Bis April 2023 ist kein einziger Mensch aus Afghanistan im Rahmen des so genannten Aufnahmeprogramms nach Deutschland gekommen. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken 

Zu einem vernichtendem Urteil kommt Pro Asyl angesichts des im Oktober 2022 beschlossenen so genannten Aufnahmeprogramms:

Das Bundesaufnahmeprogramm, welches im Oktober 2022 verkündet wurde, greift nicht. Trotz der verzweifelten Situation der Menschen und der sich verschlimmernden Lage in Afghanistan hat die Bundesregierung bis heute nicht eine einzige Person über das Programm aufgenommen. Wie bedrohlich die Situation in Afghanistan ist, zeigt auch der jüngste Bericht der Vereinten Nationen. Die Aufnahme aus Afghanistan muss also weitergehen.

Eine „Entführung“ kündigte Dirk Kurbjuweit, seit etwa drei Wochen Chefredakteur beim „Spiegel“, am Montagabend beim Hauptstadtfest des Nachrichtenmagazins an. Melanie Amann, das politische Schwergewicht des „Spiegel“, bekannt für ihre Stahl schneidenden Kommentare und brillanten Analysen, wird zukünftig an der Seite von Kurbjuweit das gesamte Magazin von Hamburg aus prägen. Kurbjuweit sagte, er benötige Amann „ganz und gar“ an seiner Seite für die immensen Aufgaben in Hamburg. Von unserem Gastautor Josef-Umair Schöningh.

Das geht aus einem iCloud-Video des Abends hervor, das seit Dienstag über Whatsapp geteilt wird und auch uns vorliegt. Kurbjuweit, der Grandseigneur der deutschen Reportage, dessen Vorbild nur der „New Yorker“ sein kann und der als erste Amtshandlung einen täglichen Kommentar ins Blatt hob, holt sich mit Amann die prägende, digitale Stimme der jüngeren Spiegel-Generation direkt an seine Seite.

Unsere Gastautorin Jennifer Marken im Gespräch mit Ilias Uyar von der Initiative „Völkermord erinnern“.

Was für ein Mahnmal ist da in Köln errichtet worden?

Wir, eine zivilgesellschaftliche Initiative aus Kölner Privatmenschen, haben nach der Resolution des Deutschen Bundestages 2016, der den Völkermord an den Armeniern anerkannt hat, einen wichtigen Impuls der Resolution aufgenommen. In der Resolution heißt es: „Das Deutsche Reich trägt eine Mitschuld an den Ereignissen. Der Bundestag

Einer, der es wissen muss, nämlich ein hochrangiger iranischer Kleriker klagt, dass 3/4 aller Moscheen in seinem Land ihre Tore schließen mussten. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Als ich vor vielen Jahren im Iran war fiel es mir schon auf: Selbst an Freitagen blieben Moscheen in Städten wie Teheran oder Isfahan gähnend leer. Schon damals zeigten so

Prozentuale Wahlhürden gibt es in vielen politischen Systemen. Oft liegt die Höhe dieser Hürde bei 5%, wie etwa in Deutschland. Das Motiv beim Setzen solcher Wahlhürden ist meistens der Wille, die politisch massgeblichen Kräfte im Land zu stärken und sehr kleinen Parteien, die praktisch ohne Relevanz sind, den Zugang ins Parlament ganz generell zu verweigern. Grundsätzlich ist gegen solche Wahlhürden von 5% nichts einzuwenden, weil damit auch eine gewisse politische Stabilität erreicht wird. Vor allem können politische Kleinstparteien mit geringer demokratischer Legitimation nicht „Zünglein an der Waage“ sein, wenn es um wichtige politische Entscheidungen geht. Von unserem Gastautor Emrah Erken.

Bei der türkischen Parlamentswahl im Jahr 2002, welche der AKP den Weg zur Macht ebnen sollte, kam eine ungewöhnlich hohe Wahlhürde von 10% zur Anwendung. Das primäre Motiv dahinter war die Erschwerung, wenn nicht gar Verunmöglichung eines Einzugs einer möglichen kurdischen Partei ins Parlament (TBMM). Politischen Parteien, die primär kurdische Interessen wahrnahmen, sollten also verhindert werden. Da bei einigen kurdischen Politikerinnen und Politikern Verbindungen zur PKK bestanden, die nicht nur von der Türkei als terroristisch eingestuft wird, kann diesem Motiv vielleicht ein gewisses Verständnis entgegenbringen, respektive man kann es vielleicht nachvollziehen.

Die Kölner Stadtverwaltung beugt sich dem Druck türkischer Geschichtsleugner. Von unserer Gastautorin Jennifer Marken.

Es war eine lange, würdelose Geschichte. Und doch waren sich am Ende nahezu alle zuständigen politischen Gremien und Fachleute in Köln darin einig, dass das armenische Mahnmal Dieser Schmerz betrifft uns alle endlich einen dauerhaften Platz im Zentrum Kölns erhalten sollte. Auch die zuständige Bezirksvertretung Innenstadt stimmte dem vor wenigen Wochen zu.

Syrien ist wieder vollwertiges Mitglied der Arabischen Liga. Genau in diesen Club von Autokraten hat es immer gehört. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Die Schlagzeile der österreichischen Tageszeitung Der Standard beschreibt das Ereignis so: »Araber umarmen Assad und nehmen Syrien wieder in die Arabische Liga auf.« Und in der Tat ging es plötzlich unter der Führung von Saudi-Arabien gar nicht schnell genug. Hoffte Riad noch vor zehn Jahren auf einen baldigen Sturz des syrischen Diktators, übte seit Anfang des Jahres ausgerechnet die saudische Regierung Druck auf ihre Kollegen in der Arabischen Liga auf, Syrien wieder diplomatisch anzuerkennen und erneut in den Club aufzunehmen, aus dem es 2011 ausgeschlossen worden war.