Es gibt Parteien, die manche grundsätzlich im Parteienspektrum für unverzichtbar halten mögen, aber in ihrer Praxis dann unwählbar werden. Kaum eine Partei schafft das so gut, wie die Linkspartei. Dabei sind Fragen nach Solidarität, gerechter Verteilung von Wohlstand welche, die in einer Gesellschaft immer neu gestellt werden sollten – und auch diese Partei könnte Impulse geben. Könnte. Von unserem Gastautor Tobias Müller.

Schreibe ich über die Linkspartei, so ist die Frage zu stellen, was mit dieser eigentlich gemeint ist. Sie ist eine Partei im politischen Spektrum, genau wie andere. Sie hat unterschiedliche Netzwerke, Flügel und Unterorganisationen.

Seit einiger Zeit wird durch Presse und Politik verkündet, dass die Allgemeingültigkeit eines Pflegetarifes kurz vor seiner Umsetzung stünde, was aber, wie wir seit gestern wissen, nicht der Wahrheit entspricht. Von unserem Gastautor Magnus Memmeler.

Tatsächlich handelt es sich bei der aktuellen Einigung von Verdi und der BVAP um eine Einigung mit Tarifcharakter, um die Regelungen im Arbeitnehmerentsendegesetz (AentG), auf alle Qualifikationen in der Pflege auszuweiten und schrittweise an existierende Tarifwerke, die den Namen verdienen heranzuführen. Wenn Politik, Gewerkschaften und Medien es auf den Punkt bringen würden, müsste es heißen, dass der Mindestlohn für Pflegekräfte neu geregelt werden sollte. Kommunen und zum Beispiel auch die AWO in NRW verfügen über einen Tarifvertrag,

Führende Kulturfunktionäre in Deutschland wollen BDS präsentieren, die anti-israelische Diffamierungskampagne. Aus der Kulturbranche selber kam bisher kaum Widerspruch  –  hat das was mit Antisemitismus zu tun? Wenn man Shulamit Volkov folgt, dann ja. Aber anders, als man denkt: Die israelische Historikerin hat beschrieben, wie sich Judenfeindlichkeit im 19. Jahrhundert zu einem kulturellen Code aufgehübscht hat, zum Kürzel für einen Lebensstil, in dem sich politische, ästhetische und moralische Vorlieben gebündelt haben. Heute möchte die „Initiative Weltoffenheit“ stylisch sein, das macht die Sache gefährlich: Wird BDS zum Dienstabzeichen im Kulturbetrieb? Von Thomas Wessel

Im Dezember hat die „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“  –  ein Bündnis von 32 staatsfinanzierten Kultureinrichtungen, zusammen eine Milliarde Euro schwer –  ein eigenartiges „Plädoyer“ vorgestellt. Der Text schwingt hoch empor, es geht um „alternative Weltentwürfe“ und „gesellschaftliche Visionen“, um die „Gleichwertigkeit aller“ und „Anderssein als

Sehr geehrter Herr Minister Spahn,
sehr geehrter Herr Minister Laumann,
ich benötige Ihre Hilfe.

Heute wurden erneut verbindlich geplante Impftermine in drei Tagespflegen abgesagt, die ich in meiner Funktion als Fachbereichsleiter betreuen darf. Ich weiß nicht, ob Ihnen klar ist, welchen Aufwand die Mitarbeitenden in der Pflege derzeit betreiben, um alle

Kürzlich hatte ich mich über den  Bundespräsidenten Steinmeyer geärgert. Er hatte mal wieder der Toten gedacht. Das tut er öfters. Dann hält er salbungsvolle Reden und zeigt symbolische Gesten. Wenn es aber um Realpolitik und dem Schutz von Menschenleben im hier und heute geht, also das Verhindern von Tod und Elend, von Mord und Totschlag, im großen Maßstab, hört man nichts von ihm. Von unserem Gastautor Thomas Hafke.

Im Gegenteil gratuliert er dem Iran zum Geburtstag, der die Vernichtung Israels und der dort lebenden 6 Millionen Juden plant. Und auch dieses Mal ließ er ein Bild von sich veröffentlichen, wie er eine Kerze am Fenster des Bellvues anzündet, um der Coronatoten zu gedenken, statt