Katastrophenschutz: Kritik an Ländern und Kommunen

Magnus Memmeler übt Kritik am Verhalten von Ländern, Landkreisen und Kommunen. Die Bevölkerungsschutz Bubble ist besorgt über den Stillstand bei der geplanten Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Auch deshalb ist der Think Tank Bevölkerungsschutz weiterhin aktiv und ermuntert zum Diskurs mit der Politik.

Ruhrbarone: Sie sind ungehalten über mangelndes Risikobewusstsein in vielen Regionen und enttäuscht, wie die Bundesländer derzeit agieren. Woran hakt es Ihrer Meinung nach?

Memmeler: Ich bin in der Tat besorgt und enttäuscht zugleich.

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Protest von Geflüchteten in Bochum: Weiter kein Erfolg bei der Stadt

refugeestrikebo1_ageSeit mehr als einer Woche protestieren Geflüchtete vor dem Bochumer Rathaus gegen die lange Dauer ihrer Asylverfahren und ihre Unterbringung. Sie fordern zudem den Zugang zu Sprach- und Integrationskursen, ein Recht auf Arbeit und Wohnungen. Für heute Nachmittag ruft die Gruppe zu einer Kundgebung und öffentlichen Diskussion auf.

„Den Protestierenden wird seit vielen Monaten verwehrt, überhaupt ihren Antrag zu stellen: Sie bekommen einfach keinen Termin“, heißt es im Aufruf zur Kundgebung. „Stattdessen müssen sie jetzt schon bis zu neun Monate lang unter sehr schlechten Bedingungen in viel zu eng belegten Notunterkünften ausharren“. Einen Anspruch, einen Integrationskurs zu besuchen, zu arbeiten oder zu studieren oder sich eine Wohnung zu suchen, um aus den Notunterkünften herauszukommen, hätten sie dagegen nicht. Allein rund 1.200 Geflüchtete sind in Bochum in Turnhallen untergebracht, viele warten seit neun Monaten auf einen Termin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und appellieren an die Stadt, Zuständigkeiten zu klären und sich für die Beschleunigung der Verfahren einzusetzen. 

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Protestcamp zieht von Dortmund nach Berlin: „Alles gemacht, was wir machen konnten“

Transparente mit Forderungen am Protestcamp syrischer Geflüchteter in Dortmund, Innenstadt
Das Protestcamp von Geflüchteten zieht um nach Berlin. Foto: Alexandra Gehrhardt

Die letzte Woche des Protestcamps syrischer Geflüchteter in Dortmund läuft: Am Samstag will die Gruppe nach Berlin umziehen. Am Freitag planen die Menschen noch einmal eine Demonstration zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Huckarder Straße – dem Ort, an dem sie vor knapp sieben Wochen ihren Protest begannen. Was hat er gebracht?

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