Ganz Deutschland steckt im Sommerloch. Ab und an was neues von  „Crazy Horst“ (FAZ), der Kanzlerin – das wars. Ganz Deutschland? Nein, denn in Dortmund hat der Wahlkampf begonnen.

Nachdem 2010 schon die OB-Wahl wegen der Haushaltslüge, der damalige SPD OB Gerhard Langemeyer entdeckte nur einen Tag nach der Kommunalwahl 2009 ein Haushaltsloch von 100 Millionen, wiederholt werden musste,   ist nun am 26. August der Rat dran. Und das heißt für Dortmund: Wahlkampf in den Sommerferien.

Die ersten Plakate hängen schon. Im Internet überraschen die Grünen im einem Grün-O-Mat, mit dem die Wähler ihre Meinungen mit den Forderungen der Grünen abgleichen können: Nordstadt, Flughafen und Trinkraum – alles ist strikt auf die Kommunalpolitik ausgerichtet. Schöne Idee.

Die anderen Parteien beschränken sich bislang auf Plakate, die Linkspartei wendet sich mit einem Youtube-Video zum Thema Mietpreise   an die Wähler. Und weil die Piraten 2009 noch nicht kandidiert haben und die Wahl im August eine Wiederholung der 2009er Wahl mit den gleichen Listen ist, sind sie nicht dabei.

Die Wahl kommt für die SPD zum idealen Zeitpunkt: In NRW sind die Sozialdemokraten so beliebt wie nie – die Genossen können mit einem ordentlichen Stimmenzuwachs rechnen. Doch die Dortmunder SPD ist nicht nur von der Stimmung im Land abhängig: Die Sozialdemokraten der Stadt vertreten klassische SPD-Positionen und machen den Grünen-Hype nicht mit. Auch das könnte sich beim Wähler auszahlen. Einige Beobachter halten sogar die Eroberung der absoluten Mehrheit im Rat für möglich – der SPD in Gelsenkirchen ist das 2009 auch gelungen. Einzig allein das Verhalten von OB Ullrich Sierau (SPD), der gegen zahlreiche Medien juristisch vorging und seinen Anwalt von der Stadt bezahlen lassen will, könnte Wasser in den roten Wein giessen. So etwas macht Journalisten Neugierig und Sierau ist allemal jemand, der auf Druck mit einem beherzten Sprung in den Fettnapf reagiert.

Von da an wird Dortmund auch in den kommenden Wochen für die eine oder andere Schlagzeile gut sein – und weil sonst nicht viel los ist, könnte die Stadt es immer wieder in die bundesweiten Schlagzeilen schaffen.

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) hat zahlreiche Medien wegen ihrer Berichterstattung über seine Rolle bei den Parteispenden eines Immobilieninvestors verklagt. Die Kosten trägt zum Teil die Stadt Dortmund. Die Begründung ist abstrus und nicht nachvollziehbar.

Wir sind in bester Gesellschaft. Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau,  Spitzname in Dortmunder Grünen-Kreisen „Blondi“, ist in den vergangenen Monaten gegen zahlreiche Medien juristisch vorgegangen: Neben diesem Blog bekamen auch die Rheinische Post, die Frankfurter Rundschau, die Welt am Sonntag, DerWesten.de, DerWesten-Rechercheblog, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und WAZ Chefredakteur Ulrich Reitz Post von Sieraus Anwalt Gernot Lehr. WAZ-Chef Reitz nicht wegen eines Textes, sondern einem Wortbeitrags im ARD-Presseclub. Sven Gösmann, Chefredakteur „Rheinische Post“ dazu auf Newsroom: „Eine Meinungsäußerung des Kollegen Reitz in einer Fernsehsendung zu beklagen, halte ich für lächerlich, geradezu für erbärmlich.“

Es ging bei dem Streitigkeiten  um die Rolle von Sierau beim Haushaltsskandal 2009, als am Tag nach der Wahl ein Haushaltsdefizit von 100 Millionen Euro festgestellt wurde. Sierau erklärt, er habe davon nichts gewusst. Und verkündet hatte die Finanzprobleme der damalige OB Gerhard Langemyer. Im Wahlkampf hatte  die SPD

2005 gewann der CDU die Landtagswahl nicht, weil Jürgen Rüttgers und die CDU die Menschen in NRW begeisterten. Nach 39 Jahren SPD konnten viele die Sozialdemokraten einfach nicht mehr ertragen. Ein roter Filz hatte sich über das Land gelegt. Doch aus ihren Fehlern haben nicht alle Genossen gelernt. Ein Beispiel aus dem Kreis Düren.

Der Kreis Düren hat ein Problem: Allen Beteuerungen zum Trotz ist klar, dass die große Zeit der Braunkohle vorbei ist. Die Jobs in den Kohlegruben werden weniger und die Perspektive wie ehedem der Krume Zuckerrüben abzutrotzen ist auch nicht gerade berauschend. Also haben sich der Kreis Düren, der Städte Eschweiler und Jülich, die Gemeinden Langerwehe, Inden, Niederzier, Aldenhoven und Linnich sowie die Aachener Stiftung Kathy Beys zusammen getan und indeland gegründet. Die Entwicklungsgesellschaft beschreibt ihre Aufgaben und Ziele auf der eigenen Homepage in blumigen Worten:

Was ist „indeland“? Darauf gibt es viele Antworten. Zuvorderst ist indeland eine großartige Idee voller Fantasie, Spaß, Natur, Energie und Perspektiven. Zugleich ist es ein umfassendes Entwicklungsprojekt für alle Bereiche des Lebens. indeland, das steht für die behutsame ökologische und ökonomische Modernisierung einer Region voller Geschichten und