„Wo sollen wir denn hin? Schon wieder wissen wir nicht wohin?“

Gabriel Goldberg auf der Kundgebung in Köln Foto: Privat

Am vergangenen Sonntag hielt Gabriel Goldberg auf einer Demonstration gegen Antisemitismus in Köln eine sehr persönliche Rede, die wir hier wiedergeben.

Verehrte Anwesende,

vielen Dank, dass Sie so zahlreich zu dieser Veranstaltung erschienen sind.

Und vielen Dank an das Bündnis gegen Antisemitismus Köln, eine Organisation die erst kürzlich gegründet wurde, eine Organisation, bestehend aus jungen, idealistischen Menschen, die beschlossen haben, ihr Schicksal selbst in die Hände zu nehmen.

Ich wurde gebeten, einen Redebeitrag über die Befindlichkeit eines Juden in Deutschland, im Sommer 2014 zu halten. Ich möchte anmerken, dass ich nicht für alle deutschen Juden sprechen kann, ich spreche für mich.

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Ruhrparlament bleibt riesig

Ralf Jäger Foto: IM-NRW
Ralf Jäger Foto: IM-NRW

Das Ruhrparlament wird statt 71 künftig 138 Abgeordnete haben. Die Landesregierung wird nicht in das Verfahren eingreifen.

In einer Antwort auf eine Bitte der FDP-Fraktion im NRW-Landtag um eine Stellungnahme teilte Innenminister Ralf Jäger mit, dass die Landesregierung nicht plant, etwas gegen das aufgeblasene Ruhrparlament zu unternehmen. Weil die rechte Splitterpartei UBP im Kreistag Recklinghausen genug Stimmen bekam, um einen Sitz im Ruhrparlament zu erhalten, wird dieses  nun massiv vergrössert werden müssen. Dass der UBP Kandidat sein Mandat nicht wahrnehmen wird, ist egal. Durch den theoretischen Einzug der UBP reichen nun 10.490 statt gut 17.000 Stimmen für einen Platz im Parlament. Um die Verhältnisse zu wahren, müssen nun die anderen Parteien Ausgleichsmandate

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Deutscher Salafist fordert Jesiden auf, Muslime zu werden

jesiden_uebertritt Nur durch das militärische Eingreifen verschiedenen Kurdischer Verbände und der US-Air Force kann die salafistische Terrorgruppe Islamischer Staat zur Zeit daran gehindert werden, die Jesiden auszurotten – durch Mord oder durch zwangsweisen Übertritt zum Islam. Der sich betont friedlich gebende bekannte deutsche Salafist, Pierre Vogel, hat sich nun auch zum Thema Jesiden geäussert. Seine Salafisten-Gruppe hat eine Hotline eingerichtet, unter der Jesiden zum Islam übertreten können.Viel zynischer geht es wohl angesichts der Massenmorde imNordirak nicht mehr. Das sieht auch die bekannte liberale muslimische Religionspädagogin Lamya Kaddor so. Auf Facebook kritisiert sie Vogel:

kaddor_vogel

NRW: „Wie es sein kann, dass die Polizei unseres Landes holocaustrelativerende Banner und Schilder zulässt?“

Daniel Schwerd, MdL, Piraten-NRW
Daniel Schwerd, MdL, Piraten-NRW

Unser Gastautor Roland Kaufhold sprach mit dem NRW-Piraten Landtagsabgeordneten Daniel Schwerd. Der Text ist ein Crosspost von Hagalil.

Ich habe Sie vor zwei Tagen auf der Kölner Kundgebung des neugegründeten linken Kölner Bündnisses gegen Antisemitismus getroffen. Es kamen 250 Teilnehmer, nach einer extrem kurzen Mobilisierung von zwei Wochen. Wie hat Ihnen die Kundgebung inhaltlich gefallen?

Ich bin sehr froh, dass diese Kundgebung trotz des so kurzen Vorlaufes ein so großes Echo gefunden hat. Wenn sich dieses Bündnis ein wenig etabliert hat, dann kommen vielleicht noch weitere Unterstützer hinzu, darüber würde ich mich sehr freuen. Ich fand insbesondere die Berichte von der Demonstration in Essen wichtig, damit diese Vorkommnisse dokumentiert werden, auf dass sie sich nicht wiederholen. An künftigen Demonstrationen möchte ich mich gerne wieder beteiligen.

In den letzten Wochen gab es hierzulande eine Eskalation von antisemitischen Ausfällen, Bedrohungen und Beleidigungen. Neben „Hamas-Gruppierungen“ waren hieran insbesondere Vertreter der Linken aus NRW beteiligt. Sie haben in sehr deutlichen Worten vor dieser Entwicklung gewarnt: „Die aktuelle Auseinandersetzung im Nahen Osten darf nicht den Vorwand liefern, dass Antisemitismus in unserem Lande wieder salonfähig wird, und ungeahndet in unserem Land verbreitet werden darf. Es ist möglich, legitime Kritik am Krieg und an

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Dortmund: Auch CSD gegen Neonazis

nazis20130501do1Gegen die von der Nazipartei Die Rechte geplante Kundgebung am kommenden Samstag wird nun auch der CSD-Dortmund protestieren.

Neben der geplanten Besetzung des Nazi-Kundgebungsortes an der Katharinentreppe ab 13.00 Uhr durch das Bündnis Blockado  wird es auch eine Demonstration des CSD-Dortmunds gegen Die Rechte geben:

Der Aufmarsch findet am 23.8 zeitgleich zum Christopher Street Day (CSD) statt. Der Hass der Rechtsextremen richtet sich gegen Migrant/innen, gegen Obdachlose und Andersdenkende. Er richtet sich aber auch immer wieder gegen Lesben, Schwule und Transidente. Wir haben nicht vergessen, dass in der NS – Zeit homosexuelle Menschen verfolgt und ermordet wurden. Das ist ein Vermächtnis. Dabei geht es nicht nur um die Auseinandersetzung auf öffentlichen Straßen und Plätzen, sondern auch um den Rechtsextremismus in den Köpfen. Denn wie Antisemitismus und Rassismus gehört Homophobie zum rechtsextremen Weltbild.

Wir wollen uns dagegen gemeinsam zur Wehr setzen! Wir fordern ein Verbot der Partei DIE RECHTE. Keine Toleranz für die, die Hass und Gewalt schüren und die Demokratie ausnutzen, um sie abzuschaffen. Mit einer gemeinsamen Veranstaltung setzten wir ein kraftvolles Signal für eine solidarische, friedliche und tolerante Gesellschaft.

14 Uhr Auftaktkundgebung  und Eröffnung des CSD an der Reinoldikirche
14.30 Demonstration
15 Uhr Kundgebung nahe am Versammlungsort der Neonazis / Katharinentreppe

Bochum: 500 gegen Islamisten-Terror

2014-08-16 13.30.14In Bochum haben heute Mittag, symbolisch um fünf nach Zwölf, über 500 Menschen gegen den Terror des „Islamischen Staates“ demonstriert. Die Demo wurde organisert von Farat Toku, der füher unter anderem für Wattenscheid 09 und Preußen Münster Fußball spielte, und der Yezidischen Gemeinde in Bochum.  Nach Tokus Angaben Leben in Bochum etwa 300-400 Yeziden. Auf die neuerlichen Bedrohungen gegen Yeziden in Herford angesprochen fordert Farat Toku, dass „der deutsche Staat durchgreift, und den Angreifern klare Grenzen setzt.“

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Ich kann das Wort Gott einfach nicht mehr hören

Michelangelo: Die Erschaffung Adams Lizenz: Gemeinfrei
Michelangelo: Die Erschaffung Adams Lizenz: Gemeinfrei

Verzeiht mir liebe Gläubige, aber ich kann das Wort Gott einfach nicht mehr hören. Seit dem es Menschen bei jeder sich bietenden Gelegenheit durch die Gegend brüllen, die nichts anderes als Mord und Totschlag im Kopf haben, um einen Staat zu errichten der dieses Wort im Namen trägt, tut es mir weh in den Ohren und verursacht Übelkeit in meinem Magen.

Gott ist ein Wort das offensichtlich alles ermöglicht, ein  Schlüsselbegriff zu jeder Art von Gräueltat,  Menschenverachtung und Unrecht. Alles was es jemals sonst noch bedeutet hat erblasst hinter dem was die sogenannten Gotteskrieger damit machen. Es steckt offensichtlich etwas in ihm drin, das solche Menschen unausweichlich anlockt es zu benutzen. Dass ihre Augen zum geradezu irren Erglühen und ihren Geist zu jeder Art von Wahnsinn bringt, wenn sie es, bevorzugt mit den Adjektiven allmächtig, allwissend, einzig und ewig, verwenden.

Alles in allem für einen Atheisten wie mich schon als solche eher bedrohliche Beschreibungen einer Wesenseinheit, die offensichtlich über Menschen herrschen kann ohne zu existieren. Die viele Menschen anscheinend brauchen, um ihrem Leben überhaupt einen Sinn geben zu können. Die ihnen Trost und Freude auf der Erde und die Hoffnung auf ein Weiterleben darüber hinaus macht. Im Himmel, der Hölle oder wo auch immer sie dieses allerhöchste Wesen hin beordert.

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NRW: Linken-Landesvorstand träumt vom Marsch auf Jerusalem

aust

Jürgen Aust, Mitglied des Landesvorstands der NRW-Linken, träumt von einem Marsch der Palästinenser auf Jerusalem. In einem mittlerweile gelöschten Gastbeitrag auf dem Blog Scharf-Links hat Aust seine Visionen veröffentlicht – in dem er die  von Jürgen Todenhöfer übernahm:

MEINE 6 WICHTIGSTEN PUNKTE ZU GAZA

  1. Das Existenzrecht Israels beinhaltet nicht das Recht, die Existenz der Palästinenser zu vernichten.

     

  2. Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, aber nicht auf Bombardierungs-Orgien. Unverhältnismäßige und maßlose Angriffe sind keine Verteidigung, sondern Kriegsverbrechen.

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„Ich wünsche mir, dass wir im Dialog bleiben!“

E.On-Sprecherin Franziska Krasnici.
E.On-Sprecherin Franziska Krasnici.

Knapp 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG in Münster den Bebauungsplan für das neue E.On-Kraftwerk in Datteln kassierte. Nachdem sich anfänglich die Kraftwerkskritiker auf der Siegerstraße wähnten, den Abriss des Meilers im Kreis Recklinghausen nahen sahen, scheint sich das Blatt in den letzten Monaten zu Gunsten des Energiekonzerns zu drehen.

Inzwischen hat die Stadt Datteln einen neuen Bebauungsplan erstellt und verabschiedet, die Rot-Grüne Landesregierung in Düsseldorf hat einem sogenannten Zielabweichungsverfahren vor wenigen Wochen ‚grünes‘ Licht gewährt. Und auch wenn in Zukunft noch weitere juristische Auseinandersetzungen um das Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ zu erwarten sind, u.a. durch die benachbarte Stadt Waltrop, die im Frühjahr einen Ratsbeschluss herbeiführte, gegen das Zielabweichungsverfahren der Landesregierung zu klagen, mehrten sie unter den Beobachtern zuletzt die Stimmen derjenigen, die am Ende doch noch mit einer Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks rechnen.

Kurz vor dem Jahrestag des OVG-Urteils am 03. September hatte ich jetzt für die Ruhrbarone die Gelegenheit mich mit E.On-Sprecherin Franziska Krasnici, die u.a. auch das Projekt in Datteln betreut, über ihre aktuellen Einschätzungen auszutauschen.

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„Wir lassen uns nicht den Mund verbieten“

Robin Becker Foto: Privat
Robin Becker Foto: Privat

Robin Becker über das neue Bündnis gegen Antisemitismus in Köln. Von unserem Gastautor Roland Kaufhold.

Im Juni gab es eine friedliche Pro-Israel- Demonstration in Köln mit 200 Teilnehmern. Nun hat sich in Köln ein Bündnis gegen Antisemitismus gegründet. Gibt es da Zusammenhänge?
Wir begrüßen es sehr, dass die Veranstalter im Juni schnell reagiert und mehrere Pro-Israel-Demonstrationen organisiert haben. Ende Juli haben wir uns dazu entschlossen, ein Bündnis gegen Antisemitismus zu gründen, um ein langfristiges Forum zu schaffen, in dem man sich kontinuierlich austauschen und engagieren kann. Die Kundgebung ist dabei nur der Auftakt, wir hoffen durch die Arbeit im Bündnis noch weitere Schwerpunkte setzen zu können, die im Juni noch kein Thema waren.

Wer ist an Ihrem Bündnis beteiligt? Soll es breit aufgestellt werden?
Das Bündnis wurde erst vor zwei Wochen gegründet, die Initiative ging von einer gesellschaftskritischen Gruppe in Köln aus. Momentan konzentriert es sich auf die Vorbereitung der Kundgebung und besteht hauptsächlich aus Personen, die sich schon seit Längerem mit Antisemitismus beschäftigen und Erfahrung in der Durchführung und Planung von Kundgebungen haben. Nach der Demonstration soll das Bündnis aber möglichst schnell wachsen und zu einer verlässlichen und beständigen Organisation in Köln werden.

Die SPD-Abgeordnete Michaela Engelmeier, die auf der Kölner Demonstration eine mutige Rede gehalten hat, hat anschließend massive Beleidigungen bis hin zu Morddrohungen erhalten. Wie gehen Sie damit um?

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