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Der Ruhrpilot
Karstadt: Insolvenz ist Geschichte…Welt
Umland: Köln und Düsseldorf nähern sich an…RP Online
Umland II: SPD-Public Relation…Zoom
Ruhr2010: Ungewöhnliches Kanalkonzert…Der Westen
Duisburg: Wird die Stahlproduktion aus Duisburg vertrieben?…Der Westen
Dortmund: Phoenixsee wird geflutet…Ruhr Nachrichten
Gelsenkirchen: bild.sprachen – Messe für angewandte Fotografie…Hometown Glory
Internet: Kostenloskultur?…Wirres
Internet II: Netzneutralität im Telekommunikationsgesetz…Netzpolitik
Neils Neue
Was soll einem schon einfallen zu Neil Young? Daß er ein Gott ist? Das ist ja eh klar.
Als ich das letze Mal Neil Young live hörte, war es auf der Hamburger Reitbahn. Und die Sterne waren nur das Vorprogramm. Danach kam ein Aufwärmer namens Bob Dylan.
Am Ende spielten Neil und Bob den Watchtower, die Sonne ging hinter der Bühne unter, der orangene Ball war pünktlich, auf die Minute getimet, und Neil zerschrundete den ganzen romantischen Mist mit seiner Gitarre dreissig Minuten lang. Nie war ich der Gnosis so nahe.
Neils neues Album kam hierzulande vor drei Tagen raus, es ist beinahe komplizierte Progammmusik. Eigentlich wie immer.
Den Sound daraus kann man in Neils Kanal weghören.
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Aufruhr, Widerstand, es gibt kein ruhiges Schwabenland!
Folgt man den politischen Auseinandersetzungen der letzten Monate, dann fühlt man sich in die 80er Jahre versetzt. Die schwarz-gelbe Regierung erfüllt alle Forderungen der Atomlobby und interessiert sich nicht für die Forderung der Bevölkerung nach einem Atomausstieg. In Stuttgart demonstrieren Menschen aus allen Bevölkerungschichten gegen den unterirdischen Bahnhofsneubau. Zur Verteidigung ihrer Politik fällt den Verantwortlichen bisher nur die Diskreditierung ihrer Gegner ein und eine öffentliche Debatte will man nicht führen. Jetzt wurde das konservative Repertoire durch den Klassiker Polizeigewalt ergänzt.
Heute morgen erklärte Rainer Wendt von der Gewerkschaft der Polizei im WDR, dass er die Schuld an den „Ausschreitungen“ den Demonstranten gibt. Folgt man seinen Ausführungen werden aus engagierten Schülern ganz schnell „aggressive 19jährige“, die seinen Kollegen militant entgegentreten. Das alles erinnert an die politische Rhetorik längst vergangen geglaubter Zeiten und da kann man nur sagen: Lasst sie einfach reden, denn offensichtlicher kann man die eigene Unfähigkeit nicht deutlich machen. Das wird noch ergänzt durch politische Dummheit, denn diese Art des Umgangs mit legitimen Protesten führt nicht zum Ende des Widerstands. Das lernen Politikstudenten schon im zweiten Semester im Seminar zu den Entstehungsbedingungen von sozialen Bewegungen.
Young Media Summit 2010
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Und weg. Heute fliege ich nach Kairo – zum Young Media Summit 2010. Das Young Media Summit wird von der DW-Akademie der Deutschen Welle in Zusammenarbeit mit dem Deutschland-Zentrum an der Deutschen Botschaft Kairo organisiert. Über die Einladung haben wir uns sehr gefreut. Und, ja, wir waren auch ein wenig stolz dabei sein zu dürfen.
In Kairo treffen sich arabische mit deutschen Journalisten und Blogger. Aus Deutschland dabei sein werden Julia Seeliger (Zeitrafferin, taz) , Markus Beckedahl (Netzpolitik), Teresa Bücker (SPD.de), Hardy Prothmann (Heddesheimblog) und Annina Luzie Schmid (Girls can Blog) sowie zahlreiche Blogger aus dem arabischen Raum. Hier die ganze Teilnehmerliste.
Pressefreiheit gilt in Arabien nicht viel. Erst im Winter wurde ein Blogger in Ägypten zu sechs Monaten Haft verurteilt. Umso mehr Respekt habe ich vor den Kollegen, die dort ihre Arbeit machen und ich freue mich sehr, sie kennen lernen zu dürfen. Ich werde versuchen von Kairo aus die Ruhrbarone zu pflegen, andere von uns werden mehr tun als üblich und wenn es mal hakt – habt bitte Verständnis.
Ohrenfeindt
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Ohrenfeindt, Samstag, 2. Oktober, 20.00 Uhr, Underground, Köln
Der Ruhrpilot
Dortmund: Politik ruft nach neuen Ermittlern…Der Westen
Dortmund II: Stadt macht 173,8 Millionen Miese…Der Westen
Loveparade: Erstes Opfer verklagt Schaller…Der Westen
NRW: Landtag streitet über Schulpolitik…RP Online
NRW II: JMStV- Details zur geplanten Anhörung…Pottblog
Bochum: Neuer Eigentümer investiert 80 Millionen Euro in Ruhrpark…Ruhr Nachrichten
Bochum II: Nein zu ‘Toto & Harry’…Dirk Schmidt
Hamm: Die letzte Schicht…Welt
NRW III: Radikale Islamschule hält an Umzug fest…Welt
Umland: Stuttgart-21-Demo…DL
re:publica 2011: Der Termin steht…Pottblog
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Schmiergeld killt Arbeitsplätze
Ferrostaal kommt nicht zur Ruhe. Nun sollen rund zehn Prozent der Mitarbeiter gehen. Schuld daran ist auch die Schmiergeldaffäre.
Das sind zwischen 400 und 500 Menschen, die ihren Job verlieren. Grund ist der schwache Auftragseingang, wie Konzernchef Jan Secher am Montag auf einer Betriebsversammlung gesagt hat. Anders als etwa Thyssenkrupp oder die Lufthansa wird Ferrostaal erst mit Verzögerung von der Wirtschaftskrise getroffen.
Der Umsatz soll im kommenden Jahr um rund 20 Prozent fallen, im Jahr 2008 kamen die Essener auf 1,6 Milliarden Euro. Erst für das Jahr 2012 rechnet der Industriedienstleister wieder mit einem Wachstum.
Die Krise alleine ist für den Einbruch nicht verantwortlich. Belastend wirkt sich auch der Schmiergeldskandal aus. Ferrostaal soll über Jahre hinweg illegal Geld im Gegenzug für Aufträge gezahlt haben. Das Vertrauen in die Gesellschaft ist bei einigen Partnern dahin.
Die Korruption der Vergangenheit trägt damit zum Stellenabbau bei. Ferrostaal ist damit ein Beispiel, dass sich so was nicht auszahlt.
Die Zukunft ist ab morgen Vergangenheit: ORF Futurezone verboten
11 Jahre vorbildliches öffentlich-rechtliches Web sind ab heute abend Geschichte: Der ORF wird um Mitternacht seinem Technikmagazin Futurezone den Stecker ziehen.
In Österreich waren die öffentlich-rechtlichen Webauftritte zwar nie so umstritten wie bei uns. Doch auch dort haben die Verleger „unlauteren Wettbewerb“ geltend gemacht, wenn gebührenfinanzierte Inhalte (öffentlich-rechtlich) mit werbefinanzierten Inhalten (privat) konkurrieren müssen.
Zum 1. Oktober 2010 tritt das neue ORF-Gesetz in Kraft, das am 17. Juni vom Nationalrat verabschiedet worden ist. Laut Artikel 50, Absatz 3 dieses Gesetzes ist es dem ORF unter anderem verboten, futurezone.ORF.at nach elf Jahren des Bestehens weiter zu betreiben.
so der unter dem Titel Down by Law veröffentlichte offizielle Abschied der Redaktion, die immerhin nicht sofort um ihre Jobs fürchten muß. Langfristig ist das aber sicherlich nicht garantiert.
Der gute Name Futurezone wurde vom ORF noch an einen Zeitungsverlag verkauft, auf den man dann auch weiterleiten wird:
Die Adresse futurezone.ORF.at wird ab dem 1. Oktober 2010 automatisch auf die Domain futurezone.at umgeleitet, die einer Tochterfirma der Wiener Tageszeitung „Kurier“ gehört und von einer neuen Redaktion mit Inhalten befüllt werden wird.
Vorausgegangen waren monatelange Proteste des Publikums, doch das änderte natürlich nichts am verabschiedeten Gesetz.
Immerhin: Im Gegensatz zu Deutschland muß das Archiv nicht gelöscht („depubliziert“) werden: alle Inhalte von 2006 bis 2011 sollen weiterhin unter den alten Links erreichbar sein. Hier hat man das WWW offensichtlich etwas besser verstanden als in Deutschland. Und es geht auch nur um das Technikmagazin des ORF, nicht um dessen Webseiten an sich. Nur war die Futurezone halt gerade das Vorzeigebeispiel für interessanten öffentlich-rechtlichen Online-Journalismus.
In Deutschland würde sich dieses Problem allerdings in dieser Form gar nicht stellen, denn da gibt das Fernsehen die lästigen Technik-Inhalte ja schon ganz freiwillig auf…
Bergbau: Der letzte Protest?
Die EU will, dass Deutschland vor 2018 aus der Steinkohlesubventionierung aussteigt? Drohen jetzt Massenendlassungen und höhere Staatsverschuldung?In der Innenstadt Brüssels liegt der Boulevard Jamar ganz in der Nähe des Hauptbahnhofs. Zur Avenue Stalingradiaan ist es nur ein Katzensprung, und auch der Boulevard de l ´Europe ist nicht weit entfernt. Heute werden sich hier vielleicht zum letzten Mal deutsche Bergleute gegen das Ende des Bergbaus auflehnen. Die IG BCE wird sie von den letzten Zechen des Landes zum Sitz der EU-Kommission karren. Das Ziel des Protestes ist bescheiden: Es geht nicht mehr um den Fortbestand des Steinkohlenbergbaus. Das Ziel der Bergbaugewerkschaft ist es nur noch, dass der Kohleausstieg wie mit der Bundesregierung, der RAG und dem Land Nordrhein-Westfalen 2007 ausgemacht verlaufen wird. Spätestens 2018 ist demnach Schicht im Schacht, sollen die dann noch verblieben drei Zechen in Marl, Ibbenbühren und Bottrop endgültig schließen.
Bis 2018 hätte die RAG-Stiftung auch noch Zeit, Evonik zu verkaufen oder an die Börse zu bringen. 10 Milliarden Euro will die Stiftung so bis 2018 erwirtschaften. 2,4 Milliarden wurden schon durch den Verkauf von 25,1 Prozent der Evonik-Anteile an den Investor CVC Capital Partners erzielt. Mit diesem Kapitalstock will sich die RAG-Stiftung einer Aufgabe stellen, die Jahrtausende weitergehen wird: Die Bewältigung der Ewigkeitskosten des deutschen Bergbaus. Für alle Zeiten müssen beispielsweise Pumpen laufen, damit das Ruhrgebiet nicht zu großen Teilen in einem See versinkt. Städte wie Gelsenkirchen, Bottrop oder Herne liegen durch die Bergsenkung tief unterhalb des Grundwasserspiegels. Und auch nach Ende des Bergbaus werden immer noch Häuser durch Bodensenkungen und Tagesbrüche beschädigt werden. Ewigkeitskosten – das Wort hat nichts symbolisches, sondern beschreibt eine finanzielle Belastung für alle Zeit.
Das Problem: Die Europäische Kommission hat diesen Vertrag nicht genehmigt. Die darin enthaltenen Bergbausubventionen bis in das Jahr 2018 verstoßen gegen europäisches Recht. Berlin, Düsseldorf und Brüssel streiten nun seit Wochen über einen Ausstiegskompromiss. In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der der Welt am Sonntag vorliegt, hat der Vorsitzende der RAG-Stiftung, Wilhelm Bonse-Geuking, zwei Szenarien für einen früheren Ausstieg aus der Kohlesubventionierung präsentiert. Die von Bonse-Geuking als „Worst-Case- Szenario“ bezeichnete Entwicklung ist mittlerweile vom Tisch. Danach wäre das Aus für den Kohlebergbau bereits 2011 gekommen. Die RAG-Stiftung wäre pleite gewesen.
Mittlerweile fordert die EU-Kommission das Ende der Bergbausubventionen in Deutschland für das Jahr 2014. Ende Juli haben sich die Brüsseler Kommissare in einer Nacht-und-Nebel-Aktion auf diesen frühen Ausstiegstermin festgelegt – zur Überraschung auch der Bundesregierung. Seit dem herrscht bei den Bergleuten Angst vor dem Job-Verlust und in der Politik große Verhandlungshektik.
Auch das würde die RAG-Stiftung vor Probleme stellen. Auf Anfrage der Welt am Sonntag sieht die Landesregierung auf das Ruhrgebiet Probleme zukommen: „Eine vorzeitige Stilllegung des Steinkohlenbergbaus hätte zwangsläufig mehrere tausend betriebsbedingte Kündigungen im Steinkohlenbergbau selbst und im Verflechtungsbereich zur Folge.“ Hinzu kommt, dass die öffentliche Hand bei der Finanzierung der Ewigkeitskosten einspringen müsste. 10 Milliarden müssen mindestens zusammen kommen – was die Stiftung nicht erwirtschaftet, zahlt der Steuerzahler.
Probleme sieht die RAG-Stiftung bei einem früheren Ausstieg aus der Kohlesubventionierung vor allem bei der Bildung der Rücklagen zur Finanzierung der Ewigkeitskosten: „ Die RAG-Stiftung hätte vier Jahre weniger Zeit, ihren Kapitalstock aufzubauen und müsste gegenüber dem bisherigen Planungsstand entsprechend früher für die Finanzierung der Ewigkeitslasten aufkommen.“
Wie wahrscheinlich das ist, dazu will man sich bei der in Essen ansässigen Stiftung nicht äußern. Klar ist aber: wenn das Geld nicht reicht, wird der Steuerzahler für die Ewigkeitskosten aufkommen müssen. Hierzu wird es nach Meinung von Dr. Rainer Kambeck ohnehin kommen. Kambeck ist Leiter des Kompetenzbereichs „Öffentliche Finanzen“ beim RWI Essen. Das renommierte Wirtschaftsforschungsinstitut steht traditionell der Subventionierung des Bergbaus kritisch gegenüber. Kambeck sieht – im Gegensatz zum Land und zur RAG-Stiftung – auch keine Katastrophe in einem früheren Ausstieg aus den Kohlesubventionen. „2014 wird es im Saarland kein Bergwerk mehr geben, und in Nordrhein-Westfalen werden es nur noch drei sein.“ Gut 15.000 Bergbaubeschäftigte gäbe es dann noch. Heute sind es gut 20.000.
Und von denen, so das Credo aller nordrhein-westfälischen Landespolitiker seit Jahrzehnten, darf auf keinen Fall auch nur ein einziger entlassen werden. Was Mitarbeitern von Opel, ThyssenKrupp, Nokia oder einem mittelständischen Handwerksunternehmen zuzumuten ist, gilt nicht für Bergleute.
Rainer Kambeck ist sich sicher, dass die Politik ihr großzügiges Versprechen gegenüber den Bergleuten auch halten kann, wenn die subventionierte Steinkohlenförderung schon 2014 beendet werden muss. „Denn von den für die Jahre 2015 bis 2019 vorgesehenen Subventionen von über 5 Milliarden könnte dann ein erheblicher Teil für eine direkte Unterstützung der Bergleute eingesetzt werden. „Das kann die EU nicht untersagen.“
Die Bergleute könnten sogar weiter auf den Zechen beschäftigt werden. Zwar nicht im Kohleabbau, aber bei dem Abriss der Anlagen oder der Renaturierung der Flächen.
Und auch um den Kapitalstock der Stiftung macht sich Kambeck wenig Sorgen. „Evonik kann auch bis 2014 verkauft werden. Das ist zwar anspruchsvoll, aber machbar. Zudem braucht man auch nicht gleich den kompletten Verkaufserlös schon im Jahr 2015. Der Zeitplan zum Aufbau des Kapitalstocks müsste also nicht komplett geändert werden.“
Von der Idee, Evonik als Konzern an die Börse zu bringen, war das RWI allerdings nie angetan. RWI Präsident Christoph M. Schmidt hatte dies 2006 und 2007 mehrfach deutlich gemacht. Schmidt plädierte dafür, die drei Konzernbestandteile einzeln zu veräußern.
Nicht nur Schmidt wunderte sich über die angeblichen Vorteile, die ein Konzern besitzen sollte, der aus einem Chemieunternehmen, einer Wohnungsbaugesellschaft und dem Kraftwerksbetreiber STEAG bestehen sollte. Das Konzept wurde außerhalb der Politik stark kritisiert.
Für den Bereich Spezialchemie, die frühere Degussa, lag sogar ein Angebot vor: Vier bis sechs Milliarden Euro wollte Lanxess Vorstandschef Axel Heitmann 2007 für das Unternehmen zahlen und so einen großen, nordrhein-westfälischen Chemiekonzern schaffen. Er scheiterte an Rüttgers und dem damaligen Evonik-Chef und ehemaligen Wirtschaftsministers Werner Müller. Ansonsten Kontrahenten, waren sich beide in dieser Frage einig. Müller träumte davon, Vorstandsvorsitzender eines DAX-notierten Konzerns zu werden. Das wollte Rüttgers zwar mit aller Macht verhindern, aber um die Gewerkschaften hinter sich zu bringen, war auch er gegen eine Zerschlagung des Konzerns. Ihre Zustimmung war nötig, um den Kohleausstieg im Konsens und ohne massive Proteste über die Bühne zu bringen. Mittlerweile taruert man auch in der Landesregierung über die vertane Chance: „Mit dem Lanxess-Angebot waeren wir besser gefahren. Heute würde die Politik wohl anders entscheiden und auf Nummer sicher gehen“, so ein Minister, der seinen Namen aber nicht in der Zeitung lesen möchte.
Glaubt man den kursierenden Gerüchten, ist ein Kompromiss das wahrscheinlichste Ergebnis: Ende der Kohlesubventionen im Jahr 2016. Ein Ergebnis, mit dem alle werden leben können. Und bei dem niemand das Gesicht verliert.
Der Artikel erschien bereits in der Welt am Sonntag