Vor allem in Deutschland macht man sich viele Gedanken darüber, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden kann, ohne dass Wladimir Putin sein Gesicht verliert.
Es gibt eine lange europäische Tradition der Friedensverhandlungen: Die Sieger setzen sich mit den Besiegten an einen Tisch und verhandeln miteinander. Als die Alliierten nach dem ersten Weltkrieg der deutschen Regierung den Versailler Vertrag vorlegten, ohne dass das Land an seiner
Die Kearsarge im Golf von Akaba Foto: U.S. Navy/Photographer’s Mate 3rd Class Jose E. Ponce Lizenz: Gemeinfrei
Im Norden Deutschlands, vor allem an der Ostsee, findet zurzeit ein beachtlicher Truppenaufmarsch statt. Eine Militärübung folgt auf die andere, Schiffe und Mannschaften werden verlegt, kleine Flughäfen militärisch genutzt. Ein alter
Markierungen von Patronenfunden der Polizei in Duisburg Foto: Laurin
In Duisburg kam es zu einer Schießerei zwischen Angehörigen eines türkisch-libanesischen Clans und Rockern der Hells Angels. Was lief in der Stadt falsch, dass die Kriminalität so eskalieren konnte?
Hunderte Menschen drängten sich auch am vergangenen Samstag am Markttag auf dem Altmarkt in Duisburg-Hamborn. Sie kaufen Obst und Gemüse, trinken einen Kaffee oder essen in einem der Restaurants in der Nähe des Marktes einen Döner. Ein Zug der Bereitschaftspolizei beobachtet entspannt und aus einem guten Dutzend Meter Entfernung die Käufer an diesem sonnigen Frühlingstag. Sie stehen bereit, einzugreifen wenn etwas passieren sollte. Nur wenige Tage zuvor hatten sich hier am Donnerstag 80 bis 100 Männer ein Gefecht geliefert, wie es in Deutschland nur selten vorkommt. Hells Angels und Mitglieder eines türkisch-libanesischen Clans gerieten aneinander, prügelten erst aufeinander ein, bevor sie Waffen zogen und mindestens 19-mal schossen. Vier Männer wurden durch die Schüsse verletzt. Sie waren alle an der Auseinandersetzung beteiligt. Wie durch ein Wunder kamen keine Unbeteiligten zu Schaden.
Bochum: Ganze AfD-Fraktion verlässt die Partei…WAZ
NRW: …steuert auf Schwarz-Grün zu…FAZ NRW:Sozialdemokratischer Realitätsverlust(€)…Cicero NRW: Im Sturzflug…taz NRW: Wüstes Gequatsche…Post von Horn NRW: Vergessen mit System bei den Gründervätern der Documenta…Welt Ukraine: Mariupol vor dem Fall…Welt Ukraine: Die Helden der Ukraine in Moskaus Fängen(€)…FAZ
Ukraine: Sorge um Gefangene von Mariupol…Spiegel Ukraine: Welches Zeichen Mariupol setzt…taz
Ukraine: Selenskyj will alle Soldaten in Asowstal retten…FAZ
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Ukraine: „Den Russen droht eine katastrophale Niederlage“…NTV
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Debatte: „Nie wieder Krieg“ oder „Nie wieder Faschismus“?…Welt Debatte: Fototermin…FAZ
Debatte: Zweite Heimat(€)…Cicero Debatte: Die Unsinns-Deadline vom 1,5-Grad-Ziel(€)…Welt Debatte: Werte fallen nicht vom Himmel(€)…NZZ Debatte: Weniger internationales Publikum bei der Documenta…FFH
Debatte: Wehrhaft auf der richtigen Seite…Jungle World Debatte: Was die Lambrecht-Affäre so heikel macht…Welt Debatte: Schröder soll Bundestagsbüro noch in dieser Woche verlieren…Zeit
Debatte: Cannabis erlauben oder Alkohol verbieten?(€)…FAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona:Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: Toten-Zahlen auf Halbjahres-Tief…Welt Corona: Inzidenz sinkt deutlich auf 407,4…FAZ Corona: RKI meldet 72.051 Neuinfektionen…Spiegel Bochum: Islamverein treibt Moschee-Neubau voran(€)…WAZ Dortmund:Deutsches Fußballmuseum will den Weltrekord knacken…RN Dortmund: Verkaufsstart von 9-Euro-Ticket steht fest…Ruhr Nachrichten Duisburg: So wachsen Containerdörfer in der Schullandschaft(€)…WAZ Duisburg: Klaviatur der unruhigen Träume…FAZ Essen: SEK nimmt weiteren Jugendlichen fest…WAZ Essen: OB Kufen soll Chef des Städtetages NRW werden…WAZ
Das Bündnis gegen Antisemitismus (BgA) hat zusammen mit Einzelpersonen und der Gruppe TIP Thunder in Paradise zu einer Kundgebung „Solidarität mit Israel – Dem Antisemitismus entgegentreten – Stoppt BDS. Dem Israelboykott keine Bühne auf der mit Steuergeldern finanzierten Documenta 15!“ am 18. Juni ab 14:00 Uhr in Kassel auf dem Friedrichsplatz aufgerufen.
n dem Aufruf heißt es: „Nachdem die Recherchen des BgA-Kassel überregional in den Medien Beachtung fanden, taten die Stadt Kassel, die leitenden Kräfte der Documenta und die politisch Verantwortlichen im Land Hessen zunächst alles dafür, dass unter den Augen der Weltöffentlichkeit und im Namen der Kunstfreiheit, Antizionismus als zu tolerierende Position einer multiperspektivischen Sicht auf die Welt als Kunst zu gelten habe. Unter dem Verweis auf die Freiheit der Kunst, wurde der Zusammenhang von Israelhass, Antizionismus und Antisemitismus schlicht ignoriert. Es reichte aus, dass die Documenta 15 erklärte, Antisemitismus zu verurteilen. Der Kasseler Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzende der Documenta Christian Geselle dekretierte: Eine Überprüfung findet nicht statt!“
Der SPD-Politiker und frühere Parteivize Ralf Stegner hat an die Grünen in NRW appelliert, trotz des Wahlsieges der CDU mit SPD und FDP zu regieren.
„Die NRW-Grünen wären gut beraten, wenn sie eine Ampel im bevölkerungsreichsten Land ernsthaft in Erwägung ziehen würden. Schrecken müsste sie das sicher nicht, sie haben ja von der Ampel in Berlin stark profitiert“, sagte Stegner im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Und die grüne Basis will von einem Bündnis mit der CDU nichts wissen.“
Klimaproteste der „Fridays for Future“-Bewegung hatten greifbare Auswirkungen auf die politische Landschaft in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Datenstudie von Forschenden aus dem ifo Institut und anderen Institutionen.
Bei den Wahlen 2019 bis 2021 waren etwa 7 Prozent der Stimmengewinne der Grünen auf „Fridays for Future“-Proteste zurückzuführen (0,45 der 6,3 Prozentpunkte Zugewinn im Vergleich zur Vorwahl). Auch wurden durch die lokalen Proteste Klimathemen auf Social Media bei Politikern und in lokalen Zeitungen häufiger Thema.
Mona Neubaur Foto: BidenAndHarris Lizenz: CC BY-SA 4.0
NRW: Neubaur ohne Erfahrung jetzt die wichtigste NRW-Politikerin…Welt NRW: Mona, die Königsmacherin…taz NRW: Koalition der Sieger?(€)…FAZ
NRW: Wie konnte der SPD das nur passieren?…Post von Horn
NRW: „Wir waren zu konfliktscheu“(€)…Cicero NRW: Auf Tierschutzpartei-Niveau…taz NRW: Was hinter der schwachen Wahlbeteiligung steckt…Welt NRW: Die Implosion der SPD tröstet die CDU(€)…FAZ
NRW: Ministerpräsident Hendrik Wüst bastelt an „Zukunftsbündnis“…Zeit
Ukraine: Hunderte Soldaten verlassen Stahlwerk in Mariupol…Welt Ukraine: „Brauchen Helden, die am Leben sind“…FAZ
Ukraine: Russland hat die Schlacht um Charkiw verloren(€)…FAZ
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Ukraine: „Die aggressive NATO-Erweiterung ist eine Propagandalüge“…NTV
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Debatte: Friedrich Merz und die CDU nach der NRW-Wahl(€)…Spiegel
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Debatte: Höcke lauert…FAZ
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Die Tendenzen der gestrigen Landtagswahl 2022 spiegeln sich in abgeschwächter Form auch in den Ergebnisse aus dem Revier wieder. Wie das Ruhrgebiet gewählt hat, zeigt das Statistikteam des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Ähnlich wie bei den landesweiten Ergebnissen verliert die schwarz-gelbe Koalition insgesamt im Ruhrgebiet an Zustimmung, wenn auch mit sehr unterschiedlichen Vorzeichen für die beiden Koalitionäre. So kann die CDU ihr Ergebnis von 2017 auch in der Metropole Ruhr leicht verbessern (+3,5 Prozentpunkte auf 30,5 Prozent), während die FDP deutliche Verluste hinnehmen muss (-5,7 Prozentpunkte auf 5 Prozent).
Am Tag nach der NRW-Landtagswahl 2022 ist der Kampf um die Deutungshoheit der gestrigen Wahlergebnisse in vollem Gange. Wie sehr häufig, scheint es eigentlich am Ende fast nur Gewinner zu geben. Alle Parteien versuchen das Votum der Wähler möglichst positiv für sich selbst und die eigenen Kandidaten zu interpretieren. Und auch wenn der Ausgang dieser Wahl gerade noch in aller Munde ist, steht das traurige Fazit doch eigentlich schon seit gestern Abend fest.
Dass nur 55,5 Prozent der Wahlberechtigten in NRW von ihrer Stimme wirklich gebrauch gemacht haben, was ein historisch niedriger Wert ist, macht gerade auch vor dem Hintergrund der immensen politischen Herausforderungen, vor denen (auch) unser Bundesland steht, sehr nachdenklich.
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