NRW: „Da ist etwas im Gang, was gefährlich werden kann“…Welt
NRW: Grüne wollen Clan-Kriminalität „neu definieren“…Focus
NRW: Laumann verbietet Paketzustellung an Adventssonntage(€)…WAZ
Ukraine: Russland meldet Drohnen-Angriff auf grenznahes Flugfeld…Welt
Ukraine: Ukraine will die meisten russischen Raketen abgewehrt haben…FAZ
Ukraine: US-Außenminister warnt vor initiiertem Scheinfrieden…Zeit
Ukraine: „Erstmals schaltet die ganze Ukraine in den Notbetrieb“…NTV
Ukraine: Jubel über Abschuss…Welt
Ukraine: Russisches Risiko…FAZ
Ukraine: „Sie beenden den Krieg nicht“…taz
Ukraine: Der Westen will Russland bändigen(€)…NZZ
Ukraine: Teile von Kiew tagelang ohne Strom…Zeit
Ukraine: Hätte die Ukraine Putin hier töten können?…Bild
Ukraine: Mehr Akzeptanz durch den Krieg(€)…Welt
Ukraine: USA sollen HIMARS-Raketenwerfer modifiziert haben…NTV
Debatte: Habeck plant die fatale Industrie-Wende(€)…Welt
Debatte: Wo sind all die Arbeitskräfte hin?(€)…FAZ
Debatte Jeder Zehnte hat bis Ende November noch nicht geheizt…Spiegel
Debatte: Deutschland for free…Welt
Debatte: Der Gottseibeiuns des woken Amerikas(€)…Cicero
Debatte: Wie kam der * eigentlich in die Welt?(€)…NZZ
Debatte: Gendersender(€)…FAZ
Debatte: Merz und die CDU leiden noch am Erbe Merkels(€)…Cicero
Debatte: Warum Demokratie ohne Widerspruch nicht existieren kann(€)…NZZ
Debatte: „Es geht längst nicht mehr nur um den Hijab“…Jungle World
Debatte: Sittenpolizei weg, „Sitten“ bleiben…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Inzidenz steigt, von 195 auf 204…Welt
Corona: Deutschland, ein Flickenteppich…Zeit
Corona: RKI-Chef Wieler wirbt weiter für Isolation und Masken…Welt
Ruhrgebiet: Welche Städte wieder Anschluss an die Bahn bekommen(€)…WAZ
Ruhrgebiet: „Eine neue industrielle Revolution“…taz
Ruhrgebiet: Das höchste Revier-Theater vergammelt!…Bild
Bochum: Einladung zur öffentlichen Chanukka-Feier am Rathaus…WAZ
Bochum: Energie sparen für Party…WAZ
Dortmund: Mieter muss ohne Heizung auskommen(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Gangsta-Rapper soll tatsächlich ein Gangster sein(€)…RN
Duisburg: Deutlich mehr Duisburger können Wohngeld beantragen(€)…WAZ
Duisburg: Polizei ermittelt intern gegen Beamten(€)…WAZ
Essen: Superhelden seilen sich von zwei Kinderkliniken ab…WAZ
Essen: Gesundheitsdezernent ist überzeugt vom Gesundheitskiosk…WAZ

NRW: Tom Buhrows Sanierungs-Versuchsanstalt(€)…Welt
NRW: Zuwanderung allein ist keine Lösung…RP Online
NRW: Innenminister will extremistische Beamte loswerden…BBV
NRW: Land Denkmalschutz für mehr Solaranlagen lockern…t-online
Ukraine: Drastische Zunahme sexueller Gewalt durch russische Soldaten…Welt
Ukraine: „Wir müssen diesen Winter überleben, egal wie hart er ist“…FAZ
Ukraine: „Wir schützen unser Zuhause“…Zeit
Ukraine: „Die Worte Macrons verwundern“…Welt
Ukraine: „Gräueltaten an Zivilisten gehören zur Kriegstaktik“…NTV
Ukraine: Winterkrieg verlangt Soldaten und Zivilisten alles ab…Welt
Ukraine: Zunahme interner Fluchtbewegung…Zeit
Debatte: Wohlfahrtsstaat mit offenen Grenzen(€)…Welt
Debatte: Wie viel Neuanfang steckt in der Ampel?(€)…FAZ
Debatte: Not­wehr gegen Blo­c­kade-Demon­s­tranten?…LTO
Debatte: Klima-Lobby fordert Ende der Schonfrist für Autofahrer…Welt
Debatte: Der Klimaschutz erlaubt keine Barbarei(€)…NZZ
Debatte: Parteipolitik aus Bundesmitteln(€)…Cicero
Debatte: Selbst Zahlen sind politisch(€)…FAZ
Debatte: Was wird aus Lady Voldemort?…taz
Debatte: Wann fliegt Pannen-Ministerin Lambrecht?…Bild
Debatte: Das Kalkül der Mullahs…Welt
Debatte: Das Dilemma des Regimes…Jungle World
Debatte: Ein Etappensieg für die iranische Protestbewegung…FAZ
Debatte: Der Westen lässt mit sich spielen…taz
Debatte: Freiheit oder Falle?…Bild
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Aktive Fälle auf 12-Monats-Tief…Welt
Corona: Die geheimen Mails zur Herkunft des Coronavirus(€)…Welt
Corona: Die Schuld des Ethikrats…Welt
Ruhrgebiet: Wie der Traum von der Schnellbahn zerplatzte(€)…WAZ
Bochum: Klinik-Chef sieht Existenz vieler Häuser bedroht…WAZ
Bochum: Auslandsstudentin für ihr Engagement ausgezeichnet…WAZ
Bochum: Revolutionären Bestrebungen im Iran…Bo Alternativ
Dortmund: Bürgerdienste machen Weihnachtspause(€)…RN
Dortmund: Förderung für Obdachlosen-Hilfe wurde verboten(€)…RN
Duisburg: Insolvenzberater könnte viele sofort retten…WAZ
Essen: Warum die Faszination Motor Show ungebrochen ist…WAZ
Essen: SPD zeigt sich selbstkritisch…WAZ
Gelsenkirchen: Für Vintage-Mode um die Welt…WAZ 

Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken

Noch im Sommer hatte Präsident Raissi angeordnet, dass die verhasste iranische Sittenpolizei härter durchgreifen solle gegen Frauen die ihr Kopftuch nicht vorschriftsmäßig tragen. Nun sollen sie, Meldungen aus dem Iran zufolge,  nach den monatelangen Protesten aufgelöst werden.

Iran’s Attorney General says the Islamic Republic has disbanded the “morality police” adding that it had nothing to do with the judiciary since its creation.

Mohammad Jafar Montazeri made the comments in a meeting Saturday, stressing that; however, the judiciary continues to monitor behavioral conduct among the people, a hint that hijab rules are not scrapped and only special patrols in streets are disbanded.

Earlier in the week Montazeri had mentioned that the Parliament and the Supreme Council of the Cultural Revolution would announce their opinion on the issue of forced hijab within two weeks, signaling that the mandatory hijab rule might be modified or revoked.

Das kommt einem Eingeständnis von Niederlage sehr nahe, schließlich fußt das ganze System auf zwei Säulen: Ungleichbehandlung von Frauen, öffentlich symbolisiert durch das Kopftuch und dem Versprechen Israel zu vernichten. Fällt eine dieser Säulen, dürfte das ganze System in Straucheln kommen. Diese Schritte sind als Zugeständnis gedacht, um die Lage zu beruhigen. Nur werden sie diesen Effekt eher nicht haben, sondern die Protestierenden eher motivieren, weiter zu machen. Denn ihnen geht es längst nicht mehr um Zugeständnisse oder Reformen, sondern um das Ende des Regimes und des Systems Islamische Republik.

Wohl niemand im Iran glaubt zudem, solche Schritte seien mehr, als der Versuch die Wogen zu glätten und die Protestierenden zu appeasen.

Zugeständnisse hätten vielleicht noch 2017 oder 2019 etwas gebracht, nun dürfte es dafür zu spät sein.

Und nun soll ausgerechnet im Parlament auch noch der Kopftuchzwang diskutiert werden:

Iranian authorities said they would review a decades-old law that requires women to cover their heads, as the country struggles to quell more than two months of protests linked to the dress code.

“Both parliament and the judiciary are working [on the issue],” of whether the law needs any changes, Iran’s attorney general Mohammad Jafar Montazeri said on Saturday.

Quoted by an Iranian news agency, he did not specify what could be modified in the law by the two bodies, which are both largely in the hands of conservatives.

The review team met on Wednesday with parliament’s cultural commission “and will see the results in a week or two”, the attorney general said.

Der Artikel erschien in einer ähnlichen Version bereits in der Jungle World

Magnus Memmeler hat die Faxen dicke. „Wenn eine Nacktschnecke die Wasserversorgung aushebeln kann, sagt das etwas über die Stabilität unserer Infrastruktur aus.“

Kaya Gercek: Täglich finden wir die Begriffe Katastrophenschutz, Zivilschutz, Bevölkerungsschutz, kritische Infrastrukturen und Krisenvorsorge in den Medien. Wie zufrieden sind Sie? Hat es die Bevölkerungsschutzgemeinde endlich in das öffentliche und politische Bewusstsein geschafft?

Magnus Memmeler: Ich bin in der Tat zufrieden, dass sich immer Fach- und Sachkundige Bevölkerungsschützer lautstark aber fundiert zu Wort melden, um Korrekturbedarfe im Bevölkerungsschutz aufzuzeigen. Das stattfindende Kasperletheater zwischen Bund und Ländern und die katastrophale Krisenkommunikation machen mich jedoch unglaublich fassungslos und wenig zuversichtlich, dass nun die große Zeitenwende im Bevölkerungsschutz und der Daseinsvorsorge einsetzt.

NRW: Wüst setzt auf Pakt für A45-Planungsbeschleunigung…WA
Ukraine: Warum die Kriegsparteien das Kampfgeschehen verlangsamen…Welt
Ukraine: Wen zermürbt der erste Kriegswinter?(€)…FAZ
Ukraine: US-Geheimdienste erwarten Offensive im Frühjahr…NTV
Ukraine: Der Konflikt friert nicht ein…taz
Ukraine: So viel ukrainischen Weizen hat Russland geerntet…Welt
Ukraine: USA glauben nicht an Putins Verhandlungsbereitschaft…Zeit
Ukraine: Wenn Minenräumung zur Herkulesaufgabe wird…FAZ
Ukraine: Die toten Kühe von Schestakowe(€)…NZZ
Ukraine: „Wir sammeln Beweise“…taz
Ukraine: Schoigu dankt Belarus für Unterstützung russischer Soldaten…NTV
Ukraine: Wärmestuben für ein ganzes Land(€)…Spiegel
Debatte: Vor dieser Mischung fürchten sich alle Autokraten(€)…Welt
Debatte: Zu sehen ist eine Diktatur…FAZ
Debatte: Große Klappe, aber brav auf Linie(€)…Cicero
Debatte: Untersuchungshaft ist keine „Gefangenschaft“…FAZ
Debatte: Deutschland nimmt dieses Jahr 1,2 Millionen Menschen auf…Welt
Debatte: Die Gedanken sind nicht mehr frei…FAZ
Debatte: Universalkommentar…Jungle World
Debatte: Wohnen müsste nicht so teuer sein(€)…FAZ
Debatte: Ampelkoalition ohne Mehrheit ein Jahr nach Amtsübernahme…Welt
Debatte:Transition bei Genderdysphorie…Ärzteblatt
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Deutschland steht in Pandemie am Scheideweg…NTV
Corona: Kosten für Warn-App steigen auf 220 Millionen Euro…Zeit
Corona: Rätsel um die Entstehung der Omikron-Variante ist gelöst…Standard
Bochum: Diese Bücher lohnen die Lektüre(€)…WAZ
Dortmund: Jeder Vierte ist pleite(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: LWL-Klinik sucht Fachkräfte…Ruhr Nachrichten
Duisburg: „Das lange Weihnachtsmahl“ spendet Trost(€)…WAZ
Duisburg: Koala Eerin geht auf Hochzeitsreise…WAZ
Essen: „Flüchtlingslage spitzt sich weiter zu“(€)…WAZ
Essen: Die Gewalt in den Familien wird exzessiver…WAZ
Gelsenkirchen: Wer ist Marco Buschmann?…FAZ

NRW: Bundesanwaltschaft ermittelt zu Synagogen-Anschlägen…Welt
NRW: Ermittler prüfen Spur in den Iran…taz
NRW: Landtag schützt seine Kunstschätze…RP Online
NRW: Geldautomaten-Sprengungen werden immer gefährlicher…WA
Ukraine: „Solange wird weiter gekämpft“…Welt
Ukraine: Die Ukraine bangt um ihre Kriegsgefangenen…FAZ
Ukraine: Russische Luftangriffe nicht mehr so schlagkräftig…Zeit
Ukraine: Neue Artillerieraketen für die Ukraine(€)…Spiegel
Ukraine: Kiew – Eine Stadt macht weiter.(€)..Zeit
Ukraine: Wie der Winter zur Waffe wird…Spiegel
Ukraine: Kochen nachts um drei…taz
Debatte: Antisemitismus muss bekämpft werden – egal welcher Couleur…Welt
Debatte: Aus der Geschichte nichts gelernt?…FAZ
Debatte: Letzte Generation plant neue Aktionen gegen „Adern der Gesellschaft“…Zeit
Debatte: Verfassungsschützer warnt vor Unterwanderung durch Linksextreme…FAZ
Debatte: Mehrheit der Deutschen ist enttäuscht von der Ampel…Spiegel
Debatte: Deutschland wird autoritärer, unmenschlicher, selbstgerechter(€)…Welt
Debatte: Korrekte Zeichensetzung…Jungle World
Debatte: Der Ablasshandel der deutschen Moral-Häuptlinge(€)…Welt
Debatte: Maßnahme ohne Wirkung(€)…Cicero
Debatte: Systemkritik für Paranoiker(€)…NZZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Intensiv-Indikatoren auf Rot…Welt
Corona: Warum Omikron schlichtweg übersehen wurde…NTV
Corona: „Schwerkranke Corona-Patienten sind eine Seltenheit“…Welt
Ruhrgebiet: Mieten explodieren…Ruhr24
Bochum: Risiko Dauerbaustelle(€)…WAZ
Bochum: Motorenhersteller ist insolvent…WAZ
Dortmund: Weihnachten erinnert sie an die „Papas an der Front“(€)…RN
Dortmund: Viele Bauprojekte werden abgesagt(€)…RN
Duisburg: Taskforce räumt Mehrfamilienhaus in Marxloh(€)…WAZ
Essen: Motor-Show wieder in gewohnter Form und Größe…WAZ
Essen: Apache 207 kommt 2023…WAZ
Gelsenkirchen: Schalker Projekt schafft Kunst gegen Mauern(€)…WAZ

Wie sich die Bilder gleichen: In Köln demonstriert seit zwei Jahren das rechte Wahnmilieu aus Coronaleugnern, regelmäßig zusammen mit antisemitischem und schwer verschwörungstheoretischem Unterton, für „Frieden“ und gegen eine rationale Gesundheitspolitik.Von unserer Gastautorin Christiane Schmidt.

Ideologisch bedienen sie sich hierbei durchgehend aus antiaufklärerischen, sehr rechten Quellen, um ihre krude Wahnideologie zu verbreiten. Und sehr rechte Ideologen aus verschiedenen rechtsradikalen Kleinstparteien, wie auch aus verschwörungstheoretischen „Parteien“ wie „Die Basis“ prägen in Köln seit Jahren die Demo-Parolen, tragen auch die Banner bei ihren Wutbürger-Kundgebungen vorgeblich gegen Corona. Ihr eigentlicher Feind ist die parlamentarische Demokratie. Ihr Herz schlägt für den Kriegsverbrecher Putin.

Ruhrgebiet: Steht der Iran hinter Synagogen-Angriffen?…FAZ
NRW: 38 Prozent der Bäume sind stark geschädigt…Bild
NRW: Bundestag billigt vorgezogenen Kohleausstieg…Zeit
Ukraine: Die stillen Kämpfer gegen Putins Plan zum „Zivilisationsbruch“(€)…Welt
Ukraine: Winterkampf an der Front – warum die Ukrainer Vorteile haben(€)…Spiegel
Ukraine: Selenskyj will Einfluss der russisch-orthodoxen Kirche beschränken…FAZ
Ukraine: Hier kann die Ukraine die Front nicht halten(€)…Bild
Ukraine: Stellt Lukaschenko Putin eine Falle?…NTV
Ukraine: Deniz Yücel für deutsche Kampfpanzer an die Ukraine…FAZ
Ukraine: Putin wird nie vor Gericht gestellt werden…Welt
Ukraine: Kiew nennt neuen AKW-Chef in Saporischschja „Verräter“…NTV
Ukraine: Ein Krimineller im Politiker-Kostüm(€)…FAZ
Ukraine: Am Rande des Imperiums…taz
Debatte: Glückwunsch, Claudia Roth!(€)…Welt
Debatte: Intersektionaler Klimaschutz(€)…Cicero
Debatte: Und wieder will Deutschland der Welt zeigen, wie es geht(€)…Welt
Debatte: Bei der Meinungsvielfalt stößt die Diversität an ihre Grenzen(€)…FAZ
Debatte: Heiße Luft statt heißer Herbst…Jungle World
Debatte: Die neue Angst vor der Zukunft(€)…NZZ
Debatte: Die Ampel ideologisiert die Auseinandersetzung(€)…Cicero
Debatte: Ein unwiderrufliches Signal gegen das eigene Land(€)…FAZ
Debatte: Die Rückkehr des Nationalismus(€)…NZZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Neue Senioren-Welle…Welt
Corona: RKI sieht „Plateau“ bei Corona…Spiegel 
Corona: Das Scheitern der totalitären No-Covid-Idee(€)…Welt
Ruhrgebiet: Perserin aus dem Pott versteigert Protest-Porträt…Bild
Ruhrgebiet: Auf internationalem Parkett wächst das Interesse am Revier(€)…WAZ
Bochum: Gesundheitscampus II wird gebaut(€)…WAZ
Bochum: Lob und Kritik für Johan Simons am Burgtheater Wien(€)…WAZ
Bochum: Video für die Frauen im Iran…Bo Alternativ
Dortmund: Halten sich Dortmunder Abgeordnete an die Anwesenheitspflicht?(€)…RN
Dortmund: Dogewo21 stockt Dachgeschosse auf(€)…RN
Duisburg: Schimanski-Kult-Kneipe hat wieder eröffnet(€)…WAZ
Essen: Städtischer Etat 2023 steht(€)…WAZ
Essen: Folkwang feiert Revolutionärin mit dem Farbeimer(€)…WAZ
Mülheim: „So viele Mieterhöhungen wie nie“(€)…WAZ

NRW: Höchste Alarmstufe bei Synagogen…Bild
NRW:  Kohleausstieg hat kaum Auswirkungen aufs Klima…Welt
NRW: Dünger-Alarm…Bild
NRW: Kritik an Wohnzuschüssen für Beamte(€)…RP Online
NRW: Erster Notfallkoffer gegen Klima-Kleber…Bild
NRW: Inzidenz liegt bei 244,9…AZ
Ukraine: „Wir werden Putin dingfest machen“(€)…Welt
Ukraine: Russische Raketenpause vor dem nächsten Angriff?…FAZ
Ukraine: USA erwarten langen Winterkrieg…Zeit
Ukraine: Blutige Schlacht um Bachmut…taz
Ukraine: Russlands Unterwelt rebelliert gegen Putins Krieg(€)…Bild
Ukraine: Zerstörte Lebensgrundlage…Jungle World
Ukraine: Angriffe auf Stromnetz neuer Pfeiler der russischen Militärdoktrin…Welt
Ukraine: Zehntausende Fälle von Kriegsverbrechen…Zeit
Ukraine: „Sie warten auf den Sieg und werden zurückkehren“(€)…FAZ
Ukraine: Gemischte Bilanz für Kyjiw…taz
Ukraine: Gegen die Kälte…Zeit
Debatte: Dunkelflaute in Deutschland(€)…Welt
Debatte: CO2-Speicherung bekommt eine neue Chance…Handelsblatt
Debatte: Vermintes Terrain(€)…Cicero
Debatte: Deutschlands Fachkräfte-Fiasko(€)…NZZ
Debatte: Einen Schritt nach vorn, zwei zurück…FAZ
Debatte: Merz drängt auf schnellere Rückführung von Migranten…Spiegel
Debatte: Wie feige und langsam wir sind, wenn es um Innovation geht(€)…Welt
Debatte: Das missbrauchte Steuerrecht(€)…FAZ
Debatte: Hochsteuerland Deutschland(€)…Welt
Debatte: Wohnungsbau-Desaster für die Ampel!…Bild
Debatte: „Eliten haben keine realistische Vorstellung vom Leben“(€)…Cicero
Debatte: Wenn Staat und Bürger einander misstrauen(€)…NZZ
Debatte: Der verdrängte Judenmord…Jungle World
Debatte: Wo bleibt die Debatte?…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die Nord-Welle…Welt
Corona: Verlorene Jahrzehnte(€)…Cicero
Corona: Unfreiheit ist keine Lösung(€)…Welt
Bochum: Studenten zeigen Solidarität mit Protesten im Iran…WAZ
Bochum: Schüler produzieren Olivenöl(€)…WAZ
Dortmund: Abtreibungsgegner hetzen gegen Klinik(€)…RN
Dortmund: Grippewelle startet sechs Wochen früher(€)…RN
Duisburg: Weihnachtsdeko auf-Kirchplatz zerstört…WAZ
Essen: „Gewalt auf Fußballplätzen nimmt zu“(€)…WAZ
Essen: Kunstaktionen im Eltingviertel(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Wunschbäume stehen wieder…WAZ