
NRW: Gut gelaunt gießt Christian Lindner noch etwas Öl ins Feuer(€)…Welt
NRW: Mit grüner Verkehrspolitik „gut unterwegs“?(€)…WAZ
NRW: „Keine Lust mehr, über das Gendern zu debattieren“ …FR

In 25 Ländern wurde am 1.November um 12:05 Uhr vor deutschen Botschaften gegen das Selbstbestimmungsgesetz, dass an diesen Tag in Kraft tritt, protestiert. In London und Edinburgh waren es

NRW: So hart kämpfen Demokraten in NRW für Kamala Harris(€)…WAZ
NRW: Wichtige Medikamente für Kinder fehlen(€)…RP
NRW: Virologe Streeck vergleicht Corona-Ungeimpfte mit Juden…JA

In seinem Buch „Die Rückkehr des Krieges“ zeichnet der österreichische Analyst und Militärberater Franz-Stefan Gady ein erschreckendes Bild der militärischen Unterlegenheit Europas und Deutschlands. Um einen großen Krieg mit Russland abwenden oder gewinnen zu können, müssen die militärische und mentale Kampfbereitschaft schnell gesteigert werden.
Der Krieg ist in Europa schon seit vielen Jahren zurück, nur wollte das lange niemand wahrhaben: Nach Russlands Überfall auf die Krim 2014 war in Mitteleuropa die Zeit des Krieges vorbei. In Südeuropa hatte es eine solch vergleichsweise lange Friedensperiode nie gegeben. Dort wüteten schon in den 90er Jahren die Jugoslawienkriege.

NRW: Demokraten üben den gebeugten Gang vor Erdogans Truppe…Welt
NRW: „Was wir heute an den Schulen erleben ist ein Desaster“(€)…RP
NRW: „Unbeschreiblicher Vertrauensverlust“(€)…WAZ

Nach einjähriger Diskussion haben sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf ein Ende der Antisemiten-Förderung geeinigt. Die Fraktionen der Union und der Ampel haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum Schutz des jüdischen Lebens geeinigt, wie gestern der Spiegel zuerst berichtete.
Ein Jahr lang diskutierten die Fraktionen über den Antrag. Verschiedene Lobbygruppen übten Druck auf die Politiker aus und erweckten den Eindruck, dass das Ende der Finanzierung antisemitischer Gruppen das Aus der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit wäre. Doch vor allem aus dem Milieu der subventionierten Künstler, in dem glühende „Israelkritik“ bis hin zu offenem Antisemitismus oft zum guten Ton gehört, war die Panik groß. Ein offener Brief folgte auf den anderen und Anfang September sah es so aus, als ob die Politik eingeknickt wäre. Vor allem bei den Grünen und in Teilen der SPD war der Widerstand groß, antisemitischen Künstlern die öffentliche Finanzierung zu entziehen.

Am Mittwoch wurde Volker Beck in der Synagoge Bochum mit der Otto-Ruer-Medaille der Jüdischen Gemeinde geehrt, die Laudatio hielt Richard C. Schneider: „2024 brauchen Juden in Deutschland viele Volker Becks.“
Eine Stadtgesellschaft, die feiert in einer Zeit, „in der wir der antisemitischen Attacken in diesem Land nicht mehr Herr werden“? Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, stellte vor die Frage, die sich seit 10/7, den Massakern der Hamas, jeden Tag stellt: Wer ist Wir? 19 % der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen leugneten den Holocaust oder relativierten ihn, erinnerte Lehrer an die Ergebnisse der kürzlich vorgelegten Studie „Antisemitismus in der Gesamtgesellschaft NRW“, 12 % seien überzeugt, die jüdische Religion erlaube den rituellen Mord an Kindern. Und geben dies ungeniert zu Protokoll. Offenbar, so Lehrer in seinem Grußwort zur Verleihung der Dr.-Otto-Ruer-Medaille an Volker Beck, den Präsidenten der Deutsch-israelischen Gesellschaft (DiG), „haben wir etwas grundlegend falsch gemacht“.

Duisburg: Thyssenkrupp schürt Zweifel an Grünstahl-Plänen(€)…WAZ
NRW: „Das wird unsere Heimat stark verändern“(€)…Welt
NRW: Infos zu drohenden Hochwassern…FAZ

Drei Tage lang besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Griechenland, hielt Reden und verteidigte den großen Betrug der Bundesrepublik an Griechenland.
Am 20. Mai 1941 begannen die Barbaren ihren Angriff auf Kreta: Deutsche Fallschirmjäger landeten auf der Insel. Doch sie mussten nicht nur gegen die dort stationierten Truppen des britischen

NRW: Warum verzichtet OVG auf den Zeugen Limbach?…WAZ
NRW: Löhrmann will jüdisches Leben sichtbarer machen(€)…FAZ
NRW: Neue Übergangsfristen für Krankenhausreform…Ärzteblatt