The Adicts, Mittwoch, 19.30 Uhr, Musikbunker, Aachen
Der Ruhrpilot
NRW: „Rückführungen auf den Balkan wichtig und notwendig“…Welt
NRW: 52 Städte klagen gegen hohe Inklusions-Kosten…Der Westen
Debatte: German Angst…Jungle World
Debatte: Abschied vom Geheimnis…FAZ
Debatte: Die unheimliche Stille der Deutschen zum Jahrestag…Welt
Bochum: Zwölf Kandidaten treten zur OB-Wahl an…Der Westen
Dortmund: „Juicy Beats“ Besucher bekommen Geld zurück…Der Westen
Duisburg: Loveparade Prozess um Schmerzensgeld beginnt im September…Der Westen
Essen: Grüne geben bei Stichwahl keine Empfehlung für Paß…Der Westen
Wahlausschuss: Wolfgang Wendland nun offiziell OB-Kandidat in Bochum
Heute kam der Wahlausschuss der Stadt Bochum zusammen. Es ging um die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September. Das Ergebnis der dem Ausschuss vorangegangenen Prüfung durch das Wahlamt: Alle Ob-Kandidaten erfüllen die Voraussetzungen um an der Wahl teilzunehmen. Bei den Kandidaten, die Unterstützungsunterschriften für ihre Wahl beibringen musste gab es keinerlei Auffälligkeiten. Damit ist Wolfgang Wendland, der Sänger der Band Die Kassierer, nun offiziell OB-Kandidat. Neben Wendland treten an: Thomas Eiskirch (SPD), Klaus Franz (CDU), Monika Engel (Grüne), Horst Hohmeier (Die Linke), Wolf-Dieter Liese (AfD), Jens Lücking (Freie Bürger), Günter Gleising (Soziale Liste), Claus Cremer (NPD), Omid Pouryoursefi (parteilos) Markus Zarske (parteilos) und Franz-Josef Ermann (parteilos).
Der Autor dieses Artikels ist Vorsitzender und einziges Mitglied der Initiative „Bürger für Wolfgang Wendland“
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Der Ruhrpilot
Debatte: Erdogan geht es nicht um Kurden, sondern um den Islam…Welt
NRW: Land stoppt üppige OB-Pensionen…RP Online
NRW: Minister Jäger schickt mehr Polizei in „rechtsfreie Räume“…RP Online
NRW: Land schnürt Willkommenspaket für Flüchtlinge…Kölner Stadtanzeiger
Debatte: Keiner will für Ermittlungen gegen Netzpolitik.org verantwortlich sein…Spiegel
Debatte: Range widerspricht Maaßen…FAZ
Debatte: »Die Situation ist schlimmer als gedacht«…Jungle World
Ruhrgebiet: Ruhrtriennale – Alles auf Anfang…Ruhr Nachrichten
Bochum: Wahlausschuss entscheidet über die 12 Oberbürgermeister-Kandidaten…Pottblog
Dortmund: Das verändert sich in der Thier-Galerie…Der Westen
Duisburg: Elektro-Fans feiern beim Momente-Open-Air…Der Westen
Essen: Ob-Kandidaten fprdern beim Ruhr CSD mehr Angebote für Homosexuelle…Der Westen
Biohazard
Biohazard, Montag, 3. August, 20.00 Uhr, Underground, Köln
Der Ruhrpilot
NRW: Rundum-Versorgung: ja, Finanzierung: nein…Welt
NRW: Land reaktiviert pensionierte Beamte für Flüchtlingshilfe…Zeit
Debatte: Ein grober Fehler des Bundesanwalts…FAZ
Debatte: Verfassungsschutz-Chef rechtfertigt Ermittlungen…Welt
Ruhrgebiet: Kleidung, Spiele – Das benötigen Flüchtlinge in Ihrer Stadt…Der Westen
Bochum: Kurzinterview mit Wolfgang Wendland und mehr…Pottblog
Dortmund: Hunderte Kurden protestieren auf dem Wall gegen IS…Der Westen
Essen: Das Nordviertel zwischen Hoffen und Bangen…Der Westen
Wendland-Wahlparty: „Bürgermeister Bürgermeister hey“
Es war ein rauschendes Fest: Hunderte kamen gestern zu Wahlkampfparty von Wolfgang Wendland in die Trompete in Bochum, hörten sie Wolfgangs Rede und die Konzerte von El Fisch, Zwakkelmann, Thommy Finke, Northern 1/3, den Shitlers und viele anderen Künstlern an oder feierten ihren OB Kandidaten mit viel Bier vor dem Club in der Innenstadt.
Nun kann die Wahlkampf in die heiße Phase gehen. Ab dem kommenden Wochenende werden Wölfi-Plakate in den Straßen Bochums hängen. Ab Mitte August sind dann auch Stände geplant und natürlich wird es am 13. September eine Wahlparty geben.
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Der Ruhrpilot
Blogs: Glaubwürdigkeit der Bundesanwaltschaft ist dahin…Welt
Blogs: Rücktrittsforderungen an Generalbundesanwalt…FAZ
NRW: Wovor ausländische Urlauber gewarnt werden…Welt
NRW: Pro Tag kommen 1000 Flüchtlinge…Der Westen
NRW: Wohnheimen fehlen 5000 Plätze für Studenten…Ruhr Nachrichten
Debatte: Eine Welt versinkt im Chaos…Cicero
Debatte: Corbus Delicti…Jungle World
Ruhrgebiet: Diese Neuheiten drehen sich auf Crange…Bild
Bochum: Hustadt ist Schmuddel-Image nach Umbau los…Der Westen
Dortmund: Barrierefreiheit – Stadt muss 1800 Bushaltestellen umbauen…Der Westen
Duisburg: Planungsdezernat soll schneller handeln…RP Online
Essen: Stadt zahlte 5,56 Millionen Euro für Roland-Berger-Beratung…Der Westen
FAZ: Bundesanwaltschaft setzt Ermittlungen gegen Netzpolitik aus
Wie die FAZ berichtet, hat die Bundesstaatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Netzpolitik vorerst ausgesetzt:
Im Verfahren wegen Landesverrats gegen das Blog „Netzpolitik.org“ will Generalbundesanwalt Harald Range die Ermittlungen vorerst ruhen lassen. Range sieht mit „Blick auf das hohe Gut der Presse- und Meinungsfreiheit“ von „nach der Strafprozessordnung möglichen Exekutivmaßnahmen ab“, wie er der F.A.Z. mitteilte.
Das ist sicherlich für die beiden Betroffenen, Markus Beckedahl und Andre Meister von Netzpolitik eine gute Nachricht. Doch man muss sich die Frage stellen, wie eine Bundesstaatsanwaltschaft arbeitet, die so schnell ein Ermittlungsverfahren aussetzt und das wohl in erster Linie wegen des öffentlichen Drucks. Offenbar war der erste Schritt unüberlegter, blinder Aktionismus. Nun will Generalbundesanwalt Harald Range den Druck aus dem Kessel lassen, denn eingestellt hat er die Ermittlungen nicht.
Und eine weitere Frage drängt sich auf: Wie oft arbeitet diese Behörde so miserabel und was geschieht eigentlich mit Menschen, die in die Mühle eines solchen Ermittlungsverfahrens geraten und über die nicht international berichtet wird und die keine so große Solidarität erfahren?
Mehr zu dem Thema:
Landesverrat: Versager gegen Netzpolitiv
Landesverrat: Versager gegen Netzpolitik
Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt gegen den Begründer des Blogs Netzpolitik, Markus Beckedahl und den Autor Andre Meister wegen des Verdachts auf Landesverrat. Das ist nichts anderes als ein Angriff auf die Pressefreiheit.
Es ist das erste Mal seit Jahrzehnten, dass in Deutschland wegen des Verdachts auf Landesverrat gegen Journalisten ermittelt wird: War es in den 60er Jahren der Spiegel, der in das Visier des Generalbundesanwalts geriet, ist es nun das Blog Netzpolitik, sein Betreiber Markus Beckedahl und sein Autor Andre Meister. Auf Netzpolitik wurden Dokumente über Pläne zur Ausweitung der Online-Überwachung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz veröffentlicht. Das erstattete Anzeige und nun ermittelt der Generalbundesanwalt nicht nur gegen die Quellen von Netzpolitik, sondern gegen das Blog selbst.