Der Ruhrpilot

Schicke Masken Foto: Kaya Gercek


NRW:
Rückkehr zur Maske?…WAZ
NRW: Corona-Inzidenz stagniert…RP Online
NRW:
Das sind die Dienstfahrzeuge der Minister…RP Online
Ukraine: Charkiw von Artillerie beschossen…Welt
Ukraine: Russland kann sich gegen HIMARS nur schwer verteidigen…FAZ
Ukraine: 
Die drohende Apokalypse(€)…NZZ
Ukraine: Selenskyj kritisiert Amnesty…Zeit
Ukraine:
„Jugend aus Moskau lässt man nicht sterben“…NTV
Ukraine:
Verkauft Erdogan Drohnen an Putin?…FAZ
Ukraine:
Warum Indizien für ein Massaker im Asow-Gefängnis sprechen(€)…Welt
Ukraine: Heftige Kämpfe um Bachmut und Awdijiwka…FAZ
Debatte:
Deutschland sitzt in der Energiewende-Falle(€)…Welt
Debatte: Regierung fürchtet Ausfall von Millionen Heizungen(€)….Bild
Debatte:
Es ist nie zu spät für Isar 2…FAZ
Debatte:
Bundesregierung einigt sich auf Gasumlage…Zeit
Debatte:
Habeck will Gasumlage nicht auch noch besteuern…NTV
Debatte:
Warum soll Europa mit Deutschland solidarisch sein?(€)…NZZ
Debatte: Israel-Hetze von SPD-Politiker…Bild
Debatte:
Der Skandal weißer Rastalocken und der Mief der Fünfzigerjahre(€)…Welt
Debatte: Unterwegs zu einem völkischen Kulturverständnis(€)…NZZ
Debatte: Bundestagsabgeordnete wollen nach Taiwan reisen…Spiegel
Debatte: Boomerlücken…FAZ
Debatte:
Mehr Leistung wagen!(€)…Zeit
Debatte: Umzäunte Idyllen…Jungle World
Corona:
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Fallzahl auf Zwei-Monats-Tief…Welt
Corona: Der Sieg der German Angst(€)…Cicero
Corona: Alle drei Monate zur Impfung? Nein, danke!(€)…Welt
Corona: Kritik an Infektionsschutzgesetz…taz
Corona: Die neuen Regeln als „Infantilisierung des Bürgers“(€)…Welt
Ruhrgebiet: Entsteht ein neuer großer Ausbildungs-Campus?(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Schweres Zugunglück im Containerhafen Herne…Bild
Bochum: Autor erzählt vom Nazi-Schrecken in Eppendorf…WAZ
Bochum: Jahrhunderthalle wird riesiges Schattenreich…WAZ
Dortmund: Micro!Festival bringt Live-Musik und Straßentheater(€)…RN
Dortmund: Vonovia erfindet ein neues Amt(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Petershof schafft Chancen für jugendliche Straftäter(€)…WAZ
Duisburg: Verein Brotzeit sucht Frühstückshelfer…WAZ
Essen: Grugabad zieht mehr als 6000 Badegäste an…WAZ
Essen: Bahnhofsmission im Brennpunkt aller Krisen(€)…WAZ

BKA-Pilotprojekt: Gelsenkirchen testet Frühwarnsystem für Sicherheit und Ordnung

Trinkhalle in Schalke-Nord


Ein Pilotprojekt des BKA soll in Gelsenkirchen als Frühwarnsystem bei Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit dienen. Doch die Probleme in der Stadt werden nicht erst in einer riesigen Excel-Tabelle sichtbar.Gelsenkirchen ist so etwas wie die Stadt der Zukunft. Viele Probleme, die in dieser Region massiv vorhanden sind, deuten sich auch in anderen Stadtgesellschaften an und werden dort zunehmen. Menschen, die ihre Energierechnung nicht zahlen können, sinkende Einkommen, Kinderarmut, Armutszuwanderung, Lehrermangel, Schrottimmobilien und eine dysfunktionale Verwaltung. Und Gelsenkirchen ist eine Stadt, die viel Erfahrung mit Zuwanderung hat. Begonnen hat das mit der Migration in Arbeit aus Polen im 19. Jahrhundert und aus der Türkei in den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts.

In den vergangenen Jahren kamen viele Menschen aus Osteuropa in die 260.000-Einwohner-Stadt im Ruhrgebiet. Aktuell haben rund 60.000 Menschen in der Stadt keinen deutschen Pass.Aktuell häufen sich in diesem Zusammenhang gesellschaftliche Probleme und die scheinen von der lokalen Politik kaum noch lösbar. Das soll jetzt mit Unterstützung durch das BKA anders werden. „ELSA‘, ein bundesweites Pilotprojekt des

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Gilt der BDS-Beschluss des Bundestags auch für Claudia Roth?

Claudia Roth by PantheraLeo1359531 CC-BY 4.0


2019 beschloss der Bundestag, dass Unterstützer der antisemitischen BDS-Kampagne nicht mehr mit Steuergeldern unterstützt werden sollen. Steht Kulturstaatsministerin Claudia Roth hinter dem Beschluss, den sie ablehnte?

Im Mai 2019 einigte sich der Bundestag auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen darauf, die BDS Kampagne, deren Ziel die Vernichtung Israels als jüdische Staat ist, als antisemitisch einzuschätzen. Auch forderte die große Mehrzahl der Abgeordneten, das Gruppen und Personen die den BDS unterstützen, keine staatlichen Mittel mehr erhalten. Bereits im Jahr zuvor hatte es einen ähnlichen Beschluss des nordrhein-westfälischen Landtags gegeben. Er war eine Reaktion auf die Debatten um die Ruhrtriennale.

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Nazis: Weniger Demos, mehr Konzerte

Nazi-Demonstration in Dortmund am 1. Mai 2014


Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen nimmt nach zwei Jahren Corona-Pandemie wieder deutlich zu. Im ersten Halbjahr 2022 wurden bundesweit 78 Rechtsrock-Konzerte, Liederabende und Parteiveranstaltungen mit Auftritten von Musikern der rechtsextremen Szene gegeben. Das waren mehr als doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum mit 31, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. Auch im ersten Halbjahr 2020 waren lediglich 61 Konzerte gezählt worden.

Auch der Zulauf zu diesen wichtigen Events der Nazi-Szene nimmt wieder zu: Knapp 4000 Besucher waren es im ersten Halbjahr 2022, gegenüber weniger als 800 im Vergleichszeitraum des Vorjahres und 3000 in 2020.

Allerdings ist die rechte Szene damit noch weit vom Niveau der Vor-Corona-Zeit entfernt. 2019 kamen zu 197 Konzerten im ersten Halbjahr mehr als 11.000 Besucher.

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Der Ruhrpilot

Bundeskanzler Olaf Scholz mit Christian Bruch von Siemens Energy bei der Besichtigung der Turbine im Werk in Mülheim an der Ruhr.
Foto: Bundesregierung/Kugler


Ruhrgebiet:
Das Turbinen-Theater(€)…Welt
Ukraine:
Selenskyj wünscht sich Einwirken Chinas auf Russland…Welt
Ukraine: Kiew meldet russische Angriffe auf Dutzende Ortschaften im Osten…FAZ
Ukraine:
Warum der russische Angriff stockt(€)…Zeit
Ukraine:
Noch ist die große Offensive der Ukraine keine…NTV
Ukraine:
Angriffe im Nordosten und Süden…Zeit
Ukraine:
Eines der bisher schlimmsten Kriegsverbrechen des 21. Jahrhunderts?(€)…FAZ
Ukraine:
„Internationale NGOs verhalten sich ähnlich wie in Afghanistan“(€)…Spiegel
Ukraine: Selenskyj nennt Gerhard Schröders Verhalten „widerwärtig“…FAZ
Ukraine:
Neue Narrative für den Krieg…taz
Debatte:
Putins Mythos von der Energie-Supermacht(€)…Welt 
Debatte: Deutschland muss mehr Gas sparen als jedes andere EU-Land…Spiegel
Debatte: Abschalten wäre Irrsinn…FAZ
Debatte:
Das ist die dritte radikale Kurskorrektur der Regierung…Welt
Debatte: Mit welchen Strategien Putin die EU zerstören will…Spiegel
Debatte:
Was Reportern auf Demos blüht…FAZ
Debatte:
Doppelfehler des CDU-Chefs(€)…Cicero
Debatte: Friedrich Merz ohne Rückgrat…NZZ
Debatte: Deutsche Gemeinden stellen „auf Verschleiß“…Welt
Debatte: Nehmt die Jungen ernst!(€)…FAZ
Debatte:
„Gendern ist für Wichtigtuer“…Bild
Debatte:
Die taiwanesische Demokratie verdient unsere Unterstützung!…Welt
Debatte: „Die Deutschen glauben, sie seien fleißiger, pünktlich und besser“(€)…Zeit
Debatte:
Wo der Geist rechts steht…taz
Debatte: Das Volksgericht tagt…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Inzidenz sinkt weiter, von 478 auf 451…Welt
Corona: Die neuen Corona-Maßnahmen…Zeit
Corona: Die Regierung ist überraschend optimistisch…FAZ
Corona:
Keine Lust auf neue Maßnahmen…taz
Corona: Bei diesen neuen Regeln ist der Ärger programmiert(€)…Welt
Corona: Nach der Welle ist vor der Welle…taz
Ruhrgebiet: Putins Spiel…FAZ
Ruhrgebiet:
Die Turbine und der Kanzler…taz
Bochum:
Wiesentalbad lädt zu Aktionstag im Freibad ein…WAZ
Bochum: Zahl der Autos steigt weiter an…Bo Alternativ
Bochum: Unibad für fast drei Wochen geschlossen…WAZ
Dortmund: 240.000 verkaufte 9-Euro-Tickets…Nordstadtblogger
Dortmund: „Auf keinen Fall ohne männliche Begleitung hinlassen“(€)…RN
Dortmund: „Nach nur vier Wochen steht hier ein großer Schulneubau“…RN
Duisburg: OB Link kritisiert EuGH-Urteil zum Kindergeld…WAZ
Duisburg: So wertet das Land die Klinik-Schließung(€)…WAZ
Essen: Mehr Trinkwasserbrunnen gefordert…WAZ
Essen: Diese Buden sind beim Tag der Trinkhallen dabei(€)…WAZ

Vergleichstest BDS: Erst Documenta, demnächst Weltkirchenrat

Emigration: Felix Nussbaum (1904-1944), Fähre von Dover, 1935; Public Domain

Auf Kunst in Kassel folgen Kirchen in Karlsruhe, dorthin beruft Ende August der World Council of  Churches, der Ökumenische Weltkirchenrat, seine Vollversammlung ein, die elfte seit seiner Gründung 1948, die erste in Deutschland. In den Kirchen und ihren Theorien, mit denen sie Gott und Welt erklären, markiert das Verhältnis zu den Juden seit jeher die Mitte, das ist in jüdisch informierten Theologien genauso wie in antijüdischen. Daher wie schon im Vorfeld der Documenta die begründete Sorge, dass BDS, die antisemitische Hetzkampagne, abgefeiert werden könnte, ohne auftreten zu müssen. Wird die nächste ‚Judensau‘ durch eine mittelgroße deutsche Stadt getrieben?

Juden, die an Säuen saugen, das Motiv wurde zwischen dem 13. und 16. Jh an den Außenmauern von knapp 50 Kirchen in Mitteleuropa plakatiert. Wie mit solch verhetzenden Motiven im öffentlichen Raum heute umgegangen und, falls überhaupt möglich, Demagogie in Aufklärung umgewandelt werden kann, das Nachdenken darüber verläuft zäh. Dies vor allem macht es für viele Juden so schmerzhaft, es geht, wenn es um sie geht, mal wieder nicht um sie, es nimmt grundsätzlichen Charakter an. Juristisch, theologisch, aber auch, was ein ästhetisches Bewusstsein für Öffentlichkeit angeht. Mitten in diese Diskussion hinein stellte die Documenta, Ausstellung für die Kunst des 21. Jahrhunderts, Juden als Schweine aus.

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Der Ruhrpilot

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek


Ruhrgebiet: 
Kanzler Scholz besichtigt Nord-Stream-Turbine in Mülheim…WAZ
NRW:
Eine Stimme des Postfaktische(€)…Zeit
NRW:
Preis der Art Cologne geht an Monika Sprüth…FAZ
Ukraine:
Sieben Gründe, warum Putin nicht mehr vorankommt(€)…Welt
Ukraine: „Russlands Grenzen sind grenzenlos“(€)…FAZ
Ukraine:
Kämpfe um Bachmut dauern an…Zeit
Ukraine:
Partisanen verteilen Flugblätter gegen Referendum in Melitopol…NTV
Ukraine:
„Es ist einfach die Hölle“…FAZ
Ukraine:
USA verhängen Sanktionen gegen Putins mutmaßliche Freundin…Welt
Ukraine: Die drohende Apokalypse(€)…NZZ
Debatte: Das Ende des Rundfunkbeitrags à la francaise(€)…Welt
Debatte: Gaskunden zahlen mindestens 1000 Euro mehr…FAZ
Debatte:
Antisemitismus ist kein Gottesurteil(€)…Cicero
Debatte: Im Zirkus alter Machtkämpfe…FAZ
Debatte:
„Die machen wir fertig, diese privilegierte Schlampe(€)…Welt
Debatte: Was Reportern auf Demos blüht…FAZ
Debatte:
Keine Macht der Jugend!(€)…Cicero
Debatte: Warum die Versprechen der Ampel wenig wert sind(€)…Spiegel
Debatte: Nonkonformismus statt Rebellengehabe…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Toten-Zahl auf 10-Wochen-Hoch…Welt
Corona: Deutschland vor dem dritten Corona-Herbst…NZZ
Corona: Neues Infektionsschutzgesetz fertig ausgehandelt…Welt
Bochum: Vonovia will Wohnungen für 13 Milliarden verkaufen…Spiegel
Bochum: Verdacht auf Kindeswohlgefährdung seltener gemeldet…WAZ
Bochum: Trauernde müssen aufs Dixi-Klo(€)…WAZ
Dortmund: Vorträge gegen Antisemitismus als Kulturgut…Nordstadtblogger
Dortmund: Feuerwehr-Chef will auf mögliche Katastrophe vorbereiten(€)…RN
Dortmund: Corona-Inzidenz fällt unter 500(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Womit DVG-Kunden bald kostenfrei fahren dürfen…WAZ
Duisburg: So argumentieren Gegner des Badeverbots(€)…WAZ
Essen: War ein Parkplatz-Streit der Auslöser der Clan-Fehde?…WAZ
Essen: Stadtdirektor rügt neues Bürgergeld(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

Josefine Paul Foto: Grüne im Landtag NRW Lizenz: CC-BY 4.0


NRW:
Wenn der Staat bestimmt, was gesellschaftlich unerwünscht ist(€)…Welt
NRW: Barzahler haben guten Überblick über ihr Geld…Stern
NRW:
Ließ Bayern unsere Polizisten im Regen stehen?…Bild
NRW:
Neuer Justizminister für Cannabis-Legalisierung…Stern
Ukraine:
Mit dieser Strategie will die Ukraine den Süden zurückerobern(€)…Welt
Ukraine: Zweifel an russischer Version zu Angriff auf Strafkolonie…FAZ
Ukraine:
„Ich nenne das eine genozidale Kriegsführung“(€)…NZZ
Ukraine: Kiew meldet Ankunft deutscher Mehrfachraketenwerfer Mars II…Welt
Ukraine: Ukraine wirft Russland „nuklearen Terrorismus“ vor…FAZ
Ukraine:
Ankunft von ukrainischem Mais in Istanbul verzögert sich…Spiegel
Ukraine: Getreidelieferungen geben Hoffnung…FAZ
Ukraine:
Theater aus dem Luftschutzkeller…taz
Ukraine: Russland ohne Scham(€)…NZZ
Ukraine: Als der Krieg zu mir nach Hause kam(€)…Spiegel
Debatte: Die Energietabus der Deutschen stärken Putin…Welt
Debatte: „Die Ukraine verteidigt auch Deutschland“(€)…FAZ
Debatte:
Die Pazifisten im Westen könnten leicht zu willigen Helfern Putins werden(€)…NZZ
Debatte: Kompletter Verzicht auf Gas in Stromerzeugung offenbar nicht möglich…Spiegel
Debatte: Die Grünen haben ihren Sündenbock gefunden…FAZ
Debatte:
Wirtschaftsexperten unterstützen Anhebung des Renteneintrittsalters…Welt
Debatte: Diese Extra-Steuer braucht es nun wirklich nicht…FAZ
Debatte:
Deutschland erlebt den Konsum-Einbruch(€)…Welt
Debatte: Erleben wir gerade die Renaissance der Arbeitermacht?…Zeit
Debatte:
Was Europas Konservative von den Tories lernen können(€)…Cicero
Debatte: Unbegrenzter Zuzug nach Deutschland?…FAZ
Debatte:
Berner Dreadlocks-Debatte hat Deutschland erreicht(€)…NZZ
Debatte: „Ich porträtiere nur antifaschistische Skins“…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Der Ferienende-Effekt…Welt
Corona: Genvariante verringert Sterberisiko um ein Drittel…WAZ
Corona: Angepasste Impfstoffe rascher zulassen?…Handelsblatt
Bochum:
Krankenkassen-Chef fordert Mut zu schmerzhaften Reformen(€)…WAZ
Bochum: Ärger um Kanadagänse(€)…WAZ
Bochum: #IchBinArmutsbetroffen…Bo Alternativ
Dortmund: Ärztesprecher rechnet mit hoher Impf-Nachfrage(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Einzelhändler erleben schlimmsten Sommer seit vielen Jahren(€)…RN
Dortmund: Die Energiekrise schürt Unsicherheiten…Nordstadtblogger
Duisburg: Jungenbüro zieht jetzt ins Parkhaus Meiderich(€)…WAZ
Duisburg: Worauf sich Jazz-Freunde freuen können(€)…WAZ
Essen: Polizei kommt nach Hetze zu spät(€)…WAZ
Essen: Digitale Messtafeln sollen jetzt Raser ausbremsen…WAZ