Kurz vor dem 5. Jahrestag des OVG-Urteils in Sachen des E.On-Kraftwerks ‚Datteln 4‘ vom 03. September 2009 haben wir in den letzten Wochen hier bei den Ruhrbaronen zuletzt schon die aktuellen Einschätzungen zum Sachstand von E.On-Sprecherin Franziska Krasnici und von Waltrops neuer Bürgermeisterin Nicole Moenikes (CDU) eingeholt.
In dieser Woche folgt nun ein engagierter Vertreter der Kraftwerkskritiker. Wolfgang Porrmann ist Mitglied der Partei ‚DIE LINKE‘ und war für diese auch bereits Bürgermeisterkandidat in Waltrop. Porrmann ist zudem Mitglied des Sprecherrats des ‚Aktionsbündnis gegen Datteln 4‘.
Knapp 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG in Münster den Bebauungsplan für das neue E.On-Kraftwerk in Datteln kassierte. Nachdem sich anfänglich die Kraftwerkskritiker auf der Siegerstraße wähnten, den Abriss des Meilers im Kreis Recklinghausen nahen sahen, scheint sich das Blatt in den letzten Monaten zu Gunsten des Energiekonzerns zu drehen.
Inzwischen hat die Stadt Datteln einen neuen Bebauungsplan erstellt und verabschiedet, die Rot-Grüne Landesregierung in Düsseldorf hat einem sogenannten Zielabweichungsverfahren vor wenigen Wochen ‚grünes‘ Licht gewährt. Und auch wenn in Zukunft noch weitere juristische Auseinandersetzungen um das Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ zu erwarten sind, u.a. durch die benachbarte Stadt Waltrop, die im Frühjahr einen Ratsbeschluss herbeiführte, gegen das Zielabweichungsverfahren der Landesregierung zu klagen, mehrten sie unter den Beobachtern zuletzt die Stimmen derjenigen, die am Ende doch noch mit einer Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks rechnen.
Kurz vor dem Jahrestag des OVG-Urteils am 03. September hatte ich jetzt für die Ruhrbarone die Gelegenheit mich mit E.On-Sprecherin Franziska Krasnici, die u.a. auch das Projekt in Datteln betreut, über ihre aktuellen Einschätzungen auszutauschen.
Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto(s): Robin Patzwaldt
Fast schon 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG NRW in Münster unter Berufung auf gleich etliche Gründe den ersten Bebauungsplan-Versuch zum E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ bekanntlich für unwirksam erklärte. Dies geschah am 03. September 2009. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte diese Entscheidung dann am 16.03.2010.
Seither wurde in der Region und auch in der Landespolitik rund um dieses Thema viel diskutiert und auch gestritten. Doch gerade zum anstehenden 5. Jahrestag der OVG-Entscheidung, welche bei den Klägern damals kurzfristig für ungeahnte Feierlaune verantwortlich zeichnete (Ich erinnere mich noch gut an die Bilder im TV, welche mich damals u.a. erst so richtig auf diese leidige Angelegenheit aufmerksam werden ließen.), gibt der organisierte Widerstand gegen den Meiler im Kreis Recklinghausen ein doch eher trauriges Bild ab. Längst vorbei scheinen mittlerweile die Zeiten, als man in den Jahren 2010 und 2012, zu den Jahrestagen der Gerichtsurteile, mehrere hundert Menschen gegen die E.On-Pläne auf die Straße brachte um gezielt gegen das neue Kraftwerk an dieser Stelle zu protestieren.
Waltrops neue Bürgermeisterin Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop
Einen der vielleicht überraschendsten Wechsel im Bürgermeisteramt bei der diesjährigen Kommunalwahl in NRW gab es in Waltrop, im Kreis Recklinghausen. Nach 10 Jahren im Amt zeigten die Bürger Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe von der SPD die ‚Rote Karte‘. Ziemlich unerwartet wählten sie die zuvor kommunalpolitisch noch unerfahrene Nicole Moenikes (CDU) in das Amt an der Verwaltungsspitze der 30.000-Einwohner Stadt nördlich von Dortmund.
Und nun, gut vier Wochen nach der Amtsübernahme Ende Juni, unterhielt sich die 45-jährige Diplomkauffrau exklusiv mit den Ruhrbaronen über ihre dringendsten politischen Ziele, ihre persönlichen Einschätzungen zu einigen heiß diskutierten Themen der Region, wie z.B. die Kraftwerke in Lünen und Datteln, über das Projekt `NewPark‘, den umstrittenen Stärkungspakt der Landesregierung und die seit Jahren geplante, aber noch immer nicht realisierte, Umgehungsstraße B474n, als Verbindungsstück zwischen Dortmund und dem südlichen Münsterland.
Der leerstehende Hochbunker in Waltrop im Januar 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Vor einigen Monaten haben wir auch hier bei uns im Blog schon einmal auf ein Vorhaben junger Leute aufmerksam gemacht, welche einen alten Hochbunker in Waltrop in einen Proberaum für diverse örtliche Bands umfunktionieren wollten.
Wie das dann häufig so ist, begann mit der Veröffentlichung der Pläne ein langer, zäher Kampf mit Vorschriften, Behörden und den Finanzen.
Noch wurde das Projekt daher nicht realisiert, auch wenn die Organisatoren inzwischen einen offiziellen Verein gegründet haben und ihre Pläne mit viel Energie und Freude auf allen Ebenen voranbringen wollen.
Für das kommende Wochenende hat man deshalb jetzt ganz aktuell ein Benefiz-Konzert in der Nachbarstadt Oer-Erkenschwick organisiert, zu dem bereits 10 mehr oder weniger lokale Bands ihre Unterstützung zugesagt haben
An vielen Stellen in der Stadt wird gerade gebuddelt….
Wenn eine komplexe technische Apparatur einmal läuft, dann fummelt man am besten auch gar nicht mehr groß daran rum. Das sagt einem schon der Volksmund.
Wer einmal den Telefonanbieter gewechselt hat, oder aufgrund eines Umzugs seine Telefonanlage mitnehmen und neu aufbauen musste, der weiß vielleicht wovon ich spreche. Entsprechende Erfahrungen habe ich in den letzten Jahren auch schon mehrfach gemacht bzw. leider machen müssen.
In dieser Woche ereilte mich ein solches Schicksal jedoch zur Abwechslung mal ganz ohne eigenes Zutun. Am Montagmittag, ohne irgendeine Vorankündigungen, versagte plötzlich meine DSL-Leitung. Auch das Telefon war plötzlich tot. Erst einmal kein Grund zur Panik. Wird schon werden, dachte ich. Doch Pustekuchen!
Dattelns scheidender Bürgermeister Wolfgang Werner. Foto: Stadt Datteln
Neben einer nötigen Portion Glück gehört zweifelsohne auch das richtige Gespür dazu seine politische Karriere im richtigen Moment zu beenden. Dies hat der Kreis Recklinghausen in den letzten Tagen zum Beispiel an der Person des scheidenden Dattelner Bürgermeisters Wolfgang Werner erlebt.
Obwohl Werner nun eine Stadt in großer Not, mit zahlreichen Problemen hinterließ, die mit den Großprojekten ‚Datteln 4‘ und NewPark auch noch einige Jahre beschäftigt sein wird, gelang Wolfgang Werner, einem der vielleicht umstrittensten Bürgermeister der Region, nun der ehrenvolle Rückzug aufs Altenteil. Schon bemerkenswert!
Nicht nur in einigen großen Städten unseres Landes kam es am gestrigen Sonntag zu den entscheidenden Stichwahlen um das Bürgermeisteramt. Auch in kleineren Städten des Ruhrgebiets wurde gewählt, u.a. auch bei mir hier vor der Haustür, in Waltrop, im Kreis Recklinghausen. Und dabei ging es diesmal sogar selten emotional und am Ende dann auch völlig überraschend zu.
Waltrop ist eigentlich seit Jahren eine klassische SPD-Stadt. Seit 1975 stellten die Sozialdemokraten, mit Ausnahme der fünf Jahre nach der ‚Protestwahl‘ im Jahre 1999, als viele Ruhrgebietsstädte an die CDU gingen, die SPD für den Ärger über die Bundespolitik der Schröder-Regierung mit abgestraft wurden, permanent die größte Ratsfraktion und bekleidete auch das Bürgermeisteramt.
Das hat sich nun gestern geändert, sehr zur Überraschung der Genossen hier vor Ort, und wohl auch zu der von Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe, welche seit 2004 als Bürgermeisterin in der ‚Stadt der Schiffshebewerke‘ fungierte.
Als Anne Heck-Guthe ihre Entscheidung bekanntgab freiwillig auf das letzte Jahr ihrer eigentlich bis 2015 laufenden Amtszeit zu verzichten, damit Bürgermeister- und Kommunalwahl zusammen würden stattfinden können, da tat sie dies offiziell um der Gemeinde die drohenden Mehrkosten zu ersparen. Insgeheim dürfte aber auch ihre scheinbar komfortable Ausgangslage dabei eine Rolle gespielt haben. Mit einem Amtsverlust dürfte sie noch im Vorjahr niemals gerechnet haben.
Auch ‚Datteln 4′-Chef Andreas Willeke machte Stimmung für ’sein‘ Kraftwerk. Foto(s): Robin Patzwaldt
Emotional ging es zu, heute in Datteln. Während der örtliche Stadtrat in der Stadthalle über einen neuen Bebauungsplan für das 2009 gerichtlich gestoppte neue Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ zu befinden hatte, versammelten sich davor sowohl Befürworter als auch Gegner des Meilers an der Stadtgrenze zu Waltrop in der Kanalstadt.
Inhaltlich gab es heute hingegen kaum Neues zu hören. Alle wesentlichen Argumente für und gegen das Kraftwerk waren in den letzte Monaten schon zu genüge ausgetauscht worden und somit bekannt. Das hinderte einige Anwesende nicht daran sich ein paar heftige Wortgefechte zu liefern.
Für Kurzentschlossene habe ich einen kleinen Ausflugstipp: Noch bis um 18 Uhr steigt am heutigen Sonntag am LWL Museum ‚Schiffshebewerk Henrichenburg‘ in Waltrop das Museumsfest.
Ich war heute Vormittag, kurz vor der offiziellen Eröffnung, schon einmal vor Ort und habe ein paar aktuelle Fotoeindrücke von dort mitgebracht.
Das bunte Familien-Programm mit Musik und Bootsrundfahrten startet in diesen Minuten, die offizielle Eröffnung ist übrigens für 14 Uhr vorgesehen.
Heute wird dort auch die Ausstellung „100 Jahre Rhein-Herne-Kanal“ eröffnet, die auf dem umgebauten Schleppkahn ‚Ostara‘ eingerichtet ist. Das Schiff liegt kurz vor dem ‚Alten Hebewerk‘ vor Anker.
Auch wer sich umfassend über die Schiffshebewerke und Schleusen in Waltrop informieren möchte, hat dazu Gelegenheit bei heute kostenlosen Führungen.
