Lageberichte von den Protesten im Iran

Studenten der Amir-Kabir-Universität protestieren gegen Hijab und die Islamische Republik Foto: Darafsh Lizenz: CC BY-SA 4.0

Unser Gastautor Thomas von der Osten-Sacken dokumentiert anonymisierte Berichte aus der Islamischen Republik, die ihm iranische Bekannte haben zukommen lassen.

Durch meine Arbeit im Nahen Osten entwickelten sich in den letzten Jahrzehnten auch viele Kontakte in den Iran. Für sie alle ist es immer gefährlich, wenn bekannt wird, dass sie mit Ausländern kommunizieren, ganz besonders wenn es um Politik geht und diese Ausländer auch noch in engem Kontakt mit der iranischen Exilopposition stehen.

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Es gibt eine Alternative zum Gas aus Katar: Fracking in Deutschland

Fifa-Chef Gianni Infantino und Katars WM-Chef Hassan Al-Thawad Foto (Ausschnitt): Palácio do Planalto Lizenz: CC BY 2.0)

Durch die Fußballweltmeisterschaft haben viele Menschen Katar näher kennengelernt. Das Land ist islamistische Sklavenhaltergesellschaft, die Terroristen unterstützt, autoritär regiert wird, antisemitisch und schwulenfeindlich ist. Die wenigen katarischen Staatsbürger die es gibt leben nur im Wohlstand, weil andere Menschen für sie die Arbeit erledigen. Die Haupteinnahmequellen des Landes sind Gas und Erdöl. Katar hatte das Glück, auf Bodenschätzen zu sitzen.

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Radschnellweg Ruhr: „So wie bisher, kann es nicht weitergehen“

Dirk Ernesti am Ende des Radschnellwegs Ruhr in Bochum Foto: Laurin


Der Radschnellweg Ruhr sollte der ganzen Welt zeigen, wie moderner Radverkehr aussieht. Heute besteht die einst geplante „Radautobahn“ aus unzusammenhängenden Teilstücken
.

Hier ist er zu Ende, das erst im Juli freigegebene neueste Teilstück des Radschnellwegs Ruhr. Knapp 700 Meter lang verbindet er auf einem Gelände in Bochum, das sich „Untere Stahlindustrie“ nennt, die Bessemerstraße mit der Windhausstraße. Auf den paar Metern lässt sich erkennen, was ein Radschnellweg ist: Zwei asphaltierte Spuren für die Radfahrer, davon getrennt ein Fußgängerweg. Laternen warten darauf, den Radlern in der Nacht den Weg zu leuchten. Ein ökologisch gut gemeintes Miniaturwunderland: Alles erinnert von der Größe her an die Straßen der Übungsplätze, auf denen Kinder mit Kettcars früher unter der Aufsicht von Polizeibeamten das Überleben im Straßenverkehr lernten.

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Union will mit eigenem Gesetzentwurf Neubau der gesperrten A-45-Brücke beschleunigen

Talbrücke Rahmede Foto: Michael Kramer Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will mit einem eigenen Gesetzentwurf dem Neubau der maroden A-45-Brücke bei Lüdenscheid Beine machen. Der „Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren an Brücken auf Bundesfernstraßen“ soll am kommenden Freitag in das Parlament eingebracht werden, also exakt ein Jahr nach der Sperrung der Autobahn. Das berichtet die Westfalenpost (online und Mittwoch-Ausgabe); ihr liegt der Entwurf vor.

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Der Ruhrpilot

Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


NRW:
Schwarz-Grün muss neue Schulden machen…FAZ
NRW:
Justizminister gegen Gefängnisstrafen fürs Schwarzfahren…NW
NRW: Aktuelle Corona-Fallzahlen…RP Online
Ukraine: Nato antwortet mit mehr Hilfe auf Russlands Raketen…Welt
Ukraine: Russische Truppen verschanzen sich…FAZ
Ukraine: 7 Gründe für Putins nächstes Kriegsdebakel(€)…Bild
Ukraine: Kiew registriert 26 Luftangriffe und einen Raketenangriff…FAZ
Ukraine: Selenski fordert ein Sondertribunal für „russische Mörder“…NZZ
Ukraine: Joe Biden berät mit Emmanuel Macron über den Krieg…Zeit
Ukraine:
Russland lässt Gespräche mit den USA platzen…Spiegel
Ukraine:
Baerbock spricht von „Zivilisationsbruch“…taz
Ukraine: Der verrohte Kreml…FAZ
Debatte:
In Sachen Moral sollten wir jetzt einfach mal die Klappe halten(€)…Welt
Debatte: Der Katar-Deal reicht nicht(€)…Cicero
Debatte: Wie man eine „Grüne RAF“ verhindert…Spiegel
Debatte:
Wenn Unis radikale Klima-Besetzer gewähren lassen(€)…Welt
Debatte: Vademecum der Freiheit(€)…Cicero
Debatte: Lebensfremder Datenschutz…FAZ
Debatte:
Bevölkerung wächst um 2,9 Millionen…taz
Debatte: Die Abnutzung von Betroffenheitsrhetorik…Welt
Debatte: Chinas Parteiführung droht mit hartem Durchgreifen…Zeit
Debatte:
Strohfeuer oder der Beginn einer Rebellion?(€)…Cicero
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Das Niedersachsen-Cluster…Welt
Corona: Ist Sars-Cov-2 anders als andere Viren?…Tagesspiegel
Ruhrgebiet: Mehr Landeshilfe im Bottroper Apothekerskandal…Zeit
Bochum: Ruhr-Uni Bochum streicht bis zu 250 Stellen…Bild
Bochum: Weniger Bürger verschuldet…WAZ
Bochum: Chancen für Straßenbahnausbau steigen(€)…WAZ
Dortmund: Weihnachtsmarkt lockt viele Menschen in die Stadt(€)…RN
Dortmund: Koks-Taxi hochgenommen…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Das sind die Baubeschlüsse der letzten Ratssitzung(€)…WAZ
Duisburg: Landschaftspark freut sich über-Besucherrekord…WAZ
Essen: Antisemitismusbeauftragte  nach Schüssen auf Alte Synagoge entsetzt…WAZ
Essen: Mit Justitias Hilfe zur Versammlung?…WAZ

Halber Wert, doppelte Strafe

Jin Jiyan Azadi by Btoy, Schwendergasse Wien, Foto by Herzi Pinki cc 4.0

Neda Farrokh, im Iran geboren, in den 80ern nach Europa geflohen, seit Jahren im exil-iranischen Widerstand gegen das religiöse Regime und  –  ua im Verein „Iran Freedom“  –  für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie engagiert, über die rechtliche Situation von Frauen im Iran:

„Durch die systematische staatliche Gewalt gegen Frauen im Iran ist die häusliche Gewalt nicht nur toleriert, sondern auch ‚sichergestellt‘. Diese systematische Gewalt ist im Gesetz verankert, sei es in der islamischen Verfassung oder im islamischen Strafrecht usw., so dass die Lage der Frauen im Iran durch Diskriminierung legitimiert und geprägt ist. Eine Gleichberechtigung der Frau, wird offiziell durch die Führung der islamischen Regierung abgelehnt. Iran gehört neben dem Vatikanstaat und vier weiteren Ländern, Somalia, Sudan, Niue und Tonga zu denen, die die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau und Mädchen nicht unterzeichnet hat!

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Rechnungshof bekräftigt massive Kritik an Finanzpolitik…Zeit
NRW:
Austritte beim Bistum Köln stehen vor Rekordhoch…NTV
NRW:
Inflation in Nordrhein-Westfalen schwächt sich leicht ab…Stern
NRW:
Corona-Inzidenz bei 238,8…WN
Ukraine: Russland ändert in Ukraine Grundkonzept der Bataillone…Welt
Ukraine: „Sie sind nur zur Zerstörung fähig“…FAZ
Ukraine:
Ukrainische Großstadt Dnipro von vier Raketen getroffen…Spiegel
Ukraine: Russische Städte schildern Luftschutzkeller aus…NTV
Ukraine:
Putin schickt Wehrlos-Soldaten in den Tod(€)…Bild
Ukraine:
Ukraine fordert Mechanismus für Reparationen…NTV
Debatte:
Wenn doch kein Wind weht(€)…Welt
Debatte: Die Energieversorgung ist gesichert? Von wegen!(€)…Spiegel
Debatte:
Merz wirft Habeck fehlenden Sachverstand vor…Zeit
Debatte:
Renaissance der Marktwirtschaft…FAZ
Debatte:
Studie zeigt die Grenzen des Wärmeplans der Regierung(€)…Welt
Debatte: Generation Mitte ist besorgt…NTV
Debatte:
Die düstere Wahrheit über Deutschlands Einwanderungspolitik(€)…Welt
Debatte: Deutschen Politikern fehlt es an Selbstbewusstsein…FAZ
Debatte:
Wirtschaftsweise begrüßen schnellere Einbürgerungen…Spiegel
Debatte: „One man, two votes“(€)…Cicero
Debatte: Allah hat keinen Humor…Jungle World
Debatte: Experte warnt vor „Hass auf den Westen“ unter Migranten…Bild
Debatte: „Woke Identitätspolitik führt sich selbst ad absurdum“(€)…Cicero
Debatte: Mehr Musk wagen…FAZ
Debatte:
Nazis? Das waren immer nur die anderen(€)…Welt
Debatte: Wie Xi Jinping zum meistgehassten Menschen Chinas wurde(€)…Welt
Debatte: Xi Jinpings Beweis…FAZ
Debatte:
Xi Jinping hat nur schlechte Optionen(€)…NZZ
Debatte: Polizeipräsenz verhindert Demos…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Inzidenz-Wende im Norden…Welt
Corona: Auch der Ethikrat lag falsch in der Pandemie…FAZ
Ruhrgebiet: Zinsanstieg bringt Städte in Not(€)…WAZ
Ruhrgebiet:
Armin-Laschet wird Chefkontrolleur der RAG-Stiftung…WAZ
Ruhrgebiet:
Uni Duisburg-Essen von Hackern angegriffen…Bild
Bochum: Junge Iraner rufen zu Demo an der Ruhr-Uni auf…WAZ
Bochum: Gemeinsam verteidigen wir das Leben…Bo Alternativ
Dortmund: Kalte Wohnungen „wird es in Dortmund nicht geben“(€)…RN
Dortmund: Extreme Krankheitswelle bei Kindern(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Plötzlich hagelt es Knöllchen fürs Parken(€)…WAZ
Essen: Prozess gegen terrorverdächtigen Schüler startet…WAZ
Essen: Ein Radhochweg und mehr…WAZ
Gelsenkirchen: Das hat der Gelsenkirchener-Appell 2.0″ erreicht(€)…WAZ

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Wo ist der Hass?

Dietrich Keuning Haus / Foto: Stadt Dortmund / Lizenz: Copyright

Vergangenen Dienstag (22. November) gab es die von Terre de femmes organisierte Podiumsveranstaltung „Was ist eine Frau“. Hierzu demonstrierten vor dem Dortmunder Keuninghaus selbsternannte Transaktivisten und besorgte Queers. Auf der Demo fanden sich Banner mit Aufschriften wie „Terfs boxen“, „Queer means attack“ verziert mit Messern und Totenköpfen und als Krönung und weiterer Schritt, bewusst ambig gehalten: „Terfs töten.“  Ein Kommentar von unserer Gastautorin Anna Schott.

Mindestens eine Besucherin der Veranstaltung wurde von einem der Demonstrierenden als Hure bezeichnet. Doch der wahre Hass fand nicht vor, sondern im Dietrich-Keuning-Haus statt. Das weiß der Journalist Robin Albers von den Ruhr Nachrichten, der selber nicht auf der Veranstaltung war.

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Der Ruhrpilot

Eingangshalle Bahnhof Wattenscheid (Foto: Roland W. Waniek)


Ruhrgebiet:
Einschränkungen im Bahnverkehr…WAZ
NRW:
Immer mehr Studenten geraten in soziale Not(€)…WAZ
Ukraine:
Selenskyj stellt Bevölkerung auf harten Winter ein…Welt
Ukraine: Heftige Kämpfe im Gebiet um Charkiw…NZZ
Ukraine: Ukraine wirft Russland Störung von Getreide-Ausfuhren vor…FAZ
Ukraine:
Im Würgegriff Russlands(€)…Welt
Ukraine: Irans Drohnen fliegen mit Westtechnik(€)…Spiegel
Ukraine: Wie Putin seinem Volk mit Sowjet-Ideologien den Krieg verkauft(€)…Welt
Ukraine: Wo greifen die Ukrainer nun an?(€)…NZZ
Ukraine: All die nie geschriebenen Texte…taz
Debatte: Nun rächt sich Xi Jinpings Realitätsverlust…Welt
Debatte: Beeindruckender Mut…taz
Debatte: Chinesen demonstrieren rund um die Uhr…NTV
Debatte:
Mehrheit der Menschen im Iran lehnt Kopftuchzwang ab…Jungle World
Debatte: Where have all the young men gone?(€)…Cicero
Debatte:
Nichte von Irans Revolutionsführer Khamenei festgenommen…Spiegel
Debatte: „Ein großes antisemitisches Echo“…Jungle World
Debatte: Wieso kann in Deutschland niemand das Wort Jude aussprechen?(€)…NZZ
Debatte:
Der Rechtsstaat darf nicht zuschauen…FAZ
Debatte:
Billig, erwartbar, geschmacklos…taz
Debatte: Die Deutsche Bahn steuert auf ein desaströses Jahrzehnt zu(€)…Cicero
Debatte: FDP gegen SPD-Pläne für leichtere Einbürgerung…FAZ
Debatte:
„Das Spiel wird heute zerstört“(€)…Welt
Debatte: Gendern? Nicht mit mir(€)…FAZ
Corona:
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Toten-Zahl auf 7-Wochen-Tief…Welt
Ruhrgebiet: Die wachsende Flüchtlingszahl bringt Gesellschaft an Kipppunkt(€)…Welt
Bochum: Stehende Ovationen für Star-Violinist(€)…WAZ
Dortmund: In Dortmund fehlen fast 350 Lehrkräfte(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Ärger um Obdachlosenhilfe in der Innenstadt(€)…RN
Dortmund: Gott des Gemetzels mit dem Brecheisen(€)…WAZ
Essen: Tatort unterm Tannenbaum…WAZ
Essen: Lucrezia Borgia, musikalischer-Coup, szenischer Flop(€)…WAZ
Gelsenkirchen: An Gesamtschulen wird 2023 es dramatisch voll…WAZ
Oberhausen: 2150 Weihnachtskartons für die Ukraine…WAZ