Der Ruhrpilot

Die letzten Mini-Monarchen im Land: Rüttgers und Rau

NRW: Rüttgers scheitert offenbar im Kampf um Bahnlobby-Posten…RP Online

NRW II: Laschet will nicht „grüner werden als Grüne“…Kölnische Rundschau

Frauenfilmfestival Dortmund: „Attenberg“ ist bester Spielfilm…Kölnische Rundschau

Frauenfilmfestival Dortmund: II: Publikum goutiert Rückbesinnung…Der Westen

Bochum: Infos über den Euromayday…Bo Alternativ

Bochum II: Die Häme versiegt nicht…Der Westen

Bottrop: Höchste Gewerbesteuern in ganz NRW…REL

Dortmund: Saatbomben explodieren in der Nordstadt…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Alt-OB Krings empfiehlt der Stadtspitze externe Berater…Der Westen

Umland: „Düsseldorf ist eine Industriestadt“…RP Online

Energie: E10 ist eine Idee von Merkel…Frontmotor

re:publica 2011: Ja, ich fand es beknackt und ja – ich komme wieder…2.0

Digitale Gesellschaft: Abwehrreflexe, die METTPARTEI und Grundsatzfragen an die Endnutzer digitaler Geräte…Carta

Datenschutz: EDRi veröffentlicht Bericht zur Vorratsdatenspeicherung…Netzpolitik

Bochum: Neue Standort für Künstlerhaus gefunden

Das Künstlerhaus Bochum entsteht am Rand der Innenstadt.

Das mit dem Telekom-Gebäude hat ja nicht geklappt. Nach nur ein paar Wochen gibt es jetzt einen neuen Standort für das Künstlerhaus Bochum. Ein Industriegebäude am Rand der Innenstadt, ganz in der Nähe zum Kirmesplatz und dem Ruhr-Stadion. 3.000 Quadratmeter stehen dort zur Verfügung. Gesucht werden nun Künstler und Sponsoren die das Projekt nutzen und unterstützen wollen.

S21: Das Bahnhofs-Gelöbnis

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Die Härte des Streits um Stuttgart 21 konnte ich ehrlich gesagt nie nachvollziehen. Meines Wissens geht es dabei um den Bau eines Bahnhofs und nicht um die Einrichtung eines Atomwaffentestgeländes in der Stuttgarter Innenstadt. Ein Kommentar in der WAZ vor ein paar Monaten hat es mal sinngemäß so ausgedrückt: Eigentlich hätten alle ausserhalb Stuttgarts gute Gründe auf die Straße zu gehen, weil das Geld, das dort verbuddelt werden soll, im Rest der Republik fehlt. Das sehe ich ähnlich. Gestern dann, während eine Diskussion bei Christian auf Facebook, postete Jan das Video  über das Bahnhofs-Gelöbnis. Bei allem Respekt, aber ein wenig schräg ist das dann schon – der ganze heilige Ernst. Mir sehr fremd, das Ganze. Es geht, wie gesagt, nur um einen Bahnhof.

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Der Ruhrpilot

NRW: Mit eigenem Konzept Atomausstieg forcieren…Süddeutsche

NRW II: Falsches Spiel mit Atom-Angst…Welt

NRW III: Lösungen für klamme Kommunen…Welt

Bochum: Wie der demografische Wandel die Stadt verändern wird…Der Westen

Bochum II: Weiterhin kein transparentes Glasverbot bei Bochum Total…Bo Alternativ

Bochum III: Arts Bochum kommt…Coolibri

Dortmund: Mit dem Rad um den See…Ruhr Nachrichten

Essen: „Ich trete nicht an, um Geschichte zu schreiben“…Der Westen

Duisburg: Regierungspäsidentin empfiehlt Rat nicht zu resignieren…Der Westen

Umland: Rückblick – re:publica 2011…Spreeblick

Debatte: Erstmals Mehrheit für Grünen-Bundeskanzler…RP Online

Debatte II: Grüner Kanzler?…Rot steht uns gut

Internet: Geplante Netzsperren – Länder informieren die EU-Kommission…Law Blog

 

Streubomben: Bundesregierung mit Fünf-Punkte Programm gegen Gaddafi

Das Gaddafi-Regime soll Streubomben gegen die eigeneBevölkerung eingesetzt haben. Der Bundesregierung reicht es. Sie hat weitgehende Maßnahmen beschlossen.

Wie die Ruhrbarone erfahren haben, sind sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Aussenminister Guido Westerwelle entsetzt darüber, dass das Gaddafi-Regime Streubomben gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt haben soll. Beide beschlossen noch in der vergangenen Nacht  eine Revision ihrer bisherigen Libyen Politik. Merkel: „Gaddafi hat überzogen. Und wir werden ihn das jetzt spüren lassen.“ Westerwelle pflichtete der Kanzlerin bei: „Wir stehen in einer menschlichen und solidarischen Verantwortung zum libyschen Volk.“

Mit fünf Maßnahmen will nun Berlin auf den Gaddafi-Terror reagieren:

1. Noch am Sonntag soll sich das Bundeskabinett vor dem Kanzleramt zu einer Protest-Lichterkette zusammenfinden.

2. Auf  der Internetseite der Bundeskanzlerin wird es mehrere von Merkel auf arabisch eingesungene Friedenslieder zum kostenlosen Download geben. Gesichert sind bislang drei Titel: Das Traditional „We shall overcome“, „Das weiche Wasser bricht den Stein“ von Stasi-Lerryn – eine Geste an die Linkspartei – und  „Ein bisschen Frieden“ von Nicole.

3. Alle Staatsgäste werden in den nächsten Tagen als Präsent ein Lila-Kirchentags-Halstuch überreicht bekommen.

4.  Gaddafi-Sohn Saif al-Arab Gaddafi erhält wegen seiner in München begangenen  Verkehrsdelikte sieben Punkte in der Verkehrssünderkartei in Flensburg.

5. Gaddafi und seine Angehörigen werden in diesem Jahr keine Weihnachtskarte von der Bundesregierung bekommen.

Westerwelle: „Unser 5-Punkte Programm ist auch ein Zeichen an unsere Verbündeten: Deutschland entzieht sich nicht seiner Verantwortung“

Der Ruhrpilot

NRW: Rot-Grün will Aus für Urenco in Gronau…BBV

NRW II: WestLB soll radikal schrumpfen…FTD

NRW III: Pannen und Chaos regieren…IVZ

Bochum: 150 Bürger demonstrieren gegen Nazi-Aktionen…Der Westen

Bochum II: Angst vor Wanderung der Huren…Ruhr Nachrichten

Bochum III: Kunstvernichtung bleibt ein Aufreger…Der Westen

Bochum IV: Demo gegen Hinrichtung im Iran…Bo Alternativ

Bochum V: August Diehl spielte im Rottstr5-Theater…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Grüne fordern Bürger zum DEW-Ausstieg auf…Der Westen

Duisburg: Was wird aus dem Unglücksort der Loveparade…Der Westen

Essen: Der Besuch der netten Dame…RP Online

Essen II: „Nie mehr 5. Liga“…Der Westen

Libyen: Mit ohne Deutschland…Achse des Guten

Internet: Mein erster Rant (überhaupt!)…Netzpolitik

Internet II: 10 Einladungen für den neuen deutschen Blogaggregator…Pottblog

 

 

Digitale Gesellschaft: Erfolg statt Basisdemokratie

Die von Markus Beckedahl gegründete Lobbygruppe Digitale Gesellschaft steht schon kurz nach ihren Stapellauf in  der Kritik. Der Vorwurf: Mangelnde Basisdemokratie.  Genau das ist der Schlüssel zum Erfolg.

Für Chris von F!XMBR hat die  neue Lobbyorganisation Digitale Gesellschaft einen „ganz fiesen Beigeschmack“, für Nico Lumma ist sie „Nerds Berlin Mitte e.V.“ und auf Carta behauptet der CDU-Abgeordnete Peter Tauber: „Die “Digitale Gesellschaft” tarnt sich als lediglich als Bürgerbewegung – in Wirklichkeit ist sie die Lobbyorganisation einer selbst ernannten ‘Elite’, die ihren eigenen Transparenzansprüchen nicht gerecht wird.“

Ich sehe das anders: Markus Beckedahls Versuch, mit der „Digitalen Gesellschaft“ eine effektive und wahrnehmbare Lobbyorganisation aufzubauen kann nur nach dem von ihm gewählten Greenpeace-Prinzip funktionieren. Ich stell mir nur die endlosen Satzungsdiskussionen vor, die Streitigkeiten um die Wahl des Vorstandes und die Auseinandersetzungen über die ersten Ziele einer solchen Organisation, um Markus Entscheidung gut nachvollziehen zu können. Markus ist  bei den Grünen, war bei der Grünen Jugend – er hat den Schrecken basisdemokratischer Organisationen am eigenen Leib erfahren.

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Sauerland, der 1. Mai und die IG Metall und das Elend des Laumanns

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Lustig trotz 21 Toten: Frohnatur Adolf Sauerland

Duisburgs OB Adolf Sauerland hat am 30. April zum Arbeitnehmerempfang geladen. Die IG Metall verlangt, dass Sauerland sich dort nicht sehen lässt. Das ist richtig. Niemanden ist die Anwesenheit Sauerlands zuzumuten.

Neun Monate nach den 21. Toten der Loveparade ist die welt für Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland wieder schön: Er ist immer noch im Amt, die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen ihn un der hat sogar den Motorradführerschein gemacht. Das Desaster für Duisburg hatte für Sauerland keine Konsequenzen. Der korpulente Politiker hat den Skandal einfach ausgesessen. Seine Partei steht im Rat hinter ihm, dank der Grünen kam keine Mehrheit für ein Abwahlverfahren zusammen.

Für Sauerland ist längst wieder Alltag. Die Loveparade? Lange her. Dumm nur, dass sich noch ein paar Leute daran erinnern, dass Sauerland sich seiner Verantwortung an dem Desaster entzogen hat und nichts mehr auf dem Posten des OBs zu suchen hat. Zum Beispiel die IG Metall. Die will den Arbeitnehmerempfang der Stadt Duisburg am 30. April nur besuchen, wenn Sauerland   nicht anwesend ist. Das ist eine klare und gute Haltung: Mit Sauerland in einem Raum zu sein, ist einem anständigen Menschen nicht zuzumuten.

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Der Ruhrpilot

Adolf Sauerland

Loveparade: Gewerkschaften planen Boykott des Arbeitnehmerempfangs in Duisburg…Der Westen

Loveparade II: Laumann droht nach offenem Brief an OB Sauerland mit Austritt aus IG Metall…Der Westen

Folkloreindustrie: Bundestag besiegelt das Ende der Steinkohleförderung…Der Westen

NRW: WestLB-Rettung wird Milliarden kosten…RP Online

NRW II: Kostenlose Kita entzweit rot-grüne Koalition…Westdeutsche Zeitung

NRW III: Die Sonntagsruhe soll zurückkehren…Kölner Stadtanzeiger

Ruhrgebiet: Vollsperrung auf der A 40 am Wochenende…Ruhr Nachrichten

Ruhrgebiet II: „Im Niedergang stecken Chancen“…Der Westen

Bochum: Wollschläger plant neue Firmenzentrale…Der Westen

Bochum II: Gute Bogestra-Bilanz…Ruhr Nachrichten

Dorsten: Jüdisches Museum ist klamm…Dorstener Zeitung

Duisburg: Gedenk-Konzert für Opfer der Loveparade-Katastophe machte Mut…Der Westen

Essen: Die Linke schlägt sich, die Linke verträgt sich…Der Westen

Essen II: Ärger über Sperrbezirk-Pläne in Dortmund…Der Westen

Umland: Baden-Württemberg, grüne Versprechen und grüne Realitäten…Weissgarnix

Energie: Das Hochspannungsnetz an neue Lastflüsse anpassen…Frontmotor

re:publica: Country + Internet = Awesome?…Netzpolitik

Medien: Für die Rettung einer eigenständigen, überregionalen Frankfurter Rundschau…Freitag

Medien II: Drogen, Elend, Frankfurter Rundschau…Jungle World

Pop: Dieter Gorny prangert „Kostenlos-Kultur“ an…Spiegel

Karfreitag: Grüne bleiben fromm

Christuskirchen Foto: Ayla Wessel/Kulturagentür

Kaum hatte NRW-Grünen Chef Sven Lehmann laut über ein Ende der Karfreitagsruhe nachgedacht, kam Widerspruch: Aus der Grünen Landtagsfraktion.

In der Rheinischen Post hat der Vorsitzender der NRW-Grünen, Sven Lehmann, laut über die Karfreitagsruhe nachgedacht: „Jeder soll den Karfreitag  nach seiner Fasson begehen.“ Eigentlich logisch. Wer an Karfreitag seine Ruhe haben will, lässt an diesem Tag mal die Death-Metal-Scheiben im Schrank. Und wer Death-Metal hören will, soll das natürlich auch auf Konzerten oder im Club tun können und nicht nur in der eigenen Wohnung. Religion ist Privatsache und nicht die Sache des Staates. Ein Feiertagsgesetz damit so überflüssig wie alkoholfreies Bier.

Irrtum.

In einer gerade veröffentlichten Presserklärung widersprach die Landtagsabgeordnete Sigrid Beer (Grüne), gleichzeitig auch kirchenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin, Lehmann:

„Für mich als Christin ist und bleibt der Karfreitag ein Stolperstein in der Gesellschaft. Und das ist auch gut so. In unserem gesellschaftlichen Alltag nehmen Hektik und Konsum häufig viel Raum ein. Deshalb braucht diese Gesellschaft auch einen stillen Feiertag wie den Karfreitag, an dem sie auf sich selbst zurückgeworfen wird. Dieser Tag bietet allen die Gelegenheit, sich Zeit zur Besinnung zu nehmen und über die Werte menschlichen Zusammenlebens nachzudenken. Ob dies aus christlicher Motivation geschieht oder nicht, bleibt jedem selbst überlassen. Jede und jeder kann diesen Feiertag individuell gestalten.
Wir als Grüne begegnen den Christinnen und Christen in Nordrhein-Westfalen mit der gleichen Toleranz und dem gleichen Respekt wie allen Anders- oder Nichtgläubigen. Zu diesem Respekt gehört auch die Achtung vor religiösen Feiertagen.
Am Feiertagsgesetz ist keine Änderung vorgesehen.“

Amen.