Streit um Moscheebau in Wuppertal: Für den NRW-Verfassungschutz ist die DITIB eine türkische Einflussorganisation

AZ Wuppertal Foto: Laurin


In Wuppertal soll nun ein Bürgerbegehren den Bau einer DITIB-Moschee verhindern und den Abriss des Autonomen Zentrums verhindern. Es könnte die Gentrifizierungsträume der Lokalpolitiker beenden.

Spielhalle reiht sich an Spielhalle. Ab und an ein Gemüseladen oder ein Reisebüro: Wer die laute und verkehrsreiche Gathe zur Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld hinunterfährt, kommt nur wenige Hundert Meter vom Von der Heydt-Museum und vom Botanischen Garten der Stadt entfernt durch ein ärmliches Viertel. Geht es nach dem Willen der Stadt soll, sich das bald ändern. Die „Türkische Islamische Gemeinde zu Wuppertal-Elberfeld e.V.“, schon heute im Viertel ansässig, will hier ein Gemeindezentrum mit Moschee errichten.

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NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
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Ukraine: Angriffe bei Bachmut ausgebremst…taz
Ukraine: Luke Skywalker warnt Ukrainer bei Luftalarm…Spiegel
Ukraine: Putins neue Doktrin – ein Katalog der Paranoia in 76 Punkten(€)…Welt
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Ukraine: Ukrainischer Botschafter nennt Friedensappell zynisch…Welt
Ukraine: Wie deutsche Kliniken Ärzte für den Kriegseinsatz ausbilden(€)…Spiegel
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Ukraine: Selenskyj fordert Reform des UN-Sicherheitsrats…FAZ
Debatte:
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Debatte: Die Angst vor dem Klimaschutz(€)…FAZ
Debatte: Das Ende der Fortschrittskoalition(€)…Zeit
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Bochum: Riesenschornstein gesprengt…WAZ
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Duisburg: „In Ruhrort passiert ganz viel“(€)…WAZ
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Oberhausen: Ausbaugegner wettern gegen Autobahnpläne…WAZ

Wenig Dynamik am Arbeitsmarkt – Arbeitslosenquote im Ruhrgebiet sinkt nur geringfügig

Agentur für Arbeit in Dortmund Foto: Mathias Bigge Lizenz: CC BY-SA 3.0

Im März 2023 waren im Ruhrgebiet insgesamt 259.863 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind im Vergleich zum Vorjahresmonat (März 2022) 17.104 Personen mehr ohne Arbeit, was einer Zunahme von 7,0 Prozent entspricht. Im Vergleich zum Februar 2023 ist die Zahl der Arbeitslosen leicht um 450 Personen gesunken (-0,2 Prozent). Die Stagnation am Arbeitsmarkt ist dabei maßgeblich auf die Zurückhaltung vieler

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Ruhr Uni N-Gebäude Foto: M Lizenz: Gemeinfrei


NRW:
Alle Hochschulen von Cyber-Angriffen betroffen…Stern
NRW: Kommunen warnen vor Scheitern des Glasfaserausbaus(€)…RP Online
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NRW: So läuft die Sprengung der Rahmede-Brücke…Bild
NRW: Hier ist die KI nur Geselle(€)…FAZ
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Ukraine: Kiew meldet Luftangriffe auf zivile Ziele…Spiegel
Ukraine: Wagner-Söldner hissen Flagge im Zentrum Bachmuts…Zeit
Ukraine: Ein Jahr nach dem Massaker ringt Butscha mit der Vergangenheit(€)…NZZ
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Ukraine: Russland will Krieg ohne neue Mobilmachung gewinnen…NZZ
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Debatte: Wirtschaftsberater warnen vor Abwanderung von Industrienetzwerken…Spiegel
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Debatte: Pause mit Problemen…taz
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Debatte: Irritierendes Desinteresse…Jungle World
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Ruhrgebiet: Das höchste Osterfeuer brennt in Bottrop(€)…WAZ
Bochum: Bochumer wartet seit Monaten auf unbegrenzten Aufenthalt…WAZ
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Duisburg: Fehler im Schulamt – Einserschülerin soll zur Sekundarschule(€)…WAZ
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Essen: Schulsozialpädagoge schlägt Alarm(€)…WAZ
Essen: Nassester März seit 90 Jahren…WAZ
Gelsenkirchen: Warum Rotthausen ein Vorbild für Deutschland ist(€)…WAZ

Die meisten Sozialdemokraten rennen einem Zeitgeist hinterher, den sie nicht einmal verstehen

MdB Bärbel Bas, sichtlich gut gelaunt, am Infostand der SPD Duisburg; Foto: Peter Ansmann


Eine Umfrage der WAZ belegt die Tiefe der Krise der Sozialdemokraten. 

Die Wähler in NRW und im Ruhrgebiet haben nach einer Umfrage im Auftrag der WAZ das Vertrauen in die SPD verloren. Die Gründe dafür sind seit Jahren klar, aber die Sozialdemokraten zieht daraus nicht die richtigen Schlüsse. Die Partei steht vor allem im Ruhrgebiet vor einem Scherbenhaufen. Hier glauben fast zwei Drittel der Befragten, dass die SPD nicht mehr weiß, was die Menschen bewegt. Ein gutes Drittel ist der Ansicht, die Partei kümmere sich zu sehr um die die Interessen von Minderheiten und vernachlässigt die der Mehrheit der Menschen. Im Revier traut ihr fast die Hälfte der Befragten auch nicht mehr zu, die

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NRW:
SPD verliert an Vertrauen bei den Wählern(€)…WAZ
NRW: SPD will am 26. August neue Führungsspitze wählen…FAZ
NRW: Ulrike Guérot vorerst weiter Professorin an der Uni Bonn(€)…Spiegel
Ukraine: Deshalb hat Russland Angst vor der Leoparden-Offensive(€)…Welt
Ukraine: Selenskyj lobt ukrainischen Widerstand…FAZ
Ukraine: Russland verpflichtet offenbar 147.000 neue Wehrdienstleistende…Zeit
Ukraine: Rückendeckung von links…taz
Ukraine: Polens Kampfjets stammen nicht aus DDR-Beständen…NTV
Ukraine: „Schlimmste Tage“ laut Selenskyj überstanden…Zeit
Ukraine: Russland versucht an Waffen aus Nordkorea zu kommen…NTV
Ukraine: Russland plant weltweite Cyberangriffe…Zeit
Debatte: Jeder Vierte fühlt sich nicht frei, zu sagen, was er denkt (€)…Welt
Debatte: Hälfte der Deutschen findet Klimaschutzpolitik eher unwichtig…Spiegel
Debatte: Jetzt geht es sogar gegen Wärmepumpen(€)…Bild
Debatte: Baerbock setzt Aufnahmeprogramm für Afghanen aus(€)…Cicero
Debatte: Der Gipfel der Untätigkeit…FAZ
Debatte: Deutschland hat ein Kriminalitätsproblem(€)…NZZ
Debatte: Die Quittung für das Wegschauen(€)…FAZ
Debatte: Landräte schlagen Alarm wegen Flüchtlingen….NTV
Debatte: Vom Jihad in den Knast?…Jungle World
Debatte: Im Kanzleramt hofiert – trotz islamistischer Mitglieder(€)…Welt
Debatte: „Inzwischen dominiert ein Opferfeminismus“(€)…NZZ
Debatte: Leistet Richard Lutz gute Arbeit?…FAZ
Debatte: Bahn in der Dauerkrise…taz
Debatte: Der Herdentrieb der Medien schadet ihrer Glaubwürdigkeit(€)…NZZ
Debatte: Warum die Grünen nicht witzig sind(€)…Welt
Ruhrgebiet: Bahnstrecke zwei Wochen lang gesperrt…WAZ
Ruhrgebiet:  Urbane Künste Ruhr mit 22 Kunstprojekten(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Was Til Schweiger hier schafft, kann sonst nur Tom Cruise(€)…Welt
Bochum: Paluma kehrt zurück(€)…WAZ
Bochum: Kraftwerks-Schornstein wird gesprengt…WAZ
Dortmund: Katastrophe für U3-Betreuung(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Osterkirmes verspricht Nervenkitzel(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Schülerin in Waldstück bedrängt…WAZ
Essen: Manta-Fans feiern Filmstart im Autokino(€)…WAZ
Essen: Depeche Mode-Bus-Tour endet im Revier…Bild
Essen: Stadt zieht positive Bilanz der Graffiti-Taskforce…WAZ
Gelsenkirchen: Neues Buch schildert harte Ruhrgebietswelt(€)…WAZ

Die Klima-Politik der Ampel gefährdet das Vertrauen in die Demokratie

Christian Lindner (FDP), Foto: Roland W. Waniek

Als Christian Lindner (FDP) nach den nicht enden wollenden Koalitionsgesprächen vor die Kameras trat, erwecke er den Eindruck, dass jeder, dessen Gasheizung im kommenden Jahr kaputt geht, sie durch ein Modell ersetzen kann, dass nicht mit Wasserstoff betrieben werden muss, sondern nur in der technisch dazu in der Lage ist, mit Wasserstoff betrieben werden zu können. Dem ist nicht so, stellt Business Insider klar: „Die von der Ampel geplante Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes schreibt nicht vor, dass

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Rahmedetalbrücke der A 45 Foto: Jürgen Hölscher Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
Landtag stimmt für Untersuchungsausschuss zur Rahmede-Brücke….t-online
NRW: Debatte über Schließungen bei Galeria Karstadt Kaufhof…EVO
NRW: A46 wird doch weiter geplant(€)…WP
NRW: Boah Ey, watt’n Spaß!…Bild
Ukraine: Kiew droht dem russischen Militär…Welt
Ukraine: Selenskyj fordert mehr Einigkeit im Kampf gegen Tyrannei…FAZ
Ukraine: Kreml erwartet langen Krieg…Zeit
Ukraine: Kiew betont Notwendigkeit neuer Kampfflugzeuge…NZZ
Ukraine: Drohne blamiert Putins Flugabwehr…Bild
Ukraine: Jetzt sorgen sich die USA, dass ihnen die Waffen ausgehen(€)…Welt
Ukraine: Putin gibt erstmals mögliche „negative“ Folgen von Sanktionen zu…FAZ
Ukraine: Ukraine plant Gegenoffensive für April oder Mai…Zeit
Ukraine: Zwölf Milliarden Euro für Waffen…taz
Ukraine: Präziser Angriff auf Russen-Versteck…Bild
Ukraine: Russisches Mädchen richtet emotionale Worte an Vater…NTV
Debatte: Wissings erstaunlicher Sieg…Welt
Debatte: Mehr Flexibilität, weniger Klima-Doppelmoral(€)…FAZ
Debatte: Machterhalt ist ein sehr strapazierfähiger Kitt(€)…Cicero
Debatte: „Mehr ist in dieser Koalition nicht möglich“…Zeit
Debatte: Die Zwei-zu-eins-Koalition…taz
Debatte: Müssen wir die Wirtschaft für das Klima schrumpfen?(€)…FAZ
Debatte: Wir müssen endlich die Syrer und Ukrainer integrieren…Welt
Debatte: Das ewige, widersinnige USA-Bashing(€)…NZZ
Debatte: „Die Russland-Politik ist von Sowjetnostalgie bestimmt“…Jungle World
Debatte: Kinderehen sind Missbrauch…Welt
Debatte: Milliarden ohne Wirkung?…FAZ
Ruhrgebiet: „Revier hat Vorreiterrolle bei Wasserstoff“…WAZ
Bochum: Kirche wird Wohnviertel(€)…WAZ
Bochum: Messerstreit an Waldorfschule(€)…WAZ
Dortmund: Von Hoensbroech bleibt Intendant am Konzerthau…NB
Dortmund: Temperaturen in Schwimmbädern werden wieder erhöht…NB
Duisburg: IHK-Chef warnt vor Verkehrskollaps(€)…WAZ
Duisburg: Wann das neue Straßenverkehrsamt öffnen soll…WAZ
Essen: Gully-Ganoven haben mehr als 200 Kanaldeckel erbeutet(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Seit Jahren gesperrter Radweg am Kanal…WAZ

Öffentliche Schulden steigen Ende 2022 auf neuen Höchststand von rund 2,37 Billionen Euro

Rathaus Bochum Foto: Laurin


Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2022 mit 2 367,3 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die öffentliche Verschuldung gegenüber dem Jahresende 2021 um 2,0 % oder 46,1 Milliarden Euro und erreichte damit einen neuen Höchststand. Gegenüber dem Ende des 3. Quartals 2022 nahm die Verschuldung um 1,8 % oder 41,9 Milliarden Euro zu. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug 28 155 Euro. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute sowie der sonstige inländische und ausländische Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland.

Die Schulden des Bundes stiegen zum Jahresende 2022 gegenüber dem Jahresende 2021 um 4,6 % beziehungsweise 71,9 Milliarden Euro auf 1 620,4 Milliarden Euro. Dies ist vor allem auf den weiterhin erhöhten Finanzierungsbedarf infolge der Pandemiesituation der vergangenen Jahre und der aktuellen Energiekrise zurückzuführen. Gegenüber dem 3. Quartal 2022 stieg die Verschuldung des Bundes um 2,9 % oder 46,1 Milliarden Euro.

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Rainer Maria Kardinal Woelki ist Erzbischof der römisch-katholischen Erzdiözese Köln Foto: Erzbistum Köln/Diart Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
„Man muss auch irgendwann mal vergeben können“(€)…Welt
NRW: Kutschaty kündigt auch Rückzug als SPD-Fraktionschef an(€)…FAZ
Ukraine: Der Bundeskanzler muss seine Versprechen nun einlösen…Welt
Ukraine: Die Botschaft des Leopards(€)…FAZ
Ukraine: Die Panzerflicker in der Südukraine(€)…NZZ
Ukraine: Russen bei Nazi-Lüge erwischt…Bild
Ukraine: Russland greift laut Pentagon auf uralte Panzer zurück…NTV
Ukraine: Ukrainische Athleten werden geopfert(€)…FAZ
Ukraine: Furcht vor einem zweiten Bachmut…taz
Debatte: Der Ampel geht die Energie aus…Welt
Debatte: Welch göttliche Fügung!(€)…Cicero
Debatte: Auf diese Kompromisse hat sich die Ampel geeinigt(€)…FAZ
Debatte: Ein Sieg für Mieter und Hausbesitzer…Bild
Debatte: Ampelstörung in Berlin(€)…NZZ
Debatte: Die Ampel lebt noch und die FDP jubelt…NTV
Debatte: Und am Ende schlucken die Grünen wieder Kröten(€)…Spiegel
Debatte:
Zusammengestritten…Zeit
Debatte: Hört auf mit der Ökomoral!(€)…FAZ
Debatte: Daran fehlt es weiter bei der Truppe…Bild
Debatte: Bürgerräte – wenn ganz Deutschland im XXL-Stuhlkreis sitzt(€)…Welt
Debatte: „Frauen geht es viel besser, als der Feminismus es uns glauben lässt“(€)…FAZ
Debatte: Pluralität als Mantra…Jungle World
Debatte: Miss Marple und die Zensur…Welt
Debatte: Die Sender gendern weiter(€)…FAZ
Debatte:
Eine Punchline in die eigene Fresse(€)…Cicero
Ruhrgebiet: Diese Galeria-Filialen hoffen noch auf Rettung…Bild
Ruhrgebiet: Das ist der gefährlichste Bahnhof im Pott…Der Westen
Bochum: Stadt löst den Corona-Krisenstab auf(€)…WAZ
Bochum: Autorin Annika Büsing schreibt rasanten Roadtrip(€)…WAZ
Dortmund: „Kommunen können es nicht“(€)…RN
Dortmund: Stadt nennt neue Einwohnerzahl(€)…RN
Duisburg: Wie unpünktlich ist die DVG?(€)…WAZ
Essen: So schlimm können Lastenrad-Unfälle enden…WAZ
Gelsenkirchen: Flora-Chefin Wiltrud Apfeld steigt aus(€)…WAZ
Oberhausen: Schüler aus der Ukraine drehen emotionales Video(€)…WAZ