Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW

NRW: Landesregierung plant „lokale Corona-Bremse“…Aachener Zeitung 
NRW: Land setzt umstrittene Maskenpflicht im Schul-Unterricht aus …Welt
NRW: Prostituierten-Demo vorm Landtag…Bild
NRW: Vier verkaufsoffene Sonntage 2020…Express
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1571 Corona-Neuinfektionen in Deutschland….Welt
Corona: RKI erwartet Impfstoff gegen Coronavirus bis Anfang 2021…t-online
Corona: Das sind die neuen Regeln im Überblick…Welt
Corona: Ärzte fordern polizeiliche Überwachung der Quarantäne…Zeit
Corona: Eine Konferenz, Zehntausende Corona-Infektionen…Spiegel
Corona: Warum Männer häufiger schwer erkranken…Ärzteblatt
Corona: „Wir haben zu oft blind getestet“(€)…FAZ
Corona: Hilft die Maske im Büro wirklich?…Zeit
Corona: „Da können Lehrer zu Superspreadern werden“…Welt
Corona: US-Impfstoff wirkt auch bei Älteren „sehr positiv“…t-online
Corona: Eltern sehnen sich nach regulärem Schulbetrieb(€)…FAZ
Corona: Wie verlässlich sind die Corona-Tests?…Tagesspiegel
Debatte: So wackelig sind die Gründe für das Demo-Verbot(€)…Welt
Debatte: Politischer Geschmack rechtfertigt keine Demo-Absage…Zeit
Debatte: Geht es zu Ende mit der Wirklichkeit?…FAZ
Debatte: Der lange Rückweg zur Vernunft…Cicero
Debatte: „Ein Kasten Bier für über 200 Euro“…Jungle World
Debatte: Steigende Verschuldung bringt Hyperinflation…Welt
Debatte: Psychiatrie ist heilbar…FAZ
Bochum: Streit um Stattstrand(€)…WAZ
Bochum: Preisregen fürs Schauspielhaus(€)…WAZ
Dortmund: Immer mehr junge Menschen erkranken an Covid-19…Ruhr24
Dortmund: 1000 Ausbildungsstellen frei…Ruhr Nachrichten 
Duisburg: Bundesregierung der Stahlindustrie helfen(€)…WAZ
Duisburg: Corona-Fälle an sechs Schulen(€)…RP Online
Essen: Neues Jugendzentrum in Altenessen(€)…WAZ
Essen: Bodycams für Polizisten(€)…WAZ

Das A in AfD steht für Ambivalenz: Populismus ist keine Lösung in der Coronakrise

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Alcie Weidel und andere Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion; Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

Man kann der AfD natürlich viel vorwerfen: Ein rassistische Weltbild. Verharmlosung der NS-Zeit, dass sie sich über undurchsichtige Kooperationen zur fünften Kolonne des Kremls gemacht hat.Merkwürdige Spendenpraktiken, Staatszersetzung und die Verbreitung von Fake-News.

Was man der AfD aktuell nicht vorwerfen kann: Mangelnde Ambivalenz.

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Der Ruhrpilot

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

NRW: Pandemie in aus Sicht der Landesregierung weiterhin unter Kontrolle…Express
NRW: „Bin zuversichtlich, dass wir keinen zweiten Lockdown erleben“(€)…KStA
NRW: Junggrüner wollte Junge Union in Gulag schicken…Welt
NRW: In großen Städten gibt es zu wenig Bauland(€)…RP Online
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1507 neue Corona-Infektionen…Welt
Corona: R-Wert bei bei 0,85…FAZ
Corona: So gut muss ein Impfstoff schützen können…Spiegel
Corona: „Großartig wenn die Impfung zwölf Monate immun machen würde“…Zeit
Corona: „Zweiter Lockdown wäre verkraftbar“…FAZ
Corona: 86 Prozent sterben nicht mit, sondern an Corona…Welt
Corona: Offenbach als Vorreiter?(€)…FAZ
Corona: Das große Impfstoff-Wettrennen…Welt
Debatte: Ist es richtig, die Corona-Demo in Berlin zu verbieten?…Welt
Debatte: Das Recht auf Versammlung ist kein Putzmittel…FAZ
Debatte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache…Netzpolitik
Debatte: Berlin muss das aushalten(€)…Cicero
Debatte: Der Berliner Senat hat Demokratie offenbar nicht begriffen(€)…NZZ
Debatte: Neue Härte…Zeit
Debatte: Warum der Corona-Aufmarsch doch noch droht…Tagesspiegel
Debatte:
„Sorgfältig begründet“(€)…Cicero
Debatte: Plötzlich gibt es in der AfD keine Lager mehr(€)…Welt
Debatte: „Ich schaue mit großem Entsetzen auf das Lieferkettengesetz“…FAZ
Debatte: Weder fair noch effektiv…Spiegel
Debatte: Die Welle…Jungle World
Ruhrgebiet: Über 70 Investoren sahen sich im Revier um(€)…WAZ
Bochum: 73 Personen sind aktuell an Corona erkrankt(€)…WAZ
Bochum: Weiterführende Schulen kommen schneller ins Internet(€)…WAZ
Dortmund: Wahlarena mit OB-Kandidaten(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Nicole-Denise Schalla wurde mit großer Gewalt erwürgt“(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Zwei Lehrer und ein Schüler an Schule infiziert(€)…WAZ
Duisburg: Trauma im Theatersaal(€)…RP Online
Essen: Rat verweigert AfD-Abgeordnetem die Willkommensgeste(€)…WAZ
Essen: So litten Heimkinder unter den Betonspritzen(€)…WAZ

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„Aber Artikel 8 GG sagt doch…“

Querdenken 711: Demonstrationsaufruf in der Gruppe der Corona-Rebellen; Screenshot
Querdenken 711: Demonstrationsaufruf in der Gruppe der Corona-Rebellen; Screenshot

Die Wichtel-, Wahn- und Wahnwichteldemo in Berlin findet an diesem Wochenende nicht statt. Das Geheul der ewig Abgehängten, unter denen viele andere hängen sehen wollen, ist – wie zu erwarten war – groß. Vielfach wird dabei auf Artikel 8 des Grundgesetzes verwiesen. Der würde angeblich sicherstellen, dass ein Verbot wie das der Demo an diesem Samstag nicht zulässig sei. Wir Ruhrbarone haben keine Mühen gescheut und knallhart recherchiert – naja, wir haben halt gegoogelt – und herausgefunden, was wirklich in Artikel 8 GG steht:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Und ja, die Demo in Berlin wäre genau das, was im zweiten Absatz gemeint ist.
Heult also ruhig weiter, liebe Aluhutrechtsversiffte, aber nehmt das mal zur Kenntnis.

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Die Gegner der Corona-Maßnahmen sind doch selber schuld, wenn ihre Demos untersagt werden

3D-Grafik des SARS-CoV-2-Virions Bild: CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM – This media comes from the Centers for Disease Control and Prevention’s Public Health Image Library (PHIL), with identification number #23312 Lizenz: Gemeinfrei

Es ist der große Aufreger des bisherigen Tages: Mehrere Corona-Demonstrationen, die am Wochenende in der Bundeshauptstadt Berlin stattfinden sollten, sind vom Berliner Senat verboten worden. Zur Begründung hieß es: Angesichts des erwarteten Kreises der Teilnehmenden werde es zu Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung kommen.

Auch wenn es derzeit noch gut möglich erscheint, dass die Entscheidung auf juristischem Wege gekippt werden könnte, starteten nach Bekanntwerden der Pläne direkt die üblichen Scharmützel im Internet. Die potenziellen Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen fühlen sich zu Unrecht drangsaliert. Deren Kritiker jubeln ob der Pläne, die Demos nicht zuzulassen. Das übliche Spielchen halt.

Wer sich im Regelfall nicht so sehr an den Vorgängen ereifern kann, so wie ich zum Beispiel, den machen die Abläufe inzwischen einfach etwas ratlos.

Ich mag es grundsätzlich auch nicht, wenn Menschen das Demonstrationsrecht erschwert wird. In diesem Falle bin ich jedoch der Meinung, dass die Corona-Demonstranten keinen Grund haben, sich über eine ungerechte Behandlung zu beschweren.

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Der Ruhrpilot

Zollvereinschule in Essen-Katernberg Foto: Es-Punkt-Ge-Punkt Lizenz: Gemeinfrei

NRW: Schulleiter schlagen zwei Wochen nach Schulstart Alarm…Spiegel
NRW: Der zweite tiefe Griff in die Staatskasse…FAZ
NRW: AfD zwischen Corona, Spendenaffäre und Machtkämpfen…Correctiv
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1576 neue Corona-Infektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 0,90…FAZ
Corona: Impfstoff-Hoffnung aus Oxford…t-online
Corona: Kommt der Corona-Impfstoff noch dieses Jahr?…Bild
Corona: RAAS-Inhibitoren könnten Überlebenschancen verbessern…Ärzteblatt
Corona: Steigen die Fallzahlen, weil wir mehr testen?…Spiegel
Corona: Wo sich die Deutschen mit Corona infizieren(€)…Welt
Corona: Das große Impfstoff-Rennen…Süddeutsche
Corona: Corona-Impfung könnte jedes Jahr nötig sein…ntv
Debatte: Rettungspolitik darf nicht in die große Verstaatlichung münden…Welt
Debatte: Die Konjunktur bleibt fragil…FAZ
Debatte: Konsequent latent…Jungle World
Debatte: Die CDU im SPD-Modus…Cicero
Debatte: Teuer wird es so oder so…Zeit
Ruhrgebiet: „In der klassenlosen Gesellschaft würde der Egoismus verschwinden!“…Welt
Bochum: Zahl der Infektionen geht deutlich zurück(€)…WAZ
Bochum: Junge Gastronomen klagen über Knöllchenflut(€)…WAZ
Dortmund: Zahl der aktiven Corona-Fälle sinkt unter 200…Ruhr Nachrichten
Duisburg: 65. Todesfall in der Coronakrise(€)…WAZ
Duisburg: Grünachse soll City mit dem Innenhafen verbinden(€)…WAZ
Duisburg: NPD  soll falsche Kandidaten aufstellen(€)…WAZ
Essen:
Der Mann, der sich dem Virus stellte…Welt
Essen: Bundespolizei leitet für Hitlergruß Strafverfahren ein(€)…WAZ
Essen: Ruhrbahn wirbt um Kunden(€)…WAZ

Volker Beck verdient mehr als unsere Solidarität!

Attila Hildmann: Beleidigungen gegen Bill Gates; Screenshot Telegram
Attila Hildmann: Beleidigungen gegen Bill Gates; Screenshot Telegram

Seit Monaten weichen Attila Hildmann, Xavier Naidoo und andere selbsternannte „Widerstandskämpfer gegen das Corona-Regime“ auf Telegram aus. Dort wird antisemitische Propaganda der übelsten Art verbreitet und – verklausulierte – Todesdrohungen ausgesprochen. Hass wird verbreitet.

Attila Hildmann, Xavier Naidoo und andere Protagonisten der Fraktion „Aluhut“ sind eigentlich erledigt. Ihre Anhängerschaft ist nicht wirklich relevant. In einem Jahr werden sie Randnotizen der Geschichte sein. Dass der Staat trotzdem wegschaut und nicht reagiert: Es ist sehr verstörend.

Immer wieder Hassobjekt bei Attila Hildmann ist Volker Beck. Dieser hat sich vor wenigen Tagen in  mehreren Interviews zu den Hasstiraden geäußert. Und er vermisst eine Reaktion des Staates.

Nicht nur er vermisst eine Antwort auf den Content, der auf Telegram zu finden ist.

Eine kurze Analyse der aktuellen Aktivitäten von Attila Hildmann (Verkürzt! Hildmann schreibt den ganzen Tag auf Telegram!) und der strafrechtlich relevanten Inhalte: Hier geht es vor allem um Volksverhetzung und Beleidigungen – zum Nachteil von Angela Merkel, Bill Gates, Volker Beck und allen anderen (für Hildmann und Naidoo) Beteiligten an der vermeintlichen Verschwörung zur Vernichtung der Menschheit.

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Zum Glück vorbei: abgesperrte Spielplätze Foto: R. F. v. Cube

NRW: Offene Kitas haben Vorrang vor Geselligkeit…WAZ
NRW: Warum Laschet sich seiner Sache jetzt so sicher ist(€)…Welt
NRW: Kabinett prüft Corona-Schutzmaßnahmen…Express
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Corona: 1278 registrierte Corona-Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 0,98…FAZ 
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Corona: 86 Prozent sterben direkt an Corona…Cicero
Corona: SARS-CoV-2 auch im Herzmuskel nachweisbar…Ärzteblatt
Corona: Breite Abwehrfront gegen Maskenpflicht-Vorstoß…Welt
Corona: Das Impfdilemma…FAZ
Corona: Weniger Tote durch festhalten an den Corona-Regeln…Welt
Debatte: Es gibt keine „besseren“ Antisemiten…Welt
Debatte: Bald Entlassungen statt Kurzarbeit…FAZ
Debatte: Sieben Jahre Peinlichkeit…Zeit
Debatte: Ein Dammbruch steht bevor…Cicero
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Debatte: Berlin ist deutlich geworden…FAZ
Debatte: Kultureller Kannibalismus(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Künftig weniger Zuschüsse der EU(€)…WAZ
Bochum: Die Corona-Zahlen gehen weiter zurück(€)…WAZ
Bochum: Forschungsbau im früheren Opel-Werk ist ein Meilenstein(€)…WAZ
Dortmund: Erneut Corona-Neuinfektionen im zweistelligen Bereich…Ruhr Nachrichten
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Dortmund: So funktioniert die „etwas andere Museumsnacht“…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Osttangente soll Rheinhausen helfen(€)…RP Online
Duisburg: Weiteres Unternehmen zeiugt Interesse an Logport VI(€)…WAZ
Essen: „Die SPD wird bei der Wahl Federn lassen müssen“(€)…WAZ
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Wahlrechtsreform: Fürchtet die SPD um Mandate in NRW?

Plenarsaal des Bundestages Foto: Steffen Prößdorf Lizenz: CC BY-SA 4.0

Morgen trifft sich der Koalitionsausschuss in Berlin, um über eine Reform des Wahlrechts zu diskutieren. Es geht um die Arbeitsfähigkeit des Bundestages.

598 Mitglieder hat der Bundestag nach dem Gesetz. Zurzeit sind es wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 und würden die Bürger im kommenden Jahr so wählen, wie es die Umfragen heute vorhersagen, könnten es über 800 werden. Das sind, da sind sich alle Parteien einig, zu viele für ein arbeitsfähiges Parlament.

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Teddybär mit Maske Foto: Nenad Stojkovic Lizenz: CC BY 2.0

NRW: Maskenpflicht wird am Montag im Nahverkehr kontrolliert…RP Online
NRW: Der IS ruft zu Explosionen in Mietwohnungen auf…Focus
NRW: Mit Scholz, Wumms und einem Altschuldenfonds…FAZ
NRW: Nachhilfe am Wochenende?…RP Online
NRW: Was bleibt da vom Dorf?(€)…FAZ
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Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 711 registrierte Corona-Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei bei 1,08…FAZ
Corona: Eine Frage der Moral…Cicero
Corona: Droht uns ein zweiter Lockdown?…FAZ
Corona: „Schulöffnungen spielen bei dem Anstieg keine große Rolle“(€)…Welt
Corona: US-Regierung genehmigt Notfallbehandlung  mit Blutplasma Genesener…NZZ
Corona: Länder erwägen Partyverbot…FAZ
Corona: Bahn will Einhaltung der Maskenpflicht stärker kontrollieren…Welt
Corona: „Pandemie dauert vermutlich bis weit in das nächste Jahr hinein“…NZZ
Corona: Kühlung für den Corona-Impfstoff(€)…FAZ
Debatte: „Transfersystem eingerichtet, das sich verselbstständigen wird“(€)…Welt
Debatte: Dreist…FAZ
Debatte: Eine Krise im Zeitraffertempo…Spiegel
Debatte: Der gemeinsame Feind ist die Meinungsfreiheit…Cicero
Debatte: Facebook und Twitter haben ihr Freiheitsversprechen nicht eingelöst…Welt
Debatte: Nur vier Tage arbeiten?…FAZ
Debatte: Die unsichtbare Maske…Zeit
Debatte: Was will die Linkspartei?…Jungle World
Ruhrgebiet: So läuft der Kommunalwahlkampf(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Budenzauber…Zeit
Bochum: Gesamtschule komplett geschlossen…Bild
Bochum: UCI-Kino im Ruhrpark hat wieder geöffnet(€)…WAZ
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Dortmund: Studenten können vergleichsweise günstig wohnen…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Wie man das Rad neu drehen kann…DLF
Dortmund: Teenager überfallen schlafenden Obdachlosen…Bild
Duisburg: Bislang 163 Reiserückkehrer infiziert(€)…WAZ
Duisburg: Jedes vierte Kind von Armut betroffen(€)…WAZ
Duisburg: Altenheim baut 60er-Jahre-Kneipe für Demenzkranke nach…RP Online
Essen: Farin Urlaub schreibt Songs auf dem Motorrad(€)…WAZ
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Essen: Welcome-Center für Fachkräfte(€)…WAZ