Die stärksten Parteien in den Städten Grafik: Dirk Schmidt
Das Ruhrgebiet gehörte auch in den vergangenen Jahren zu den wenigen verbliebenen Hochburgen der SPD in Deutschland. Die Ergebnisse der Sozialdemokraten im Revier waren die Grundlage für die vergangenen Wahlsiege der SPD in NRW und bewahrten die SPD auch bei Bundestagswahlen vor dem Absturz. Fünf Millionen Menschen leben im Ruhrgebiet – das ist auch bundesweit eine Größe, die bei Wahlen zu spüren ist. In keinem ostdeutschen Bundesland wohnen mehr Menschen als im Revier.
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FCK MLPD / LOL SPD / THC statt AFD: Klare Ansagen eines PARTEI-Genossen; Foto: Peter Ansmann
Für Europa reicht’s! Ruhrbarone können, wenn die Abschlusskundgebung einer Partei im Europawahlkampf im schönen Ruhrpott stattfindet, diese ja schlecht ignorieren.
In Dortmund feierte DIE PARTEI das Wahlkampfende.
Angekündigt war auch die Teilnahme von Niko Semsrott, einem der beiden Spitzenkandidaten zur Europawahl, bei diesem Event. Er war jedoch nicht anwesend. Der Wahlkampfstress der letzten Wochen forderte seinen Tribut.
Es war viel los am gestrigen Samstag in der City von Dortmund: Infostände von Bündnis90/Die Grünen, SPD, CDU, Piratenpartei, FDP und MLPD. Irgendeine Freikirche verteilt Bibeln, die Ruhrbarone gingen dabei leer aus. Das Wetter ist sommerlich: Die Sonne scheint, es ist warm, der Himmel ist blau mit wenigen Wolken. Dementsprechend:
Es sind sehr viele Menschen in der charmanten City von Dortmund unterwegs.
Von der letzten Tatsache, wird die Stimmung eines Ruhrbarons, selbstverständlich, nicht getrübt.
Gutgelaunt schauen sich die Ruhrbarone auf der Abschlussveranstaltung der PARTEI um. Es herrscht beste Stimmung beim Event vor der Reinoldkirche in Dortmund.
Nazi-Demonstration am Samstag in Dortmund-Hörde Foto: Sebastian Weiermann
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Purer Antisemitismus: DIE RECHTE am 20.4.2019 in Wuppertal; Foto: Twitter, @Infozentrale
Die Dortmunder Polizei hat die Nazi-Anmelder der für morgen geplanten Demo in-Hörde aufgefordert, sämtliche Wahlplakate mit antisemitischem Inhalt der Partei „Die Rechte“ an der Aufzugsstrecke abzuhängen.
Aufgrund einer heute ergangenen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts sind die auf den Wahlplakaten enthaltenen antisemitischen Aufschriften geeignet, den Eindruck einer Bedrohung der insbesondere in Deutschland lebenden jüdischen Bevölkerung zu erwecken. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in erster Instanz sowie des Oberverwaltungsgerichts in zweiter Instanz betreffen zwei Plakate der Partei „Die Rechte“. Deren Inhalt, verbunden mit dem Aufmarsch von Rechtsextremisten und dem Rufen der bezeichneten Parolen, sind geeignet, die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen und die in Deutschland lebenden jüdischen Menschen einzuschüchtern.
Sollte der rechtsextremistische Anmelder dieser Aufforderung der Dortmunder Polizei nicht nachkommen, so kann der ursprünglich angemeldete Aufzug durch einen Teil des Stadtteils Hörde nicht stattfinden. Die einzige für den Anmelder mögliche Variante wäre dann eine Standkundgebung an einem Ort, an dem keine der oben bezeichneten Plakate hängen.
Für die Versammlung wird zusätzlich die versammlungsrechtliche Auflage erteilt, die auf den betroffenen Wahlplakaten enthaltenen Aussagen nicht während der Versammlung auszurufen oder in schriftlicher Form (Transparente) zu verwenden.
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Der frisch gebackene Deutsche Vizemeister Borussia Dortmund hat nach Saisonende 2018/19 nicht viel Zeit verstreichen lassen um seine Ambitionen auch für die kommende Saison zu untermauern. Am Dienstag verpflichteten die Schwarzgelben Abwehrspieler Nico Schulz, am gestrigen Mittwoch kamen mit Thorgan Hazard und Julian Brandt noch zwei weitere Hochkaräter hinzu. Drei aufstrebende Fußball-Nationalspieler frisch im Kader des BVB, das ist für jedermann erkennbar ein aufsehenerregendes, klares Statement der Vereinsführung.
Deutlich spannender noch wird die Sache, wenn man einen kurzen Blick auf die drei abgebenden Vereine wirft, also die Vereine, die die Dortmunder dadurch sportlich geschwächt haben: 1899 Hoffenheim, Borussia Mönchengladbach und Bayer 04 Leverkusen. Genau die Klubs nämlich, die den BVB in der Tabelle in der kommenden Saison womöglich sportlich am ehesten bedrohlich werden könnten. Zufall?
Purer Antisemitismus: DIE RECHTE am 20.4.2019 in Wuppertal; Foto: Twitter, @Infozentrale
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