Becher mit Olaf Scholz im SPD-Shop Screenshot: Ruhrbarone
Für die SPD ist die Europawahl nicht gut gelaufen. Nirgendwo, auch nicht in Bochum. Die Sozialdemokraten erhielten hier 21,87 Prozent der Stimmen. Es ist 30 Jahre her, dass die Stadt eine SPD-Hochburg war und die Partei mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt. 2019, bei der letzten Europawahl, waren es auch nur 23 Prozent. Gestern verschickte die Partei eine Pressemitteilung zur Wahl. Tobias Cremer aus Bochum stand auf Listenplatz 14 und hat es gerade so ins Europaparlament geschafft. Mit Blick auf das Wahlergebnis sagte Cremer, die Partei müsse sich wieder mehr um „Brot- und Butterthemen“ kümmern: „Jetzt heißt es: Ärmel hochkrempeln und anpacken!“
Kampfpanzer Leopard 2 A6 der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)
Die Tendenz geht aktuell eindeutig in Richtung Rückkehr einer wie auch immer gearteten Wehrpflicht bzw. eines Wehrdienstes. Das erscheint aus unterschiedlichen Gründen ja auch durchaus sinnvoll. Ein Blick auf den offenbar inzwischen katastrophalen Zustand der Bundeswehr ist nur einer davon.
Auch in anderen Bereichen der Gesellschaft sieht es nach Abschaffung des Wehr- bzw. Ersatzdienstes vor über zehn Jahren inzwischen trübe aus. Als jemand, der einst seinen Ersatzdienst bei der freiwilligen Feuerwehr abgeleistet hat, kann ich das bestätigen. Aus der einst vorhandenen langen Warteliste bei der Feuerwehr ist inzwischen vielerorts ein akuter Personalmangel geworden. Im Gesundheitswesen täten ein paar ‚Zivis‘ im althergebrachten Stil offenkundig auch gut.
Über die Details eines zukünftigen Pflichtdienstes ließe sich deshalb ausgiebig und gründlich diskutieren. Nur eines, das geht dabei nicht. Und genau das hat Verteidigungsminister Boris Pistorius gestern in die Diskussion gebracht.
Nathanael Liminski, CDU, Chef der NRW-Staatskanzlei (Foto: Roland W. Waniek)
NRW:„Die Zeit der Orchideenthemen ist vorbei“…WZ NRW: „Man kann uns beschimpfen, ohne Antisemit zu sein“(€)…FAZ NRW: Landtag streitet über Hochwasserschutz…NW
Arye Sharuz Shalicar: „Plötzlich bekommst du Yom Kippur und Holocaust, auf Ecstasy, am eigenen Leib mit.“ (Foto: Peter Ansmann)
9. Juni 2024, 13:00 Uhr: Es ist Israeltag in der Jüdischen Gemeinde zu Duisburg. Im Gemeindezentrum am Innenhafen ist an diesem Tag viel los. Es gibt israelisches Essen, eine Band ist angekündigt, als Redner ist Arye Shalicar vor Ort. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Mülheimer Bürgermeister Marc Buchholz, beginnt Arye Shalicar mit seinem Vortrag über den Terrorangriff des 7. Oktober 2023 und den immer noch andauernden Krieg, der gegen den jüdischen Staat geführt wird. Aus dem Terrornest Gaza, aus dem Iran, aus dem Libanon.
Welches Datum ist heute? Der 9. Juni, 10. Juni, 8. Juni?
In Israel ist die Zeit stehen geblieben. Wir sind schnell vergessen worden und irgendwie geht es weiter. Aber in Israel geht es nicht weiter. Wir sind tatsächlich am siebten Oktober stehen geblieben und das Gefühl, das muss ich direkt am Anfang loswerden, ist: Der siebte Oktober wird noch lange andauern. Das ist eine Realität, die sehr schwierig zu verkraften ist. Für mich persönlich auch sehr schwierig. Jeder Tag, der vergeht, ist einerseits wieder eine Art Horrorfilm. Andererseits jedoch hofft man jeden Tag auf gute Neuigkeiten, so wie gestern z.B. mit der mit der erfolgreichen Befreiung von vier Geiseln.
Aber es ist wie ein Tropfen, in einem Meer von wirklich schwierigen Situationen.
Bettina Stark-Watzinger Foto: Matti Karstedt Lizenz: CC BY-SA 4.0
Große Aufregung in Wokehausen: Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat ihr Haus prüfen lassen, ob sich in einem Brief von Hochschullehrern, im dem sie sich dagegen aussprachen, die Besetzer der Freien
Karin Welge posiert Foto: Gerd Kämper/Stadt Gelsenkirchen
Rund 20 Millionen Euro werden Gelsenkirchen die EM-Spiele wohl kosten. „Die Partien, die in Gelsenkirchen stattfinden werden, erfordern in Teilen weitere Investitionen in den Fanzonen und im Sicherheitsbereich, die wir noch nicht abschließend beziffern können“, sagte ein Sprecher vor ein paar Wochen. Das klingt annehmlich und ja, eine Party ist doch immer schön. Gelsenkirchen und Fußball, das gehört ja bekanntlich zusammen. Vorbildlich macht man sich Gedanken zur Nachhaltigkeit der Spiele und insbesondere sollen die Aktivitäten im Kinder- und Jugend- sowie im Sportbereich über das Turnier hinaus fortgeführt werden. Von unserem Gastautor Frank Eckardt.
Man wird sofort einwenden können, dass hierfür doch nicht auf die Fußball-EM gewartet werden müsse. Wenn diese Aktivitäten als nützlich angesehen werden, könnten die Gelder doch auch ohne den Anlass
Als gestern der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundestag sprach, saß die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen nicht im Plenum. Es war nicht das erste Mal, dass sie einem demokratischen Politiker, dessen Land um seine Existenz kämpft, den Respekt verweigerte.
Es war ein Affront gegen die Ukraine und die westlichen Demokratien, als gestern während der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundestag die Gruppe der Wagenknechte und fast alle Abgeordneten der
Verfolgt man die Nachberichterstattung zur Wahl, dann werden als Gründe für das gute Abschneiden der AfD, insbesondere in Ostdeutschland, häufig Frust bei den Wählern, das Gefühl von Minderwertigkeit, Perspektivlosigkeit, eine Behandlung als ‚Deutsche 2. Klasse‘ und eine grundsätzliche Unzufriedenheit mit ‚denen da oben‘, genannt. Wirklich nachvollziehen kann man das nicht.
Im erstmalig erschienenen Casa|blanca-Magazin sezieren ideologiekritische Autoren die äußeren und inneren Bedrohungen des Westens. Getreu einer zentralen Erkenntnis der Kritischen Theorie wohnt unserer Zivilisation immer das Risiko zur Selbstdemontage inne. Casa|blanca verortet die gegenwärtige Regression in der Epochenzäsur „Corona“, im alles übertönenden „Klimaschutz“ und im transnationalen Islamismus, der am 7. Oktober auch die katastrophalen Folgen von spärlich geschützten Grenzen aufzeigte. Während Israel „stellvertretend und zunehmend desperat“ die freie Welt verteidigt, entsteht zumindest an einer Stelle beim Lesen der Eindruck, dass die Ukraine dies nicht tue. Ebenfalls ungeachtet dessen, dass die Agenda des Magazins „Texte zur falschen Zeit“ heißt, liefert die Redaktion Casa|blanca eine intellektuell versierte, scharfzüngige Abrechnung mit den current things auf Höhe der Zeit. Von unserem Gastautor Moritz Pieczewski-Freimuth.
Die Ende April 2024 veröffentlichte Erstausgabe Casa|blanca hat zum Titelthema „Der Westen ist einsam – Von der Aufgabe bürgerlicher Freiheit“. Wenige Wochen zuvor konnte man auf der Casa|blanca-Webseite drei Artikel Probe lesen und sich bereits ein Exemplar für 10,00€ statt regulär 12,50€ sichern. Die für eine Zeitschrift fast schon zu
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