Es ist bekannt, dass die Grünen im Regionalverband Ruhr (RVR) Hanns-Ludwig Brauser nicht leiden können. Aktuell werfen sie ihm wieder eigenmächtiges und unabgesprochenes Handeln vor. Damit haben sie sicher recht, denn als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) versucht sich Brauser seit langem der politischen Kontrolle durch den RVR zu entziehen.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Martin Tönnes Foto: RVR

Aktuell geht es um den umstrittenen Flughafen Mülheim. Brauser hat hier ein Gutachten zu den Perspektiven des Landeplatzes erstellen lassen. Die Grünen finden das Bäh und schreiben:

Lokalen Pressemeldungen mussten die Grünen vor einigen Tagen überrascht entnehmen, dass die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) gemeinsam mit dem FlughafenEssen/Mülheim ein Gutachten zu dessen Perspektiven in Auftrag gegeben hat. Die politischen Gremien des RVR hatte wmr-Geschäftsführer Hanns-Ludwig Brauser nicht über seine diesbezüglichen Aktivitäten informiert.

"Es ist nicht das erste Mal, dass Herr Brauser die Politik mit seinen Alleingängen vor vollendete Tatsachen stellt", erläutert Grünen-Fraktionsvorsitzender Martin Tönnes, "Wären die RVRGremien oder der wmr-Aufsichtsrat vor Vergabe dieses Gutachtens über Brausers Pläne informiert worden, hätten wir diesem Griff in die ohnehin knappe Haushaltskasse der Gesellschaft nicht zugestimmt." Die wmr ist als regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Metropole Ruhr hundertprozentige Tochter des Regionalverbands und wird aus Zuschüssen des Landes sowie einer Umlage aus den kommunalen Haushalten der Ruhrgebietsstädte und -kreise finanziert. Für die Grünen stellt dieses Gutachten eine lokale Gefälligkeit dar. Seine Aussagen entfalten keine Relevanz für das gesamte Ruhrgebiet. Tönnes: "Ein solches Gutachten können gern die Eigentümer des Flughafens, aber auf keinen Fall die regionale Wirtschaftsförderung finanzieren. Mit dem gleichen Recht können auch andere Verkehrslandeplätze in der Region eine finanzielle Beteiligung an ihren Perspektivplanungen erwarten. Auch scheint der wmr und dem Gutachter nicht bekannt zu sein, dass in Dortmund bereits ein hochdefizitärer und vollkommen unausgelasteter Regionalflughafen in der Metropole Ruhr existiert. Ein dritter Flughafen zwischen Düsseldorf und Dortmund ist schlichtweg finanzieller und verkehrlicher Schwachsinn."

Zur Klärung der Hintergründe und Kosten dieses unabgestimmten Alleingangs haben die Grünen jetzt eine umfangreiche Anfrage an Regionaldirektor Klink gestellt, die in der Sitzung des RVRWirtschaftsausschusses am 26.11. zur Beantwortung ansteht. Von den Antworten machen die Grünen abhängig, ob sie die Rechtmäßigkeit dieser Vergabe durch das Rechnungsprüfungsamt prüfen lassen.

Könnt ihr hier nachgucken. Kann allerdings jetzt jeder werden. Das ganze funktioniert so ähnlich wie ein musikalischer Kettenbrief. Freie Künstler stellen dort ihre Werke vor, hoffend, dass die "Mogule" sie unter Vertrag nehmen. Als Mogul, so wie ich einer bin, darf man max. 10 Künstler signen/entdecken. Für jeden Mogul, der nach einem selbst den Künstler enteckt, erhält man Punkte. Angeblich gibt es auch etwas zu gewinnen, allerdings wohl nur in U.S.

Dann gibt es Wochencharts usw. und sofort. Nett ist, dass es wohl eine redaktionelle Auswahl gibt, sodass dieses Portal nicht von DSDS-Ausfällen überquillt. Meine "Stars" und damit Anspieltipps: "Indie Girls" von Benjamin Leon, vor allem wegen des schön gesprochenen Dialoges im Intro und dieser durchgeknallte Freak hier:

"Park Avenue", denn Gruner und Jahr beerdigt den matten Hochglanz-Titel nach langer Agonie. Genauso wird erschossen, begraben und vergessen: die "Gala" in Holland und "Life & Style" in Russland. Insgesamt entfallen damit weitere 58 Stellen, davon 23 bei "Park Avenue". Das Blatt konnte "die ambitionierten Ziele im Anzeigengeschäft" nicht erreichen, heißt es offiziell. Davon ab fehlten wohl auch die Leser. Kennt einer einen, der das Ding gelesen hat?

Zusammen mit der Einstellung von Capital und dem Rest der G+J magazinigen Wirtschaftspresse sind es fast 300 wegfallende Posten.

Bleibt die Frage, was wird aus den Kollegen der Financial Times Deutschland, dem bedeutensten Wirtschaftstitel aus dem Hause Gruner und Jahr. Ich drück Euch die Daumen, Leute. Irgendwie geht es immer weiter….

Davon ab: das einzige was mir von "Park Avenue" in Erinnerung bleiben wird, sind die Latex-Fotos von der Pauli aus Bayer. Gummi, Perücke. Ich glaub sexier wurde nie eine Politikerin in Deutschland abgeknippst. Die Nummer war cool. Bei Merkel undenkbar.

Dank an Hagen S. für den Tipp.

Ende November wählt die Union im Revier einen neuen Vorsitzden. Norbert Lammert wird nach 22 Jahren nicht mehr kandidieren. Eine gute Gelegenheit für ein Abschiedsinterview.

Norbert Lammert. Foto: Bundestag

?: Sie treten nach 22 Jahren an der Spitze der CDU Ruhr im November nicht mehr als deren Vorsitzender an. Sind Sie mit Bilanz zufrieden?

Dr. Norbert Lammert: Im Großen und Ganzen ja, und wenn natürlich nicht alle Blütenträume gereift sind, vor allem nicht in der aus meiner Sicht gebotenen Zeit. Es entwickelt sich fast alles in die richtige Richtung, aber fast alles mit einer Verzögerung, die wir uns angesichts der Herausforderungen und des schärfer werdenden Wettbewerbs zwischen den Regionen nicht erlauben können. Ich hätte mir gewünscht, dass manches längst beschlossen wäre, was erst auf dem Weg ist.

?: Meinen Sie die Schaffung eines Ruhrbezirks, der ja innerhalb der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf auf dem Programm steht, aber auch dort nicht nur Freunde hat?

Lammert: Es geht dabei um die Bündelung der Zuständigkeiten zwischen den Kommunen und dem Land, keineswegs nur die Schaffung eines neuen Regierungsbezirks. Es geht dabei um die administrative Neustrukturierung des ganzen Landes. Das geht nur als Bestandteil einer großen Landestrukturreform – das ist Teil des Regierungsprogramms. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Landesregierung an diesem Ziel fest hält. Jürgen Rüttgers ist der erste Ministerpräsident in der Geschichte des Landes, der die Unvermeidlichkeit der Änderung der administrativen Verfassung des Ruhrgebietes und Landes-Nordrhein Westfalen eingesehen und daraus konkrete operative Schlussfolgerungen gezogen hat. Auch wenn ich mir mehr Tempo wünschen würde: An diese Aufgabe hat sich, ob aus der CDU oder der SPD, keiner seiner Vorgänger herangewagt. Dass nicht alle Mitglieder der Koalition an dem Projekt mit gleicher Leidenschaft arbeiten, ändert nichts an meiner Einschätzung.

?: Sollte das Ruhrparlament künftig direkt gewählt werden?

Lammert: Nicht nur im Ruhrgebiet, auch im Rheinland und in Westfalen sollten die Regional-Parlamente direkt von den Bürgern gewählt werden. Allerdings nur dann, wenn Sie auch ernsthafte parlamentarische Kompetenzen haben.

?: Warum kandidieren Sie kein weiteres Mal um den Vorsitz? Ist Ihre Kraft zu Ende?

Lammert: Nein, ich habe das Amt des Vorsitzenden der CDU Ruhr seit über 20 Jahren ausgefüllt. Eine andere große Volkspartei hat in dieser Zeit zehn Bundesvorsitzende kommen und gehen sehen. Ich bin jetzt länger Vorsitzender der CDU Ruhrgebiet als Konrad Adenauer CDU-Chef war. Wir reden also über eine außergewöhnlich lange Zeitspanne. Ich habe schon länger darüber nachgedacht, wann der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel gekommen ist. Nach meiner Wahl zum Bundestagspräsidenten habe ich mich noch einmal für zwei Jahre an der Spitze der CDU Ruhr verpflichtet, um Sorge dafür zu tragen, dass der Zug Verwaltungsstrukturreform aus Sicht des Ruhrgebiets auf die richtigen Gleise gehoben wurde und in die richtige Richtung fährt.

?: Nicht wenige, denen das Ruhrgebiet wichtig ist, hätten sich gewünscht, dass Sie noch einmal für zwei Jahre kandidieren, um sicher zu stellen, dass die Verwaltungsstrukturreform auch noch in der nächsten Legislaturperiode auf dem Aufgabenzettel der Landesregierung steht.

Lammert: Es ist zwar schmeichelhaft, entspricht aber nicht den Tatsachen, dass niemand sonst dieses Amt ausfüllen kann. Ich habe mich entschieden, jetzt den Schnitt zu machen, der ohnehin eines Tages fällig ist. Um alle meine Ziele für das Ruhrgebiet zu erreichen, würden ohnehin zwei Jahre nicht reichen – dafür brauchen wir einen langen Atem.

?: Hat es auch was mit Ihrem Amt als Bundestagspräsident zu tun?

Lammert: Natürlich. In den kommenden zwei Jahren werden wir in NRW alle Wahlen haben, die unsere Verfassung kennt. Als Bundestagspräsident muss ich mich in der Auseinandersetzung der Parteien zurückhalten – alles andere verträgt sich mit diesem Amt nicht. Ein Parteivorsitzender hat aber Wahlen als Speerspitze seiner Partei zu bestreiten und muss vor Ort ständig präsent sein. Das kann ich als Bundestagspräsident nicht gewährleisten. Es erfordert aber auch einen Vorsitzenden, der die Partei im Wahlkampf in Auseinandersetzungen führt, die zugespitzt werden müssen. Da sollte ein Parlamentspräsident, der ja einer gewissen Überparteilichkeit verpflichtet ist, sich zurückhalten.

?: Oliver Wittke gilt als ihr designierter Nachfolger…

Lammert: Es gehört zu den schönen Traditionen der CDU Ruhr, dass bei uns Vorsitzende nicht ernannt oder gesalbt, sondern gewählt werden. Auch mein Nachfolger wird gewählt. Ich habe zwar gewissen Vorstellungen, wer das sein sollte, warte aber voller Demut die Entscheidung des Parteitages ab.

?: Sollte sich der Parteitag für Oliver Wittke entscheiden, stellt sich die Frage: Ist er im Kabinett Rüttgers stark genug, die Interessen des Ruhrgebiets zu vertreten?

Lammert: Sollte es so kommen wie Sie und ich aus guten Gründen vermuten, wird die Stellung von Oliver Wittke im Kabinett dadurch gestärkt werden, dass er dann auch Vorsitzender der CDU Ruhr, des größten Bezirks in NRW, ist. Wittke wird im Landtagswahlkampf eine wichtige Rolle spielen und sich noch stärker als bisher für die Verwaltungsstrukturreform einsetzen können, die für das Ruhrgebiet eine Frage von existenzieller Bedeutung ist.

?: Im kommenden Jahr findet auch die Kommunalwahl statt. Wie schätzen Sie die Aussichten der Union ein?

Lammert: Gut.

?: Sie werden ja noch einmal für den Bundestag kandidieren.

Lammert: Ich wurde meinen Parteifreunden im Wahlkreis erneut nominiert und bin zuversichtlich, wieder in den Bundestag gewählt zu werden.

?: Stehen Sie wieder für das Amt des Bundestagspräsidenten zur Verfügung?

Lammert: Um dieses Amt bewirbt man sich nicht, dafür wird man vorgeschlagen – aber unabhängig von meinen Wünschen hängt diese Frage natürlich auch vom Ergebnis der Bundestagswahl ab.

?: Das Amt des Bundestagspräsidenten füllen Sie aber sehr gerne aus.

Lammert: Das ist unbestritten – und viele sagen freundlicherweise: nicht nur gerne, sondern auch gut.

Eigentlich braucht niemand einen Landschaftsverband – aber dafür ist er ziemlich teuer.

Vor einer Woche haben wir über den Ärger berichtet, den der Landschaftsverband Westfalen Lippe wegen seiner Umlageerhöhung hat. Allein der klamme Kreis Recklinghausen soll künftig über 15 Millionen zusätzlich zahlen. Nun wehren sich die Bürgermeister der zehn Städte des Kreises gegen den Landschaftsverband. In einer heute verabschiedeten einstimmigen Resolution hießt es:

"Die vorliegenden Eckdaten des Haushalts 2009 des LWL lassen erkennen, dass mit der vorgeschlagenen Erhöhung der Landschaftsumlage nicht nur ein Gesamtüberschuss von 35,3 Mio. Euro verbunden wäre, sondern darüber hinaus Sondertilgungen in nicht unbeträchtlicher Höhe. Diese Absichten offenbaren nicht das notwendige Augenmaß und die bei einem umlagefinanzierten Verband eigentlich als selbstver-ständlich vorauszusetzende Rücksichtnahme auf die finanzielle Lage seiner Mitglieder….Wir bitten sowohl den Direktor des Landschaftsverbandes als auch die Mitglieder der Landschaftsverbandsversammlung, alles ihnen Mögliche zu tun, um die finanzielle Notlage der Städte und des Kreises Recklinghausen nicht noch zu verschärfen. Eine Erhöhung des Hebesatzes wäre für uns auf keinen Fall akzeptabel und würde nicht ohne entsprechende juristische Konsequenzen hingenommen."

Für den  Landschaftsverband kommt der Streit zur Unzeit. Die Landesregierung plant die Auflösung der teuren Landschaftverbände und will ihre Aufgaben neu  verteilen – eine Klage der Kommunen gegen eine Umlageerhöhung ist in einer Zeit, in der man Freunde braucht, nicht gerade hilfreich.   

Der Winter kommt…

"Industrieschnee" in Herten

Ende November eine nicht ganz überraschende Nachricht und wenn man am Freitagnachmittag vom Schnee nicht auf der A40  überrascht wird, kann es sogar ganz schön werden. Aber machen wir uns nichts vor: der Winter überrascht einen grundsätzlich an einem Freitagnachmittag auf der A40. 

Ich kenne Frank Asbeck, den Chef der Solarworld AG, seit ein paar Jahren. Ich habe ihn gerade angerufen, als er vor wenigen Minuten aus dem Flugzeug stieg. Ich musste ihn einfach fragen, ob das ernst gemeint war von ihm, General Motors alle deutschen Opel-Standorte abkaufen zu wollen. Asbeck war wegen der Frage echt überrascht. "Natürlich will ich das", sagte er. "Das Angebot ist ernst gemeint."

Opel-Werk in Bochum. Foto: Wikipedia

Was im ersten Moment total verrückt erscheint, ist es auf dem zweiten Bick gar nicht mehr.  Was genau will Asbeck? Zunächst will er dem US-amerikanischen Autohersteller General Motors (GM) ein Angebot zur Übernahme der vier deutschen Opel-Werke und das Entwicklungszentrum in Rüsselsheim machen. Ohne seine deutschen Beteiligungen könne sich der amerikanische Konzern auf sein Kerngeschäft konzentrieren, sagte Asbeck. Dort habe GM schließlich genug Probleme. „Wir haben die Kompetenz Opel in Deutschland weiterzuentwickeln." Seine SolarWorld AG könne Opel direkt Barmittel in Höhe von 250 Mio. Euro und eine Kreditlinie in Höhe von 750 Mio. Euro bereitstellen. Die Prüfung einer dafür notwendigen Bundesbürgschaft sei ihm avisiert worden, sagte Asbeck weiter. Im Gegenzug forderte der Solarmanager die Herauslösung der deutschen Opel-Werke aus dem GM-Konzern und eine Kompensationszahlung von rund 1 Mrd Euro – das entspricht 40.000 Euro je deutschen Arbeitsplatz. Asbeck sagte: „Wenn die Braut eine Mitgift kriegt, können wir das stemmen.“

Nach den Vorstellungen von Asbeck soll Opel zum ersten "grünen" europäischen Autokonzern weiterentwickelt werden. Im Zentrum stehe der Bau von Elektrofahrzeuge wie dem "Volt", der derzeit in Rüsselsheim entwickelt werde. Und hier decken sich tatsächlich Konzernstrategien. Seit Jahren arbeitet Solarworld an der Entwicklung und Erprobung von Elektrofahrzeugen, die mit Solarenergie erfolgreich Rennen bestreiten. Konzernchef Asbeck plant darüber hinaus einen Vertrieb für Elektro-Tankstellen. „In Zukunft soll jeder sein eigenes Auto mit Sonnenstrom betreiben können“, hat Asbeck mir mal gesagt. Das Prinzip ist einfach. Auf jedes Dach eine Solarzelle, die das Auto in der Garage mit Energie füttert. Damit könne auch das Speicherproblem für Sonnenstrom gelöst werden, sagte Asbeck. Wenn überall die Minibatterien rumfahren würden. "Das ist der größte denkbare Energiespeicher überhaupt"

Seine Ideen gehen noch weiter: Die Autos könnten überall ans Netz angeschlossen werden und wieder Energie abgeben. So könne jeder Autobesitzer zum Mikro-Stromhändler im Netz werden.  Und so den energiewettbewerb forcieren. Wie gesagt, dumm sind die Ideen nicht.

Und schließlich hat Solarworld Erfahrungen mit spektakulären Übernahmen. Vor zwei Jahren hatte der Konzern die Solarsparte des Shell-Konzerns mit einer Kompensationszahlung von 100 Mio. Euro übernommen. In der Folge hat Asbeck die Ex-Shell-Sparte an Standorten in den USA modernisiert und im laufenden Jahr in die schwarzen Zahlen geführt. Zuvor hatte Solarworld auch die Sonnenfabrik in Gelsenkirchen für eine Kompensationszahlung übernommen.

Am Aktienmarkt hat der Vorschlag von Solarworld für Verwunderung gesorgt. "Ich halte das nicht für realistisch und ist wahrscheinlich auch nicht politisch gewollt, da stünden einfach zu viele Arbeitsplätze auf dem Spiel", sagte ein Börsianer der Agentur Reuters. Tatsächlich aber nahm der Markt die Nachricht ernst. Die Solarworld Aktie geriet stark unter Druck. Der TecDax-Titel verzeichnete ein Minus von zwischenzeitlich 14,4 Prozent auf 13,98 Euro.

Nokias Marktanteil in Europa ist um 2 % gesunken. In Deutschland waren es 8 %

Die Schließung des Nokia-Standortes in Bochum kommt der Nokia-Führung teuer zu stehen.  Der Verkauf in Deutschland ist eingebrochen. Wie das Wirtschaftsmagazin Capital meldet, ging der Verkauf von Nokia Handys in Deutschland um satte 8% zurück. Europwaeit waren es an die 2 %. Das lässt sich nicht nur mit den Telefonen von Nokia erklären, erst kürzlich machte sich das Unternehmen mit einem iPhone-Killer lächerlich, sondern mit dem Imageverlust des Herstellers. 2/3 der Deutschen ist Nokia unsympathisch.  Vor der Schließung des Standortes Bochum waren es nur 8 %.  Allein der Verlust der Marktanteile in Deutschland, so Capital, kostet Nokia einen Umsatz von 220 Millionen Euro.      

Dazu passt eine kleine Geschichte, die ich vor ein paar Wochen erlebt habe. Da ich auf der Suche nach einem neuen Handy bin war ich in einem Handyladen in der Bochumer Innenstadt. Mit dabei war ein Freund von mir, der früher bei Nokia gearbeitet hat. Er fragte den Verkäufer wie sich denn Nokia Handys verkaufen würden. "Viele wollen ausdrücklich kein Nokia mehr. Denen ist der Preis und die Leistung egal. Sie kommen rein, sagen was ihr Handy können soll und dass es kein Nokia sein soll." Naja, bei einem Handyladen in der Bochumer Innenstadt hatte mich diese Auskunft nicht verwundert – vielleicht hätte ich nicht damit gerechnet, dass sie so drastisch ausfallen würde. Aber dass das Image von Nokia in ganz Deutschland so zusammengebrochen ist wie Capital berichtet hat mich überrascht – allerdings positiv.