Ruhrgebiet: Bayern München ist Vize. Höhö…
Der Regierungspräsident aus Münster, Reinhard Klenke, ist dafür dass das Ruhrgebiet dreigeteilt wird und will auch nicht, dass der RVR mehr Aufgaben erhält.
Die WAZ hat mit dem Münsteraner Regierungspräsidenten Reinhard Klenke gesprochen. Der Christdemokrat ist dafür, dass das Ruhrgebiet weiterhin von drei Regierungspräsidenten regiert wird, findet es nicht gut dass der RVR die Regionalplanung bekommen hat und glaubt das seine Heimatstadt Gelsenkirchen gut im Regierungsbezirk Münster aufgehoben ist. Ausserdem finder er die Rivalität zwischen Schalkern und Dortmundern nicht schlimm. Letzteres hat noch nie jemand behauptet. Alle anderen Aussagen hätte mir und ein paar anderen vor ein paar Jahren noch den Blutdruck in gefährliche Höhen getrieben. Heute nicht mehr. Redet jemand noch ernsthaft davon dem RVR mehr Kompetenzen zu geben? Spürt man, dass er die Regionalplanung bekommen hat? Denkt jemand noch daran, die Zahl der Bezirksregierungen zu verringern und einen Ruhrbezirk einzurichten? Nein, kein Mensch tut das. Ist auch egal was es kostet, solange sich noch eine Bank findet, die die Luxus-Verwaltung finanziert. Und wenn nicht: Occupy!
Es gab am Anfang der schwarz-gelben Koalition 2005 einen gewissen Reformeifer und Fortschritte für das Ruhrgebiet, aber das ist lange her. Spätestens seitdem die SPD wieder das Land regiert, wird das Ruhrgebiet aus Düsseldorf nicht mehr als Region. sondern als Ballung der Ländereien von SPD-Oberbürgermeister gesehen, mit denen man sich nicht anlegt. Jeder Reformwille ist verflogen. Alles bleibt wie es ist. Das Ruhrgebiet, dass weiß anscheinend jeder ausser Klenke, ist längst kein Thema mehr. Seine überholten und ineffektiven Strukturen will niemand antasten. Die Menschen ziehen weg, die Jobs auch. Das alles ist so gewollt, auch von den Menschen die hier leben. Aufbruch? Nö. In den Wettbewerb mit anderen Regionen treten, gar um zu gewinnen? Lieber noch ein wenig nach Unterstützung jammern. Machen die Oberbürgermeister ja auch so und schließlich ist doch alles ok: Borussia ist Meister, Schalke spielt Champions League, MSV und VfL sind immerhin nicht in die dritte Liga abgestiegen und anderswo ist auch scheiße. Dass das zwar nicht stimmt, dass es anderswo nicht „auch scheiße“ ist, dass die Leute dort Jobs haben, die Schulen besser ausgestattet, die Uni renommierter, die Einkommen höher und die Häuser und Städte nicht so verkommen sind, ist doch egal. Bayern München ist Vize. Höhö. Vize.
Warum einen „Ruhrbezirk“? Warum nicht eine „Ruhrstadt“? Dafür müssten aber in der Tat die großen SPD- und die kleinen CDU-Bürgermeister über ihren kommunalen Schatten springen. Klappt ja nicht mal, wenn die Rechnungsprüfungsämter oder die Personalverrechnung interkommunal zusammengelegt werden sollen. Und das ist schade: Ich bin überzeugt davon, dass mit diesem einen Schritt der kommunalen Neuordnung viele Probleme vom Tisch gefegt werden können. Und sei es auch nur, dass die Straßenbahnen nicht mehr an den ehemaligen Stadtgrenzen enden …
@Styriaholland: Klar, Du hast Recht. Aber es wird beides nicht geben – weder den Bezirk noch die Stadt sondern einfach nur die Fortsetzung des jahrzehntelangen Niedergangs. Das Zeitfenster für Reformen, das viel mit den Erfolgen der CDU nach 1999 und vor allem mit Norbert Lammert zu tun hatte, hat sich längst wieder geschlossen.
@Stefan Laurin: Deinen Pessimismus teile ich. Spätestens, wenn man eine nostalgische Bahnfahrt von GE-Mitte durch Ückendorf und Wattenscheid getätigt hat, stellt man fest, dass es Zonen gibt, die selbst der ALDI aus der Geschäftsbilanz gestrichen hat. Und das Schauerlichste ist, dass es kaum einer zu merken scheint! Wenngleich der ein oder andere Bürgermeister alles tut, um bestimmte Viertel nicht kippen zu lassen – und sei es nur das Zupflastern leerer Ladenlokale mit Seniorenbüros.
Stimme aus dem OFF: „Niedergang? So lange ich mein volles Gehalt bekomme gibts keinen Niedergang!
Die Worte des neuen Regierungspräsidenten zum Ruhrgebiet können nicht überraschen.
Sie entsprechen exakt den rechtlichen und politischne Vorstellungen und Vorgaben zur Funktion eines Regierungspräsidenten als dem Verwaltungschef einer staatlichen Mittelbehörde, vor allem als obere Kommunalaufsicht. Und das bedeutet vor allem, zum einen die Kommunen präventiv und repressiv anzuhalten, geltendes Recht zu beachten und zum anderen dafür zu sorgen, daß der Wille der jeweiligen Landesregierung, vermittelt über den Innenminister, dem der Regierungspräsident nicht nur zu- , sondern rechtlich nachgeordnet (untergeordnet), in den Kommunen umgesetzt wird.
Wenn „man“ im Ruhrgebiet erwartet haben sollte, daß von einem Regierungspräsidenten, hier von Herrn Klenke, eigenständig, kreativ/innovativ Ideen und Vorschläge kommen könnten zur „Zukunft des Ruhrgebietes“, dann sind das Erwartungen wider die eindeutige politisch-rechtliche Funktion einer Bezirksregierung als einer staatlichen Mittelbehörde mit dem Regierungspräsidenten als Verwaltungschef.
Es gibt ein Themenfled in der Zuständigkeit einer Bezirksregierung in NRW, welches der Bez.Regierung eigenständige Gestaltungsmöglichkeiten zugesteht, nämlich das der Regionalplanung. Und bekanntlich ist eben diese Zuständigkeit für das Ruhrgebiet der Bez..Regierung in Münster entzogen und dem RVR -einem kommunalen Zweckverband und eben keine staatliche Mittelbehörde-übertragen worden, was ich persönlich für sachlich absolut richtig halte.
Und , so nebenbei gefragt, wie können die Redakteure bei der WAZ annehmen, irgend einer im Ruhrgebiet könnte sich dafür interessieren, was der Leiter einer staatlichen Mittelbehörde , hier was Herr Klenke, über den BVB, über S o4 denkt?
In der Sache „Zukunft des Ruhrgebietes“:
Wir im Ruhrgebiet haben darüber jahrzentelang diskutiert. Wir haben darüber mehrfach auch bei den Ruhrbaronen diskutiert -sh.zuletzt „Kooperation im Wettbewerb“.
Haben wir ‚was für die Menschen im Ruhrgebiet bewirkt, denn um die geht es.
Zu sagen, es ist gar nichts bewirkt worden, wäre m.E.falsch, was sich begründen ließe.
Allerdings scheint mir das Erreichte mit Blick auf die Zukuinft des Ruhrgebietes unbefriedigend.
Und nun?
Das Land, der Bund, vielleicht sogar die EU können weiterhin helfen bei der Gestaltung der Zukunft des Ruhrgebietes, also eines Lebensraumes von rd.5 Mio Menschen, der als solcher auch in der EU und für die EU „nicht unbedeutend und unbeachtlich sein kann.
Aber letztendlich sind wir es, wir die Menschen im Ruhrgebiet als Bürger, als Politiker, als Journalisten, als Repräsentanten der Wirtschaft, der Gewerkschaften, des Sportes, der Kultur,der Kirchen die über die Zukunft des Ruhrgebietes entscheiden.
Stefan sieht das offensichtlich -sh.sein o.a.Beitrag- so wie ich, allerdings mit einerm Unterschied:
Er hat offensichtlich resigniert, er hat die Hoffnung in uns Ruhrgebietler als Bürger, als……..aufgegeben. Ich -noch-nicht.
Und wer der jeweils amtierende Regierungspräsident in Münster ist, interessiert mich, wenn ich über die Zukunft des Ruhrgebietes nachzudenken Anlaß habe, überhaupt nicht. Und was der neue RP, Herr Klenke, über „meinen “ BVB denkt, interessiert mich noch weniger.
(All das hat nichts zu tun mit meinem Respekt vor der Persönlichkeit des Herr Klenke als dem neuen Verwaltungschef der Bezirksregierung in Münster.)
Panem et circenses – solange die Menschen genug zu Fressen und ihren Fußball haben, wird sich im und am Ruhrgebiet nix ändern.
Wer schon mal in Gelsenkirchen war, der weiß wie kaputt diese Stadt ist und wer schon mal die Chance hatte politische Persönlichkeiten aus Gelsenkirchen live zu erleben, der weiß, dass dieser Zustand nicht nur für zahlreiche Straßen und unzählige Gebäude zutrifft. Ich weiß echt nicht, was an dieser Stadt so besonderes ist, dass ein Teil der Politik- und Verwaltungselite unbedingt aus Gelsenkirchen zu kommen hat, aber es ist schon auffällig, als würde ein ungeschriebenes Gesetz dahinter stecken: Der Führer der Ruhr-Sozis kommt aus Gelsenkirchen, genauso wie der Führer der Ruhr-CDU, der nebenbei auch noch Generalsekretär seiner Partei sein muss. Der letzte Regierungspräsident kam aus Gelsenkirchen, der derzeitige Regierungspräsident ist schon wieder Gelsenkirchener. Für das, was in Gelsenkirchen und aus Gelsenkirchen heraus geleistet wird, nämlich fast gar nichts, ist diese überdurchsschnittliche Präsenz von Gelsenkirchenern an politischen Schnittstellen schon bezeichnend. Vielleicht funktionieren Gelsenkirchener Politiker ja perfekter als andere, wenn es darum geht, das, was von oben angeordnet wird, nach unten weiter zu geben…
Ich teile nicht die Ansicht, dass ein Regierungspräsident nur die Aufgabe hat, die Kommunen zu kontrollieren und die Interessen der Landesregierung in den Kommunen umzusetzen. Dieses Verständnis von „Regierungspräsident“ ist mir zu sozialdemokratisch. Wenn ein Regierungspräsident geschnallt hat, dass ein Teil des Bezirks, den er regiert, nicht mehr funktioniert, dann sollte er auch in umgekehrte Richtung funktionieren, beispielsweise als ein Ideengeber für die Landesregierung. Im Regierungsbezirk Arnsberg wurde das mal leise angedacht und ausprobiert. Aber wahrscheinlich ist die diese Denke von einem Regierungsbezirk Ruhrgebiet vielen schon wieder zu christdemokratisch.
Ich habe resigniert.
Andere Stimme aus dem Off: „Es gibt keine besseren Bedingungen – und es wird auch keine besseren Bedingungen geben – für neue Ideen, die Zukunft des Ruhrgebiets betreffend, als dieses Wirrwarr an Städten, Ambitionen, Verfallserscheinungen, was zu bejammern im Ruhrgebiet eine lange und lähmende Tradition hat. Ich schlage vor, Ihr hört einfach mal auf, wie verbitterte alte Männer irgendwelchen „Zeitfenstern“ für Verwaltungsreformen hinterher zu trauern. Euer Blick aufs Ruhrgebiet ist vor lauter falscher Staatsfixiertheit schon ganz trüb geworden.“
Regierungsbezirke sind weder sozial- noch christdemokratisch, sondern preußisch – und das hat im Wirrwarr katholischer Bischofssitze schon wieder etwas Hoffnungsvolles. Aber reden wir mal von den Landschaftsverbänden und warum fast 25 Prozent der Werktätigen in Münster für die öffentliche Verwaltung arbeiten (im Unterschied zu 11 Prozent im Kreis RE). Ich denke, wir sollten uns diese Arbeitsplätze zurückholen: Wir brauchen also „noch mehr Staat“. Und wir müssen uns diese Menschen (zurück)holen! Es gibt zu viele, die die Städte gerne als 70er-Jahre-Erlebnispark konservieren möchten und das als Denkmalschutz ausgeben. Wer kein Bauland mehr zu vergeben hat, der muss es schaffen.
ich werde nicht aufhören an die ruhrstadt zu glauben.
eigentlich lebe ich sie schon heute.
probierts mal aus das geht nämlich manchmal ganz gut.
klar, die drei provinznester die das ruhrgebiet seit generationen auspressen und bevormunden nerven genauso wie die dutzenden verkehrsbetriebe und die 53 komunalverwaltungen.
aber es gibt auch ne menge aufbruch und ich beteilige mich daran wann immer ich kann.
an jedem einzelnen tag hier wüßte ich dreidutzend coole dinge zu tun bevor ich nach düsseldorf oder köln fahren wollen würde.
-DER,DER…..-6-:
Ich habe nicht mein persönliches Verständnis bzw. „meine Ansicht“ von den Aufgaben der Bezirksregierung mit dem Regierungspräsidenten als Behörden (Verwaltungs-)leiter ausgedrückt, sondern – zugegeben sehr allgemein- die Verwaltungsaufgaben dieser mittleren Landesbehörde beschrieben. Diese Behörde ist folglich keine Kreativwerkstatt , sie kann es und sie will es auch nicht sein, und ihr Leiter ist von „amtswegen“ kein Ideen- und Impulsgeber, abgesehen davon, daß das Ruhrgebiet über hervorragende eigene Köpfe für alles Kreative und Innovative verfügt.
-DH-8-:
Ich halte es nach wie vor für dringend geboten, die kommunale und die regionale Verwaltungsorganisation -in ihrem Aufbau, in ihren Abläufen, in ihrer Kooperation- für das gesamte Ruhrgebiet zu reformieren. Und dazu gibt es -seit Jahren- eine Vielzahl bedenkenswerter Ideen.
Denn ich meine,daß ansonsten mittelfristig die Wahrnehmung öffentliche Aufgaben im Ruhrgebiet mangels Effektivität und Effizienz noch mehr gefährdet sein wird als das schon jetzt der Fall ist, nicht nur, aber auch wegen der katastrophalen Finanzlage unserer Städte.
Das hat nichts mit Staatfixiertheit und einem entsprechend trüben Blick auf das Ruhrgebiet und das Leben der Menschen im Reiver zu tun, und es bedeutet keineswegs, die Vielfalt des sozialen und kulturellen Lebens in den einzelnen Kommnunen, in den Stadtquartieren, die Vielfalt an Eigenarten/Besonderheiten der Menschen, die positven wie die negativen, eliminieren zu wollen , also das abzuschaffen , was für das Ruhrgebiet wie für jeden vergleichbaren Großraum charateristisch ist.
9-Styriaholland-
Ja, unbestritten!
Unterstellt, der seinerzeitige CDU/FDP Plan -unter Rüttgers-wäre realisiert worden,das heißt, wir hätten auf regionaler Eben in NRW nur noch drei „Mittelbehörden“ (Regionalverbände), die die bisherigen Aufgaben der aufzulösenden Landschaftsverbände (kommunale Zweckverbände) wahrnehmen würden und (jedenfalls teilweise)die Aufgaben der ebenfalls aufzulösenden staatlichen Bezirksregierungen -Rheinland,Westfalen,Ruhrgebiet-, dann würde das für erheblich mehr Arbeitsplätze im adminstrativen Bereich im Ruhrgebiet bei der für das Ruhrgebiet zuständigen regionalen „Mittelinstanz“ sorgen; allerdings auch für entsprechend drastische Arbeitsplatzverluste am derzeitigen Sitz der Bez.Regierungen in NRW und der Landschaftsverbände, u.a.in Münster. Letzteres hat im übrigen entscheidend dazu beigetragen,daß die CDU/FDP Pläne nicht realisiert wurden, was ich als „sozialdemokratischer Ruhrgebietler“ sehr bedauert habe.
-10-Lutzventura-
Ich habe mein gesamtes , schon sehr langes Leben im Ruhrgebiet so gelebt wie in den abschließenden Zeilen beschrieben;hat wohl auch ‚was mit Heimat zu tun und eben damit, mit ihr und in ihr tagtäglich zu leben, jetzt z.B. auch mittels der Ruhrbarone, auch wenn Stefan bezogen auf die „Ruhrbarone“ nicht angetan sein dürfte von der Assoziation mit Heimat , aber um die geht es doch tagtäglich Vielen in ihren Beiträgen und Kommentaren hier bei den Ruhrbaronen oder?
@Walter
ich meinte eher die NRW-SPD im allgemeinen als Dich im konkreten. Eine der ersten Amtshandlungen der Rotgrünen Minderheitsregierung war 2010 der radikale Austausch der Regierungspräsidenten. Ein Hauptgrund wird wohl auch der Vorstoß des damaligen RPs in Arnsberg, Helmut Diegel, gewesen sein, der nach seiner Wahl behauptete, dass es nach seiner Amtszeit den Reg.Bez. Arnsberg nicht mehr geben werde. Die Vorstellungen in der CDU, dem Ruhrmetropölchen mehr Eigenständigkeit zu geben, waren im Zusammenhang mit der Ruhrstadt, Ruhrbezirk, Reg.Bez. Ruhrgebiet (oder wie das Teil auch immer geheissen hätte), schon um einiges gereifter, als bei anderen Parteien. Soweit ich mich erinnern kann, ist dann auch das Beibehalten der Regierungsbezirke, wie sie bislang existierten, von den Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag 2010 mit den Grünen verankert worden. Besser kann die Politik das von allen Seiten bemängelte Kirchturmdenken eigentlich nicht zementieren.
-12- DER,DER….ja, so ist es.
Ich erinnere mich noch gut, daß parteiintern in „meiner“ SPD seinerzeit Johannes Rau entschieden gegen ein auch organisatorisch stärkere „Einheit Ruhrgebiet“war, da er davon ausging, daß derer politische Macht innerhalb des Landes (und damit auch innerhalb der SPD) zu dominant sein könnte.
Und die CDU konnte sich nicht durchsetzen gegen die Partikularinteressen ihrer Feudalherren im Rheinland und in Westfalen und dabei ging es selbstverstndlich auch um Positionen/Pöstchen in Politik und Adminstration in Rheinland und Westfalen -weniger im Ruhrgebiet-.
Ich finde es umso bemerkenswerter, daß Bundestagspräsident Lammers von der CDU zu den Wenigen gehört, die nach wie vor für die angesproichene dreigliedrige reginonale Einteilung des Landes NRW plädieren.
lutzventura #10 beteiligt sich, und das ist genau der richtige Weg. Wachstum, Fortschritt und Innovation entstehen nicht in den Amtsstuben irgendeiner öffentlich-rechtlichn Organisationseinheit. Es sind die Menschen, die dieses Land über fiktive Grenzen hinaus voran bringen müssen. Leider wird immer mehr auf Reformen unserer Volkbeglücker gesetzt. Die Ergebnisse allerdings können selbst Etatisten nicht mehr schön reden.
-14-Freidenker:
Innovative,kreative,anpackende Menschen habe ich im Ruhrgebiet auch in sog.Amtsstuben kennengelernt, also im weitesten Sinne in öffentlichen Einrichtungen , und zwar ebenso selbstverständlich wie in der Bürger-Gesellschaft, in der Wirtschaft,in den Gewerkschaften usw.
Eine kreative,innovative,anpackenden Bürgergesellschaft funktioniert allerdings nirgend wo, ohne kreative,innovative,anpackenden Menschen in öffentlichen Einrichtungen., in unseren Kommunen, in der Region. Das gilt z.B.auch für die USA.
Engagement der Menschen in der kommunalen Bürgergesellschaft?
Das war und das ist für mich eine Selbstverständlichkeit, wie für viele andere Bürger auch.
Allerdings könnten es m.E. mehr Menschen gerade hier bei uns im Ruhrgebiet sein, die sich innovativ,kreativ, aktiv mitredend, mitbestimmend, und vor allem mitmachend, mitgestaltend, anpackend einbringen, wenn es darum geht, etwas für die Gesellschaft, in der wir alle leben und auf die wir alle angewiesen sind, zu tun. Werden sie daran durch die kommunalen/regionalen Behörden gehindert? In der Regel nicht, obwohl ich persönlich gelegentlich in der komm.Politik und der komm.Adminstration Unmut verspüre, wenn aus deren Sicht und deren Besorgnis „zuviel“ aus der Bürgergesellschaft an Ideen/Anregungen kommt oder wenn „zuviel“ direkt von den Bürgern, von Unternehmen, von Stiftungen in der Kommune angepackt wird.
Ja, es sind selbstverständlich die Menschen, um die es geht und auf die es ankommt, in der Gesellschaft, aber eben, weil letztlich nicht zu trennen, auch auf die Menschen in Politik und Administration der kommunalen/regionalen Einrichtungen des Ruhrgebietes.
Ich habe allerdings leider sehr häufig den Eindruck gewonnen, daß sehr vielen Menschen im Ruhrgebiet im Vergleich zu anderen Regionen , vornehmlich in den sog.alten Bundesländern, der Wille, die Begeisterung, mithin das Engagement fehlt, unser Ruhrgebiet voranbringen , den anderen Regionen zeigen zu wollen, daß wir es besser können, sh. dazu auch der Hinweis von Stefan auf den fehlenden Wettbewerbsgedanken.