkommen in diesen Fällen bringen? Hier ist die Glühlampenverbots-EU gefragt, wenn es Defizite gibt. Ebenso kann jeder seine seine Rechte einklagen. Das müssen wir auch, wenn wir uns benachteiligt fühlen.
Es handelt sich um Begriffe mit vielen Grauzonen, die je nach Jurist auch unterschiedlich interpretiert werden.

Nehmen wir bspw. den Fall Snowden, der ja in Russland als Flüchtling leben kann bzw. Herrn Assange. Sind dies Flüchtlinge oder Menschen, die gegen Gesetze verstoßen haben und einfach nur vor einem Gerichtsverfahren fliehen, das dann auch noch in Ländern stattfinden würde, die eigentlich ein modernes Justizsystem haben (USA, Schweden).

thomas weigle
thomas weigle
9 Jahre zuvor

@ Helmut junge, @Walter Stach, es ist das alte Dilemma der Sozialdemokraten, dass sie von der Theorie und den Grundüberzeugungen her, deutlich weiter links zu verorten ist, als sie es dann als Regierungspartei ist. Dieses Dilemma hat schon immer Menschen dazu gebracht die SPD zu verlassen.

Du, @Walter Stach hast ausgehalten und leidest dennoch sichtlich unter "Deiner" SPD bzw .deren Politik zur Machterhaltung. Nur scheint diese Methode zur Machterhaltung immer seltener zu greifen.
@ Klaus Lohmann Aus meiner beruflichen Erfahrung als Sonderschullehrer für Erziehungsschwierige darf ich Ihnen sagen, dass nicht nur liebenswerte Menschen kommen. Bei so manchem habe ich gedacht: "Den oder die braucht`s nun wirklich nicht in diesem unserem Lande, auch weil diese nicht mal im Ansatz bereit waren, unsere Gesetze und grundgesetzlichen Vorstellungen und Normen zu respektieren.
Und "faule" Menschen gibt es unter Migranten auch. Und wie soll man Menschen nennen, die, wie in Bielefeld vor einigen Jahren geschehen, sich zu mehr als 100 Mann auf offener Straße prügeln, weil sich zwei Sippen in die Haare gekriegt haben? "Pack" gibt es hier wie dort, dass ist kein deutsches Alleinstellungsmerkmal. Und in beiden Fällen ist es eine Minderheit, wobei wir hier in Deutschland natürlich auf Grund unserer "tausendjährigen" Vergangenheit ganz besonders gehalten, ja verpflichtet sind, "unser Pack" ganz massiv im Zaum zu halten.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
9 Jahre zuvor

@#36 thomas weigle: Danke für Ihre Relativierung, ich bleibe trotzdem bei *meinen* Beobachtungen, in denen kein Flüchtling versucht, uns Deutsche per Molotow-Cocktail zu vertreiben oder gar zu verbrennen. Dass es unter dem fast unmenschlichen Psychostress einer Flucht in solchen Heimen mit vielen unterschiedlichen Menschen, Geschichten und Ethnien in wenigen Fällen zu Gewaltausbrüchen untereinander kam und kommt – geschenkt.

Worüber wir gern diskutieren können, sind die Lebenswege, die gut ausgebildete und anerkannte Asylanten später in ihrer neuen Heimat nehmen können. Mal abgesehen von den viel zu langen Asylverfahren – dass es seitens der Politik so gut wie gar keine Anstrengungen gibt, sich später lenkend und sozial beschützend anzubieten, ist ein jahrzehntealter Skandal, der in Folge für viele soziale Verwerfungen gesorgt hat.

WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Helmut -und Andere–:
1.
Mit großem Interesse -und mit ein kleinwenig Genugtuung- konnte ich heute feststellen, daß die FAS -30..8.2015, Nr.35 D auf S.1(!!) offenkundig vorsätzlich formuliert:

" Deutschland sollte seine Einwanderer(!!!)…..".

Hier wird durch die FAS eben nicht -nicht mehr- von Flüchtlingen (Kriegs-, Wirtschafts- und und Flüchtlingen, von Asylanten, Asylsuchenden, Vertriebenen gesprochen; und das ist gut so.

-Ich erinnere an meine dazu formulierten Gedanken in den Beiträgen -27- und -32, Ziffer 2 abschließend.

Wenn die FAS dann in ihrem heutigen Wirtschaftsteil (!!) -S.19- unter der Schlagzeile "Außergewöhnliche Menschen" formuliert:

" Deutschland reagiert mit Panik auf die Einwanderer. Dabei sollten wir ihnen den roten Teppich ausrollen: nicht (nur) aus moralitschen, sndern vor allem auch aus egoistischen Gründen ",

dann habe ich auch das mit großem Interesse gelesen und insofern ebenfalls mit ein wenig Genugtuung.
-sh. dazu vor alllem mein Beitrag 32 in seinem zweiten Teil.

Also:
Wenn in Deutschland, in der Gesellschaft, in den staatlichen Organen unter der Begrifflichkeit "Einwanderer" und zugleich in der Begrifflichkeit "Chancen" gedacht, diskutiert, gehandelt würde, wäre damit die Voraussetung geschaffen, damt sich Gesellschaft und Staat sachbezogen und rational der gegebenen Lage mit Zuversicht,kreativ, innovativ, positiv und letztlich mit Gewinn für Alle -für die Eiwanderer, für die "Einheimischen, für Gesellschaft und Staat-stellen können. Das wäre zugleich – quasi nebenbei- die große Chance, das Fundament für das Agieren der Rechtsradikalen, der Nazis, der Rassisten,der Fremdenfeindlichen erheblich und nachhaltig zu erschüttern.

2.
Dieser "meiner "Philosophie" – "Nicht in Problemen , sondern in Chancen denken , reden und handeln"- entspricht die Idee, nicht von problembelasteten Kommunen zu reden und davon, daß erhebliche zusätzliche Mittel des Bundes und der Länder zugunsten der Kommunen bereitgestellt werden müssen, damit diese ihre durch die staattliche Zuweisung von Flüchtlingen entstandenen Probleme bewältigen können, sondern auch hier in der Begrifflichkeit "Chancen für die Kommunen" zu denken und diesem Denken gerecht werdend auch finanzielle Unterstützung der Kommunen zu konzipieren wäre.

Dazu formuliert

Elke Schmitter

in einem Leitartikel im Spiegel m.E. be- und nachdenkenwerte Gedanken und ganz konkrete Vorschläge für deren Umsetzung

-sh. "DER SPIEGEL 36/2015, S.10.-

Überschrieben ist der Leitartikel von Elke Schmitter mit:
"Wettbewerb um Flüchtlinge" und der Unterzeile "Der Staat sollte Gemeinden die Zuwanderer nicht aufzwingen. Wer sie will, wird gefördert."

Mir bleibt nur die Hoffnung -oder nur der "fromme Wunsch"?-, daß über diese Idee,über die dazu gemachten Vorschläge kurzfristig in den Kommunen, in den kommunalen Spitzenverbänden, in den Landesregierungen, in der Bundesregierung nachgedacht wird und alsbald entsprechend gehandelt wird -befördert durch entsprechende mediale Aufmerksamkeit-.

Das könnte dann der wünschenswerten Ruck werdem. der durch das Land, durch die Kommunen gehen muß, ja der die gesamte Gesellschaft betreffen würde,um aus dem derzeitigen Zustand gemeinschaftlichen Jammerns und Klagens und allgemeiner Resignation herauszukommen.
Dieser Ruck wäre zugleich d i e Herausforderung an alle Rechtsradikalen, an allen Nazis, an allen ….vor allem gegenüber ihren heimlich-unheimlichen Sympatisanten.

Bewunderung und Dank an deser Stelle an Elke Schmitter für diese ihre Idee und für ihren konkreten Vorschläge zu deren Umsetzung.

– Es sind naheliegende, ja logische Gedanken und praxiznahe Umsetzungsvorschläge
.Die Tatsache,daß vor Elke Schmittler niemand auf sie gekommen ist, stimmt mich allerdings
nachdenklich..-

Möglicherweise findet dazu ja hier bei den Ruhrbaronen ein Gedankenaustausch statt und insofern auch ein Weiterverbreiten der Idee und der Umsetzungsvorschläge.

Gespannt bin ich jedenfalls darauf, ob , wann und wie Politik und Medien, Kommunen und sog.gesellschaftliche relevante Akteure -Gewerkschaften, Kirchen, Kammern, sich dieser Idee, diesen konkreten Vorschlägen stellen werden.

Thomas Weigle -36-
Ich kann ja stets nur anregen, in der Diskussion mit mir sich auf die Person Walter Stach, auf dessen ganz pesönliche Meinung einzulassen und diese als solche ohne Wenn und Aber zu akzeptieren.
Das ist offenkundig "zu viel velangt"; sei's drum.

Im Gegensatz zu vielen Bloggern, auch hier bei den Ruhrbaronen, habe ich mich unaufgefordert als Mitglied der SPD, der u.a. in der Kommunapolitik in meiner Heimatstadt Waltrop "führend" aktiv war, "geoutet", und zwar deshalb, weil es m.E. für den Gegenüberr in der Disk.durchaus hilfreich sein kann zu wissen, "mit wem er es zu tun hat" -beruflicher Hintergrund, gesellschaftlcihes Engagement u.a.
mehr die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei eingeschlossen.

Wenn, wie ich, seit einiger Zeit vermehrt ,zu registriern habe, daß auf meine Diskussionsbeiträge nicht inhaltsbezogen eingeganen , sondern immer wieder der Versuch gestartet wird -um sich der auf mich bezogen inhaltlichen Auseinandersetzung mit meiner Meinung relativ problemlos entledigen zu können?-
rgendwie "meine" SPD ins Spiel zu bringen in deren Namen und wechselseitiger (Mit-)Veranwortung ich vorgeblich immer und überall funktioniere, eben auch dann, wenn ich mich mit einem Beitrag bei den Ruhrbaronen zu Wort melde,

dann, ja dann
a.)
frage ich mich, ob es dem persönlichen Wohllbefinden nicht dienlicher wäre, nicht unter seinem Voll-namen zu bloggen und auf keinen Fall die Mitgliedschaft in einer Partei zu offenbaren (oder als Christ ,Atheist oder Agnostiker)
und
b.)
bemühe ich mich -resignierend angesichts dessen was ist– mich nach dem rheinischen Motto zu verhalten:
"Ett iss wie ett iss und ett kütt wie ett kütt"."
Gelegentlich fällt mir dazu dann statt dieses rheinischer Sprüche Anspruchsvolleres (?) ein:
"Ist's schon Wahnsinn so hat es doch Methode."
-sinngemaß Shakespeare – Hamlet……..?-

Was ich nicht zu ändern vermag,daß……………

Arnold Voss
9 Jahre zuvor

Walter, die aktuelle Flüchtlingswelle wird von politischen Journalisten, und nicht nur von denen, dazu benutzt, endlich eine Einwanderungsgesetz durchzusetzen, und das ist gut so. Damit geht eine bewusste Popularisierung des Begriffs Einwanderer einher, die auch semantisch beabsichtigt ist. Wie problematisch das ist, lass dir genau am Vorschlag von Elke Schmitter erklären:

Er würde bedeuten, dass Flüchtlinge, weil sie jetzt alle unterschiedlos Einwanderer sind, abgelehnt werden können, und das im Ernstfall flächendeckend. Menschen in größter Not könnten so aus politischem und sozialem Kalkül, und das muss keineswegs nur ein rechtsradikales sein, schlicht an der Ortsgrenze abgwiesen werden, weil man sie, selbst unter dem Angebot der Förderung, nicht will.

Fast alle Einwanderungsgesetze auf der Welt sind nun mal Auswahlgesetze, die dem Einwanderungsland aus nachvollziehbaren Grünen erlauben, die Einwandererströme sozial und/oder qualifikatorisch und vor allem zeitlich zu lenken. Wer das gleiche für Flüchtlinge gelten lässt, verstößt schlicht gegen die internationale Flüchtlingskonvention und für mich auch gegen die Menschenrechte.

Die selben Journalisten und Politiker die so reden und schreiben sollten vielmehr klar stellen, dass Begriffe wie Wirtschaftsflüchtling pure Demagogie sind. Einwanderung geschieht dagegen immer aus wirtschaftlichen Gründen, und das genau darf den Einwanderern auch nicht (länger) vorgeworfen werden. Einwanderungs- und Flüchtligsdebatte dürfen deswegen auch nicht vermischt werden.

Wer das tut liefert die Flüchtlinge genau den wirtschaftlichen und politischen Interessenten und Lobbygruppen aus, die Menschen ohne Unterschied je nach ihren Nützlichkeitserwägungen und ihren ideologischen Vorlieben in ihre Stadt oder in ihr Land lassen wollen, bzw. umgekehrt dafür sorgen, dass sie ihr eigenes Land verlassen müssen.

keineEigenverantwortung
keineEigenverantwortung
9 Jahre zuvor

Die Eierlegendewollmilchsau Einwanderungsgesetz?

Ja, es würde eine Realität manifestieren.

Bringt es wirklich was?
– Es würde Kriterien festlegen. Nur wer von den Einwaderungsgruppen würde diese erfüllen? Welchen Aufwand betreiben wir bspw. für die Green Card?
– Schon jetzt finden sich fast gar keine hochqualifizierten Menschen, die nach Deutschland einwandern wollen. Warum auch, in anderen Ländern ohne Sozialstaat haben sie mehr Brutto vom netto.

Es klärt immer noch nicht, was aus den Auswanderern bspw. aus Afrika, die nach Europa fahren und sich nicht an der Grenze anstellen, passieren soll.

Wer Zuwanderung begrenzen will, hat mit einem Einwanderungsgesetz, selbst wenn es nur minimale Anforderungen an die Einwanderer stellt, ein sehr gutes Mittel.

Helmut Junge
9 Jahre zuvor

Walter, ich habe gesagt, daß unsere Politiker daran gemessen werden, wie sie mit praktischen Problemen fertig werden. Insbesondere habe ich die SPD deswegen kritisiert, daß sie die zu erwartenden Größenordnungen nicht nur in der Flüchtlingsfrage chronisch herunterrechnet und deswegen niemals die daraus entstehenden organisatorischen Probleme wird lösen können. Stattdessen leistet sie sich, und Du mit ihr reine Worthülsengefechte. Eine Regierung trägt aber Verantwortung dafür, daß das, was sie politisch vorgibt auch, umgesetzt wird.
Darum, daß das klar wird, geht es mir. Und daran werden Regierungen nun mal gemessen.
Hätte sie vor einem halben Jahr gewußt, wie viele Flüchtlinge kommen werden, hätte sie das Problem mühelos organisatorisch fassen können, und es gäbe kaum eine derartige Diskussion. Aber sie hätte es wissen können, denn gesagt wurde es ja oft genug. Nur die SPD hat es nicht hören wollen. Vor einem halben Jahr noch hat sie jeden beschimpft, der solche Zahlen genannt hat. Es wäre aber besser geworden, sie hätte sich an diesen Zahlen orientiert und entsprechende Vorbereitungen getroffen. Also konkret das, was jetzt husch-husch gehen muß, schon früher geplant. Das wäre Realpolitik gewesen.
Wenn nun die Idee, die Flüchtlinge nicht mehr Flüchtlinge zu nennen, sondern Einwanderer allgemeiner Sprachgebrauch würde, gäbe es dann keine provisorischen Zeltstädte mehr? Machen Wörter jetzt schon Häuser? Dann hätten all die Sonntagsreden der politischen Wackelpuddinge schon alle Probleme gelöst.
Ich vermute eher, daß es nach einer solchen Umbenennung keine Hilfsbereitschaft großer Teile der Bevölkerung mehr gebe, und die Flüchtlinge, die dann Einwanderer hießen schlechter wegkommen würden als bsher. Vermutlich würde dann das eintreten, was Arnold in (39) schrieb, daß dann Flüchtlinge nach Nützlichkeitserwägungen behandelt würden.
Aber bitte Walter, wenn Du oder Deine SPD so etwas einführen wollen, werdet ihr es wohl tun können. Die SPD ist ja in der Regierung. Wer sonst? Aber die SPD wird es nicht tun wollen. Sie will nach meiner persönlichen Einschätzung jeder Verantwotlichkeit in dieser Frage aus dem Wege gehen, aber auf jeden Fall in der Regierung bleiben.
Sie will gar nichts tun und die anderen machen lassen, um dann auf die Anderen schimpfen. Und das versucht sie jetzt mit einer Worthülsenoffensive zu verschleiern.
Nur dieses und jedes andere Problem wird mit dieser Vorgehensweise anwachsen.

WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Arnold,
es geht mir, wenn ich dafür plädieren, von Einwanderern zu sprechen, primär darum, mit diesem Begriff das zu beschreiben, das zu erfassen, was objekiv existiert , was nicht zu bestreiten ist,,nämlich daß immer mehr Menschen nach Deutschland "ein-" oder meinetwegen "zu"-wandern.

Bei allen schon im vorhinein für die Einwandernden geltenden Selektionskriterien

-Flüchtling, weil….,? Flüchtlingselektion nach tatsächlichen oder vermeintlichen Gründen? Wertung der Gründe -politsche, wirtschaftliche? Asylant, weil……? Vertriebener, weil…….? und soweiter…..-

wird immer deren Legitimation fragwürdig, strittig, problematisch sein und bleiben.
Zudem erkenne ich nicht, daß es im "dringnde Staatsinteresse " liegt, Selektionskriterien aufzustellen. Im Gegenteil. Für mich widersprechen solche Selektionskriterien einem "langfristigen, nachhaltigem" Staatsinteresse.
.

Allein das Faktum, nach Deutschland ein-/zuwandern zu wollen, muß ausreichen, um weder de facto noch de jure daran gehindert zu werden, nach Deutschland einwandern zu können.
Ob man das dann so, so grundsätzlich und so allgemein, in einem Gesetz feststellen sollte, ob und inwieweit viele Einzelgesetze, die dem derzeit im Wege stehen, zu ändern sind, sind für mich Fragen von zweitrangiger Bedeutung.
Was ist zu regeln, wenn alle die, die einwandern wollen, hier sind?
Möglichst wenig und möglichst wenig nur sie Betreffendes!

Das gilt jedenfalls für das Alltagsleben der eingewanderten Menschen. Das gilt u.a. für Arbeit/Beschäftigung, für die Ausbildung von Kindern und Jugendlichen, für die Wohnraumsicherung, ggfls. für Ansprüche im Sinne ener Grundsicherung, für das Gesundheitswesen.

Eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes bedarf es m. E. nicht unbedingt. Das kann man, daß muß man nicht erwägen.
Zu rechtfertigen wäre eine solche "neue" Einwanderungspolitik nicht nur aus humanitären Gründen, sondern eben auch damit, daß der deutsche Staat daran ein elemntares Intersse haben muß.

Mir scheint, daß in diesem Sinne und mit diesem Ziel eine für mich unbedngt notwendige Debatte anläuft -sh. eben auch die von mir erwwähnten Berichte / Kommentare in der FAS und im SPIEGEL.
Es geht mir dabei ganz und gar nicht um das OB und das Wie eines Einwanderungsgesetzes, denn mit einem solchen Gesetz, einem einschlägigen Gesetzentwurf einhergehen würde, Arnold, wie von Dir zurecht angemekrt, das Bemühen "gesellschaftspolitisch relevanter Gruppen", per Gesetz die Einwanderung ihren Interessen bzw. ihren vorgeblichen Interessen wegen so zu reglementiren, daß schlußendlich das Gegenteil von dem eintreten könnte, was andere und ich für notwendig, für wünschenswert halten, so wie ich es be- bzw. umschrieben habe.

Arnold,

jedenfalls so scheint mir, beginnt jetzt -erst jetzt- eine offene, eine öffentliche Debatte über die Ein- bzw. über die Zuwanderung nach Deutschland, und zwar, so hoffe ich, nicht unter dem Diktum Einwandeer(nicht Flüchtlinge) und nicht unter dem Diktum"Probleme/Problemlösung", sondern unter dem Diktum : " Jeder, der kommt , ist willkommen -aus humanitären Gründen und der Interessen Deutschlands wegen".

Das Ganze mag utopisch , es mag ehe idealistischem Denken gemäß sein und nicht den politischen Realitäten in Gesellschaft und Staat entsprechen, was aber eine offenene, eine intensive Diskussion nicht von vornherein ausschließen darf , und zwar eine ergebnisoffene.

Arnold,l
losgelöst von solchen grundsätzlichen Überlegungen einer völlig neuen deutschen Einwanderugspolitk müßten m.E."hier und heute" Kommunen, Länder und der Bund sich unverzüglich , ohne auf das Ende der von mir erhofften Diskussion über das Goße und das Ganze zu warten, die Idee von Elke Schmitter zuwenden, dh. es ist über das Ob und das Wie nennenswerte Anreize durch den Bund/durch die Ländern für die Kommunen zu entscheiden, über insbes.finannzielle Anreize. die die Kommunen dauerhaft/nachhaltig animieren könnten, sich im "anstrengenden" Besten- Wettbewerb um Ein-/um Zuwanderer zu bemühen als d i e Chance für ihre Stadt.
.
Zumindest sollte "man" erwägen, ob und wie "man" sich z.B. mittels enes Pilotprojektes in eine Prüfung der praktischen Belastbarkeit der Schmitter-Idee begeben könnte -möglichst sofort, denbar in Sachsen oder ehe in einem weniger problematischem Bundesland -Baden-Würt.?
Einfach *mal m a c h e n ! Und möglichst e i n f a c h machen!

Ich würder es jedenfalls sehr, sehr bedauern, wenn diese Idee von Elke Schmitter " ohne Weiteres "begraben würde nach dem Motto, geht nicht, weil…………

Mir scheint, Kommune, Länder und Bund haben sich hier und heute nach dem Motto zu verhalten -im Großen wie im Kleinen:

"Geht nicht gibt's nicht"!

Zudem hoffe ich, daß immer mehr Menschen in Deutschland aufgrund der "Flüchtlingsprobleamtik" klar wird, daß die Gesellschaft in Deutschland sich in einem gravierenden Veränderungsprozeß befindet. Den kann man solange leugnen, bis es nichts mehr zu leugnen gibt. Den kann man solange zu übetünchen versuchen, wie die Tünche den Realitäten widerstehen kann, Den Prozess kann man ohne staatliche Regeln seinen freien Lauf lassen oder man kann ihn, soweit das notwendig und geboten erscheint, zu steuern versuchen in einem demokratischen Prozess. Letzteres sollte gewollt sein.

Arnold,
daß die Fragen naheliegent, ob es denn den poliischen Willen gibt, den Prozess zu steuern und ob jemand willens und fähig sein könnte, als Steuerfrau/als Steuermann zu fungieren, bedarf keiner weiteren Begründung.

Das Agieren der Bundesregierung in der Flüchtlingsfrage bzw. in Sachen Einwanderung führt mich zwangsläufig dazu, wieder einmal von "dem ziellos in See gestochenem Schiff zu sprechen, das derzeit auf hoher See gewaltigen Stürmen ausgesetzt steuerlos (steuer-frau-los)dahin treibt -und unter dessen Besatzung niemand auszumachen ist, den die Mannschaft für willens und für fähig hält,das Steuerruder zu übernehmen.

"Ett ist noch immer jut jejange" -ja, vielleicht sollte man sich dieser kölschen Einsicht anschließen.
Oder auf "Gott vertrauen"?
Arnold,
das könnte mir ja evtl. helfen, aber Dir wohl ehe nicht.

thomas weigle
thomas weigle
9 Jahre zuvor

@ Walter Stach Ich kritisiere auf keinen Fall Deine Mitgliedschaft in der SPD, sondern habe Dich als Beispiel genommen, um eben auf jenes genannte Dilemma hinzuweisen, dass es ja nun mal gibt und das dramatische Folgen für die Mitgliederzahl der SPD hatte und hat. Deine oftmalige Kritik an "Deiner Partei" kann ich nachvollziehen, war ja schon damals nicht anders. Und nix neues in der SPD, denn von der Gründung der SPD an, standen Sozialdemokraten vor diesem Dilemma. Als ich in der SPD war, hoffte die Partei, damals in den 70ern, recht bald das millionste Mitglied in absehbarer Zeit begrüßen zu können. Der OR85 wies durchaus in die richtige Richtung, spielte aber seit dem Parteitag im Rosengarten so gut wie keine Rolle mehr. M.a.W., die SPD weiß eigentlich wie es geht und hat es auch in ihrer Geschichte oft genug bewiesen. Wie viele Mitglieder hat die SPD heute? Knapp die Hälfte oder so. Auch dass ist Ausdruck dieses Dilemmas. Einige halten es aus, andere nicht, noch andere kommen deshalb gar nicht erst zur SPD.

WALTER Stach
9 Jahre zuvor

Thomas Wieigle,

so habe ich Dich auch niie verstanden. Daß ich gelegentlich in politisch-persönlichen Gespräch gefragt werde, warum ich in der SPD bin bzw. immer noch und es dazu dann kritische, oftmals ironische Kommentare gibt, versteht sich doch von selbst und ist selbstverständlich -unter Freund und Feind-.

Darum geht es allerdings ganz und gar nciht.

Ich kann weiterhin nicht nachvollziehen, daß es dem einen oder dem anderen unmögich zu sein scheint, meine Beiträge hier im Blog so wie die Beiträge eines jeden anderen als das zu akzeptieren was sie : Persönliche Meinungsäußerungen des Privaties Walter Stach.

eund und Feind

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