NRW: Startet zentrale Erfassung von Hooligans…Spiegel
NRW: An diesen Orten entsteht die Zukunft…RP Online
NRW: Ein Lob auf den islamischen Religionsunterricht…RP Online
Debatte: Union übt grammatikalische Geschlechtsumwandlung…Welt
Debatte: Griechenlands fauler Schuldenzauber…FAZ
Debatte: Links und Rechts teilen das Feindbild…Cicero
Ruhrgebiet: Streit um Semesterticket – VRR lehnt AStA-Angebot ab…Der Westen
Ruhrgebiet: Der Kampf um die A 52 in Gladbeck geht weiter…Der Westen
Essen: Jan Delay eröffnet die „Ruhr Games“ auf Zollverein…Der Westen
Bochum: Schließung des Werks in Bochum belastet Opel…Südwest Presse
Dortmund: Neonazis bedrohen Journalisten via Todesanzeige…Welt
Duisburg: Pegida will Dortmunder Neonazis von Duisburger Demos ausschließen…Der Westen
Duisburg: Stellenabbau bei Huntsman fällt geringer aus…RP Online
Essen: Zerstrittener FDP-Fraktion droht die Spaltung…Der Westen
Die Rechte: Verbot oder Tod
Todesdrohungen gegen Journalisten, der Sturm auf das Rathaus, Hetze gegen Anne Frank, eine antisemitische Anfrage: Die Dortmunder Naziszene tritt so offen und antisemitisch auf wie seit langem nicht mehr.
Sie bedrohen Mitarbeiter dieses Blogs und Kollegen der Ruhr Nachrichten, des Nordstadtblogs und freie Fotografen – die Dortmunder Neonazis setzen auf Eskalation und das nicht nur auf Twitter und Facebook. Aufmärsche in rascher Folge, die Judenanfrage im Rat der Stadt Dortmund, ein Anschlag auf ein Holocaust-Denkmal: Die Nazi-Szene Dortmunds ist spätestens nach dem Erfolg ihrer Partei „Die Rechte“ bei der Kommunalwahl am 25. Mai vergangenen Jahres zunehmend enthemmt. Die Wirkung des 2012 ausgesprochenen Verbots des Nationalen Widerstands Dortmunds (NWDO) verflogen: Nazis bedrohen immer offener Gegendemonstranten, Politiker und Journalisten. Sie streifen als „Stadtschutz“ durch Dortmund
Der Ruhrpilot
NRW: Aust berichtet CDU-Fraktion über NSU-Recherchen…Welt
NRW: Studentenwerke laufen Sturm gegen teure Zwangs-Umbenennung…Der Westen
Debatte: „Zu viel Political Correctness hat für Verwirrung gesorgt“…Cicero
Debatte: Putin ist der Mentor für extreme Linke und Rechte…Welt
Debatte: Koranverteilung verboten…FAZ
Debatte: Reden ist Silber, Roth ist Gold…Lizas Welt
Bochum: Ex-Pogo-Kanzlerkandidat Wolfgang Wendland (Die Kassierer) will OB werden…Pottblog
Dortmund: Sieben Neonazis nach Angriff festgenommen…Der Westen
Duisburg: Warum sich viele gewaltbereite Hooligan-Gruppen auflösen…Der Westen
Duisburg: „Wir sind Duisburg“ geht in die Offensive“…RP Online
Essen: Volksverhetzung mit antisemitischen Rufen folgt nur ein Urteil…Der Westen
Essen: Übergriffe im Asylheim im Opti-Park – drei Verfahren gegen Security eingestellt…Der Westen
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Update: Bochumer Bürger fordern: „Wolfgang Wendland soll Oberbürgermeister werden!“
Update: Die Initiative „Bürger für Wolfgang Wendland“ ist nun auch auf Facebook.
Am 13. September wählt Bochum einen neuen Oberbürgermeister. Die Amtsinhaberin, Ottilie Scholz, tritt nicht wieder an. Die SPD hat sich auf den Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch als Kandidaten verständigt. Die CDU weiß noch gar nichts, die Grünen werden irgendeinen Volkserzieher aufstellen. Damit gibt es zur Zeit für die antiautoritären und bürgerlichen Kräfte in Bochum keinen Grund, am 13. September aufzustehen, um sich an die Wahlurne zu schleppen. Zeit, für eine Alternative. Zeit für Wolfgang Wendland. Der Sänger der Band „Die Kassierer“ hat nicht nur jahrzehntelange politische Erfahrung und das sowohl auf Bundesebene
Duisburg: PEGIDA und die Nazis
In Duisburg fand am Montag zum dritten Mal eine Demonstration von PEGIDA NRW statt. Nur noch 200 Menschen folgten dem Aufruf. Wie bei den vorherigen Versammlungen befanden sich auch wieder viele Neonazis unter den „Islamisierungsgegnern“. Nachdem Sebastian Nobile bei PEGIDA ausgestiegen ist, leitete am Abend Marco Carta die Versammlung. Und dabei hatte er einige Probleme.
Waren die neonazistischen Teilnehmer der PEGIDA-Demonstrationen in den letzten Wochen relativ zurückhaltend, ließen sie heute, auch für den letzten, ihre Maske fallen. Sie riefen Parolen wie „Ali, Mehmet, Mustafa – Geht zurück nach Ankara“ oder „Ein Hammer, ein Stein, ins Arbeitslager rein!“. Während der Demonstration konnten die PEGIDA-Organisatoren diese neonazistischen Versuche, die Veranstaltung zu übernehmen, noch durch das gemeinsame Singen der Nationalhymne befrieden.
Was will die neue griechische SYRIZA-Regierung? (Teil 1)
Foto: Privat
Für deutsche Verhältnisse hat die neue griechische Regierung unter Alexis Tsipras ungewöhnlich schnell ihre Arbeit aufgenommen und gleich damit begonnen, Wahlverspechen auch umzusetzen. In deutschen Medien hat das ein weitgehend negatives Echo gefunden bis hin zu der schroffen Behauptung, die Regierung Tsipras habe einen Fehlstart hingelegt. So David Böcking in seinem Kommentar vom 30. Januar auf Spiegel online. Skepsis gegen die ausgesprochen monotone Berichterstattung über die ersten Tage der Regierung Tsipras hast lediglich Georg Diez (Immer voll auf Merkel-Linie) auf Spiegel online geäußert.
Die Rasanz und Konsequenz, mit der die Tsipras Regierung ihre Arbeit aufgenommen hat, kann man allerdings auch anders interpretieren: Anders als ihrer Vorgängerregierungen meint die Regierung Tsipras es ernst mit den im Wahlkampf angekündigten Reformen.
Von Parteitagen abgesegnete Partei-Programme sind in Griechenland nicht üblich. Gleichwohl ist Syriza mit klar umrissenen und detaillierten Zielen in den Wahlkampf gezogen. Alexis Tsipras hat diese Ziele am 13. September 2014 in einer Rede auf der internationalen Messe in Thessaloniki vorgestellt und erläutert.
Der Ruhrpilot
Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Foto: Ralph Sondermann
NRW: Hannelore Kraft misslingt Befreiungsschlag…Welt
NRW: Das sagt der SPD-Politiker nach Lindners Wutrede…RP Online
NRW: Neuer Pegida-Chef steht wohl den Bandidos nahe…Der Westen
Debatte: „Zerstörung ist heiter“…Cicero
Debatte: Die Islamisten führen einen totalen Krieg…Welt
Ruhrgebiet: Kein Sonderstatus fürs Ruhrgebiet…WA
Bochum: Der Wandel in Bochum muss weiter gestaltet werden…Der Westen
Dortmund: „Die Städte und Gemeinden entlang der Ruhr leben schon lange auf Verschleiß“…Nordstadtblogger
Duisburg: Interesse an Pegida lässt nach…RP Online
Duisburg: Schüler lassen Sehbehinderte Film hören…Der Westen
Essen: German judge rules – Anti-Zionism is code for anti-Semitism…Times of Israel
Essen: OB-Parteitag der SPD war ein unwürdiges Schauspiel…Der Westen
Umland: Grüne stellen sich in Köln gegen die SPD…Welt
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Gründer-Debatte: „Kraft wirkt grotesk hölzern und altbacken“
Christian Lindner beschreibt das, was junge Gründer und Gründungswillige in unserem Land täglich erleben müssen: Wer erfolgreich ein Unternehmen gründet und damit Arbeitsplätze und Innovationen schafft, der kommt ins Visier der Politik. Unser Gastautor Moritz Körner ist Landesvorsitzender der Jungen Liberalen in NRW.
Hohe Steuern und Abgaben, dazu ein immenser Bürokratieaufwand sind die Folge. Wer aber scheitert, dem wird ein Stigma auferlegt, dem er so schnell nicht entfliehen kann. Christian Lindners Gründung ist nun 15 Jahre her – doch die politischen Wettbewerber verspotten ihn bis heute dafür.
Der Erfolg des Redeausschnitts aus der Landtagsdebatte zeigt zwei Dinge:
Erstens: Liberale und ihre Politik sind weder kalt noch unemotional. Das hat Lindner mit seiner Wut-Rede eindrücklich bewiesen. Freien Demokraten geht es
280 Menschen demonstrieren gegen Rassismus
In der Innenstadt haben gestern Nachmittag ca. 280 Menschen gegen Rassismus und für Solidarität mit Asylsuchenden demonstriert. Bei der Demonstration wurden Reden durchgängig in den Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch gehalten, um die Inhalte der Demonstration für möglichst viele Menschen zu vermitteln. Zu einer Störung kam es als Neonazis am Rand der Versammlung auftauchten und versuchten diese zu stören. Die Polizei reagierte schnell und verhinderte die rechte Provokation.
Die Veranstalter der Demonstration zeigen sich in ihrer Pressemitteilung zufrieden:
Der Ruhrpilot
NRW: Mehrheit gegen Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung…RP Online
NRW: Rot-Grün jagt die einheimischen Fachkraft-Schätze…Welt
NRW: Minister Jäger will Salafisten im Blick behalten…RP Online
Debatte: Wer Blogger auspeitscht, ist nicht mein Partner…Welt
Debatte: Griechenland – Angst im Angesicht der Querfront…taz
Debatte: Gotteslästerung ist ein Menschenrecht…Cicero
Debatte: Weniger Islam…Jungle World
Ruhrgebiet: Wasserhaltung in den Schächten kostet Millionen…Westfälischer Anzeiger
Bochum: Opel verschenkt Autos an Theater und Wohlfahrtsverband…Der Westen
Dortmund: Solidaritätsdemo für Flüchtlinge…Nordstadtblogger
Duisburg: Duisburger stellen sich erneut gegen „Pegida“ quer…RP Online
Essen: Amtsgericht verurteilt antisemitischen Hetzer…Der Westen
Essen: dm-Markt verkaufte Chinesen kein Milchpulver…Der Westen