Politik

Setzt Martin Sellner jetzt auf „linke“ Identitätspolitik?

| Stefan Laurin24 Kommentare
Martin Sellner 2016 in Aktion Foto: Martin MAGA Lizenz: CC BY-SA 4.0

Martin Sellner, einer der Führer der Neuen Rechten, hat in der Sezession eine Kapitulationserklärung veröffentlicht.

Der Österreicher Martin Sellner hat in dem Blog Sezession den Versuch, Europa wieder zu erobern, er nennt es in Anlehnung an die Befreiung Spaniens von den muslimischen Eroberern im 15. Jahrhundert Reconquista, als gescheitert bezeichnet: „Das Ziel, der Erhalt unserer Identität, setzt eine gezielte Grenz-, Bevölkerungs- und Identitätspolitik voraus. Angesichts der ideologischen Herrschaft des Ethnomasochismus und der globalen „liquiden Gesellschaft“,

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Politik

Warum ich die FDP gewählt habe

| Gastautor1 Kommentar
FDP Wahlplakat Foto: Rufus46 Lizenz: CC BY-SA 3.0

Ich habe etwas für meine Verhältnisse ungewöhnliches getan. Ich habe zum ersten Mal die FDP gewählt. Der Brief ist bereits versendet und ich kann es nicht mehr ungeschehen machen. Zu meiner ersten Briefwahl habe ich mich wegen Corona entschieden, für die FDP vor allem aufgrund der anderen Parteien. Von der AfD will ich hier nicht sprechen. Von unserem Gastautor Thomas Hafke.

Zunächst zur CDU. Die letzten zwei Jahre mit dieser Partei waren schrecklich. Nichts haben die Partei und ihre Regierungsverantwortlichen richtig auf die Kette bekommen. Corona, Afghanistan, Russland, Energie, Verkehr, Digitalisierung… und dann stellt sie zu spät einen Kandidaten auf, dem die Leute nicht vertrauen, obwohl es einen allseits beliebten und

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Bochum | Dortmund | Politik | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) Foto: © Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

NRW: Innenminister Reul will gegen Hetze im Netz vorgehen…RP Online
NRW: Abellio fährt zunächst wohl nur vorläufig weiter(€)…WAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 10.696 Neuinfektionen…Welt
Corona: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 63,1…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 96 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Die Hoffnung liegt auf „AIC649“…Welt
Corona: Die vierte Welle ist kein Schreckgespenst…Tagesspiegel
Corona: Ende für Lohnausgleich für Ungeimpfte in Quarantäne…Zeit
Corona: USA lassen ersten Impfstoff für Auffrischungen zu…Spiegel
Debatte: Klimaschutz geht nur mit Demokratie und Marktwirtschaft…Welt
Debatte: „Wenn der Winter kalt wird, bekommen wir ein Problem“…Cicero
Debatte: Böhmermann meint es ganz ernst…FAZ
Debatte: So wurde Olaf Scholz zum Gewinnertyp(€)…Welt
Debatte: Den Bürger nicht allein lassen(€)…FAZ
Debatte: Ramelow reagiert allergisch auf Campact(€)…NZZ
Debatte: Der erste Mord durch einen „Querdenker“…Jungle World
Debatte: Corona-Leugner mit „sehr kurzer Zündschnur“…FAZ
Debatte: Eine kurze Geschichte der Nazibrieffreundschaften…Zeit
Debatte: Maas stellt vier Forderungen an neue Taliban-Regierung…Spiegel
Debatte: Die Selbsttäuschung der EU…Cicero
Debatte: Klimaschutz verteuert Produkte für Verbraucher…FAZ
Bochum: Neuer Kopf fürs-Haus der Geschichte des Ruhrgebiets(€)…WAZ
Bochum: Keine Einigung zwischen Hammerskins und Stadt(€)…WAZ
Dortmund: Weniger als 1000 aktive Corona-Fälle…Ruhr Nachrichten 
Dortmund: Ordnungskräfte von Maskenverweigerern angegriffen(€)…RN
Duisburg: Wöchentlich über 65.000 Selbsttests an Schulen(€)…WAZ
Duisburg: Problemlose Rekord-Briefwahl(€)…WAZ
Essen: Inzidenz liegt mittlerweile unter 80(€)…WAZ
Essen: Stadt schreibt schwarze Zahlen(€)…WAZ

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Politik

#BTW2021: Was passiert eigentlich nach der Wahl?

| Robin Patzwaldt9 Kommentare
Ein wenig gewürdigtes Wahlplakat im September 2021. Foto: Robin Patzwaldt

Noch erscheint völlig offen, wie die kommende Bundestagswahl am 26. September 2021 am Ende ausgeht. Jüngsten Umfragen zur Folge hat die Union den Rückstand auf die SPD wieder ein Stück weit verkürzen können. Das sorgt für ungeahnte Spannung in den letzten Tagen des Wahlkampfs.

Und doch steht im Prinzip schon fest, was uns allen danach ‚droht‘. Es wird in den kommenden Tagen und Wochen ein Machtpoker einsetzen, bei dem vermutlich nicht lange der aktuell noch gesuchte vermeintliche Wahlsieger, also Armin Laschet (CDU/CSU), oder aber Olaf Scholz (SPD), im Mittepunkt stehen wird, sondern die Frage nach der zukünftigen Koalition rasch ins Zentrum des Interesses rücken wird.

Nachdem beide ‚großen‘ Parteien in den Meinungsumfragen aktuell zwischen 22 und rund 25 Prozent Zustimmung eingestuft werden, braucht ein zukünftiger Bundeskanzler, wer immer es am Ende werden wird, allem Anschein nach zwei Koalitionspartner. Das macht es kompliziert, aber auch ungewöhnlich spannend.

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Politik

Wahlplakate: Der unfeine Unterschied

| Robert von Cube27 Kommentare
Wahlplakat der Partei DIE PARTEI

Vielleicht ist es ein weiteres Argument gegen die Hufeisentheorie, dass es praktisch kein intelligentes rechtes Pendant zu linker Satire gibt. Versuche von rechts, satirische Muster zu kopieren, offenbaren vielmehr die Dummheit und Brutalität in den dortigen Köpfen. Das jüngste Beispiel sind die Plakate „Nazis töten.“ und „Hängt die Grünen!“ von der Partei DIE PARTEI einerseits und den Rechtsextremen von „Der III. Weg“ andererseits. Um beide gibt es Rechtsstreitigkeiten und während beim PARTEI-Plakat wohl juristische Einhelligkeit besteht (unbedenklich), sind die Urteile zu „Hängt die Grünen!“ von Unsicherheit geprägt (verboten hier, erlaubt dort)

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Bochum | Dortmund | Politik | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0

NRW: Laschet versetzt  seine Machtbasis in Unruhe…Welt
NRW: Attacke auf Wahlplakate…RTL
NRW: Zwangsisolation für 41 Quarantäne-Verweigerer(€)…NW
NRW: Streit um Rückzahlung von Corona-Hilfen(€)…NW
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Bundesweite Inzidenz sinkt auf 65,0…Welt
Corona: RKI meldet 10.454 Neuinfektionen…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 99 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Fragwürdige Befunde zu Impftoten(€)…Welt
Corona: Spahn erwartet Ende der Pandemie im Frühjahr…Spiegel
Corona: Keine Lohnentschädigung mehr für Ungeimpfte…Welt 
Corona: Luftfilter werden kaum eingebaut…Welt
Debatte: Die wahren Kosten der Öko-Verbote(€)…Welt
Debatte: Kühler Empfang für Laschet und Merkel…Cicero
Debatte: Die Frau, die Rot-Rot-Grün verhandeln will…Zeit
Debatte: Plötzlich kämpferisch…Zeit
Debatte: Neue Vorwürfe gegen TV-Moderatorin…Bild
Debatte: Helfer, die schaden(€)…Cicero
Debatte: Das ist keine Cancel Culture…FAZ
Debatte: Zunehmender Radikalisierung von Coronaleugnern…Spiegel
Debatte: Allgegenwärtige Enthemmung…FAZ
Debatte: Am Katzentisch der Progressiven(€)…NZZ
Debatte: Migration besser steuern(€)…FAZ
Debatte: „Es ist ein perfektes System, um jede Kritik zu verhindern“(€)…Welt
Debatte: Zum Kitsch degradiert…Jungle World
Bochum: VBW modernisiert Häuser mit Fertigteilen(€)…WAZ
Bochum: Naturschwimmbad im Kemnader See?(€)…WAZ
Dortmund: Knapp über 1000 Menschen sind aktuell infiziert…RN
Dortmund: Stadt kassierte Rekordsumme an Corona-Hilfen(€)…RN
Duisburg: Inzidenzs bei 10- bis 14jährigen über 250(€)…WAZ 
Duisburg: In der Innenstadt wächst ein Wald(€)…WAZ
Essen: Inzidenz sinkt weiter deutlich(€)…WAZ
Essen: Robert Habeck erntet viel Beifall(€)…WAZ

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Politik

Querdenker: „Das wird nicht der letzte Mord dieser neu entstanden Terrorgruppierung gewesen sein“

| Gastautorin23 Kommentare
Querdenken-Demo in Dortmund Foto: Sebastian Weiermann

Für jeden, der die Querdenkerszene beobachtet, war zu befürchten, dass nicht mehr nur mit Gewalt gedroht wird, sondern in die Tat umgesetzt wird. Von unserer Gastautorin Stefanie Galla.

Das Tragen von Masken wird von vielen dieser Gruppe nicht mehr primär verweigert, weil man gesundheitliche Nachteile befürchtet oder einfach keine Lust dazu hat, es ist Zeichen des Widerstandes. Wer sie trägt, ist ein Verräter, ein Mitläufer, macht sich schuldig, das Regime (unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat) zu unterstützen.

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Politik

Die schützende woke Blase

| Stefan Laurin3 Kommentare
Seifenblase Foto: Brocken Inaglory Lizenz: CC BY-SA 3.0


Mehrere hundert Journalisten, Wissenschaftler und Künstler haben sich in einem offenen Brief ihre Solidarität mit der umstrittene „Quarks“-Moderatorin Nemi El-Hassan bekundet.

Nachdem die BILD darüber berichtet hatte, dass die Ärztin und Journalistin Nemi El-Hassan  2014 an dem antisemitischen Quds-Marsch in Berlin teilgenommen hatte, setzte eine Diskussion ein, die dazu führte, dass der WDR auf Abstand zu der designierten Moderatorin der Wissenschaftsshow „Quarks“ ging. Am Wochenende veröffentlichte dann die Welt am Sonntag eine lange Recherche zum Werdegang der Moderatorin. El-Hassan distanzierte sich zwischenzeitlich von der Teilnahme am Quds-Marsch und radikalschiitischen Kreisen, in denen sie früher verkehrte.

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Politik

#BTW2021: Warum ich trotz diverser Vorbehalte auch diesmal wieder DIE LINKE wählen werde

| Robin Patzwaldt14 Kommentare
Die meinungsstarke Sahra Wagenknecht (Die Linke) im Bundestagswahlkampf 2021. Foto: Roland W. Waniek

Wir leben bekanntlich in komplizierten Zeiten. Und das auf sehr vielen Ebenen. Politik ist nur eine davon. Wie viele Millionen anderer Menschen in diesem Lande auch, tue ich mich zunehmend schwer damit, mich an Wahltagen für eine Partei zu entscheiden.

Früher war das mal anders. Ich komme ursprünglich aus einer typischen SPD-Familie aus dem Ruhrgebiet. Einige Verwandte arbeiteten in meiner Kindheit noch aktiv auf der Zeche, andere verdingten sich als kleine Angestellte oder mittlere Beamte. Da war eigentlich immer klar, wen man an Wahltagen zu unterstützen hatte. Die Interessen der ‚Arbeiter‘, der einfachen Leute, die vertrat die SPD damals noch eindeutig am besten.

Die Zeiten änderten sich.

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