Als hätten taz und Spiegel nur darauf gewartet, sie endlich einmal dranzukriegen, schießen sie sich mit Schlagzeilen wie „Staatlich geförderte Hasspredigerin“ und „Berliner Fördermittelskandal“ auf Maral Salmassi, eine mutige Kämpferin gegen Antisemitismus, ein. Der Gründerin des Zera-Instituts, das „nach neuen Wegen im Kampf gegen den Antisemitismus sucht“, wird Hass und Hetze vorgeworfen. Sogar Antisemitismus unterstellt man ihr nun.

Nur weil sie Probleme klar benennt und polemisch zuspitzt, ist sie keine Hasspredigerin. Ein Begriff übrigens, der für eine Frau, die aus dem Iran vor den wirklichen Hasspredigern geflüchtet ist, besonders beleidigend sein dürfte, liebe taz.

Am 11. und 12. April wollen Israelhasser in Buchenwald für das Recht demonstrieren, dass Aktivisten die KZ-Gedenkstätte auch mit der Kufiya, dem Hasslappen der Palästinenser, besuchen können. Auch in Köln soll mobilisiert werden.

Nein, eine Kufiya zu tragen ist in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald nicht grundsätzlich verboten, stellt die KZ-Gedenkstätte auf ihrer Homepage klar. Im April vergangenen Jahres bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Befreiung sei allerdings einer Aktivistin, die ihre Kufiya nicht ablegen wollte, der Zutritt

Die Initiative Transparente Demokratie (ITD) startet ein umfassendes Rechercheprojekt zur staatlichen Finanzierung und Gemeinnützigkeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Deutschland. Ziel ist es, offene Fragen zur Mittelvergabe von Bund und Ländern systematisch zu klären und für Transparenz über Umfang, Zweckbindung und rechtliche Grundlagen staatlicher Förderungen zu sorgen.

Ausgangspunkt des Projekts sind 551 Fragen zur staatlichen Finanzierung von NGOs, die die CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute vor einem Jahr im Rahmen einer Kleinen Anfrage an die damalige Bundesregierung gerichtet hatte. Da die Union nach der Regierungsübernahme, nicht zuletzt aufgrund