
NRW: Wüst kämpft in Auschwitz mit den Tränen(€)…RP
NRW: Landesvater auf internationalem Parkett…taz
NRW: Verfassungsschutz darf »Jüdische Stimme« als extremistisch einstufen…JA

Die Berliner „Fördergeld-Krise“ nimmt gespenstische Ausmaße an, weil mehrere Konfliktlinien gleichzeitig aufeinandergetroffen sind. Es ist ein wüstes Knäuel aus fehl geleiteter Kulturpolitik, parteipolitischen Machtkämpfen, unscharf geführte Debatten rund um Israel und die BDS-Bewegung, Intransparenz-Vorwürfenin innerhalb der Verwaltung und eine stark moralisierende Medienberichterstattung – inklusive der Rücktritte der Kultursenatoren Joe Chialo und Sarah Wedl-Wilson.

Nun also ist es endlich soweit – zumindest in Datteln. Dort wird in diesen Tagen unter großem Pomp und mit politischer Prominenz die Fertigstellung des Teilstücks der B474n gefeiert. Nach Jahrzehnten der Diskussionen, geänderter Pläne, verschobener Zeitabläufe und zahlloser Debatten rollt der Verkehr künftig zumindest auf diesem Abschnitt deutlich flüssiger.
Für viele Menschen in der Region ist das eine gute Nachricht. Für viele Waltroper hingegen ist es vor allem ein schmerzhafter Blick auf die eigene politische Realität.

Wohnt man in Grenznähe zur Tschechischen Republik, fährt man nicht erst, seit der Irankrieg und die Sperrung der Straße von Hormus die Spritpreise in die Höhe schießen ließen, zum Tanken ins Nachbarland. Durch einen Bekannten wurde ich auf zwei vergessene jüdische Begräbnisstätten aufmerksam, die ich mir bei meinem letzten Ausflug zur Zapfsäule an einem sonnigen Frühlingstag angesehen habe.
Die ehemals bedeutsame jüdische Gemeinde im böhmischen Eger (tschechisch: Cheb) geht historisch bis in das 13. Jahrhundert zurück. Die Stadt, die heute nur knapp 5 Kilometer hinter der Grenze zu Oberfranken liegt, beherbergte vermutlich nach Prag die älteste jüdische Gemeinde Böhmens, deren Blütezeit

Der israelische Beitrag zum Eurovision Song Contest – Noam Bettans Song „Michelle“ – habe „die Zukunft des ESC“ aufs Spiel gesetzt. Warum? Weil erfolgreich. Und weil erfolgreich, sei völlig normal, wenn Demokratien Demokratie boykottieren. Dies die Logik des BDS, der Boykottkampagne gegen den jüdischen Staat. Und jetzt auch die von Leitmedien in Deutschland.
„Bangaranga“ hat gewonnen, der bulgarische Beitrag zum europäischen Pop-Wettbewerb. Musikalisch mag dies sein, wie es ist, politisch ist es sinnlos, und das tut dem Pop gut. Auch Dara selber, die „Bangaranga“-Interpretin, hatte sich gegen den Boykott Israels gewandt. Das hatte die Jüdische Allgemeine berichtet.
Anders fünf Demokratien – Spanien, Slowenien, Irland, Island und die Niederlande – , deren Rundfunkanstalten blieben dem diesjährigen ESC fern, was weithin als Boykott verstanden wurde, Boykott von Israel. Einer Demokratie wie die, in der sie selber senden. Veranstaltet wird der ESC von der European Broadcasting Union (EBU), zu deren 68 Mitgliedern etwa Ägypten rechnet, auf Demokratie-Indizes durchweg als „autoritäres Regime“ gelistet. Zu den assoziierten Mitgliedern der EBU zählt der Staatsfunk des Iran.

Das linksliberale Debattenformat „Club Volantaire“ sucht kurzfristig einen neuen Veranstaltungsort für eine Veranstaltung am 29. Mai in Hamburg. Wie die Veranstalter mitteilten, habe der Betreiber der ursprünglich vorgesehenen Lokalität in Ottensen die Durchführung abgesagt – offenbar aus Sorge vor wirtschaftlichen Folgen und Protesten aus dem eigenen Umfeld.
Der „Club Volantaire“ beschäftigt sich nach eigenen Angaben mit innerlinken Konflikten und kontroversen gesellschaftspolitischen Themen. Inhaltlich soll es diesmal um den

Der Westen wird nicht nur von außen bedroht. Er wird von innen getestet, bedrängt und schrittweise ausgehöhlt – durch Jihadisten, islamistische Netzwerke, legalistische Vorfeldakteure und politische Eliten, die zu lange glaubten, man könne einem religiös-politischen Machtanspruch mit Sprachregelungen, Beschwichtigung und symbolischer Integrationsrhetorik begegnen. Während der säkulare Staat sich in Relativierungen verliert, arbeiten seine Gegner oft mit größerer Disziplin, längerem Atem und klareren Zielen.
Die eigentliche Gefahr besteht nicht nur in einzelnen Anschlägen. Sie besteht in einem umfassenderen Herrschaftsanspruch. Jihadisten sind nur die brutalste Spitze. Dahinter stehen oft ideologische Milieus, Predigtnetzwerke, radikale Aktivisten, digital verbreitete Propaganda und ein sozialer Konformitätsdruck, der Kritik, den Abfall vom Glauben,