JMStV: Jusos rechnen mit Zustimmung der SPD in NRW zum Staatsvertrag

In NRW läuft die Diskussion über den Jugendmedienschutz Staatsvertrag. Eine Zustimmung des Landtags auch mit den Stimmen von Grünen und SPD ist wahrscheinlich.

Die Jusos aus NRW berichten in ihrem Blog über die Diskussion im Landtag Nordrhein Westfalens über die Zustimmung NRWs zum Jugendmedienschutz Staatsvertrag:

Es war eine offene und teils hitzige Diskussion (auch über Straßen- und Linksverkehr, aber dazu später…), die heute im Landtag zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) stattfand. Die Hauptausschussmitglieder der NRWSPD-Fraktion wollten sich heute schon einmal ein dezidiertes Bild über die Vor- und Nachteile der Novelle des JMStV machen. Nächste Woche findet dann eine Anhörung des Hauptausschusses zum Thema statt und im Dezember sollen die Abgeordneten über die Novelle abstimmen.

Aber was nutzt die hitzigste Diskussion, wenn sich am Ende die Positionen nicht verändern? Auch die Jusos gehen davon aus, dass die meisten SPD-Abgeordneten im Dezember der Novelle des  JMStV zustimmen werden:

Die Abgeordneten ihrerseits werden wohl noch die Anhörung in der nächsten Woche abwarten, bevor sie zu einer Entscheidung gelangen. Sie äußerten aber verschiedene Zweifel an der Ablehnung der Novelle und forderten Gegenkonzepte, die über Medienkompetenz vermitteln hinaus gehen. Insgesamt scheint mir eine Zustimmung zur Novelle derzeit wahrscheinlich.

Da auch Grüne und Union zustimmen werden, dürfte das Thema JMStV in NRW entschieden sein.

WDR-Kritiker mit eigenem Magazin

Sie  sieht aus wie die PR-Postille des WDR – geht aber mit dem Sender kritisch ins Gericht: „WDR Print  – die freie Zeitung des Westdeutschen Rundfunks“ ist gestartet.

Eine solche WDR-Zeitung würde man gerne lesen: Statt Werbung für die öffentlich-rechtlichen Trash-Formate klare Positionen, Ausblicke auf ein mutiges Programm und eine  inhaltliche Abgrenzung gegenüber den Privatsendern:  „WDR Print  – die freie Zeitung des Westdeutschen Rundfunks“ zeigt, wie ein durch Gebühren finanzierte Sender auch funktionieren könnte: Als Hort der Qualität, unabhängig vom Diktat der Quote, offen für Experimente und eine Bastion des kritischen Journalismus. Einen solchen Sender wünschen sich wohl die WDR-Mitarbeiter, die das Blatt mit Unterstützung von Verdi gemacht haben – übrigens professionell gestaltet und gut geschrieben. Wer die Print-Ausgabe nicht ergattern kann – sie ist auch online zu haben…Hier

Der soziale Verfassungsschutz und die DKP

Irgendwann in den späten 90ern. Ich besuchte den Verfassungsschutz in NRW. Und erfuhr etwas über das soziale Gewissen der Inlandsagenten.

Ich war nie ein Freund der DKP. Wie man einer Partei angehören konnte, die hinter einem Staat wie der DDR stand, der seine Bürger ermordete, wenn sie über die Grenze wollten und Kinder als Spitzel auf ihre Eltern ansetzte konnte ich nur nicht v erstehen. Ich fand das widerwärtig. Trotzdem wunderte ich mich, dass die bereits Ende der 90er Jahre überalterte, unwichtige und dank fehlender Ost-Knete auch bettelarme Partei noch vom Verfassungsschutz überwacht wurde. Diese Greisentruppe war doch keine ernstzunehmende Gefahr mehr. Was sollten die schon machen? Mit dritten Zähne werfen?

Und als ich damals im Rahmen einer Recherche beim Verfassungsschutz in NRW war fragte ich nach, ob man denn die DKP noch als Berdohung der Freiheitlich demokratischen Grundordnung sehen würde.

Die Antwort: Nein. Klar, die Partei sei gegen die Demokratie, aber nicht mehr Handlungsfähig. Aber man hätte eine soziale Verpflichtung den langjährigen Mitarbeitern, die in der DKP zum Teil seit Jahrzehnten für den Verfassungsschutz aktiv seien. Auch das seien ältere Damen und Herren und ihnen von heute auf morgen zu sagen: Vielen Dank, wir brauchen Euch nicht mehr wäre unsozial. Also würden die weiter  berichten und etwas Geld bekommen. Alle waren Glücklich. Wahrscheinlich sogar die DKP, die bestimmt enttäuscht gewesen wäre, wenn sie aus dem Verfassungsschutzbericht wegen mangelnder Bedeutung gestrichen worden wäre.   Ob das heute noch so ist? Keine Ahnung. Die DKP steht immer noch im Verfassungsschutzbericht. Vielleicht ist ja wieder gefährlicher geworden.

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Think Different…

Und auf einmal findest Du dieses alte Video auf Youtube und denkst: Das war eigentlich ganz schön damals, als Apple noch nicht alles kontrollieren wollte. Und mit Rebellion und Nonkonformismus warb. Man konnte sich nicht vorstellen, dass sie so etwas wie die Apps anbieten – erst auf dem iPhone und bald auf dem Rechner. Natürlich war das damals alles auch schon nur Reklame, aber ich zumindest bin gerne drauf reingefallen. Es hat Spaß gemacht, sich für diese Computer zu streiten. Nein, mich stört nicht, das heute fast alle die ich kenne, einen Mac haben. Das macht das Leben leichter. Mich stört was aus Apple geworden ist. Aber wahrscheinlich bin ich heute nur ein wenig melancholisch. Vergesst es.