Journalisten bloggen das Revier
Dortmund: 18.000 Musikfans im Westfalenpark…Ruhr Nachrichten
Bochum: Umjubelte Premiere von „Batman hält die Welt in Atem“…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Duisburger sollen bei Gestaltung der Bahnhofsplatte mitreden…Der Westen
Essen: Mit dem Soul Hell Café geht ein Stück Kiez aus Rüttenscheid…Der Westen
Verschwörer: Moskau, Rothschild und Hartz 4…Reflexion
NRW: Schüler halten Nazi-Deutschland für Demokratie…Welt
Umland: Streit um Camping bei Mahnwache nimmt kein Ende…Welt
NRW: Abmahngebühr für Downloads zu hoch…RP Online
Ruhrgebiet: Die FDP in Bochum fordert neue Strukturen für die Ruhrmetropole…Radio Bochum
Ruhrgebiet II: Metropolradruhr – Neue Stationen, neue App und Kooperationen…Pottblog
Dortmund: Wirte wollen für Rettung der Eckkneipen kämpfen…Der Westen
Dortmund II: Per Tanzdemo gegen die Gema…Ruhr Nachrichten
Essen: Festival Heimaterde…Der Westen
Essen II: Wormland verlässt die Essener City…Der Westen
Internet: Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird zur Suchmaschinen-Steuer…Netzpolitik
Ruhrgebiet: ThyssenKrupp führt Kurzarbeit ein…Spiegel
NRW: CDU kritisiert rot-grüne Inklusionspläne…MVZ
Ruhrgebiet II: Geldsegen für die JeKi-Stiftung…Der Westen
Internet: Weltweit gegen Aktivisten eingesetzter Staatstrojaner enttarnt und veröffentlicht…Netzpolitik
Bochum: Rechte Straftaten in Bochum nehmen zu…Der Westen
Bochum II: Polizei Bochum bekommt größten Wasserwerfer NRWs…Ruhr Nachrichten
Essen: Kinokette Cinemaxx investiert drei Millionen Euro am Standort Essen…Der Westen
Dortmund: Party-Protestler ziehen in Dortmund gegen Gema-Pläne auf die Straße…Der Westen
Dortmund II: Stoppt Karlsruhe die Dortmunder Wahl?…Ruhr Nachrichten
Die israelische Botschaft hat in einem Blogbeitrag die Bitte der Witwe eines der Opfer des palästinensischen Anschlags auf die israelische Olympiamannschaft 1972 in München weitergeleitet, die Zuschauer in London mögen bei der Olympia-Eröffnung in London aufstehen.
Das IOC verweigert sich 40 Jahre nach den Morden an der israelischen Olympiamannschaft durch palästinensische Terroristen in München den Toten zu Gedenken. In einem Blogbeitrag hat nun die Botschaft Israels die Bitte der Witwe von Yossef Romano weitergeleitet, die Zuschauer sollen selbst ein Zeichen setzen:
Da das Internationale Olympische Komitee sich weigert, den israelischen Sportlern, die während der Spiele in München ermordet wurden, eine Schweigeminute einzuräumen, sollten die Zuschauer der Eröffnungsveranstaltung allein aufstehen, bat die Witwe eines getöteten Sportlers.
„Wenn Ihr glaubt, der 11 ermordeten Sportler sollte gedacht werden, steht spontan für eine Minute auf, wenn der IOC-Präsident mit seiner Rede beginnt.“, bat Ilana Romano, Ehefrau von Yossef Romano, einem Gewichtheber, der beim Attentat getötet wurde.
Die Medien sollten dem Vorbild des NBC-Sportkommentatoren Bob Costas folgen, der versprochen hat, seine eigene Schweigeminute auf Sendung abzuhalten.
NRW: Rating-Agentur warnt NRW…RP Online
NRW II: Al Qaida lenkte Zelle…RP Online
NRW III: Piraten – gekommen, um zu ändern…Handelsblatt
NRW IV: Studenten sollen in leeren Polizeiwachen wohnen…Der Westen
Bochum: Piratenpartei lehnt Beteiligung am Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum…Pottblog
Dortmund: Scharfe Kritik an Sieraus teurem Rechtsstreit mit den Medien…Der Westen
Dortmund II: Verschwörungsideologen kapern Piraten…Publikative
Duisburg: OB Sören Link – Bislang nur symbolische Politik…Xtranews
Apple: Apple MacOS X Mountain Lion ab sofort und mit 20 % Rabatt verfügbar…Pottblog
Kino: The Dark Knight Rises…Pottblog
Am 26. August wird der Rat der Stadt Dortmund neu gewählt. Auf dem Stimmzetteln werden die Dortmunder allerdings eine Partei nicht finden: Die Piraten.
Denn die nach der Selbstauflösung des Rates stattfindende Wahl ist eine Wahlwiederholung der Kommunalwahl 2009. Es treten die selben Parteien wie damals als und auch die Listen und Direktkandidaten sind die selben. Tritt ein Kandidat nicht mehr an, rückt jemand von der Liste nach.
Das sehen die Piraten nicht ein. Ihr Argument: Sechs Monate nach einer Wahl gibt es in den meisten Bundesländern keine Wiederholung der Wahl sondern eine Neuwahl – in NRW allerdings nicht und deshalb hat die Landeswahlleiterin die Teinahme der Piraten an der Ratswahl im August abgelehnt.
Die Piraten wollen nun gegen diese Entscheidung klagen:
„Wir haben umgehend nach der Ablehnung Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erhoben“, so der Dortmunder Landtagsabgeordnete Torsten Sommer. „Ich habe zwar mit der Entscheidung gerechnet, bin aber trotzdem etwas enttäuscht. Wenn ein Gesetz offensichtlich verfassungswidrig ist, muss man als Wahlleiterin auch mal über den eigenen Schatten springen.“
Da die Klage der Piraten keine aufschiebende Wirkung hat, können die Wahlbenachrichtungen in Dortmund nun verschickt werden. Und auch Wahlzettel kann die Stadt nun drucken lassen – ohne die Piraten.
Die Stadt Dortmund hat bei der Bezirksregierung nachgefragt, ob es denn rechtlich ok ist, die Kosten zu übernehmen, die durch das juristische Vorgehen von OB Ullrich Sierau entstanden sind.
Dabei geht es um verschiedene Unterlassungserklärungen und anwaltliche Briefe unter anderem gegen die FAZ, die Welt am Sonntag, die Frankfurter Rundschau, den Chefredakteur der WAZ, den WAZ-Rechercheblog, die Rheinische Post und die Ruhrbarone. Am Wochenende stand in der Welt am Sonntag ein Artikel von mir zu dem Thema. Während meiner Recherchen habe ich auch bei der Bezirksregierung Arnsberg nachgefragt, ob sie es rechtlich korrekt findet, dass die Stadt Sieraus Anwaltsrechnung bezahlt. Die Frage konnte in der vergangenen Woche nicht beantwortet werden, aber ich erfuhr, dass auch die Stadt Dortmund wissen wollte, ob ihr Vorgehen korrekt war. Gestern erhielt ich eine Mail von der Pressestelle der Bezirksregierung. Das Dokument im Anhang trug den schönen Namen „Sprachregelung Dortmund“ – und erreichte mich übrigens mehrere Stunden nachdem die Stadt Dortmund via Pressemitteilung verkündet hatte, dass die Bezirksregierung am Vorgehen der Stadt im Kern nichts auszusetzen hat:
Inhaltlich kommt die Bezirksregierung nach einer summarischen Prüfung beim Themenkomplex „Wahlwiederholung/Haushaltslüge“ zu der Einschätzung, von einer dienstlichen Tätigkeit auszugehen. Auch der Sachverhalt „Kölbl/Kruse“ könnte dann einem Verhalten, das mit einer dienstlichen Tätigkeit in unmittelbaren Zusammenhang steht, zugeordnet werden, wenn hier ein Wirken in der damaligen Funktion
NRW: SPD macht gegen geplantes Rauchverbot mobil…Der Westen
NRW II: Rente für Hinterbliebendes von NS-Opfer – Nochmalige Prüfung…taz
Ruhrgebiet: Der traurige Untergang der Trinkhallen-Kultur…Welt
Bochum: Dem Meister und Margarita auf der Spur…Der Westen
Bochum II: Mitternachtspremieren von Batman “The Dark Knight Rises” nach der Tragödie von Aurora…Pottblog
Dortmund: Ostenhellweg leidet unter der Thier-Galerie…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Heute entscheidet sich, ob Piraten gewählt werden können…Ruhr Nachrichten
Duisburg: OB Sören Link bittet Loveparade-Opfer am zweiten Jahrestag der Katastrophe um Entschuldigung…Der Westen
Essen: „Rüttenscheid bleibt ein Stadtquartier für alle“…Der Westen
Umland: NPD-„Flaggschiff“ hielt auf dem Kölner Heumarkt…NRWREX
NRW: Land verschläft laut CDU-Chef Laschet die Energiewende…Der Westen
NRW II: „Unis nicht von Wettbewerb zu Wettbewerb treiben“…RP Online
NRW III: Länderfinanzausgleich- Jetzt stänkert NRW…HNA
Ruhrgebiet: Die erstaunlichen Berechnungen des Klavierfestival Ruhr…WAZ Recherche
Dortmund: Bezirksregierung prüft Sieraus Anwaltskosten…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: „Keine Meinungsäußerung, sondern nachweislich falsche Tatsachenbehauptung“…Newsroom
Dortmund III: So viele Autos wie in Dortmund gibt es nirgends…Welt
Duisburg: Loveparade – Von der Idee bis zum Jahresgedächtnis…RP Online
Nazis: Schöne Aussichten für Rechtsextremisten…Post von Horn
NRW: Warum heute keiner mehr stolz auf NRW ist…Welt
NRW II: Weg mit der Kultur, damit die Kasse klingelt…Welt
NRW III: Land zahlt Energiewende…RP Online
Online: Im digitalen Nirwana…Publikative
Bochum: Mehr Arme trotz Arbeit…Der Westen
Dortmund: Ramadan-Festival – 7000 Besucher kommen zur Fest-Premiere…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: BVB-Präsident Rauball will Null-Toleranz bei Pyro-Technik…Der Westen
Essen: „Ein Acker ist nicht schutzwürdig“…Der Westen