E.ON-Kraftwerk ‚Datteln 4‘: „Die Beteiligungsverfahren sind nicht nur für die ‚Profis’“

Franziska Krasnici
Franziska Krasnici

Weitestgehend still war es zuletzt um das juristisch umstrittene E.ON-Steinkohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ geworden, welches nach einem gerichtlichen Baustopp nun aktuell einen neuen Anlauf zur Inbetriebnahme nimmt. Auf Antrag von E.ON führt die Bezirksregierung Münster jetzt das Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und nach dem Wasserhaushaltsgesetz durch.
Die dazugehörigen Antragsunterlagen, die zusammen je Ausfertigung stolze 91 Aktenordner füllen, liegen vom 14. April bis zum 13. Mai 2015 bei der Bezirksregierung in Münster und in neunzehn Städten der Region (darunter u.a. Datteln, Waltrop und Marl) öffentlich aus.
Ganz schön viel bedrucktes Papier, welches da auf Kraftwerksinteressierte und -kritiker wartet.
Für die Ruhrbarone habe ich das Ganze zum Anlass genommen mich mit E.ON-Projektkommunikatorin Franziska Krasnici noch einmal kurz über die aktuelle Situation und den Stand der Dinge auszutauschen.
Ruhrbarone: Frau Krasnici, man hat ja schon länger nichts Aktuelles mehr vom Fortgang der Dinge in Sachen ‚Datteln 4‘ in der Öffentlichkeit gehört. Nun beginnt also bald die erneute Auslegung der Unterlagen. Wie stellt sich denn kurz zusammengefasst der aktuelle Sachstand bei E.ON in Sachen ‚Datteln 4‘ dar?

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Naziaufmarsch in Essen: „Vieles ist machbar“

Vom Baumarkt auf die Straße: Die Standarte der Nazipartei "Die Rechte"
Vom Baumarkt auf die Straße: Die Standarte der Nazipartei „Die Rechte“


Am 1. Mai will die Nazi-Partei Die Rechte in Essen aufmarschieren. Das Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) organisiert den Protest. Wir sprachen mit Max Adelmann von ESSQ.

Ruhrbarone: Wart ihr überrascht dass die Rechte bei euch aufmarschieren will?

Max Adelmann: Ja, durchaus. Denn Die Rechte hat in Essen keine nennenswerte Basis. Bei der Bundestagswahl bekam sie nur rund 70 Stimmen in ganz Essen.

Ruhrbarone: Mit wie vielen Nazis rechnet ihr am 1. Mai?

Adelmann: Das ist schwer einzuschätzen. Laut Polizei/Presse wurden 200 Nazis angemeldet. Bei den 1. Mai-Demonstrationen in Dortmund in den vergangenen Jahren waren die Teilnehmerzahlen höher. Es ist aktuell auch zu erkennen, dass sich Leute aus dem Bereich „Hogesa“ bei der Rechten zur Teilnahme melden.

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Kommt zur Vernisage der WEISSEN WOELFE

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Wir möchten Euch einladen zur Vernissage am 15. April zum Comic „WEISSE WÖLFE“ in das Schauspielhaus Dortmund (Foyer). Die Ruhrbarone sind Sponsoren der Vernisage.

Die Stadt Dortmund tief im Ruhrgebiet hat eine der vitalsten Neonazi-Szenen Deutschlands. Die Gewalttäter haben hier Familien aus ihren Häusern vertrieben. Sie haben im Laufe der Jahre mehrere Menschen umgebracht. Und heute ziehen sie mit Fackeln vor Flüchtlingsheime und schicken Journalisten Todesanzeigen. Das gemeinnützige Recherchebüro CORRECT!V ist ihren Spuren gefolgt.

Im Jahr 2000 erschoss ein 31-jähriger Neonazi bei einer Verkehrskontrolle drei Polizisten in Dortmund. Nicht weit entfernt wurde der Mörder kurze Zeit später tot aufgefunden. In der rechtsradikalen Szene Dortmunds tauchten anschließend Flugblätter auf. Darauf stand: „3:1 für Deutschland.“

Ende März 2006 gab es einen Brandanschlag auf ein türkisches Bildungszentrum. Der Anschlag wurde nie aufgeklärt. Das Zentrum stand auf der Anschlagsliste des NSU, die Jahre später in

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Der Ruhrpilot

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NRW: 
Städte sollen nicht mehr zocken…RP Online
NRW: Prozess vertagt, Abou-Nagies Anhänger johlen…Welt
NRW: Bund und Länder reden über Finanzausgleich…Tagesspiegel
Debatte: Was die SPD tun muss, um Kanzlerpartei zu werden…Welt
Debatte: Ban nennt Flüchtlingslager Jarmuk „die tiefste Hölle“…FAZ
Debatte: PKK bittet Deutschland um Entschuldigung…Spiegel
Ruhrgebiet: 4,2 Millionen Euro – Was die Funke-Manager verdienen…Kress
Ruhrgebiet: Via-Krise – Treffen der Oberbürgermeister verschoben…Der Westen
Ruhrgebiet: Judenhäuser – Die Gettos von nebenan…Der Westen
Ruhrgebiet: Wut-Brief für ein Trauerspiel namens Via…Der Westen
Bochum: Streitgespräch zwischen OB-Kandidat  Wendland und  Pottblogger…Pottblog
Dortmund: Landesminister Schneider wird Schirmherr des Fördervereins der Mitternachtsmission…Nordstadtblogger
Duisburg: Sechs Verletzte nach Unfall bei Hüttenwerken…Der Westen
Duisburg: Revierpark Mattlerbusch braucht dringend eine Geldspritze…Der Westen
Essen: Expertin bezweifelt massiven Schlafentzug bei Middelhoff…Berliner Zeitung
Essen: OB Paß startet neue Dialog-Reihe in den Stadtteilen…Der Westen
Herne: Die verkannteste Stadt in Deutschland…Welt
Kino: The F-Word – Von wegen nur gute Freunde…Pottblog 

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Bundestag: Wird Yüksel der Schäfer-Nachfolger?

Serdar Yüksel Foto: Landtag NRW
Serdar Yüksel Foto: Landtag NRW

Seit Jahren vertritt Axel Schäfer (SPD) den Wahlkreis Bochum I im Bundestag. Schäfer ist stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsfraktion und hat seinen Wahlkreis jedes Mal locker direkt geholt. Doch Schäfer  ist Jahrgang 1952. Bei der nächsten Bundestagswahl 2017 wird es 65 Jahre alt sein. Und obwohl es von ihm keine Äusserung gibt, dass er nicht noch einmal antreten möchte, gibt es in der SPD schon Spekulationen über seine Nachfolge. Angeblich will Serdar Yüksel,  zur Zeit Mitglied des Düsseldorfer Landtags, Schäfer folgen.  Ein erster Schritt soll dazu die Übernahme des Parteivorsitzes der Bochumer SPD sein. Der jetzige SPD-Chef, OB-Kandidat Thomas Eiskirch, hatte erklärt, im Juni nicht mehr um den Posten kandidieren zu wollen. Alles bislang nur Gerüchte, denen allerdings von Yüksel nicht widersprochen wurde: Ein Anfrage dieses Blogs ließ der Landtagsabgeordnete unbeantwortet.

Heute vor 70 Jahren wurde Georg Elser ermordet


Am heutigen 09.April, vor inzwischen exakt 70 Jahren, wurde Johann Georg Elser, der am 8. November 1939 im Münchener Bürgerbräukeller ein Bombenattentat auf Adolf Hitler verübte, welches aber scheiterte, da dieser den Saal ungewöhnlich früh bereits wieder verlassen hatte, im KZ Dachau von SS-Leuten erschossen.
Passend zu diesem tragischen Jahrestag startet in den Kinos heute ein Film über sein Leben, welcher sich sicher anzuschauen und zu diskutieren lohnen dürfte.

Der Ruhrpilot

Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC
Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC

NRW: Der Breitband-Ausbau in Nordrhein-Westfalen stockt…RP Online
NRW: Schüler bekommt Abi-Aufgaben wohl nicht vorab…RP Online
Debatte: Die Botschaft von Gauweiler und Pegida…Welt
Debatte: Entweder Gabriel oder Gabriel…FAZ
Debatte: „Keiner will eine Schnüffelpolizei“…Cicero
Debatte: Unfrieden in der Friedensbewegung…Jungle World
Debatte: Die da oben schreiben doch eh, was sie wollen!…Spiegel
Ruhrgebiet: Wirtschaft fordert Kooperation der Städte…Der Westen
Ruhrgebiet: Freies Internet für alle…Der Westen
Bochum: Die dunkle, unbekannte Seite des Campus…Bo Alternativ
Dortmund: Wegweiser als Beratungsstelle…Radio91.2
Duisburg: Autobahnbaustellen schaden Handel…RP Online
Duisburg: Sofa auf Brücke – Künstler müssen Feuerwehreinsatz nicht bezahlen…Der Westen
Essen: Uni Essen weist Hygiene-Vorwürfe gegen Kinderklinik zurück…Der Westen
Essen: Licht in Middelhoffs Zelle war immer eine Sekunde an…Welt
Essen: Amnesty International sorgt sich um Middelhoff…Bild

Der Ruhrpilot

ISIS Quelle: Youtube
ISIS Quelle: Youtube


NRW:
Land kämpft gegen wachsende Salafistengemeinde…Welt
NRW: SPD-Politiker zweifelt im Braunkohlestreit Zahlen von RWE an…Der Westen
NRW: Streit um Anwesenheitspflicht für Studenten…RP Online 
NRW: Bistümer machen Profit mit Schulden…Telepolis
Debatte: Fatale Toleranz für Neonazis…Cicero
Debatte: „In Tröglitz ist eine Kultur der Abwertung am Werk“…Welt
Debatte: Kühle Zeiten…FAZ
Debatte: Tröglitz ist nicht überall…Cicero
Ruhrgebiet: Stillstand im Ballungsraum…DW
Ruhrgebiet: Via-Krise auf dem Höhepunkt…Der Westen
Ruhrgebiet: DHL-Online-Service beliefert Ruhrgebiet mit Lebensmitteln…Der Westen
Ruhrgebiet: SPD-Regionalkonferenz zu TTIP…Bo Alternativ
Bochum: Theaterzentrum sucht die Öffentlichkeit…Der Westen
Dortmund: Rechtsextreme greifen Bahn-Mitarbeiter an…Bild
Duisburg: Initiative sucht Kontakt zu den Flüchtlingen…Der Westen
Essen: CDU fordert weniger Standgenehmigungen für Salafisten…Der Westen
Essen: Middelhoff in Uniklinik verlegt…FAZ
Essen: Warum Middelhoff so streng überwacht wurde…Welt
Gelsenkirchen: Kein Platz für Nazis…Der Westen
Umland: Pornos der Gewalt vor dem Kölner Dom…Tapfer im Nirgendwo

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Hausdurchsuchung bei Michael Brück

Brueck_rub2Am vergangenen Samstag gab es eine Hausdurchsuchung bei Dortmunder Neonazis ( Unser Bericht) betroffen von der Durchsuchung war Michael Brück, Betreiber eines rechtsextremen Versandhandels. Brück selbst äußert sich schon zu der Durchsuchung und versicherte seinen Kunden, dass sein beschlagnahmter Computer sicher sei. Für die Verschlüsselung nutzte Brück unter anderem die Software „TrueCrypt“ die seit etwa einem Jahr Sicherheitslücken aufweist. Ob die Daten von Kunden des Neonazi-Versands wirklich sicher sind ist also unklar. (Mittlerweile wurden wir von mehreren Stellen darauf hingewiesen das TrueCrypt derzeit sicher sei.)

Hintergrund der Durchsuchung war eine Auseinandersetzung am Dortmunder Hauptbahnhof, bei der sich Brück als Journalist ausgab und versuchte die Schlägerei zu filmen.

An dieser Stelle dokumentieren wir den Polizeibericht:

Einem Körperverletzungsdelikt auf dem Bahnhofsvorplatz am vergangenen Wochenende, 04.04.2015, folgte eine Wohnungsdurchsuchung bei einem Zeugen, der eine kurze Videosequenz dieses Vorfalls online stellte.

Nach ersten Erkenntnissen, Zeugenaussagen und Vernehmungen ereignete sich der Vorfall wie folgt:

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Der Ruhrpilot

Piraten_2014_Bochum
NRW: 
Forscher hat wenig Hoffnung für die Piratenpartei…RP Online
NRW: Zahlte Minister Bußgeld selbst?…Der Westen
NRW: Wissenschaftsministerin Schulze reist in die Türkei…Welt
Debatte: Tröglitz, Symptom einer „unsäglichen Entwicklung“…Welt
Debatte: Athen – Deutsche Reparationsschuld liegt bei 278,7 Milliarden Euro…FAZ
Debatte: Gabriel – Der den Wahlkampf fürchten muss…Post von Horn
Debatte: Autoritarismus – Triumph der Maternalisten…Novo Argumente
Ruhrgebiet: Im Revier fehlt der Gründergeist…Der Westen
Ruhrgebiet: Nahverkehrskrise – OB-Gipfel am 10. April…RP Online
Bochum: 10 Jahre „Das Labor“…Heise
Dortmund: Mann zeigt Hitlergruß bei Gedenk-Demo für NSU-Opfer…Der Westen
Essen: Klassentreffen der Achtundsechziger…Der Westen
Essen: Bevölkerung wächst dank Zuwanderung weiter…Der Westen