Journalisten bloggen das Revier
Seit Mittwoch ist die Ampelkoalition in Berlin Geschichte. Die Aufregung ist groß und nahezu stündlich gibt es auch heute dazu noch Nachrichten, welche die Republik in Atem halten. Wie wird der Weg zu Neuwahlen aussehen? Wer bleibt vorübergehend noch im Amt, wer kommt kurzfristig neu in Regierungsverantwortung? Vertreter aller Parteien setzen sich gerade in Szene und Ringen um die aus ihrer Sicht vernünftigste Lösung.
Dabei wird das drängendste Problem bisher noch komplett übersehen.
Wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen wird, ist ebenso unklar wie der Termin der nächsten Bundestagswahl. Klar ist nur, dass sie die erste Bundestagswahl nach dem Ende der grünen Hegemonie sein wird, die mit dem Aufschwung nach dem Ende der Finanzkrise 2008 begann.
Ab den 10er Jahren bestimmte nicht die Grünen als Partei, sondern ihr Denken die Politik. Angela Merkel hatte zwar ein CDU-Parteibuch, doch die CDU war für sie nur die Partei, „der ich nahe stehe“, wie sie es selbst 2021 bei ihrem letzten Auftritt vor der Bundespressekonferenz sagte. Merkel, das beschreibt der FAZ-Redakteur Eckart Lohse in seinem Buch „Die Täuschung –
Wissenschaftler, Politiker, Militärexperten, Geheimdienstler haben einen gemeinsamen Appel verfasst. Sie betonen, dass ein Sieg der Ukraine möglich und im Interesse Europas und des Westens ist und warnen vor den Folgen einer Neuauflage eines „Münchener Abkommens“, das 1938 den zweiten Weltkrieg Krieg nur kurz verzögerte. Aus Deutschland haben den Appel unter
Der NRW-Minister für Internationales, Nathanael Liminski, erwartet, dass die Politik der neuen Trump-Administration zu einer schweren Belastung für die Wirtschaft in NRW führen kann.
NRW: Wüst setzt weiter auf Schulterschluss mit transatlantischen Partnern(€)…KStA
NRW: Kunstpreis des Landes für Ursula Schulz-Dornburg…WAZ
NRW: Das Ladenetz für E-Autos wird besser…NTV
Der nächste Präsident der USA heißt Donald Trump. Europa und Deutschland müssen sich nun entscheiden, ob sie erwachsen werden wollen oder weiter grünen Träumen nachhängen wollen.
Die Zukunft könnte ungemütlich werden: Trump wird weniger Rücksicht auf Europa nehmen, die Ukraine nicht in dem Maß unterstützen, wie es Joe Biden getan hat, und für die
Als die Welt vor ein paar Jahren aufgrund der Corona-Pandemie gefühlt kurzzeitig stillstand, da war auch mein Leben von einem Tag auf den anderen nicht mehr wiederzuerkennen. Plötzlich machten wir uns alle Sorgen, wollten unseren vertrauten Alltag wiederhaben. Es herrschte die Hoffnung vor, dass das Leben nach dem Ende der Pandemie wieder ‚leichter‘, wieder einfacher sein würde. Auch bei mir.
Nun wissen wir, diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Ganz im Gegenteil!
USA: Donald Trump kurz vor dem Sieg…Welt
USA: Trump Shows Strength as Swing States Count Votes…New York Times
USA: Bier gegen Bio-Brause(€)…Cicero
Am Donnerstag wird der Bundestag mit wahrscheinlich große Mehrheit eine Antisemitismus Resolution beschließen, die sich auf die IHRA bezieht. Doch was steht in der eigentlich drin?
Sie gilt als „umstritten“, obwohl über 30 demokratische Staaten sie unterstützen, die sich der International Holocaust Remembrance Alliance angeschlossen haben und als scharfes Schwert der Zensur, die es nicht mehr ermöglicht, Netanjahus Regierung zu kritisieren. So
Jetzt ist er da, der 05. November 2024. In wenigen Stunden wissen wir, wer die spanndste Wahl auf der Erde gewonnen hat. Meine Vermutung lautet: Es wird Donald Trump. Aber ich kann mich irren. Der nachfolgende Text ist eine Prognose und Darstellung meiner Überlegungen. Nicht mehr, nicht weniger.