„Politik digital“ in Zeiten von COVID-19

Gastgeberin des digitalen CDU-Stammtisches: Karin Keesen, Vorsitzende der CDU in Neukirchen-Vluyn; Foto: privat
Gastgeberin des digitalen CDU-Stammtisches: Karin Keesen, Vorsitzende der CDU in Neukirchen-Vluyn; Foto: privat

Ein besonders großer Fan von Ortsvereinssitzungen bin ich, als ich noch Mitglied der SPD war, wirklich nie gewesen. Es gab dort Genossen die ich eher weniger gerne gesehen habe. Und nicht alle Themen, die auf der Tagesordnung standen, haben mich interessiert.

Die Locations an denen die SPD-Ortsvereinsversammlungen stattfanden, waren teilweise Orte, an denen ich nicht mal tot überm Gartenzaun hängen wollte.

Das beste an diesen Veranstaltungen war eigentlich immer nur das Bier.

Gestern, am Freitag, war ich, nach fast 20 Jahren, mal wieder bei einem örtlichen Parteistammtisch.

Und bei der, eigentlich, ersten CDU-Basisveranstaltung meines Lebens:

Von einer Veranstaltung der CDU-Duisburg im Jahre 1990, auf der damals der zu dieser Zeit amtierende Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg (CDU) zu Gast war, mal abgesehen.

Auf ein Bier bei der CDU Neukirchen-Vluyn!

Mein erster CDU-Stammtisch fand, wie auch sonst in Zeiten von COVID-19,  virtuell statt.

Vorab: Ich war mehr als positiv überrascht.

Vielleicht führt die Digitalisierung und die aktuelle Lage dazu, dass Politik vor Ort wieder für Menschen interessant wird.

Und sich mehr Menschen lokal und in demokratischen Parteien wie CDU, CSU, SPD, FDP oder Bündnis90/Grüne engagieren. Schlecht wäre ein solcher Nebeneffekt wegen der aktuellen Lage mit Sicherheit nicht.

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Auch die Journalistin Minh Thu Tran hat den offenen Brief unterschrieben Foto: Stefanie Loos / re:publica Lizenz: CC BY-SA 2.0

Zahlreiche freie Künstler haben sich mit einem offenen Brief an die nordrhein-westfälische Landesregierung gewandt. Sie beschweren sich darüber, dass die vom Land NRW bereitgestellte Soforthilfe für freie Künstler in Höhe von 2000 Euro schnell vergriffen war und ein Großteil der Antragsteller  leer ausging. Das Land hatte für diese freiwillige Leistung Mittel in Höhe von fünf Millionen Euro bereit gestellt. Die Künstler wollen nun, dass die Mittel

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#Covid_19: Zweifel an der Logik der beschlossenen Lockerungsmaßnahmen

Shopping in besonderen Zeiten. Foto: Meike Ruschmeyer

Man musste kein Experte sein um vorausahnen zu können, dass die am Mittwoch bekanntgegebenen Pläne zur Lockerung des Shutdowns in Sachen Covid-19 in Deutschland zu Diskussionen führen würden. So kam es jetzt auch.

Das unmögliche Vorhaben hier bundesweit zu einer möglichst großen Gerechtigkeit und Logik zu kommen, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Um das zu prognostizieren, musste man erst gar nicht über die zweifelsohne vorhandenen beachtlichen Ungerechtigkeiten unter den Branchen der Wirtschaft nachdenken.

Der Blumenladen war geöffnet, die Buchhandlung direkt gegenüber gelegen hingegen komplett geschlossen. Der Spielzeugladen musste dichtmachen, der Drogeriemarkt mit integrierte Spielwarenabteilung aber war stets geöffnet. So war es bisher.

Und auch die neue Regelung, die in den kommenden Tagen Realität werden wird, sieht solche Fehler in der Logik in großer Anzahl mit vor. Oder fällt euch ein wirklich guter Grund ein warum Geschäfte nur bis einer Größe von 800 Quadratmetern Verkaufsfläche öffnen dürfen?

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Die Krisen hinter der Krise: Wie Corona nicht nur die Menschen, sondern auch die Gesellschaft infiziert

„Stay home, stay safe.“ Foto: Brinacor Lizenz: CC BY-SA 4.0

Keine Frage, die Maßnahmen, die die deutsche Regierung gegen die weitere Ausbreitung des Corona Virus in Gang gesetzt hat, sind der medizinischen Lage angemessen. Wie es damit weiter geht, wird die wissenschaftliche und politische Debatte ergeben, die hinter den beiden strategischen Grundrichtungen der Pandemiebekämpfung, nicht erst seit Covid 19, besteht: konsequente Eindämmung oder regulierte Ausbreitung.

Wahrscheinlich wird es bis zur Zulassung geeigneter Gegenmittel eine der jeweiligen überprüfbaren Zahlenlage entsprechend abgestufte und schubweise Mischung aus beidem geben, denn beide Positionen sind nicht nur fachlich seriös begründbar, sondern sowohl wissenschaftlich als auch politisch in der öffentlichen Diskussion vertreten. Das ist gut so, denn auch in der Krise muss es in einem demokratisch verfassten Staat einen ergebnisoffenen Streit über alternative Vorgehensweisen geben.

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