Für Sie ist es sicher kein Geheimnis, das Kollegah und ich nie Freunde werden, unteranderem weil ich finde, dass jemand wie Kollegah, der so oft austeilt, auch einmal lernen sollte einzustecken. Heute berichte ich Ihnen über einen Fall, bei dem Herr Felix Blume, so heisst Kollegah nämlich bürgerlich, etwas einstecken musste: Er hat einen Prozess gegen den
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Andreas Hollstein Foto: Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0
Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein möchte im kommenden Jahr Oberbürgermeister von Dortmund werden. Mit dem Schleifen roter Hochburgen hat er Erfahrung.
Die Täler sind eng und dunkel, Straßen und Schienen schlängeln sich an Häusern und Industriehallen vorbei und über allem thront die mächtige Burg, in der 1914 die erste ständige Jugendherberge der Welt eingerichtet wurde. Bis 1999 war das sauerländische Altena eine SPD Hochburg. Dann kam Andreas Hollstein. Der Christdemokrat wurde der erste direkt gewählte Bürgermeister der Stadt und 2004 mit 64,7 Prozent im Amt bestätigt. Das ging dann immer so weiter, 2009 und 2014 und auch 2020 hätte er es wohl wieder geschafft, die Altenaer von sich zu überzeugen. Aber Hollstein fand, er hätte nun lange genug dasselbe gemacht und begann,
Stefan Keuter, MdB AfD Foto: Deutscher Bundestag/Achim Mende Lizenz: Copyright
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Im September sprach sich Uli Paetzel, Chef der Emschergenossenschaft, Sozialdemokrat und ehemaliger Bürgermeister Hertens, dafür aus eine Nahverkehrsgenossenschaft im Ruhrgebiet zu gründen: „Die Städte würden bei diesem Modell ihre Nahverkehrsunternehmen einbringen. Aber auch Unternehmen und Verbände wie Pro Bahn sollten dort mit am Tisch sitzen. Wir
Aiman Mazyek Bild: Jakup Szypulka Lizenz: CC BY-SA 3.0
Eine am Montag veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der NRW-Grünen zum Zentralrat der Muslime (ZMD) erbrachte lediglich banale und unbefriedigende Auskünfte. Noch enttäuschender war jedoch, dass die Grünen zur Kooperation der Landesregierung mit problematischen ZMD-Mitgliedern in ihrer Anfrage erst gar nichts wissen wollten. „Damit wirken Fragen wie auch Antworten wie eine Form der politischen Arbeitsverweigerung“, meint die Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall.
Am Montag wurde die Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Sigrid Beer, Berivan Aymaz und Horst Becker (Bündnis 90/Die Grünen) zur politischen und religiösen Identität des Zentralrats der Muslime (ZMD) sowie seiner Mitglieder veröffentlicht. Verfasst wurde die Antwort von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) in Übereinstimmung mit Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) sowie Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP).
Schauspielhaus Bochum Foto: Hans Jürgen Landes Lizenz: CC BY-SA 4.0
Bochum: Wasserschaden wird zum Drama für das Schauspielhaus…WAZ NRW: Laschet sollte sich nicht zu früh für die Kanzlerkandidatur warmlaufen…TS
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Fahne der Hisbollah Foto: Harout Arabian Lizenz: CC BY 2.0
Medienberichten zufolge prüft die Bundesregierung derzeit, gegen die Terrororganisation „Hisbollah“ ein nationales Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz zu erlassen. Mehrere Parteien wollen sich für ein Betätigungsverbot der Hisbollah in Deutschland aussprechen. Das Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB), eine unabhängige Einrichtung für Politikberatung und politische Bildung, begrüßt diese Absicht. Bisher ist in Deutschland wie in der EU nur der militärische Arm der Hisbollah verboten. Das MFFB hat in den vergangenen Jahren zum Thema Hisbollah gearbeitet und Abgeordnete beraten. Mit einem Policy Paper erklären Experten des Forums anhand von 10 Argumenten, warum die Trennung in einen „militärischen“ und einen „politischen“ Flügel keinen Sinn ergibt und weshalb es wichtig ist, dass die Bundesregierung gegen die Hisbollah vor allem auf nationaler Ebene vorgeht, sich aber darüber hinaus dafür einsetzt, die Hisbollah als gesamte Organisation auch auf die EU-Terrorliste zu setzen.
NRW: Twitter sperrt vorübergehend Polizei-Accounts…Turi2 NRW: Politiker kritisieren Zentralrat der Muslime…General-Anzeiger
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NRW: 1250 Förderanträge für Kinderwunschbehandlung gestellt…RP Online NRW: Merkels neuer Liebling…Bild Debatte: Die Risiken der Klimanotstands-Rhetorik(€)…Welt Debatte: „Wäre die AfD in einer Bundesregierung, würde ich gehen“(€)…FAZ Debatte: „Auf dem rechten Auge liegt bei der Justiz eine Sehschwäche vor“(€)…Spiegel Debatte: Greta Trump und Ronald Thunberg…Salonkolumnisten Debatte: Sturmabteilung 2.0…Jungle World Debatte: Mal wieder junge Männer(€)…FAZ Debatte: Studie sieht kaum Anreize für ausländische Akademiker…Welt Bochum: Stadtmuseum wird 100(€)…WAZ Bochum: Queere Filmnacht…Bo Alternativ Dortmund: 68.000 Fans beim BVB-.Weihnachtssingen(€)…Ruhr Nachrichten Dortmund: Stadt erwägt kauf weiterer RWE-Aktien(€)…WAZ Duisburg: Millionen für Arena und MSV(€)…RP Online Essen: Peer Gynt am Schauspiel(€)…WAZ