
NRW: Beweislastumkehr soll Kriminellen Luxusgüter entziehen…NTV
NRW: Grüne wollen private Böllerei landesweit verbieten(€)…KStA
NRW: „Gleiches Recht für alle. Wer kriminell ist, bekommt ein Problem“…Welt

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Je schwieriger und bedrohlicher die Lebenssituation für Juden und Israelis in Deutschland wird desto produktiver wird der Publizist und Fernsehmoderator Michel Friedman. Nun legt er beinahe jährlich ein neues Buch vor, jeweils gut und voller Leidenschaft geschrieben. Von unserem Gastautor Von Roland Kaufhold.
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In seinem sehr persönlich gehaltenen Werk Fremd (2022), welchem er leitmotivisch die Bemerkung „Ich bin auf einem Friedhof geboren“ vorangestellt hatte, hatte sich der streitbare, 1956 als Staatenloser in Paris geborene jüdische Publizist an die „sprachlose Angst“ seiner nach Paris und dann nach Deutschland übersiedelten

Essen: Angst um 1500 Arbeitsplätze bei Thyssenkrupp(€)…WAZ
NRW: Landtag will Gesetz schnell rückgängig machen(€)…KStA
NRW: Land setzt auf ein neues Modell gegen den Hausärztemangel(€)…NW

In den Schlagzeilen ist das Kolpingwerk nur selten, doch jetzt hat der traditionsreiche katholische Sozialverband es tatsächlich geschafft: Bei einer Bundesversammlung im November wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass AfD-Mitglieder nicht gleichzeitig Mitglieder im Kolpingwerk sein dürfen und ausgeschlossen werden sollen – pauschal und ohne Betrachtung des jeweiligen Einzelfalls. Soweit bekannt, ist das in dieser radikalen Form bisher bei Verbänden ein einzigartiger Vorgang.
Es geht wohlgemerkt nicht darum, die Funktionärsebene des Kolpingwerks „sauber“ zu halten, sondern um einfache Mitglieder ohne jede Funktion. Zwar haben auch andere Verbände wie die Ärztevereinigung Marburger Bund schon debattiert, ob AfD-Leute aus den Mitgliederkarteien getilgt werden sollten, zur Tat geschritten ist bisher aber offenbar nur das Kolpingwerk.

Manchmal ist es besser einzulenken, als mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Ich habe einer Unterlassungserklärung entsprochen, um so eine mündliche Verhandlung zu vermeiden. Der Zeugenschutz war mir wichtiger, als um jeden Preis vor Gericht zu gewinnen.
Seit Jahren befasse ich mich damit, aufzuzeigen, wie die moderne Art des feministischen Rechtsverständnisses zu Problemen führt. Die Abschaffung der Unschuldsvermutung und die Beweislastumkehr, die in der linken Szene gang und gäbe sind,

Eine Republik, die Rechenzentren blockiert und sich im moralischen Überlegenheitsgefühl sonnt, überlässt anderen die technologische Macht.
Die taz träumt schon von der Zerschlagung der Tech-Unternehmen und der Vergesellschaftung der IT-Infrastruktur. In der Zeit wird begeistert von Neo-Ludditen in den USA berichtet, die iPhones zertrümmern und das Silicon Valley regulieren wollen: „Peter Thiel bekommt schon Angst“, weiß das Hausblatt der grünen Oberstudienräte.

NRW: Schwarz-Grün verschärft die Regeln für die Solarpflicht(€)…WAZ
NRW: ZDF-Reporter kritisiert mangelnde Unabhängigkeit im Rundfunk(€)…WAZ
NRW: „Das Geschäft hat sich dramatisch verändert…Welt

In Nordrhein-Westfalen hat es in den vergangenen fünf Monaten insgesamt 14 Sabotageakte gegen die Infrastruktur der Deutschen Bahn gegeben.
Das berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf eine Zusammenstellung des NRW-Innenministeriums. Die meisten dieser Anschläge hatten gravierende Folgen: Auf den betroffenen Strecken musste der Bahnverkehr teilweise tagelang eingestellt werden.

NRW: Jede zweite Kita hat in diesem Jahr ihre Leistung eingeschränkt…RP
NRW: Streit um Millionenkosten für Olympia-Bürgerentscheide…NTV
NRW: An Schulen wird der Chatbot zur zweiten Lehrkraft in der Klasse…RP