„Art is resistance“?! – Fortsetzung

Ausschnitt aus einem Posting Screenshot: Felix Zeigler


Die Ausstellung „art is resistance – artists against genocide“ im Dortmunder Rekorder II hat aufgrund eindeutig pro-djihadistischer und antisemitischer Positionen einiger beteiligter Künstler für Entsetzen gesorgt – Ruhrbarone berichtete[1]. Folgerichtig haben die Betreiber des Veranstaltungsortes die Ausstellung frühzeitig beendet. Das Statement des Rekorder II lässt allerdings viele Fragen offen. Zudem sind weitere Aussteller durch israelfeindliche und Terrorismus-verherrlichende Positionierungen aufgefallen. Von unserem Gastautor Felix Zeigler.

Nach Sichtung aller oder zumindest der meisten im Rekorder II ausgestellten Exponate fällt auf, dass unzählige Werke den Staat Israel delegitimieren oder dämonisieren. So wurden viele Bilder ausgestellt, deren Hauptmotiv eine Landkarte eines Palästinas ist, welches sich über das gesamte Gebiet des heutigen Israels, der Westbank und des Gazastreifens erstreckt. From the river to the sea – für einen Staat Israel als Zufluchtsort für alle Jüdinnen

Continue Reading

Grundgesetz schützen: Neue Kampagne warnt vor unpräziser Begrifflichkeit in Artikel 3

Die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes, die Grundrechte am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Foto: Michael Rose – own jusdirekt.com/rechtsanwalt-muenchen Lizenz: CC BY-SA 3.0


Die Dialogplattform „Was ist eine Frau?“ hat unter dem Titel „Grundgesetz schützen – Recht klar definieren“ eine bundesweite Kampagne gestartet. Ziel ist es, die geplante Aufnahme des Begriffs „sexuelle Identität“ in Artikel 3 des Grundgesetzes zu verhindern. Die Initiatoren möchten den bewährten verfassungsrechtlichen Begriff „Geschlecht“ erhalten, um den rechtlichen Schutz von Frauen, Mädchen und homosexuellen Menschen nicht zu gefährden.

Nach Ansicht der Plattform ist „sexuelle Identität“ kein klar definierter juristischer Begriff. Seine Aufnahme in die Verfassung würde zu rechtlicher Unsicherheit führen, bestehende Schutzrechte verwässern und zentrale

Continue Reading

Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: „Selbstverständlich haben wir Probleme im Stadtbild und in Stadtteilen“(€)…WAZ
NRW: Ministerpräsident Wüst verspricht Investitionen „von historischer Tragweite“…RP
NRW: Auch Armin Laschet findet Merz‘ „Stadtbild“-Aussage nicht gut…NTV

Continue Reading

„Ist es in Ihren Augen mit den humanen Zielen Ihrer Universität vereinbar, dass solche Menschen ohne jegliche Konsequenzen weiter studieren dürfen?“

Folkwang-Studenten auf der Demonstration in Münster am 7. Oktober Foto: Laurin


Das Jüdische Forum der CDU NRW hat sich als Reaktion auf einen Artikel in der Jungle World an das Rektorat der Folkwang Universität in Essen gewandt.

An einer antiisraelischen Demonstration am 7. Oktober in Münster, in deren Aufruf es hieß: „Am 7. Oktober 2025 jähren sich die gemeinsamen Operationen verschiedener Widerstandsaktionen und die darauffolgende Eskalation des genozidalen

Continue Reading
Werbung
Werbung


Zukunftsentscheid Hamburg – Auf dem Weg ins Paradies oder eher ins Elend?

Hamburg 2040 - welche Zukunftsvison wird wahr? Grafik: DALL-E
Hamburg 2040 – welche Zukunftsvison wird wahr? Verarmte Slumstadt oder grünes Wohlfühlparadies? Grafik: DALL-E

Hamburg hat sich mit dem Zukunftsentscheid festgelegt. Klimaneutralität nicht 2045, sondern schon 2040. Das klingt nach großem Wurf. In Wahrheit beginnt jetzt ein Dauertest aus Zuständigkeiten, Geld und Alltagstauglichkeit. Der Volksentscheid ändert das Klimaschutzgesetz und zwingt den Senat zu einem jährlichen Reduktionspfad mit Sofortprogrammen bei Zielverfehlung. Das ist rechtlich bindend und in Hamburg schwer wieder zu kippen. Die formale Umsetzung ist eingeleitet.

Continue Reading

Das blaue Gespenst

 

Demo gegen die AfD in Duisburg Foto: Peter Ansmann

Die CDU ringt mal wieder um den Umgang mit der AfD. Die Frage ist jedoch nicht Zusammenarbeit mit ihr oder nicht, sondern: Wann machen Union und SPD endlich eine Politik, die wieder mehr Bürger von ihnen und der Lösungsfähigkeit der Demokratie überzeugt?

Die Lage ist dramatisch: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in knapp einem Jahr wollen 40 Prozent AfD wählen; die CDU müsste mit allen anderen Parteien zusammengehen, um sie von der Regierung fernzuhalten. Nicht viel anders in Mecklenburg-Vorpommern, wo der regierenden SPD von Manuela Schwesig der Absturz droht. Auch bundesweit rangiert die rechtextreme Partei inzwischen vor der Union. Im wohlhabenden Baden-Württemberg, wo im März gewählt wird, hat sie die Grünen in Umfragen von Platz zwei verdrängt. Doch das Einzige, was dem CDU-Vorsitzenden und Kanzler Friedrich Merz, der mitregierenden SPD und den Grünen dazu einfällt, scheint zu sein, die Brandmauer zu beschwören.

Continue Reading
Werbung
Werbung