Wegen ihrer Aussage, Israel habe einen Genozid in Gaza begangen, hat Tobias Huch, Journalist und regelmäßiger Gastautor dieses Blogs, Strafanzeige gegen die Bochumer Bundestagsabgeordnete Cansın Köktürk (Die Linke) gestellt.
In einem auf Instagram veröffentlichten Video hatte Köktürk unter anderem „Fickt den genozidalen Apartheidsstaat Israel. Befreit die besetzten Gebiete Palästinas“ und „Fickt die Kriegsverbrecher Bibi Netanjahu und Donald Trump. Fickt die Mainstream-Medien und jeden, der anderer Meinung ist als wir!“ gesagt.
Für die vorsätzlich wahrheitswidrige Behauptung, es gäbe einen #Genozid in #Gaza, habe ich vorgestern die Bundestagsabgeordnete der Partei DIE #Linke, Cansın #Köktürk, wegen #Volksverhetzung nach § 130 StGB angezeigt.
Es gibt keinen Hinweis auf #Völkermord durch #Israel. Diese #Hamas-Lüge ist geeignet, zu Hass oder Gewalt gegen #Juden und/oder israelsolidarische Menschen (Zionisten) aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören. Daher sehe ich den § 130 als erfüllt an.
Cansın Köktürk verschärft es, indem sie von „Apartheid“ spricht und verbreitet damit zusätzlich israelbezogenen #Antisemitismus (#Judenhass).
Vor zwei Jahren hätte man vielleicht noch vermuten können, dass ihre dummen und ekelhaften Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, aber heute gilt der Genozidvorwurf als hinreichend widerlegt.
— Tobias Huch (@TobiasHuch) October 5, 2026
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