Der Ruhrpilot

Ukrainische Kinder fliehen vor der russischen Aggression. Foto: Mirek Pruchnicki Lizenz:
CC BY 2.0


NRW:
Mehr als 125.000 Ukrainer flüchteten nach NRW…Welt
NRW:  Laumann will einrichtungsbezogene Impfpflicht abschaffen…Spiegel
NRW: RKI meldet 19.204 Neuinfektionen…RP Online
NRW:
SPD will Corona-Reihentests in Schulen und Kita…Bild
NRW:
Kein Geld für Hitzeschutz in NRWs Pflegeheimen…RP Online
Ukraine:
Die seltsame Hinhalte-Taktik des Olaf Scholz(€)…Welt
Ukraine: 100 deutsche Panzerhaubitzen für die Ukraine…Bild
Ukraine:
Russland kämpft offenbar mit massiven Verlusten…Spiegel
Ukraine: Häfen bereiten Getreideexport vor…Zeit
Ukraine:
Massive russische Truppenverlegung…FAZ
Ukraine:
Warum wir Mariupol nicht vergessen sollten…Welt
Ukraine: „Den russischen Streitkräften geht die Luft aus“(€)…Spiegel
Ukraine: Kiew meldet „erfolgreichen“ Angriff auf Brücken…NTV
Ukraine:
Selenskyj will EU in Energiekrise helfen…NTV
Ukraine:
Blinken will mit Lawrow reden…FAZ
Ukraine:
 Russische Söldnergruppe «Wagner» erzielt Fortschritte im Donbass…NZZ
Ukraine: Russlands Krise ist tiefer, als Moskau behauptet(€)…FAZ
Ukraine:
Kreml droht westlichen Medien…Welt
Ukraine: „Ein Diplomat ist kein Roboter“(€)…Zeit
Debatte:
Endlich kommt die Atomwende in Gang…Welt
Debatte: Merz will Brennstäbe kaufen…taz
Debatte: Haben die Deutschen genug Widerstandskraft für den Winter?(€)…Welt
Debatte: Die Kraftquelle des Westens(€)…FAZ
Debatte:
Weltmeister im Pazifismus…taz
Debatte: Zufallsfund offenbart neuen Antisemitismus-Skandal auf der Documenta…Welt
Debatte: Documenta – Schrecken ohne Ende…Jüdische Allgemeine
Debatte:
„Niemand ist bereit, Antisemitismus zu verhindern“…Bild
Debatte:
Documenta-Besucherin findet noch mehr Antisemitismus…FAZ
Debatte:
Politik will alle Documenta-Werke sichten…NZZ
Debatte: Dieser Aktivismus ist brandgefährlich!…Bild
Debatte:
Blonde Dreadlocks sind nicht mehr genehm…NZZ
Debatte: Dreist, dreister, Deutschland…Jungle World
Debatte: Toleranz lässt sich nicht verordnen…NZZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Verschwinden der Super-Hotspots…Welt
Corona: Inzidenz sinkt…NTV
Corona: Regierung pfeift Lauterbach zurück…Bild
Ruhrgebiet: Gründerfreundliches Klima in Do, E und Du(€)…WAZ
Ruhrgebiet: RWE hebt Prognose für 2022 deutlich an…Zeit
Bochum: Vorfreude aufs Zeltfestival(€)…WAZ
Bochum: Festival im Bermudadreieck mit zehn Bands…WAZ
Dortmund: Weniger Busse, wenn Diesel fehlt?(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Vermieter verdreifachen den Gasabschlag(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Geierabend zum Feierabend im Park…Nordstadtblogger
Duisburg: Förderprojekt in Marxloh startet…WAZ
Duisburg: Inzidenz leicht gestiegen…WAZ
Essen: Open-Air-Kino startet…WAZ
Essen: Stratmanns Theater plant mit weiblicher Verstärkung(€)…WAZ
Essen: Wieder Schlägerei in Altendorf…Bild

Hoffen wir, dass Opa auch weiterhin Unrecht hat!

Gut geht es der Mehrzahl von uns. Aber wie lange noch? Archiv-Foto: Robin Patzwaldt

Mein Opa Paul, der im Jahre 1921 geboren wurde, war ein recht schlichter Mensch. Er war, wie für viele Menschen seiner Generation typisch, im Vergleich zu Menschen der Gegenwart, ziemlich ungebildet. Trotzdem hat er sich im Laufe seines 94-jährigen Lebens eine Menge Durchblick verschafft.

Opa hat viel erlebt. Er kämpfte als Soldat im zweiten Weltkrieg, erlebte den Wirtschaftsaufschwung der 1950er- und 1960er-Jahre im plötzlich geteilten Deutschland, zitterte in der Kuba-Krise, durchlebte den Kalten Krieg als Zeitzeuge, durfte sich über die Wiedervereinigung freuen. Ich habe vielen seiner Geschichten und Erkenntnisse aus seinen gut 90 Jahren Lebenszeit bis zu seinem Tode im Jahre 2015 immer gerne zugehört. Seine gesammelten Erfahrungen haben mich als Enkel sehr geprägt, wenn ich natürlich auch nicht alle seine Meinungen teilen konnte.

In einem hatte Opa Paul aber Unrecht: Er sah schon Ende der 1980er-Jahre den stetig steigenden Wohlstand in diesem Lande am Scheitelpunkt angekommen. Er prognostizierte uns allen damals schon einen steilen Absturz, da er in vielen Bereichen der Gesellschaft Krisen und Probleme auf uns alle zukommen sah.

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Russlands Krieg gegen die Ukraine: Kann man mit habituellen Lügnern verhandeln?

Putin in KGB-Uniform Foto: Kremlin.ru Lizenz: CC-BY 4.0


Viktor Orbán und deutsche Intellektuelle fordern, eine Verhandlungslösung mit Russland zu finden, um den Krieg in der Ukraine rasch zu beenden. Solche Forderungen zeigen, dass wir mit der russischen Kultur des Lügens, des vranyo (враньё), nicht vertraut sind. Im Gegenteil, deutsche Putin-Freunde haben selbst schon die Kultur des Lügens übernommen, indem sie Verschwörungstheorien konstruieren, die dazu beitragen, dass die Wahrheit an sich destruiert wird. Welchen Wert hätte überhaupt ein Friedensvertrag, der mit einem habituellen Lügner abgeschlossen würde? Unser Gastautor Volker Eichener ist Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule Düsseldorf.

„Es wird nie mehr gelogen als vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd“ lautet der Ausspruch eines nicht namentlich genannten konservativen Politikers aus dem Jahr 1879, der fälschlich Bismarck zugeschrieben wird. „Alle Politiker lügen gelegentlich, sowohl auf der Linken als auch auf der Rechten, sowohl Etablierte als auch Außenseiter. Die Wahrheit für einen politischen Vorteil zu verbiegen, ist so alt wie die Politik selbst“ schreibt die Journalistin Heidi Skjeseth von der Universität Oxford. Wenn nur gelegentlich gelogen wird, können dies die Medien und die Opponenten meist durch Faktenchecks aufdecken. Wahlkampflügen lässt man durchgehen, aber wenn ein Minister das Parlament belügt, ist meist ein Rücktritt fällig. Politiker der politischen Mitte mögen gelegentlich lügen, Autokraten lügen notorisch. Autokraten müssen lügen, denn, wenn sie die Wahrheit sagen würden, würden sie weder an die Macht kommen noch an der Macht bleiben.

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Weitere antisemitische Zeichnungen auf der Documenta

Nach Angaben der Werteinitiative wurden auf der zurzeit in Kassel stattfindenden Kunstausstellung Documenta weitere antisemitische Karikaturen gefunden. Auf den von der Werteinitiative veröffentlichen Bildern ist unter anderem ein Jude mit Hakennase zu sehen, Jesus am Kreuz wie er offenbar einen Stein wirft, ein israelischer Soldat, der ein Kind bedroht sowie Parolen gegen den Frieden zwischen arabischen Staaten und Israel. Ebenfalls findet sich Abbildungen eines kleines Strichmännchen namens Handala, über das der Tagesspiegel schreibt: „…die populäre Comicfigur eines palästinensischen Zeichners. In dessen Geschichten werden Israelis grundsätzlich mit Hakennase dargestellt. Sie begehen jüdische Ritualmorde, verführen arabische Frauen, können bloß durch Maschinengewehre gestoppt werden.“   

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Der Ruhrpilot

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Land warnt vor Ende der Corona-Isolation(€)…RP Online
NRW:
Polizei will auch ältere Menschen einstellen(€)…NRZ
NRW:
Weiterhin Probleme im Bahnverkehr...Stern
NRW:
Immer mehr Ältere sind auf Sozialhilfe angewiesen…Ruhr Nachrichten
Ukraine: Der Plan der Putin-Clique droht diesmal zu scheitern(€)…Welt
Ukraine: Angriffe in Donezk und Charkiw abgewehrt…Zeit
Ukraine:
Selenskyj verlangt neue Sanktionen wegen Gaskrise…FAZ
Ukraine:
Russen melden Eroberung von Kraftwerk…NTV
Ukraine:
„Butscha war kein Einzelfall“(€)…NZZ
Ukraine:
Die Gegenoffensive läuft…Zeit
Ukraine:
In Gedanken im Krieg…taz
Ukraine: Ist der Ringtausch gescheitert?(€)…NZZ
Ukraine: Ringtausch mit Tschechischer Republik steht vor Abschluss…FAZ
Ukraine:
„Die entscheidende Frage ist die nach der Beständigkeit“(€)…Welt
Ukraine:
Strandleben mit Treibminen…taz
Ukraine: Wir Deutsche sollten hart bleiben – auch wenn es ungemütlich wird(€)…Welt
Ukraine: Eine Aufhebung der Sanktionen wäre Verrat(€)…Cicero
Debatte: Deutschland wird zum großen Verlierer(€)…Welt
Debatte: Wirtschaftsforscher warnen vor tiefer Rezession…FAZ
Debatte:
Inflation trifft Deutsche mit voller Wucht…Welt
Debatte: Jetzt droht auch noch ein Stromproblem…FAZ
Debatte:
TÜV sieht keine Probleme bei Wiederinbetriebnahme von drei Atommeilern…Zeit
Debatte: So viele AKWs könnten in Deutschland noch laufen…Bild
Debatte:
Merz fordert sofortige Bestellung neuer Brennstäbe…FAZ
Debatte:
Ende des deutschen Hochmuts(€)…Cicero
Debatte: Besteuert die Kriegsgewinnler…Spiegel
Debatte:
Nun muss eben der Druck der Straße her(€)…Welt
Debatte: „Unsere Universitäten brauchen eine Revolution“(€)…NZZ
Debatte: Das kindlich-kitschige Kulturverständnis der Claudia Roth(€)…Welt
Debatte: Verleugnung per Gesetz(€)…FAZ
Debatte:
Konzert-Abbruch – weil weiße Musiker Reggae spielen!…Bild
Debatte:
Ministerien zoffen sich wegen Regenbogen-Flagge…NTV
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: In der Abwärts-Dynamik…Welt
Bochum: Wie sich die Stadtwerke auf Gas-Engpässe vorbereiten(€)…WAZ
Bochum: Kritik an Baustellenchaos wächst(€)…WAZ
Dortmund: Kämpfer aus Nazi-Hool-Milieu bei Kampfsport-Event(€)…RN 
Dortmund: Neue Warnstufe bei Affenpocken(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Clan-Mitglieder rauben Juwelier aus(€)…WAZ
Duisburg: Wie kann man Femizide verhindern?(€)…WAZ
Essen: RAG Stiftung hilft kleinen Krebspatienten aus der Ukraine…WAZ
Essen: Opernhaus auf Zukunftskurs(€)…WAZ

Hoffnung statt Green New Deal: Nach Krieg und Energiekrise muss Europa auf den Pfad von Wachstum und Fortschritt zurückkehren

Diskussion unnötig (Foto: Stefan Laurin)

Natürlich mache ich mir Sorgen wegen des kommenden Winters. Mit Hitze habe ich kein Problem, aber mit Kälte sieht das ganz anders aus: Ich hasse es, zu frieren und der Winter ist für mich die schlimmste Zeit des Jahres. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Menschen in diesem Land ruhig in ihren Wohnungen sitzen bleiben, wenn Heizung oder Strom ausfallen. Oder wenn sie Angst um ihre Jobs haben, weil die Industrie aus Strommangel ihre Produktion herunterfahren muss oder in Deutschland hergestellte Produkte auf dem Weltmarkt so teuer werden, dass sie niemand mehr kauft. Dieses Land lebt vom Export, nicht von der Betroffenheitswirtschaft. Das haben leider viele vergessen. Die Berliner Soziologin Sabine Hark brachte vor ein paar Jahren einmal einen Streik der Gender-Wissenschaften ins Spiel. Auch wenn der sich über Jahrzehnte hinziehen würde, wäre er vollkommen bedeutungslos für unseren Alltag. Verkauft jedoch VW keine Autos mehr, steht die Produktion bei Bayer still und will niemand mehr die Maschinen aus dem Sauerland haben, wird es

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Phänomenbereiche und Meldestellen in NRW – Züchtigt eure Gedanken

Josefine Paul Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Lizenz: CC BY-SA 2.0


George Orwell prägte mit 1984 die Idee des Gedankenverbrechens, von Straftaten also, die in der bloßen Überlegung selbst begründet sind. Allgemein unbekannt ist, dass es im japanischen Kaiserreich seit 1936 sogar ein „Gesetz über die Bewährung bei Gedankenverbrechen“ gab. Es ist offensichtlich, dass der Ansatz selbst in krassem Kontrast zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und dem Menschenrecht auf Meinungsfreiheit steht.

Im jüngst vorgestellten Verfassungsschutzbericht ist die Rede von einer „Phänomengruppe“, die den Staat zu delegitimieren versucht. Bezogen auf Rechtsextreme, die beispielsweise Demos gegen die Coronamaßnahmen unterwandert haben, ist das zunächst eine völlig legitime Analyse und beschreibt ein reales Problem. Im nächsten Absatz wird dann aber die Gruppe umrissen, Zitat:

„Die Angehörigen des Phänomenbereichs versuchen, das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie, in staatliche Institutionen sowie in Wissenschaft und Medien zu untergraben.“

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„Die Neonazis sind von den Straßen ins Internet abgewandert“

Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


Das Landeskriminalamt hat damit begonnen, bei mindestens 25 Kriminalfällen mit 30 Todesopfern nachzuprüfen, ob ein rechtsextremistischer Hintergrund besteht.

Über die Zahl der von Rechtsextremisten ermordeten Menschen herrscht seit Jahren Uneinigkeit. Während die Bundesregierung 2020 für den Zeitraum seit 1990 von 109 Mordopfern, davon 22 in Nordrhein-Westfalen, ausging, kommt die Amadeus Antonio Stiftung (AAS) aktuell auf Mindestens 218 Opfer. Die Stiftung wurde 1998 gegründet und hat ihren Sitz in Berlin. Benannt wurde sie nach dem 1990 in Eberswalde ermordeten und aus Angola stammenden ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter Amadeu Antonio Kiowa. Kiowa war eines der ersten Todesopfer rechtsextremer Gewalt nach der Wiedervereinigung. Auf Anweisung von Nordrhein-Westfalens

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Der Ruhrpilot

Ein Kleintransporter der Dortmunder Tafel Foto: Joehawkins Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Tafeln müssen Lebensmittelverteilung einschränken…KStA
NRW: Land geht gegen Schottergärten vor…Westfälischer Anzeiger
Ukraine: „Das könnte wirklich ein Gamechanger sein“(€)…Welt
Ukraine: Selenskyj wirft Russland Terror in Europa vor…FAZ
Ukraine: Deutsche Panzer eingetroffen…Zeit
Ukraine: Ukrainische Truppen im Donbass unter neuem Kommando…NTV
Ukraine: Erneut russische Raketenangriffe auf Odessa und Mikolaiw…NZZ
Ukraine: „Von dieser Art der Kriegsführung wird die Ukraine profitieren“(€)…Welt
Ukraine: Schrittweise Rückeroberung…taz
Ukraine: Kontrolle über Luhansk verloren…Zeit
Ukraine: Warum jetzt der Ringtausch stockt(€)…Spiegel
Ukraine: Woran es beim Panzer-Ringtausch hakt(€)…FAZ
Ukraine: Ausdehnung der Knechtschaft(€)…NZZ
Debatte: Jetzt wird die Mangellage zur reellen Gefahr(€)…Welt
Debatte: Ist die Kernkraft schuld, dass wir Kernkraft brauchen?…FAZ
Debatte: Atomkraft? So lange wie nötig!…Bild
Debatte: FDP will Atomkraftwerke bis 2024 am Netz lassen…NTV
Debatte: Deutschland zittert trotz Hitze(€)…Zeit
Debatte: Klamme Kassen zerren am Zusammenhalt der Ampel…taz
Debatte: Das ifo Institut warnt vor einer Rezession….Zeit
Debatte: Die Politik hat die Langzeitarbeitslosen aufgegeben(€)…Cicero
Debatte: Deutschlands Erinnerungskultur steckt in einer Krise(€)…NZZ
Debatte: Seelenstreichler…FAZ
Debatte: Scholz will seinen Opfern helfen…Post von Horn
Debatte: Eine unnötige Eskalation…FAZ
Debatte: Sind wir Hitze-hysterisch?…Welt
Debatte: Ein Verlag hat Angst(€)…Cicero
Debatte: Zwei zum Preis von einem…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die aktuellen Corona-Zahlen erklärt…Welt
Corona: RKI meldet 145.473 Neuinfektionen…Spiegel
Corona: „Die Erfahrung zeigt: Im Herbst wird es kritisch“(€)…Welt
Corona: Impfschutz gegen Corona lässt schnell nach…FAZ
Bochum: Warum das Binnen-I dem Text schadet(€)…WAZ
Bochum: Neue Gesichter an der Tafel-Ausgabe(€)…WAZ
Bochum: Hilfe bei Hochwasser…WAZ
Dortmund: Stadt spendet Fahrzeuge der Feuerwehr an die Ukraine…RN
Dortmund: So verteilen sich die Corona-Neuinfektionen(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Neues Familienzentrum für den Immendal…WAZ
Duisburg: Sparkasse und Volksbank streichen Negativzins…WAZ
Essen: Clan-Kämpfe in Essen-Altendorf…WAZ
Essen: Politiker im Freibadeinsatz…WAZ
Essen: Spendenlauf für Kinderkrebstherapie…WAZ