Europa hat nicht grün gewählt

In Europa eine Ausnahme: Spitzenkandidaten der Grünen Sven Giegold und Ska Keller Foto: © Dominik Butzmann/Grüne

Wenn man der Berichterstattung nach der Europawahl gefolgt ist, konnte man meinen, die Grünen hätten die Wahl europaweit gewonnen. Der WDR schreibt, die Grünen hätten „europaweit deutlich zulegen können“, die ARD bezeichnet die Grünen als Gewinner.

Der GEZ-Funk leidet hier unter selektiver Wahrnehmung und verabschiedet sich von journalistischem Anspruch. Die Aussage „Europa wählt rechtsextrem“ wäre sogar richtiger – und trotzdem, glücklicherweise, falsch.

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26 Jahre nach Solingen: Spezialausgabe der Reihe „Talk im DKH“ 

Aladin El-Mafaalani Foto: © Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0


Vor 26 Jahren kamen in Solingen fünf Menschen bei einem fremdenfeindlichen Mordanschlag ums Leben – einer der folgenreichsten rassistischen Anschläge in der Geschichte der Bundesrepublik. Zum Jahrestag zeigt das Dietrich-Keuning-Haus (Leopoldstraße 50-58) in einer Spezialausgabe seiner Reihe „Talk im DKH“ am Mittwoch, 29. Mai, 19 Uhr den Dokumentarfilm „93/13 – Zwanzig Jahre nach Solingen“. Anschließend gibt es eine Gesprächsrunde mit dem Filmemacher Mirza 
Odabaşı und WDR-Moderatorin Asli Sevindim sowie Schauspieler und Kabarettisten Fatih Cevikkollu. Durch den Abend führen Prof. Aladin El-Mafaalani und Poetry-Slammerin Özge Cakirbey.  

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Der Ruhrpilot


NRW:
 „Marginalisierung der SPD findet unmittelbar statt“…FAZ
NRW: Islam-Plattform kritisiert Pläne für Islam-Unterricht…RP Online
Debatte: Nun zeigt sich, ob die Grünen ihre bürgerlichen Wähler schätzen…Welt
Debatte: Scharfe Kritik an CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer…FAZ
Debatte: Jetzt wächst die Angst vor „aktionistischen Schnellschüssen“…Welt
Debatte: Die Leerstelle des Fortschritts…Cicero
Debatte: Was die Volksparteien verlernt haben…FAZ
Debatte: Andrea Nahles – All in…Zeit
Debatte: Andrea Nahles – Nach ihr die Sintflut…Cicero
Ruhrgebiet: Rammstein auf Schalke(€)…WAZ
Bochum: Bund überprüft Wahl(€)…WAZ
Bochum: Jetzt geht es bei den Grünen um die richtige Strategie(€)…WAZ
Bochum: Wer ist wie von rechter Gewalt betroffen?…Bo Alternativ
Dortmund: Mieten sind zu billig(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: „Wahl wurde in Berlin versemmelt“(€)…WAZ
Duisburg: Nirgendwo war die Wahlbeteiligung so niedrig(€)…WAZ
Duisburg: Untermeiderich rückt nach rechts(€)…RP Online
Duisburg: Stadt  kämpft gegen Tausende Parksünder aus Südosteuropa…Welt
Essen: Politisch ist Essen seit Sonntag rot-grün-schwarz geteilt(€)…WAZ
Essen: CDU-Vize behält sich rechtliche Schritte gegen Omeirat vor(€)…WAZ

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Artikel 5 – my ass!

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer. Foto: Sandro Halank Lizenz:  CC-BY-SA 3.0

Laut einem Artikel u.a. in der Hannoverschen Allgemeinen plant die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, in Zukunft ein Phänomen wie das Rezo-Video unmöglich zu machen. Zitat aus der HAZ:

Kramp-Karrenbauer sagte am Montag nach Gremiensitzungen der CDU, wenn 70 Zeitungsredaktionen vor einer Wahl dazu aufriefen, nicht CDU oder SPD zu wählen, würde dies als „klare Meinungsmache vor Wahl“ eingestuft. Man müsse darüber reden: „Was sind Regeln aus analogen Bereich und welche Regeln gelten auch für den digitalen Bereich.“ In der Debatte müssten auch die Auswirkungen auf die Demokratie eine Rolle spielen.

Dutzende Wahlkämpfe voller faschistischer Hetze im Netz ließen die Partei unangefochten, aber wenn ihnen einer das eigene Politikversagen durch Quellen belegt, da ist dann für die

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The Day After: SPD und die Europawahl – Best of Twitter

Andrea Nahles wirkt! Foto: Sandro Halank
Andrea Nahles wirkt! Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Die Ibiza-Affäre hatte, neben den Veränderungen in der österreichischen Regierung, eine weitere, positive Folge: Unzählige, lustige, Tweets und und Facebook-Beiträge. Ich habe mich heute im Web nach lustigen Wortmeldungen zur Europawahl und zum historischen Debakel der SPD umgesehen.

Mein, im Grunde, sozialdemokratisch schlagendes Herz war erschüttert:

Die Lage der SPD ist ernster und trauriger als gedacht.

Die SPD taugt offensichtlich nicht mal mehr für schlechte Witze und Wortspiele.

Einige, wenige,  interessante Wortmeldungen zur #Europawahl2019 habe ich trotzdem ausgegraben.

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Kleinparteien und Europawahl: Die NPD ist in den Parlamenten Geschichte

Nazi und Wahlversager: Udo Voigt Foto: Sven Teschke Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Nicht nur die mehr oder weniger großen Parteien wie CDU, Grüne, SPD, Linke, FDP  und AfD traten bei der gestrigen Europawahl an und können nun Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg schicken. Die PARTEI errang wie die Freien Wähler zwei Sitze. Die Tierschutzpartei, die ÖDP, Volt, die Familienpartei und die Piraten immerhin noch einen.

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Wattenscheid: Rettete Wolfang Wendland die SPD?

Wolfgang Wendland

Auch in Bochum wurden die Grünen gestern stärkste Partei: Mit 24,38 Prozent lag sie deutlich vor der SPD mit 23,01 Prozent. Nur in wenigen Stadtbezirken konnten sich die Sozialdemokraten behaupten. Darunter war auch Wattenscheid, der Stadtteil, in dem die SPD

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Europawahl im Ruhrgebiet: Infarkt in der Herzkammer

Die stärksten Parteien in den Städten Grafik: Dirk Schmidt

Das Ruhrgebiet gehörte auch in den vergangenen Jahren zu den wenigen verbliebenen Hochburgen der SPD in Deutschland. Die Ergebnisse der Sozialdemokraten im Revier waren die Grundlage für die vergangenen Wahlsiege der SPD in NRW und bewahrten die SPD auch bei Bundestagswahlen vor dem Absturz. Fünf Millionen Menschen leben im Ruhrgebiet – das ist auch bundesweit eine Größe, die bei Wahlen zu spüren ist. In keinem ostdeutschen Bundesland wohnen mehr Menschen als im Revier.

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Der Ruhrpilot

Köln Foto: Thomas Wolf Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


NRW: 
Grüne nehmen das Land im Sturm…Der Westen
NRW: Großstädte wählen Grün…RP Online
NRW: In mehreren Wahllokalen zu wenig Stimmzettel…RP Online
NRW: Warum die großen Konzerne Zehntausende Stellen streichen…GA
Debatte: Groko vor dem Untergang…Welt
Debatte: Warum die SPD untergeht(€)…FAZ
Debatte: Das sind die Gründe für den Grünen-Triumph…Welt
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Kinder essen Eltern auf…NZZ
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So hat das Revier gewählt…WAZ
Bochum: Grüne feiern  historischen Wahlsieg(€)…WAZ 
Bochum: Wahllokal zu – Hunderte Rumänen protestieren(€)…WAZ 
Bochum: Fehlende Wahlzettel – Bundeswahlleiter interveniert(€)…WAZ
Dortmund: So war die Europawahl…Ruhr Nachrichten 
Dortmund: „Herzinfarktkammer der Sozialdemokratie“…Nordstadtblogger
Dortmund: Die Nazistraße…taz
Duisburg: Ratlosigkeit in der einstigen roten Hochburg(€)…RP Online
Duisburg: SPD verliert fast 16 Prozent(€)…WAZ
Essen: Der Absturz der SPD ist historisch ohne Beispiel(€)…WAZ
Essen: AfD-Politiker Reil schafft es ins Europäische Parlament…WN