Politik

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Ampel weiter mit stabiler Mehrheit

Olaf Scholz mit dem Koalitionsvertrag der Ampel Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 4.0

Nach einer Trendanalyse des Berliner Instituts Wahlkreisprognose verfügt die Ampel-Koalition nach wie vor über eine stabile Mehrheit. SPD, Grüne und FDP kämen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären, auf über 54 Prozent: Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0

NRW: Wüst fordert Klarheit zur Impfpflicht…Welt
NRW: Städtetag fordert Notfallplan für Schulen und Kitas…NTV
NRW: Sieben-Tage-Inzidenz wieder stark gestiegen…t-online
NRW: Polizei ermittelt wegen falscher Impfpässe…RP Online
NRW:
BUND droht mit Klage wegen A45-Brückenbau(€)…WAZ
NRW:
“Das ist ein Angriff auf uns alle!”…Bild
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Erstmals mehr als 100.000 Neuinfektionen…Welt
Corona: Inzidenz liegt bei 584,4…FAZ
Corona: Beispielloser Kontrollverlust…Welt
Corona: Boostern ist für Älteste lebenswichtig(€)…FAZ
Corona: Das Omikron-Missverständnis(€)…Welt
Corona: Und wenn Omikron doch nicht das Ende ist?(€)…Spiegel
Corona: Wie wir Corona beenden(€)…Welt
Corona: Lauterbach erwartet Omikron-Höhepunkt Mitte Februar…Zeit
Corona: Tötet Omikron später?…Focus
Corona: Was soll, das muss(€)…Cicero
Corona: Hausärzteverband fordert veränderte Teststrategie…FAZ
Debatte: Russland könnte die Ukraine „jederzeit“ angreifen”…Welt
Debatte: Baerbocks lächerliche „Wasserstoff-Diplomatie“(€)…Cicero
Debatte: Kommt es zum Krieg?…FAZ
Debatte: Die Verhandlungsreisende(€)…Zeit
Debatte: Strack-Zimmermann erwägt Deal…taz
Debatte: Regierung weiß nicht, wie importierter Strom erzeugt wird…Welt
Debatte: Wie lange wir ohne Russlands Gas auskommen(€)…Spiegel
Debatte: „ZDFKultur“ auf postrassistischen Abwegen(€)…Cicero
Debatte: Der Schutz der Bevölkerung muss Vorrang haben…FAZ
Bochum: Taxi-Zentrale startet 2G-Angebot(€)…WAZ
Bochum: Chefsessel im Sozialamt ist schon wieder unbesetzt(€)…WAZ
Dortmund: Inzidenz mehr als verdoppelt(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Rechtsstreit um letzte Ruhestätte von „SS-Siggi“…NB
Duisburg: Inzidenzen in den Stadtteilen von 171 bis 1194(€)…WAZ
Duisburg: Schulleiter schickt Klassen selbst in Quarantäne(€)…WAZ
Essen: Inzidenz bei 729,0(€)…WAZ
Essen: Große Drogenrazzia(€)…WAZ 

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Tock, tock, tock: Die wirklichen Probleme klopfen an die Tür

Russischer Panzer in Georgien 2008. Bald schon in Kiew? Foto: Yana Amelina Lizenz: CC BY-SA 3.0


Lange wurde über Identitätspolitik und Betroffenheiten diskutiert. Das war zum Teil unterhaltsam, aber jetzt stehen wir alle vor wirklichen Problemen.

Ist „Die Affen rasen durch den Wald“ ein rassistisches Kinderlied? Werden Männer zu Frauen, wenn sie es ganz feste wollen? Wie stellen sich gelangweilte Gymnasiasten den Umbau der Industriegesellschaft vor? Ist das Tragen von Dreadlocks eine kulturelle Aneignung? Fragen über Fragen und in den vergangenen Jahren beschäftigten sich immer mehr Menschen mit ihnen. Was lächerlich klang, spaltete die Gesellschaft. Identitätspolitik und Postmoderne, Weiterlesen

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“Den ost­po­li­ti­schen Son­der­weg verlassen“

Ein Militärkonvoi der von Russland unterstützten Rebellen bei Donezk, Juni 2015 Foto: Mstyslav Chernov Lizenz: CC BY-SA 4.0

Mehr als 70 Ost­eu­ropa- und Sicher­heits­ex­per­ten wenden sich an Regie­rung und Par­teien: Dem aggres­si­ven Vor­ge­hen Russ­lands dürfe Deutsch­land nicht länger taten­los zusehen.

Während an der Grenze zur Ukraine wei­ter­hin rund 100.000 rus­si­sche Truppen das Droh­po­ten­zial auf­recht­erhal­ten, haben Gesprä­che über die rus­si­sche For­de­rung nach Sicher­heits­ga­ran­tien in dieser Woche keine Ent­schär­fung gebracht. Die Gefahr einer Inva­sion ist nicht gebannt, der Westen will grund­le­gende Prin­zi­pien nicht aus­höh­len, Russ­land bleibt aggres­siv – für die Sicher­heit in Europa stellt diese Krise ganz offen­sicht­lich einen Ein­schnitt dar. Weiterlesen

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Der Ruhrpilot

Synagoge Hagen Foto: Bärwinkel,Klaus Lizenz: CC BY 3.0

NRW: So wollte Oday (16) die Synagoge in Hagen angreifen(€)…Bild
NRW:
Land muss dreimal mehr Windräder bauen…RP Online
NRW:
Sieben-Tage-Inzidenz steigt steil an…t-online
NRW: „Du denkst, die Laster fahren direkt neben dem Bett“(€)…Welt
NRW: Quantensprung in Jülich…Spiegel
NRW: Gefängnisse schließen „Liebeszellen“…Bild
Corona:
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Inzidenz steigt weiter stark an…FAZ
Corona: RKI meldet 74.405 Neuinfektionen…Zeit
Corona: Lockdown-Guru gibt Entwarnung…Welt
Corona: Das RKI verkürzt den Genesenenstatus…Cicero
Corona: Aufstand der Impfwilligen(€)…FAZ
Corona: “Wir werden bald wieder ein normales Leben führen”(€)…Welt
Corona: Wie die EMA den Omikron-Impfstoff verzögert…Wirtschaftswoche
Corona: “Omikron läuft einfach durch”…NTV
Corona: Impfen geht nur mit Vertrauen(€)…FAZ
Debatte: Dieser Plan gefährdet die Energiewende(€)…Welt
Debatte: Robert Habeck und die Klimapolitik der Ampel(€)…Cicero
Debatte: Das Gas wird knapp(€)…Zeit
Debatte: Baerbocks unmögliche Mission in Moskau(€)…Welt
Debatte: Wehrpflicht statt Impfpflicht?…Spiegel
Debatte: SPD zwischen Naivität und Verantwortungslosigkeit(€)…NZZ
Debatte: Leider keiner da(€)…Cicero
Debatte: Kein System ist in Stein gemeißelt…FAZ
Debatte: Zahl politisch motivierter Straftaten erreicht Rekordwert…Zeit
Debatte: Jede Arbeit ist “Care-Arbeit”…NZZ
Debatte: Ein liberaler Aufbruch?(€)…FAZ
Debatte: “Es dürfte keine unfreiwillige Obdachlosigkeit geben”…Jungle World
Ruhrgebiet: Angst vor schleichender Deindustrialisierung(€)…Handelsblatt
Ruhrgebiet: Gesundheitsämter am Limit…Radio Oberhausen
Bochum: Unternehmen baut 95 Wohnungen(€)…WAZ
Bochum: Start-Up steigt in Medizintechnik ein(€)…WAZ
Dortmund: Inzidenz schießt weiter in die Höhe(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: 1400 Impfgegner demonstrieren(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Inzidenz hat einen neuen Rekord erreicht(€)…WAZ
Duisburg: Fast 2000 Kinder fehlen im Präsenzunterricht(€)…WAZ
Essen: Inzidenz bei 678,6…WAZ
Essen: Erster Aufruf zu Protesten gegen Querdenker(€)…WAZ
Essen: Frau wegen erfundener Corona-Testzentren angeklagt…Spiegel

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Dortmund: Stiftung mit rechtsradikaler Vergangenheit sorgt für Aufregung

Gekündigtes Büdchen im Kreuzviertel Foto: Laurin

Als Vermieter sorgt die Hermann-Niermann-Stiftung in Dortmund für Aufregung. Spannender ist jedoch ihre Vergangenheit.

Mietverträge von Traditionsgeschäften werden gekündigt oder die Mieten erhöhen sich stark. Die in Düsseldorf ansässige Hermann-Niermann-Stiftung versucht wie andere Vermieter im Dortmunder Kreuzviertel möglichst großen Gewinn aus ihrem Immobilienbesitz zu ziehen. Das Kreuzviertel ist schon seit langer Zeit teuer. Hier wohnt die Öko-Schickeria der Stadt. Doch die Hermann-Niermann-Stiftung unterscheidet sich von anderen Akteuren des Immobilienmarktes: Sie hat eine rechtsradikale Vergangenheit. Die 1977 gegründete Stiftung fördert nach eigenen Weiterlesen

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„El-Alamein-Babyboomer“: Edna Brocke über ihr Leben (und ein schwerdeutsches Linksbürgertum)

Dr. Edna Brocke 2009 bei der Verleihung des Hans-Ehrenberg-Preises in der Christuskirche Bochum by Ayla Wessel (c)

“Now this is not the end, it is not even the beginning of the end. But it is, perhaps, the end of the beginning.” Erklärte Winston Churchill, britischer Premierminister, nachdem die Briten die deutsche Wehrmacht bei El Alamein gestoppt hatten, das war am 4. November 1942. Bis zu diesem Tag musste, wer im britisch mandatierten Palästina lebte, damit rechnen, dass deutsche Truppen das heutige Israel von Süden her aufrollen würden mit dem Ziel, alle Juden zu ermorden. Unter ihnen Käte und Ernst Fürst, acht Jahre vor El-Alamein waren sie aus Deutschland nach Jerusalem entkommen, neun Monate nach El-Alamein kommt Edna zur Welt. Genauer: Sie kommt in ihre eine Welt, ihre zweite kommt später hinzu. 79 Jahre später hat Edna Brocke, die Nichte von Hannah Arendt, ihr „Leben in zwei Welten“ bilanziert, das Büchlein aus dem Lit-Verlag ist keine Autobiographie, eher ein assoziatives Erinnern, sehr unterhaltsam, völlig subjektiv „und ein wenig exemplarisch“.

Von 1988 bis 2011 Jahr hat Edna Brocke die Alte Synagoge Essen geleitet, sie hat das Haus von seinem musealen Mahnmal-Konzept befreit: „Ich war nicht gewillt zu ‚ermahnen‘, sondern zu erklären, was erklärt werden kann, und offen zu lassen, was nicht zu erklären ist.“  Ihr Konzept: den Jewish way of life zu zeigen, dessen komplexe und komplizierte Vielfalt, ein „Haus jüdischer Kultur“. Weiterlesen

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Extremistenveranstaltung “Duisburg steht auf”: “Kommt einfach mal in die Puschen!”

Seit Wochen veranstalten die Querdenker der Gruppierung “Duisburg steht auf” – die nicht müde werden sich von Querdenkern zu distanzieren – sogenannte “Spaziergänge” in Duisburg.

Mit “Spaziergängen” haben diese Veranstaltungen wenig zu tun: Ein PKW, mit Anhänger, fährt bei diesen Events mit. Aus der, auf dem Anhänger aufgebauten, Stereoanlage erklingen Rufe wie “Wir sind das Volk!” und Vergleiche zwischen der jetzigen Lage in Deutschland und in anderen europäischen Ländern und der Situation in der DDR im Herbst 1989. Fake-News zu Masken, Corona-Tests und Impfungen: Bei “Duisburg steht auf” ist das der normale Standard.

In der Telegram-Gruppe der Extremisten wurden, bis zur Berichterstattung hier im Blog, antisemitische Inhalte und Mordfantasien toleriert. Von einem Redner, der Vergleiche zwischen der NS-Justiz und den heutigen Gerichten in Deutschland  zog, fand keine Distanzierung durch die Veranstalter statt. Die inzwischen deaktivierte Facebook-Community von “Duisburg steht auf” war, bis vor Dezember 2021, das Aushängeschild des PEgIdA-Ablegers in Duisburg.

Inzwischen hat der Staatsschutz die “Spaziergänger” ins Visier genommen.

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Der Ruhrpilot

Regionalbahn von Abellio (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: Abellio Notfahrplan startet(€)…WAZ
NRW:
Hier üben Apotheker den Corona-Piks…Bild
NRW: Das Kollektiv der Kollektive…FR-Online
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Sieben-Tage-Inzidenz bei 528,2…Welt
Corona: RKI meldet 34.145 Neuinfektionen…FAZ
Corona: Wie sinnvoll ist eine vierte Impfung?…Spiegel
Corona: Infiziert, isoliert, völlig durcheinander…Zeit
Corona: “Dieses Virus ist für viele Leute noch tödlich”(€)…Welt
Corona: Israel hat den Kampf gegen Omikron aufgegeben(€)Cicero
Corona:
Erst Durchseuchung, dann entspannter Sommer…FAZ
Corona: Omikron verändert Impfpflicht-Debatte…NTV
Corona:
Die tragische Zukunft der Impfverweigerer…Spiegel
Debatte: Jetzt ist Claudia Roths Autorität gefragt(€)…Welt
Debatte: Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Documenta…Bild
Debatte: Nach der Ukraine ist Europa dran(€)…FAZ
Debatte: “Atomkraft ist Teil der Lösung”…Zeit
Debatte: Geschichte fand immer schon auf dem Wasser statt(€)…NZZ
Debatte: Führung bestellt, Scholz bekommen(€)…Welt
Debatte: Die SPD schwächelt…FAZ
Debatte: Das ZDF sollte sich entschuldigen…taz
Debatte: Streitlustig aus der Asche(€)…Cicero
Ruhrgebiet: „Gebäude werden an Wert verlieren“(€)…Welt
Ruhrgebiet: Neuer Fotoband zeigt das Revier von oben in der Nacht(€)…WAZ
Bochum: Spendenlauf bringt 912 Euro für Seehund-Dame(€)…WAZ
Bochum: A43-Ausbau frühestens in zwei Jahre(€)…WAZ 
Dortmund: Inzidenz macht erneut einen riesigen Sprung…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Schulleiter sprechen wieder über Distanzunterricht(€)…WAZ
Essen:  Erst ins Impfzentrum, dann zu Pommes Pervers(€)…WAZ
Essen: “Essen on Ice” gut besucht(€)…WAZ

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Der Ruhrpilot

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) Foto: © Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

NRW: Folter, mitten unter uns(€)…FAZ
NRW: Neue Corona-Schutzverordnung veröffentlicht…t-online
NRW: Kinder von Corona-Leugnern gründen Selbsthilfegruppe…Express
NRW: Eltern suchen den kältesten Klassenraum…RND
NRW: Hass aus 3.000 Kilometern…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Inzidenz steigt auf 515,7…Welt
Corona: RKI  registriert 52.504 Neuinfektionen…FAZ
Corona: „Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen“…Welt
Corona: Querdenker schicken Drohschreiben an Schulen…FAZ
Corona: Drosten sieht in Omikron-Variante eine Chance…Zeit
Corona: Der Staat weiß zu wenig über die Geimpften…FAZ
Corona: Kliniken warnen vor Überlastung durch Omikron…Spiegel
Debatte: „Macht nicht das Klima für Katastrophen verantwortlich“(€)…Welt
Debatte: Tabuthema Atomkraft…taz
Debatte: Für den Rotmilan wird es eng(€)…FAZ
Debatte: Die Frau verschwindet im politisch korrekten Newspeak(€)…NZZ
Debatte: „Wir haben einen Kanzler, der ein Lügner ist“(€)…Cicero
Debatte: Hamburger Filz…Jungle World
Debatte: Es gibt keine evidenzbasierte Politik(€)…NZZ
Debatte: „Ich habe keinen Schutzauftrag gegenüber meinen Studierenden“(€)…FAZ
Debatte: Was Paw Patrol aus unseren Kindern macht(€)…Welt
Debatte: Ein falscher Kampf für Konservative…Zeit
Debatte: Nichts für Kinder…Cicero
Ruhrgebiet: Stan Libuda hat sein Grab jetzt bei den Fans(€)…WAZ
Bochum: Inzidenz auf Rekordhoch – Kliniken aber entlastet(€)…WAZ
Bochum: Gefeuerter Hammerskin will weiter bei der Stadt arbeiten(€)…WAZ
Dortmund: 956 neu gemeldeten Infektionsfällen(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Islamisten demonstrierten auf dem Westenhellweg(€)…RN
Duisburg: Inzidenz hat 600er-Marke gerissen(€)…WAZ
Essen: Inzidenz deutlich über 600(€)…WAZ

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