Politik

Ukraine: „Was gerade gefragt ist, sind Artilleristen und Panzerspezialisten“

| Gastautor5 Kommentare
Günter


Ich habe Günter (Kampfname) an einem geheimen Ort in Lwiw getroffen. Der Mitte 40-jährige kämpft seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf der Seite der ukrainischen Armee gegen die russische Invasion. Was bringt einen Schweizer dazu, sein Leben und seine Gesundheit in einem anderen europäischen Land aufs Spiel zu setzen? Von unserem Gastautor Christian Gruber (Lwiw) 

Hallo Günter, wie lange bist du bereits in der Ukraine. Was ist deine Aufgabe hier vor Ort?

Also der Aufenthalt in der Ukraine hat in der ersten Kriegswoche begonnen. Das war zwei Tage nach der Kriegserklärung durch den russischen Staat. Ich bin dann, als klar war, dass der russische Staat direkt Kyiv angreifen wird, mit dem Auto von der Schweiz in die Ukraine gefahren. Dabei hat mir ein bereits bestehendes Netzwerk geholfen. Seitdem ist einiges an Zeit

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Kultur, Politik

Offener Brief an Bundeskanzler Scholz: „Europa darf die Ukraine nicht fallen lassen“

| Meldung39 Kommentare
Herta Müller Foto: © Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)


Viele Menschen dürften seit Wochen auf diesen offenen Brief gewartet haben: Endlich haben sich bekannte Journalisten, Wissenschaftler und Künstler zusammengetan, um für eine Unterstützung der Ukraine zu werben. Unter anderem Herta Müller, Marko Martin, Marieluise Beck, Deniz Yücel,  Hedwig Richter und Armin Nassehi fordern Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Ukraine auch mit militärischen Mitteln zu unterstützen:

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

auf der Maikundgebung in Düsseldorf haben Sie gegen Pfiffe und Protestrufe Ihren Willen bekräftigt, die Ukraine auch mit Waffenlieferungen zu unterstützen, damit sie sich erfolgreich verteidigen kann. Wir möchten Ihnen auf diesem Weg Beifall für diese klaren Worte zollen
und Sie ermutigen, die Entschließung des Bundestags für Waffenlieferungen an die Ukraine rasch in die Tat umzusetzen.

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Duisburg, Politik

Jürgen Todenhöfer kämpfte in Duisburg mit der Lautsprecheranlage und für Frieden mit Russland

| Peter Ansmann3 Kommentare
Jürgen Todenhöfer suchte Duisburg heim; Foto: Peter Ansmann
Jürgen Todenhöfer suchte Duisburg heim; Foto: Peter Ansmann

Jürgen Todenhöfer besuchte am Freitag Duisburg, um das „Team Todenhöfer“ vor Ort im Landtagswahlkampf zu unterstützen. Der Krieg in der Ukraine stand dabei thematisch im Vordergrund.

Viel los war bei dem Event der Kleinstpartei, die ihr Gründer und Vorsitzender gerne als „Bewegung“ sieht, nicht. 26 Teilnehmer, plus insgesamt drei Passanten die kurzweilig verweilten.

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Politik

Frieden ist nicht die Abwesenheit von Krieg

| Sebastian Schmalz25 Kommentare

Die Ukraine ist ein souveräner Staat, kein Spielball der russischen Armee

Schaut man sich den offenen Brief an, der in der EMMA veröffentlicht wurde, und betrachtet danach die Umfrage von infratest dimap bezüglich der Zustimmung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine, muss man sich fragen, wie der Hälfte der Bevölkerung, angeführt vom Urinstein der zeitgenössischen „Prominenz“, angesichts ihrer Einstellung nicht jedes Mal kotzen muss, wenn sie in den Spiegel schaut.

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Ruhrgebiet

Thomas Kutschaty (SPD) zum Ukraine-Krieg

| Sebastian Bartoschek14 Kommentare
Thomas Kutschaty (SPD, 53) (Quelle: Stefan Finger)

In unserer kleinen Serie antwortete gestern der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp (FDP). Heute geht dann erstmals der Blick hinüber zur Opposition im Düsseldorfer Landtag. Thomas Kutschaty (SPD) möchte dort Chef der neuen Landesregierung werden. Das Rennen ist derzeit noch offen. Vielleicht helfen ja dem ein oder anderen unentschlossenen Wähler die nachfolgenden Ausführungen Kutschatys. Wir haben den Parteien und ihren Spitzenkandidaten jeweils dieselben drei Fragen gestellt – deren Antworten wir zunächst einmal unkommentiert wiedergeben.

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Politik

Im Fall der Niederlage droht der Ukraine ein Blutfrieden

| Stefan Laurin4 Kommentare
Zerstörtes Auto in Butscha mit einem toten Menschen im Inneren Foto: Nationale Polizei der Ukraine Lizenz: CC-BY 4.0


Wer eine Kapitulation der Ukraine vor den russischen Invasoren fordert, damit wieder Frieden herrscht, verkennt die Schrecken, die den Unterlegenen nach dem Krieg drohen.

Der Gedanke ist so einfach wie er falsch ist: Wenn die Ukraine kapituliert, herrscht Frieden. Der Historikerin Franziska Davies widerlegte diese Illusion im Gespräch mit der taz: „Die Vorstellung, dass, wenn die Kampfhandlungen vorbei sind, der Krieg vorbei ist, stimmt nicht. Das hat die historische Forschung gezeigt. Ein Beispiel wäre das deutsche Besatzungsregime in der Ukraine während des Zweiten Weltkriegs. Da ist die Zahl der Toten höher nach dem Ende der Kampfhandlungen gewesen: Das Morden, das Versklaven, der Terror gingen weiter.“

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Politik

Keine Steinmeier-Show in Kiew: Die Ukraine braucht keine „starken Zeichen“, sondern schwere Waffen

| Stefan Laurin8 Kommentare
Vladimir Putin and Frank-Walter Steinmeier Foto: Kremlin.ru Lizenz: CC-BY 4.0


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte nach Kiew reisen. Aber der ukrainische Präsident  Wolodymyr Selenskyj  wollte nicht Kulisse einer Steinmeier-Show werden.

Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda und den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew reisen um „um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen“. Doch nach einem Bericht der Bild-Zeitung lehnte der

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Politik

Ukraine: Nach dem Massaker von Butscha muss der Westen rote Linien ziehen

| Stefan Laurin15 Kommentare

Zerstörtes Auto in Butscha mit einer toten Person im Inneren Foto: Nationale Polizei der Ukraine Lizenz: CC-BY 4.0


In den von der russischen Armee geräumten Vororten Kiews finden ukrainische Truppen hunderte von ermordeten Zivilisten.

Im Krieg sterben Zivilisten und wer glaubt, das lasse sich ganz verhindern ist naiv. Krieg ist brutal und grausam, man darf ihn sich nicht schönreden. Aber es gibt einen Unterschied, ob Zivilisten im Rahmen von Kriegshandlungen sterben oder bewusst hinter der Front ermordet werden. Letzteres ist offenbar im Kiewer Vorort Butscha geschehen. Die Opfer sollen

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Politik

Ukraine: Das zynische Schwurbeln der Margot Käßmann

| Stefan Laurin40 Kommentare
Margot Käßmann Foto: James Steakley Lizenz: CC BY 2.0

Mit einem Appell wenden sich zahlreiche sogenannte „Prominente“ gegen das Rüstungsprogramm der Bundesregierung. Die intellektuelle Dürftigkeit ihrer Argumente zeigte die berufsbetroffene Margot Käßmann heute Morgen im Interview mit dem Deutschlandfunk.

Es sind keine guten Zeiten für alles, was sich selbst als Friedensbewegung wahrnimmt: Ihr traditionell antiwestlicher und früher von der DDR finanzierte Flügel, der immer noch maßgeblich aus Funktionären von Linkspartei und DKP besteht, versucht sich angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine mit einer arg gezwungen wirkenden Verurteilung Putins mit sofort folgender Verbreitung der Legende einer Mitschuld der NATO an dem Krieg zu retten.

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Politik

Ukraine: NPD will russische Opfer deutscher Waffen entschädigen

| Meldung10 Kommentare
Udo Voigt Foto: Sven Teschke Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Udo Voigt, ehemaliger Vorsitzender und Europapolitiker der NPD, ist dafür, die russischen Opfer deutscher Waffenlieferungen in die Ukraine zu entschädigen. Voigt schreibt auf der Seite der NPD: „Glaubt Ihr, dass die russischen Mütter vergessen, dass ihre Söhne mit deutschen Waffen getötet wurden?“ (…) „Die Bundesregierung muss sofort die Waffenlieferungen in die

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