NRW: Demokraten üben den gebeugten Gang vor Erdogans Truppe…Welt
NRW: „Was wir heute an den Schulen erleben ist ein Desaster“(€)…RP
NRW: „Unbeschreiblicher Vertrauensverlust“(€)…WAZ
Der Ruhrpilot
Bundestag beschließt Aus für Antisemiten-Förderung
Nach einjähriger Diskussion haben sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf ein Ende der Antisemiten-Förderung geeinigt. Die Fraktionen der Union und der Ampel haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum Schutz des jüdischen Lebens geeinigt, wie gestern der Spiegel zuerst berichtete.
Ein Jahr lang diskutierten die Fraktionen über den Antrag. Verschiedene Lobbygruppen übten Druck auf die Politiker aus und erweckten den Eindruck, dass das Ende der Finanzierung antisemitischer Gruppen das Aus der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit wäre. Doch vor allem aus dem Milieu der subventionierten Künstler, in dem glühende „Israelkritik“ bis hin zu offenem Antisemitismus oft zum guten Ton gehört, war die Panik groß. Ein offener Brief folgte auf den anderen und Anfang September sah es so aus, als ob die Politik eingeknickt wäre. Vor allem bei den Grünen und in Teilen der SPD war der Widerstand groß, antisemitischen Künstlern die öffentliche Finanzierung zu entziehen.
„Wer sich dem antisemitischen Zeitgeist entgegenstellt, riskiert etwas“
Am Mittwoch wurde Volker Beck in der Synagoge Bochum mit der Otto-Ruer-Medaille der Jüdischen Gemeinde geehrt, die Laudatio hielt Richard C. Schneider: „2024 brauchen Juden in Deutschland viele Volker Becks.“
Eine Stadtgesellschaft, die feiert in einer Zeit, „in der wir der antisemitischen Attacken in diesem Land nicht mehr Herr werden“? Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, stellte vor die Frage, die sich seit 10/7, den Massakern der Hamas, jeden Tag stellt: Wer ist Wir? 19 % der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen leugneten den Holocaust oder relativierten ihn, erinnerte Lehrer an die Ergebnisse der kürzlich vorgelegten Studie „Antisemitismus in der Gesamtgesellschaft NRW“, 12 % seien überzeugt, die jüdische Religion erlaube den rituellen Mord an Kindern. Und geben dies ungeniert zu Protokoll. Offenbar, so Lehrer in seinem Grußwort zur Verleihung der Dr.-Otto-Ruer-Medaille an Volker Beck, den Präsidenten der Deutsch-israelischen Gesellschaft (DiG), „haben wir etwas grundlegend falsch gemacht“.
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Der Ruhrpilot
Duisburg: Thyssenkrupp schürt Zweifel an Grünstahl-Plänen(€)…WAZ
NRW: „Das wird unsere Heimat stark verändern“(€)…Welt
NRW: Infos zu drohenden Hochwassern…FAZ
Steinmeier verteidigt den großen Betrug Deutschlands an Griechenland
Drei Tage lang besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Griechenland, hielt Reden und verteidigte den großen Betrug der Bundesrepublik an Griechenland.
Am 20. Mai 1941 begannen die Barbaren ihren Angriff auf Kreta: Deutsche Fallschirmjäger landeten auf der Insel. Doch sie mussten nicht nur gegen die dort stationierten Truppen des britischen
Der Ruhrpilot
NRW: Warum verzichtet OVG auf den Zeugen Limbach?…WAZ
NRW: Löhrmann will jüdisches Leben sichtbarer machen(€)…FAZ
NRW: Neue Übergangsfristen für Krankenhausreform…Ärzteblatt
Kiffen, Kriminalität und Kapitalismus
Auf mindestens 948.000 Kilogramm schätzen Experten die Menge des in Deutschland konsumierten Cannabis. Das könnte die Grundlage für gute Geschäfte und sprudelnde Steuereinnahmen sein.
Bomben explodieren in Köln, Menschen werden entführt und gefoltert, die Polizei richtet eine Sonderkommission ein, fahndet, verhaftet und kann die Gewalt
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Dortmund: Polizei setzt im Palästina-Camp die Pressefreiheit durch
Die Polizei Dortmund berichtet in einer Meldung davon, dass bei einem pro-palästinensischen Protestcamp in Dortmund Ordner am Mittwochabend vier Journalistinnen und Journalisten aufforderten, sich vor Zutritt auf das Gelände an der Emil-Figge-Straße durchsuchen zu lassen. Andernfalls sei ein Zugang zur Versammlung nicht möglich. Zudem untersagten sie den
Der Ruhrpilot
Antisemitismus ist in der Kulturszene normal
„Popkultur gegen Israel?“ war der Titel der Veranstaltung, zu der gestern Abend die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in die Christuskirche eingeladen hatte. Der HipHop-Aktivist Ben Salomo und der Publizist Alex Feuerherdt diskutierten mit Philipp Janzen über die BDS-Kampagne und den stärker werdenden Antisemitismus in Deutschland.
Es war nicht einfach für die Naumann-Stiftung, einen Raum für die Diskussionsveranstaltung mit Ben Salomo und Alex Feuerherdt zu finden, sagte Martin Fischer von der Naumann-Stiftung zu Beginn der Diskussionsveranstaltung. Bei Anfragen habe es mehrere Absagen gegeben, die von