BlockaDO demonstriert gegen Nazis im Stadtrat

rathausdemo_ruhrbaronefotoDas Dortmunder Bündnis BlockaDO demonstriert morgen gegen SS-Siggi, der jetzt SA-Siggi genannt werden möchte, und morgen zum ersten Mal im Rat sitzt. Die Nazi-Gegner planen ab 13:30 Uhr eine Kundgebung am Friedensplatz.  Der Protest soll krativ sein, und jedem die Teilnahme ermöglichen.

Das BlockaDO-Bündnis veranstaltet am morgigen Mittwoch (18.6.) eine Kundgebung gegen Neonazis im Dortmunder Stadtrat. Anlass der Kundgebung ist die erste Ratssitzung unter Beteiligung von Siegfried Borchardt, der für „Die Rechte“ in den Stadtrat eingezogen ist. „Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass nun ein bekennender Nationalsozialist im Rat sitzt.“, so BlockaDO-Sprecher Stefan Michaelis.
Continue Reading

Unverhofft ins Bürgermeisteramt – Waltrop wählt überraschend den Wechsel

Waltrops 'Neue': Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop
Waltrops ‚Neue‘: Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop

Nicht nur in einigen großen Städten unseres Landes kam es am gestrigen Sonntag zu den entscheidenden Stichwahlen um das Bürgermeisteramt. Auch in kleineren Städten des Ruhrgebiets wurde gewählt, u.a. auch bei mir hier vor der Haustür, in Waltrop, im Kreis Recklinghausen. Und dabei ging es diesmal sogar selten emotional und am Ende dann auch völlig überraschend zu.

Waltrop ist eigentlich seit Jahren eine klassische SPD-Stadt. Seit 1975 stellten die Sozialdemokraten, mit Ausnahme der fünf Jahre nach der ‚Protestwahl‘ im Jahre 1999, als viele Ruhrgebietsstädte an die CDU gingen, die SPD für den Ärger über die Bundespolitik der Schröder-Regierung mit abgestraft wurden, permanent die größte Ratsfraktion und bekleidete auch das Bürgermeisteramt.

Das hat sich nun gestern geändert, sehr zur Überraschung der Genossen hier vor Ort, und wohl auch zu der von Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe, welche seit 2004 als Bürgermeisterin in der ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ fungierte.

Als Anne Heck-Guthe ihre Entscheidung bekanntgab freiwillig auf das letzte Jahr ihrer eigentlich bis 2015 laufenden Amtszeit zu verzichten, damit Bürgermeister- und Kommunalwahl zusammen würden stattfinden können, da tat sie dies offiziell um der Gemeinde die drohenden Mehrkosten zu ersparen. Insgeheim dürfte aber auch ihre scheinbar komfortable Ausgangslage dabei eine Rolle gespielt haben. Mit einem Amtsverlust dürfte sie noch im Vorjahr niemals gerechnet haben.

Continue Reading