Politik

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Wer für die Vergangenheit steht sollte den Platz frei machen

Yannick van de Sand

Yannick van de Sand


Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 4. Der in Essen geborene Vorsitzende der Jusos Mecklenburg-Vorpommern stellt ein Zwischenfazit zur Erneuerung der SPD aus. Er fordert eine konsequente personelle Neuaufstellung des gesamten Parteivorstandes. Ein Gastbeitrag von Yannick van de Sand.

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Der Ruhrpilot

Trauer am Ort der Loveparade


Ruhrgebiet:
 „Waren wir hier bei einem Alibiprozess?“…Welt
Ruhrgebiet: Loveparade-Prozess soll wohl ohne Urteil enden…FAZ
Ruhrgebiet: Recht ist nicht immer gerecht…taz
NRW: 400.000 besuchen NS-Gedenkstätten…RP Online
NRW: Land schärft Anti-Salafismus-Strategie…RP Online
NRW: Stickstoffdioxid-Belastung an vielen Straßen rückläufig…RP Online
NRW: Neuer Stau-Rekord…WP
Debatte: Effekt von Diesel-Fahrverboten völlig überschätzt…WAZ
Debatte: Vegane Gesellschaft fordert Musterklagen für Fleischverbote…Welt
Debatte: Die  grüne Nervensäge…Spiegel
Debatte:
 Die ökonomischen Spätfolgen des Merkelantismus…FAZ
Debatte: Gibt es Meinungsfreiheit…Salonkolumnisten
Debatte: Irrweg EEG…FAZ
Debatte: Seehofer –  Einer der Letzten seiner Art…Welt
Debatte: Moderner Ablasshandel…NZZ
Debatte: Genug gezwitschert…Jungle World
Ruhrgebiet: Vision „Freiheit Emscher“ soll bis 2027 Wirklichkeit werden…WAZ
Ruhrgebiet: Universität bekommt kein Exzellenz-Center für junge Gründer…WAZ
Bochum: Zähes Ringen um Gewerbeflächen…WAZ
Dortmund: „Südtribüne“ soll über ehemaligem Befehlsbunker schweben…RN
Duisburg: Das Bauamt sperrt die Duisburger Arena…WAZ
Duisburg: Letzte Ruhe für Baby „Mia“…Bild
Duisburg: Preiswürdige Morde des Duisburgers Kai Magnus Sting…WAZ
Essen: Folkwang zeigt eigene Bauhaus-Sammlung…WN
Essen: Stadt plant Neubau für die Zentrale Ausländerbehörde…WAZ

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NRW: Offene Haftbefehle gegen 102 Neonazis

Nazis in Dortmund

In Nordrhein-Westfalen liegen zur Zeit 102 offener Haftbefehle gegen Rechtsradikale vor. Die Landesregierung veröffentlichte die Zahlen in einer Antwort auf einen Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer und Stefan Engstfeld (Grüne). Von den 102 zur Fahnung ausgeschriebenen Neonazis werden 18 wegenGewaltdelikten gesucht. Wegen Terrorismus wird zur Zeit in NRW nach keinen Rechtsradikalen fahndet:
„18 dieser Fälle wurden der Kategorie „Priorität II“ (Gewaltdelikte) zugeordnet, 84 Fälle der
Kategorie „Priorität III“ (sonstige Delikte). Der Kategorie „Priorität I“ (Terrorismusdelikte) wurde kein Fall zugeordnet.“

Quelle:
Offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Nordrhein-Westfalen (Landtag-NRW)

Mehr zu dem Thema:
Tagesspiegel: 467 Rechtsextreme in Deutschland sind untergetaucht

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Sozialdemokratie selbst definieren

Martin Luckert

Martin Luckert


Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 3. Nach der verpatzten Bundestagswahl 2017 haben die Parteiführung der SPD und diverse mehr oder weniger direkt mit der Basis verknüpfte Initiativen innerhalb der Partei zum Erneuerungsprozess aufgerufen. Über ein Jahr ist seitdem vergangen. Spürbar verändert hat sich nichts. Auch unsere Wähler*innen scheinen nicht mehr darauf warten zu wollen oder glauben nicht mehr daran. In jüngsten Umfragen rutscht die SPD noch weiter mittlerweile auf 15 Prozent ab. Es sind der Vergangenheit grundlegende Fehler gemacht wurden. Sie werden zum großen Teil bis heute fortgeführt, inhaltlich wie strategisch. Einige strategische Punkte sollen hier angesprochen sein und sind als Gedanken zur Arbeitsweise der SPD zu verstehen. Ein Gastbeitrag von Martin Luckert.

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Der Ruhrpilot

DITIB Moschee in Köln Foto: Raimond Spekking, © , CC BY-SA 4.0


NRW:
Wie die Ditib ihren Neustart vermasselt…Welt
NRW: Reul fordert die AfD auf, Farbe zu bekennen…AN
NRW: Die Mühen der Ebene…RP Online
NRW: Spitzentreffen zum Kohleausstieg „positives Signal für NRW“…AN
Debatte: Über antifaschistische Mittel und Zwecke…Jungle World
Debatte: „Das ist der Verteilungskampf, vor dem wir stehen“…Welt
Debatte: Sprecht wie Mimosen! Handelt wie Bestien!…Novo
Debatte: Die fetten Autojahre sind vorerst vorbei…NZZ
Debatte: Die Angstmacher…FAZ
Debatte: Wir müssen offener über Morde durch Flüchtlinge reden…Welt
Debatte: Gentechnik-Gegner – Große Klappe, nichts dahinter…taz
Debatte: Europas Stromnetz stand am Rande des Totalausfalls..Standard
Debatte: Gutes Gesetz? Nicht unbedingt für die Kinder!…FAZ
Ruhrgebiet: Loveparade-Prozess Aus –  „Das wäre ein zweiter Tod unseres Kindes“…WAZ
Ruhrgebiet: VRR bittet Nordwestbahn zum Krisengipfel…Der Westen
Ruhrgebiet: Recklinghäuser Polizist bei Anschlag in Kabul verletzt…Dortmund24
Bochum: Schwere Angriffe mit Messern werden häufiger…WAZ
Bochum: Sami A. durfte abgeschoben werden…Bild
Dortmund: Der Phoenix-See bekommt bald sein erstes Hochhaus…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Erfreuliche Zahlen, strategische Probleme – Jahresbilanz Arbeitsmarkt…NB
Duisburg: Zu wenig Lehrer und keine Räume – 160 Kinder werden nicht beschult…WAZ
Duisburg: Bündnis fordert Neubau von Schulen…WAZ
Essen: Image der nördlichen Innenstadt leidet unter Clan-Kriminalität…WAZ
Essen: Stadt sichert sich Schrottimmobilien an der Zinkstraße…WAZ

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Die SPD und der Islamismus: Eine Fahrt auf Sicht

Sigrid Herrmann-Marschall

Sigrid Herrmann-Marschall

Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 2. Islamismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Trotzdem hört man jenseits anlassbezogener und dann meist knapper floskelhaft wirkender Bekundungen wenig von der SPD. Zu wenig, meint das SPD-Mitglied Sigrid Herrmann-Marschall, die im Bereich Islamismus-Aufklärung tätig ist.

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Demo in Bonn: „Nein zu Judenhass – Nein zum BDS“


Am Donnerstag, dem 24.Januar 2019 findet  um 18 Uhr gegenüber dem „Deutsch-Kurdischen Kulturhaus“ Bornheimer Str 88 53111 Bonn eine Demonstration gegen Antisemitismus statt.

Der Anlass: Es wird dort ein Stelldichein verschiedener Judenhasser geben, unterstützt von der BDS Organisation „Jüdische Stimme“, deren Konten die Kölner „Bank für Sozialwirtschaft“ trotz heftiger Kritik weiter beherbergt. Die BfS, eine deutsche(!) Bank unterstützt Antisemiten.

Allein der Aufruf zur Veranstaltung bedient wohlbekannte, antisemitische Klischees:

„Schon seit mehr als 70 Jahren verletzt Israel systematisch das Völkerrecht und wird dabei von den USA und Europa mehr oder weniger offen unterstützt. Die Apartheid- und Kolonialpolitik Israels hat in den USA nicht nur starke jüdische Lobby-Organisationen. Die bisher wirksamste Waffe der „Israel-Lobby“ war die „Antisemitismus“

Für Herz, Hatikvah, Plakate und Fahnen ist gesorgt!

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Der Ruhrpilot

Christian Blex, AfD MdL NRW


NRW: 
Verfassungsschutz nimmt AfD-Landesverband ins Visier…WAZ
NRW: Land hilft Kommunen bei Umstellung auf G9…RP Online
NRW: „Lasst sie endlich frei!“…Welt
Brexit: Kein Poker mehr – jetzt spielen alle Blinde Kuh…Welt
Brexit: Die Niederlage von Westminster…FAZ
Brexit: Die Versäumnisse der Theresa May…Zeit
Brexit: Abgeschmettert…Spiegel
Debatte: Ökologische Marschmusik…FAZ
Debatte: Warum eine Prüfung der AfD angemessen, aber auch nötig ist…Welt
Debatte: Industrie fordert „Superschutz“ gegen die Energiewende…Welt
Debatte: Eine längst überfällige Entscheidung…Süddeutsche
Debatte: Frankreich legt den Finger auf den wunden Punkt…Cicero
Ruhrgebiet: SPD-Kritikerin Susanne Neumann gestorben…Welt
Ruhrgebiet: Wird der Prozess um die Loveparade eingestellt?…WAZ
Ruhrgebiet: Wie Christian Haub Tengelmann umbauen will…WAZ
Bochum: Johan Simons stellt sich der Herausforderung Houellebecq…WAZ
Bochum: Geschichte des Rechtsterrorismus…Bo Alternativ
Bochum: Projektbüro des Univercity-Verbunds hat neue Chefin…WAZ
Dortmund: Angebot für Obdachlose…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Aufsichtsräte der Stadttöchter bekommen höhere Vergütung…WAZ
Duisburg: Stadt organisiert Beerdigung für Baby Mia…RP Online
Essen: War es das mit der wachsenden Stadt?…WAZ

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„Wer seine Nase aus dem Fenster hält, der muss mit Wind rechnen!“

Stefan Kretschmar. Quelle: Wikipedia, Foto: Sven Mandel, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Es gibt Diskussionen in diesem Land, die einen in Ausprägung und Verlauf auch als inzwischen mittelalter Zeitgenosse immer noch überraschen können. Dazu zählt aus meiner Sicht die aktuell laufende Debatte um die angeblich in diesem Lande zuletzt immer mehr abhanden gekommene Meinungsfreiheit, die ursprünglich der frühere Handballstar Stefan Kretschmar ausgelöst hatte.

Den Wirbel verursacht hatte der 45-Jährige in der Vorwoche mit einem Interview beim Internetportal ‚T-Online.de‘. Dort sagte Kretschmar unter anderem: „Welcher Sportler äußert sich denn heute noch politisch? Es sei denn, es ist die politische Mainstream-Meinung, wo man gesagt hat: `Wir sind bunt` und `Refugees welcome`. Wo man gesellschaftlich eigentlich nichts falsch machen kann.“ Eine gesellschafts- oder regierungskritische Meinung dürfe man in diesem Land nicht mehr haben, so Kretzschmar: „Das wird dir sofort vorgeworfen.“

Nachdem unter anderem die AfD Heidelberg seine Äußerungen dann in den Sozialen Medien kurz darauf weiterverbreitet hatten, darin eine Bestärkung ihrer politischen Positionen sah, was Kretschmar offenkundig gar nicht gefiel, startete eine Grundsatzdebatte, die noch immer an Intensität zuzunehmen scheint. Weiterlesen

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Stadt verhindert Ausstellung gegen die AfD: Darum sind die Zustände in Dortmund, wie sie in Dortmund sind

Eingang zur Mahn- und Gedenkstätte Steinwache Foto: Helfmann Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


Dortmund ist die Hochburg der rechten Szene  Westdeutschlands. Warum das so ist, zeigt das Vorgehen der Stadt gegen eine AfD-Ausstellung des DGB.

Glaubt man Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau SPD, ist   „Dortmund keine Hochburg der Neonazis. Dortmund ist eine Hochburg des Widerstandes gegen Neonazis.“ Sierau wiederholt diesen Satz gebetsmühlenartig und wahrscheinlich glaubt er  ihn mittlerweile selbst. Das dem nicht so ist, liegt nicht nur an der Stärke der Nazi-Partei „Die Rechte“, die nicht nur im Rat sitzt und Jahr für Jahr ungestört dutzende Aufmärsche durchführt, sondern auch am Weiterlesen

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