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The Mighty Stef, Mittwoch, 27. Oktober, 20.00 Uhr, Wageni, Bochum
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The Mighty Stef, Mittwoch, 27. Oktober, 20.00 Uhr, Wageni, Bochum
Datteln: Erster Krach bei Rot-Grün in NRW…RP Online
Steinkohle: Koalition bleibt bei 2018…Der Westen
Steuern: Rauchen für die Schwerindustrie…Spiegelfechter
NRW: Dreikampf um Pinkwart-Nachfolge in der NRW-FDP…Welt
Envio: Giftfirma will nach Hamburg ziehen…Der Westen
Bahnstreik: NRW betroffen…Pottblog
Bochum: Eltern sollen über Gemeinschaftsschulen entscheiden…Ruhr Nachrichten
Bochum II: Kämmerer will Disziplinarverfahren gegen sich selbst…Der Westen
Bochum III: Früher war alles besser beim VfL…Pottblog
Dortmund: Drohanrufe – Ex-OB-Kandidat im Visier der Polizei….Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Abstimmung zum Flughafenausbau in Dortmund?…Schmidts Katze
Umland: Honsel Pleite…Zoom
Sport: Visionär aus Herten…Welt
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Und auf einmal findest Du dieses alte Video auf Youtube und denkst: Das war eigentlich ganz schön damals, als Apple noch nicht alles kontrollieren wollte. Und mit Rebellion und Nonkonformismus warb. Man konnte sich nicht vorstellen, dass sie so etwas wie die Apps anbieten – erst auf dem iPhone und bald auf dem Rechner. Natürlich war das damals alles auch schon nur Reklame, aber ich zumindest bin gerne drauf reingefallen. Es hat Spaß gemacht, sich für diese Computer zu streiten. Nein, mich stört nicht, das heute fast alle die ich kenne, einen Mac haben. Das macht das Leben leichter. Mich stört was aus Apple geworden ist. Aber wahrscheinlich bin ich heute nur ein wenig melancholisch. Vergesst es.

Heute habe ich Mario Krüger , den Fraktionsvorsitzende der Dortmunder Grünen angerufen. Er wollte nicht mit mir reden. Und damit habe ich ein Problem.
Und das hatte einen Grund: Gestern haben wir hier einen Brief von ihm veröffentlicht. In ihm erklärt Mario Krüger die Politik der Grünen zum geplanten EON Kraftwerk in Datteln. Es sieht so aus, als ob das Kraftwerk durchgewunken wird – mit den Stimmen der Grünen. Und als Schuldigen dieser Politik macht Krüger Thomas Rommelspacher (Grüne) aus, den PIanungsdezernenten im RVR.
Datteln ist kein kleines Thema – die Koalition aus SPD und Grünen im RVR steht auf dem Spiel. Und auch in Düsseldorf könnte es an diesem Thema krachen. Großes Kino also.
Krüger sagte mir, er wolle nicht mit mir reden, weil ich mich mit ihm nicht vorab über seinen Brief gesprochen habe. Dabei ging es bei meinem Anruf um ein ganz anderes Thema. Mario Krüger will mich also für meine Veröffentlichung mit Missachtung strafen. Nun gut.
Ich habe ihn dazu nicht angerufen. Warum auch? Ich hatte keine Fragen. Der
Brief sprach für sich. Und Krüger hatte der Empfängerin, geschrieben, dass sie ihn ruhig in ihrem Verteiler verbreiten kann:
Selbstverständlich kannst Du meine Mail in Deinem Verteilerkreis weiterleiten.
Hätte er das nicht geschrieben, es wäre mir allerdings auch egal gewesen. Aber wer so etwas schreibt, sollte sich nicht so anstellen, wenn er seinen Brief an anderer Stelle zu lesen bekommt.
Ich will mich auch nicht beschweren. Wenn Mario Krüger halt die Nichtkommunikation bevorzugt, gut – bislang hatte ich keinen Ärger mit ihm. Ich hatte allerdings auch noch nie etwas mit ihm zu tun.
Sein Vorgehen hat aber auch etwas prinzipielles und deswegen mache ich Mario Krügers Weigerung zur Rede öffentlich.
Dokumente zu veröffentlichen und einzuordnen ist Teil meines Berufs. Ich bin schon häufiger deswegen mit Politikern zusammengerasselt. Das jemand dann nicht mehr mit mir geredet hat, ist mir noch nicht passiert. Egal ob bei den Dortmunder OBs Ullrich Sierau oder Gerhard Langemeyer – man blieb im Gespräch. Das Gleiche übrigens mit Oliver Wittke von der CDU. Und noch ein paar anderen. Profis eben.
Wenn Politiker mit Journalisten in Kohl-Manier nicht reden, ist das kein Spaß. Politiker werden vom Volk bezahlt – und damit sind sie für ihre Arbeit Rechenschaft schuldig.
Wenn mir Krüger am Telefon sagt, er möchte nicht mit mir zusammenarbeiten, kann ich das verstehen. Ich will auch nicht privat mit ihm toll auskommen. Wir haben kein gemeinsames Projekt, keinen gemeinsamen Job. Die Welt der Journalisten und Politiker sieht so aus: Der Journalist stellt Fragen. Der Politiker beantworten sie. Mal mehr, mal weniger ausführlich. Wie sie es wollen – und natürlich auch so, dass sie hoffen, es nutzt ihnen.
Es darf schlicht nur nicht sein, dass ein Politiker versucht, Journalisten zu strafen durch Redeentzug. So versucht Mario Krüger mich und vielleicht auch andere handzahm zu machen. Diesen Versuchen müssen wir aber widerstehen im Sinne einer kritischen Öffentlichkeit. Es ist schade, dass der Grüne Mario Krüger das nicht versteht.

Mitglieder der Jungen Union in Duisburg saufen sich auf öffentlich finanzierten „Bildungsreisen“ durch die Nacht, Christdemokraten dürfen kurz vor und nach Wahlen ihren Ortsverband wechseln und so mehrfach Vorsitzende wählen. Ein tiefer Einblick in die Machenschaften einer Partei
Eva Klomberg freute sich auf Karl-Theodor zu Guttenberg und die Besichtigung des Reichstages, sie war gespannt auf das Holocaust-Denkmal in Berlin. Doch die angebliche Bildungsreise der Jungen Union Duisburg entpuppte sich für die 18-Jährige zur angsteinflößenden Sauftour. „Schon um zehn Uhr morgens fingen einige zu saufen an und randalierten nachts in unserem Hotel“, erzählt Klomberg.
Ein JUler soll um 6 Uhr morgens an der Tür von Klomberg und ihrer Freundin randaliert haben. „Ich will bei Euch schlafen“, soll er gerufen haben. „Wir hatten furchtbare Angst“, sagt Klomberg heute, gut drei Wochen nach der Berlinreise. Den Vize-Vorsitzenden der JU Duisburg, Bartosch Lewandowski, sah Klomberg aus dem Pensionszimmer auf der Straße nach „Jesus Christus“ rufen. Seine Kollegen hatten ihn ausgesperrt. Kurze Zeit später hörte sie einen lauten Knall, die Tür des Nachbarzimmers wurde offenbar von Lewandowski eingetreten. Klomberg hat ein Foto der zerstörten Tür.
Die mit öffentlichen Mitteln geförderte Reise wurde für sie zum Alptraum. „Ich erwarte, dass diese Säufer und Randalierer aus der Partei ausgeschlossen werden“, sagt die Medizinstudentin.
Der CDU-Vorstand des Kreisverbandes erhielt eine Mail von Klomberg und ihrer Freundin mit allen Details der Reise. Er soll die Mitglieder der Jungen Union nach einer Sitzung am 5. Oktober zu diesen Vorfällen darauf eingeschworen haben, „nichts an die Presse zu geben und den Sachverhalt zu vergessen“. Mehrfach wurde den Parteimitgliedern „auf eindringliche Weise eingebläut“, den Mund zu halten, so ein Mitglied der Jungen Union.
Bereits in der Vergangenheit hatte die Lokalpresse mehrfach über Trinkgelage und Handgreiflichkeiten berichtet. CDU-Kreisverbandschef Thomas Mahlberg hat die Junge Union jedoch selten in ihre Schranken verwiesen. Vielleicht, weil sie ihm in der Vergangenheit bei Wahlen zu Diensten war. Es hat den Anschein, dass Mitglieder der Jungen Union bei einigen Wahlen von Ortsverband zu Ortsverband gezogen sind, um bestimmte Vorsitzende und Delegierte zu installieren.
„Wahlen manipuliert“
Bianca Seeger sieht sich als Opfer dieser Praxis. „Ich habe beobachtet, wie Mitglieder der CDU und der Jungen Union als Wahlnomaden die Wahlen manipuliert haben“, sagt Seeger der Rundschau. Die 42-Jährige kandidierte im Herbst 2008 zur Ratsfrau für die bevorstehende Kommunalwahl in ihrem Ortsverband Duisburg Huckingen. Sie forderte damals Walter Becks heraus, einen Vertrauten von Mahlberg.
Am Wahlabend erschienen viele Personen, die sie noch nie im Verband gesehen hatte. „Das waren Freunde und Verwandte von Mahlberg und Mitglieder seines Schützenvereines, die kurzfristig eingetreten sind.“ Seeger hat eine Liste der Anwesenden, darunter finden sich eine Nichte und der Schwager von Mahlberg. Seeger verliert die Wahl mit 15 zu 46 Stimmen. Interne Statistiken der CDU belegen den sprunghaften Anstieg der Mitgliederzahlen in Seegers und weiteren Ortsverbänden im Jahr 2008 und 2009, während zeitgleich andere Stadtteile Mitglieder verlieren. Insgesamt aber hatte der Kreisverband der CDU Duisburg in den vergangenen Jahren eine stabile Größe.
Im März 2009, stellte sich Seeger wieder in Huckingen zur Wahl, diesmal für den Vorsitz des Ortsverbandes. Kurz vor dem Termin stieg die Mitgliederzahl des Verbandes auf 175 Mitglieder an, ein Jahr zuvor waren es nur 73 Personen gewesen. Mahlberg selbst war an jenem Abend anwesend, die CDU-Fraktionsvorsitzende im Duisburger Rat, Petra Vogt, fungierte als Wahlleiterin. „Mahlberg hat eine Werberede für Becks gehalten, ich selbst kam nicht zu Wort.“ Erneut verlor die Christdemokratin, diesmal mit 54 zu 83 Stimmen. „Wieder tauchten die Wahlnomaden auf“, sagt sie. Dabei kann laut Satzung der CDU-Duisburg – wie in jeder Partei – jedes Mitglied auf Ortsverbandsebene nur einmal wählen.
Sieben Tage später wird Seegers Verdacht bestätigt. „Mitglieder der Jungen Union hatten im Ortsverband Duisburg Huckingen mitgewählt und tauchten eine Woche später im Stadtteil Homberg als Mitglieder und Wähler auf.“ Auch der heutige JU-Vorsitzende Jörg Brotzki wählte laut Protokoll der Versammlung in Huckingen mit und kurze Zeit später im Verband Duisburg-Duissern, wo er inzwischen Vize-Vorsitzender ist.
Seegers Vater, ebenfalls CDU-Mitglied, hat die Wahl inzwischen vor dem Duisburger Amtsgericht angefochten, seine Anzeige wird inzwischen unter dem Aktenzeichen 49c3360/10 geführt. Das Gericht hat Ende September das „schriftliche Verfahren“ angeordnet.
Die Nachwuchs-CDUler haben in der Partei offenbar einen Freibrief. Der Landesverband der Jungen Union gibt an, die Konflikte seien „in Duisburg intern zu lösen“, so Sprecherin Carla Florath. Auch der Landesverband der CDU verweist auf den Kreisverband. Auch dort scheint man ein Auge zuzudrücken. Bartosch Lewandowski, der mutmaßliche Randalierer aus Berlin, erhielt zwar schon im November 2008 ein Mandatsverbot. Er wurde für eine Prügelei auf einer JU-Versammlung verantwortlich gemacht, in deren Folge die damalige Schriftführerin zu Boden ging. Trotzdem wurde er kurz darauf Vorsitzender der JU Duisburg Süd. Inzwischen hat er angekündigt, zum 1. November seine Ämter niederzulegen, um „Schaden von der Partei abzuwenden.“ Die Vorwürfe bestreitet er aber weiter.
Politische Diskussionen haben die Duisburger Nachwuchspolitiker kaum noch angeboten – dafür aber regelmäßige „Bildungsfahrten“. Ein bis zweimal im Jahr fahren sie nach Berlin, und in diesem Jahr fanden laut einem JU-Mitglied drei Besichtigungen der immer gleichen Duisburger Bier-Brauerei statt. Inzwischen sind die Termine auf der Homepage nicht mehr zu finden.
„Seit Jahrzehnten weit verbreitete Praxis“
JU-Chef Brotzki gibt sich am Telefon überrascht. Dann gibt er per Email zur Antwort: „Zu den Vorwürfen, ich sei nacheinander in mehreren Ortsverbänden Mitglied gewesen und hätte dort jeweils an Wahlen teil genommen, darf ich mich gegenwärtig nicht äußern, da es derzeit noch ein internes Parteischiedsgerichtsverfahren gibt.“ Auch Ortsverbandschef Thomas Mahlberg äußert sich nicht.
Tatsächlich ist das Verfahren inzwischen, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, vor dem Bundesschiedsgericht der Partei in Berlin gelandet. Noch im November soll über die mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten bei den Duisburger Wahlen entschieden werden. Zuvor hatte sowohl das Kreisschiedsgericht Duisburg als auch das Landesschiedsgericht die Einsprüche von verschiedenen Mitgliedern abgelehnt. Die mit Parteimitgliedern besetzten Gerichte vereinbarten Stillschweigen über das Verfahren.
Denn offenbar toleriert die Partei die strategische Ortsverbandswechsel ihrer Mitglieder, der letztlich über Wahlen entscheiden kann. Die CDU Duisburg hat 2009 beim Landesjustiziar der CDU angefragt, ob der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes über einen Ortsverbandswechsel entscheiden kann. Ein CDU-Justiziar antwortete in einer der Berliner Zeitung vorliegenden Email vom 10. Juni 2009: Nach dem Statut der CDU Deutschlands entscheide über den Aufnahmeantrag der zuständige Kreisvorstand. „Der Kreisvorstand kann über Ausnahmen hinsichtlich der Frage entscheiden, in welchem Parteiverband ein Mitglied anschließend geführt wird.“ Eine solche Vorgehensweise sei im übrigen „seit Jahrzehnten weit verbreitete Praxis auch in anderen CDU-Kreisverbänden.“ Möglicherweise ist das Wahlnomadentum in Duisburg kein Einzelfall in der christdemokratischen Partei.
Bei dem Konflikt um das Steinkohlekraftwerk Datteln geht es nicht nur um den Bau eines Kraftwerks. Es geht um die Macht in Nordrhein-Westfalen.
Das große Spiel ist eröffnet. Auf der einen Seite die Kraftwerksbefürworter – natürlich Eon, das seine Investition gefährdet sieht, wenn Dattel nicht gebaut wird. Und die beiden potentiellen Abnehmer des Dattelner-Stroms: Die Bahn und RWE. Ihnen zu Diensten: Teile der SPD, die lieber eine große Koalition als eine Minderheitsregierung in Düsseldorf gesehen hätten. Sie haben mit dem neuen RVR-Chef Christoph Dänzer-Vanotti einen ehemaligen Eon-Vorstand an die Spitze des Verbandes gesetzt, der für die Planung im Ruhrgebiets zuständig ist – auch für die Planung künftiger Kraftwerksstandorte. Mit Wirtschaftsminister Harry Kurt Voigtsberger (SPD) und dem IGBCE-Mann und SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer haben sie zwei mächtige Verbündete in Düsseldorf, die sich längst auch öffentlich zum Kraftwerksstandort Dattel bekannt haben.
Sie wollen die Macht in NRW – und Kraft und Rot-Grün scheitern sehen. Es geht um die Rückerorberung des Landes, das seit Jahrzehnten fest in der Hand von Seilschaften aus den Energiekonzernen und der SPD war. Die im Koalitionsvertrag beschlossene Energiewende wäre für diese Leute nicht nur teuer – sie würde den Verlust von Macht und Einfluss bedeuten.
Es geht um Zeit und um Personen. Verabschiedet das Kabinett in Düsseldorf die Eckpunkte eines Klimaschutzgesetzes so schnell, das RVR-Planer Thomas Rommelspacher (Grüne) verhindern kann, das Datteln IV gebaut wird? Oder gelingt es durch Zeitverzögerung Rommelspacher den schwarzen Peter zuzuschieben, wie es der Dortmunder Fraktionsvorsitzende der Grünen Mario Krüger versucht? Hält die Koalition im RVR oder zerbricht sie an der Frage Datteln? Wird es in Essen im Winter eine große Koalition geben? Oder bekommt die Landesregierung den Konflikt schnell gelöst? Für die Grünen geht es in der Frage Datteln um ihre Glaubwürdigkeit. Knicken sie ein, könnte es mit den Umfragehochs bald vorbei sein. Nicht nur in NRW. Es geht aber auch um Hannelore Kraft. Kann sie ihre Politik durchsetzen oder wird sie zur Getriebenen? Sollte dem so sein, hat sie schnell ihren politischen Zenit überschritten. Das große Spiel um Energie und Macht in NRW hat begonnen. Der Ausgang ist offen.
Am Donnerstag steht der Blogger Martin Budich zum vierten Mal vor Gericht. Wegen einer Terrortorte.
Ich kann nicht sagen, dass ich mit Feuereifer meine Steuern zahle. Irgendwie habe ich das Gefühl, das Geld wäre bei mir besser aufgehoben als beim Staat. Der wirft das Geld der Bürger schon gerne mal zum Fenster raus – zum Beispiel durch die vierte Auflage des Terrortortenprozesses gegen Martin Budich, den Herausgeber des Blogs Bo-Alternativ:
Am Donnerstag, den 28. Oktober geht der Tortenprozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de vor dem Bochumer Landgericht in die vierte Runde. Er soll mit der Veröffentlichung des nebenstehenden Plakates zur gefährlichen Körperverletzung aufgefordert haben.
Tja, was soll man sagen: Beim Terrortortenangriff Martins auf die NPD durch einen Comic kam übrigens niemand zu Schaden. Eine Dokumentation des Schwachsinns-Prozesses findet ihr hier.
Update:
Nach dem Erscheinen dieses Textes wurde der Gerichtstermin auf den 18. November verlegt.
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Linkin Park, Dienstag, 26. Oktober, 20.30 Uhr, Westfalenhalle, Dortmund

Ruhrgebiet: Minister für Kraftwerk Datteln…RP Online
Ruhrgebiet II: Abwärtstrend bei sozialen Brennpunkten…Ruhr Nachrichten
NRW II: Lindner will in NRW nicht FDP-Chef werden…RP Online
NRW III: Finanzminister schwört NRW auf Sparkurs ein…Der Westen
NRW IV: Seit‘ an Seit‘ mit der Schuldenkönigin…Welt
NRW V: Stuttgart 21 bremst Bahn-Projekte in NRW aus…Der Westen
Dortmund: Geheimes Votum statt Bürgerentscheid?…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: TU hat 8,5 Mio. Euro weniger zur Verfügung…Pflichtlektüre
Marl: Dorfnutten…Gelsenkirchen Blog
Essen: Spiel ‘10 mit neuem Besucherrekord…Vinsalt
Umland: Man muss auch mal wieder über Bäume schreiben…Zoom
Wirtschaft: Hurra, die Arbeiter gehen uns aus!…Weissgarnix
Protest: Frankreich liegt vorne…Junge World
Parteien: Wie die Linke die Macht erobern will….Spiegel
Parteien II: Selbstdemontage der Piratenpartei…Süddeutsche
Blogs: Mit dem Chefticket der Deutschen Bahn zum BarCamp Hamburg 4…Pottblog

Wie schon im vergangenen Jahr wollen Nazis auch 2010 wieder am 9. November in Essen-Borbeck demonstrieren. Die Polizei hat bislang nicht versucht, die Veranstaltung zu verbieten.
Am 72. Jahrestag der Reichpogromnacht will die NPD mit einer Demonstration in Borbeck an die Toten an der innerdeutschen Grenze erinnern. „Dass dies nur ein Vorwand für eine gezielte Provokation gegen das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht ist, ist für uns offensichtlich“ so Tessa Kuijer, Pressesprecherin der Antifa Essen Z. Proteste gegen die Nazidemo seien bereits in Planung.
Der Anblick von Nazis am 9. November ist in Essen nichts Neues: Bereits im vergangenen Jahr wurde den Nazis eine Kundgebung mit brennenden Fackeln in Borbeck nicht untersagt.