Der Ruhrpilot

RWE-Braunkohlekraftwerk Weisweiler (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Kohle-Ausstieg bis 2030 unrealistisch(€)…KStA
NRW: Darum steht der Braunkohle-Ausstieg auf der Kippe…WAZ
NRW: Wirtschaft fordert Alleingang bei Gaskraftwerken(€)…RP

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Der Ruhrpilot

Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


NRW:
Halbzeit für Schwarz-Grün(€)…WAZ
NRW: Städte sehen Chancen für Altschuldenlösung schwinden(€)…RP
NRW: „Ich habe mich ohnmächtig und machtlos gefühlt“(€)…FAZ

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Der Ruhrpilot

Die stellvertretende Nathanael Liminski (CDU), der Chef der Staatskanzlei, und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) Foto: MBEIM.NRW


NRW:
Medienminister Liminski verurteilt Angriff auf DW-Journalisten…SN
NRW: Zahl der Tatverdächtigen unter 14 Jahren bei Gruppenvergewaltigungen angestiegen…Welt
NRW: Wie sicher ist mein Zuhause vor Hochwasser?(€)…RP

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Vier Jahre Haft wegen „Verschwörung zur Vorbereitung von weiblicher Genitalverstümmelung“

Aufklärung über weibliche Genitalverstümmelung (FGM) Foto: Wadi e. V.


Dieses Urteil ist ein Meilenstein in der Strafverfolgung, nicht nur, weil es die erste Verurteilung dieser Art ist, sondern auch wegen der Botschaft, die es an potenzielle Täter sendet. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Am 3. Oktober verurteilte ein Gericht in Nottingham den irakischen Kurden Emad Kaky zu vier Jahren Haft wegen »Verschwörung zur Vorbereitung von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)« an seiner Tochter. Bislang allerdings wurden Eltern verurteilt, die ihre Töchter verstümmeln ließen, diesmal ging es um die Planung und Vorbereitung der Tat.

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Der Ruhrpilot

Polizei in NRW (Foto: Roland W. Waniek)


Ruhrgebiet:
Darum breiten sich syrische Clans im Ruhrgebiet aus(€)…WAZ
NRW: Einsam in Lüdenscheid – Siku im Überlebenskampf(€)…Welt
NRW: Strengere Regeln beim Lachgas geplant(€)…RP

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Lage schlecht, Umfragen gut: – Wie macht Wüsts CDU das bloß?(€)…WAZ
NRW: Im Netz der „Mocro-Mafia“(€)…Welt
NRW: Geheimkommunikation über Privatmails?(€)…WAZ

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Was geschieht, wenn die Antisemitismus-Resolution des Bundestages scheitert?

Slogan „Free Palestine from German Guilt“ bei einer antisemitischen Demonstration am Berliner Kottbusser Tor (2023) Foto: Montecruz Lizenz: CC BY-SA 3.0


Die vier demokratischen Parteien des Bundestages arbeiten seit fast einem Jahr an einer gemeinsamen Resolution zum „Schutz des jüdischen Lebens“. Sollte diese Antisemitismus-Resolution scheitern, sendet der Bundestag ein Signal, das Folgen haben wird.

Seit Ende vergangenen Jahres arbeiten die vier demokratischen Bundestagsfraktionen als Reaktion auf das Massaker der Hamas und die darauf folgende und bis heute anhaltende Welle des Antisemitismus an einem

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Israelische Armee spricht von 21.000 getöteten Kämpfern von Hamas und Hisbollah in Gaza und im Libanon

Arye Sharuz Shalicar (Foto: IDF)
Arye Sharuz Shalicar (Foto: IDF)


DIG-Präsident Volker Beck fordert weitere Waffenlieferungen nach Israel.

Seit dem von der Hamas verübten Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 sind im Krieg zwischen Israel und der Hamas sowie der Hisbollah nach Angaben des israelischen Armeesprechers Arye Sharuz Shalicar etwa 21.000 radikale Islamisten getötet worden. „Im Libanon geht die Zahl auf die Tausend zu und im Gazastreifen sind wir bei ungefähr 20.000 Terroristen“, sagte Shalicar im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker

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