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Ruhrgebiet: „Gelsenkirchen wird nie ganz rechts, niemals“…Deutsche Welle NRW: Städte kümmern sich um Obdachlose…WN Debatte: Der Mann, der in Sachen Feinstaub die falsche Botschaft hat…StN Debatte: Die konservative Revolte ist abgeblasen…NZZ Debatte: Die Bundeswehr ist schwach, weil sie uns egal ist…Welt Debatte: Fanal gegen die Alternativlosigkeit…Cicero Debatte: Kramp-Karrenbauer zu unterschätzen, wäre ein Fehler…FAZ Debatte: „Die Bewegung der Political Correctness hat den Zenit überschritten“…NZZ Debatte: Der gegen die Nazis tanzte…Welt Bochum: Fußballhalle Zocas öffnet über Nacht für Obdachlose…WAZ Dortmund: Mieterverein will mehr über Hannibal-Sanierung wissen…Nordstadtblogger Duisburg: Tag der Archive“ offenbart Schätze…WAZ Essen: Da wird was aufgetischt…FAZ Essen: Probleme bei der Tafel waren lange bekannt…RP Online Essen: City-Wirte sehen Stadtfest „Essen Original“ kritisch…WAZ
In seiner sehr lesenswerten Kolumne im Neuen Deutschland zeichnet Leo Fischer ein erschreckendes Bild der zukünftigen Kanzlerin, das viel zu plausibel erscheint, um die Hoffnung zuzulassen, er möge sich irren. Diesem großartigen Text gibt es nichts entgegenzusetzen, aber vielleicht mittels weiterer Indizien zu sekundieren. Denn wenn, wie Fischer feststellt, AKK „ein Name wie ein Sturmgewehr“ ist, dann ist neben diesem KKA (Kalaschnikow konnotierten Akronym) auch der vollständige Name eine alliterative Salve.
Dortmund: Neonazi wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt…Nordsttadtblogger NRW: Immer mehr Menschen leben auf der Straße…Ruhr Nachrichten NRW: Die Mohammed-Häufigkeit allein beweist noch gar nichts!…Welt NRW: „Die Polizei muss moderner werden“…RP Online Debatte: „Ein gewichtiges Zeichen der Erneuerung“…FAZ Debatte: In Schach gehalten…Cicero Debatte: Vor dieser Professorin wollen Studentinnen geschützt werden…NZZ Debatte: Wie ein Kommunist und ein Werbeguru die AfD stark machen…t-online Debatte: Goldene Zeiten nur für Finanzminister…Jungle World Debatte: „Wir können stolz sein auf Deutschland“…Welt Debatte: „Die 68er waren Getriebene von den Dämonen der Zeit“…NZZ Debatte: Sozialisation als Entfremdung…FAZ Debatte: Das fossile Zeitalter ist noch nicht zu Ende…Novo Bochum: Ladenbesitzer begrüßen Straßensperrung für Kraftfahrzeuge…WAZ Bochum: Welcome-Cafe-Spezial…Bo Alternativ Dortmund: Mieterverein glaubt nicht an Hannibal-Sanierung…WAZ Duisburg: So ist das Wolle-Petry-Musical…WAZ Essen: „Immer mehr syrische Mitbürger vor der Tür“…Welt Essen: Chef der Tafel „kurz davor hinzuschmeißen“…FAZ Essen: Unbekannte beschmieren Türen und Fahrzeuge der Tafel…WAZ
Hannah Bruns steht auf Platz 13 der Landesliste und war die erste Nachrückerin, wenn eines der zwölf Bundestagsmitglieder der NRW-Linken sein Mandat aufgegeben hätte. Gerade eben hat sie mit einer außergewöhnlichen Begründung ihren Austritt aus der Linkspartei auf Facebook bekannt gegeben:
Verkehrsverbund Rhein Ruhr müht sich, Millionen Menschen täglich mit Bussen und Bahnen nach Fahrplan zu befördern. Mit den Regeln zur Führung des Unternehmens tut man sich indes schwer.
Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) ist ein Koloss: Über 46 Millionen Zugkilometer wurden auf 51 Linien in seinem Auftrag 2016 zurückgelegt. Zusammen mit den Bussen und Bahnen seiner Mitglieder wie die der Rheinbahn und der Bogestra waren es über 234 Millionen Kilometer. Über 1,1 Milliarden Euro Einnahmen konnte der VRR 2016 verbuchen, seine Ausgaben lagen bei über 1,6 Milliarden Euro, über eine halbe Milliarde mussten die Städte dazu schießen, damit die Räder nicht stillstehen. Beeindruckende Zahlen, viel Geld, das erst nach Ausschreibungen ausgegeben werden kann. Zum Beispiel für S- oder Regionalbahnen. Politiker in einer Verbandsversammlung, einem Verwaltungsrat und verschiedenen Ausschüssen lenken und kontrollieren den VRR politisch und bilden einen Machtfaktor im Ruhrgebiet und im Rheinland, der oft übersehen wird.
NRW: Land wirbt als fiktive Bananenrepublik…WN Debatte: Ohne Flüchtlingskrise würde die AfD ein Schattendasein fristen…Welt Debatte: Am längeren Hebel…FAZ Debatte: Das Gift der asozialen Medien…WiWo Debatte: Wir lassen uns beim Essen nicht bevormunden…NZZ Debatte: Jenseits von Bullerbü…Cicero Debatte: Linkspartei steht sich selbst im Weg…Jungle World Ruhrgebiet: Gerissenes Observatorium im Ruhrgebiet…DLF Bochum: Literarischer Frühling verspricht vielfältiges Programm…WAZ Dortmund: Der lange Weg zurück aus der virtuellen Welt…WAZ Duisburg: In Duisburg muss niemand auf der Straße leben…WAZ Essen: „Wer meint, wir wären rassistisch, hat sie nicht mehr alle“…WAZ
Mehr als 500 Menschen zogen heute Nachmittag friedlich durch die Duisburger Innenstadt. Sie protestierten gegen den völkerrechtswidrigen kriegerischen Angriff der Türkei auf das syrische Afrin – das als ein Kanton der Kurden gilt. Gleichzeitig wurde eine ähnliche Demonstration in Dortmund verboten.
Afrin-Solidemo, Duisburg. Bild: Infozentrale
Keine besonderen Vorkommnisse vermeldet Duisburgs Polizeisprecher Ramon van der Maat erleichtert. Gleichwohl waren seine Kollegen mit starken Kräften vor Ort. Denn rund um die Mittagsstunde begann vor dem Duisburger Hauptbahnhof eine problematische Demonstration.
Es waren 1000 Teilnehmer angekündigt.
Und darum geht es, so steht es im Aufruf der Demo:
“ Seit Jahren herrscht in Syrien Krieg. Unter diesem Krieg leidet vor Allem die Zivilbevölkerung. Millionen Menschen wurden vertrieben, Zehntausende getötet. Schon lange geht es in diesem Krieg sehr stark um die Machtinteressen anderer Staaten. Seit einigen Wochen greift der türkische Präsident Erdogan völkerrechtswidrig mit regulären Truppen das Gebiet um die Stadt Afrin in Syrien an. Dies ist eines der dramatischsten und brutalsten Beispiele in diesem Krieg. Der Angriff auf Afrin wird unvermindert fortgeführt und droht darüber hinaus zu einem Flächenbrand zu werden. Wir stehen für das Selbstbestimmungsrecht aller Menschen ein. Und der Angriff auf Afrin ist eines der offensichtlichsten und dramatischsten Angriffe auf dieses Selbstbestimmungsrecht.“
Seit der Freilassung von Deniz Yücel läuft ein mieses Spiel um die Hintergründe seiner Entlassung aus türkischer Haft.
Von unserem Gastautor Thomas Osten-Sacken.
„Da stellt sich mir die Frage wie viele kurdische Tote uns ein Deutscher Staatsbürger wert ist?!“So lautet einer von unzähligen Kommentaren, die man gestern und heute in sozialen Medien lesen musste, nachdem bekannt wurde, dass offenbar die deutsche Regierung „zwischen dem 18. Dezember 2017 und dem 24. Januar 2018 31 Genehmigungen erteilt (hatte), wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, die dem ARD-Hauptstadtstudio auszugsweise vorliegt“.
Gab es also einen „schmutzigen Deal“? Fragt deshalb etwa die Tagesschau.
Entsprechend muss der Eindruck entstehen, die Bundesregierung habe sich von Erdogan erpressen lassen und zahle nun für die Freilassung von Deniz Yücel einen hohen Preis. Und auch wenn Yücel nie in einen solchen Deal eingewilligt hat oder eingewilligt hätte, erscheint seine Freilassung nun in einem unguten Licht. „Hey, wie viele Kurden mussten wegen Dir jetzt sterben?“, eine Frage, die er sich sicherlich öfter wird anhören müssen. Jetzt kippen nicht nur die AFD und ihre völkische Anhängerschaft Mistkübel über ihm aus, dank der Anfrage der Linkspartei scheint Yücel zusätzlich irgendwie gar noch die Ursache für weitere Waffenlieferungen an die Türkei.
Nicht könnte falscher sein, denn de facto gab es nie einen umfassenden Lieferungsstopp. Trotz gewisser Einschränkungen wurden, berichtet die Zeit, an die Türkei „bis Anfang November 2017 Ausfuhren mit einem Gesamtwert von gut 30 Millionen Euro genehmigt“.
Überhaupt wurden in den letzten Jahren aus Deutschland so viele Waffen wie nie zuvor
Karlheinz Endruschat kommt aus dem Essener Norden. Der Sozialdemokrat kämpft um seinen Stadtteil – mal mit, mal gegen seine Partei. Aber er ist nicht alleine.
Es ist der Tag, an dem die AfD in einer Umfrage erstmals bundesweit an der SPD vorbeizieht, als Karlheinz Endruschat sagt: „Hier im Norden Essens könnte die AfD auf über 50 Prozent kommen. Wenn die lernen, seriöser aufzutreten und auch soziale Themen in den Vordergrund stellen, sehe ich diese Gefahr.“ Endruschat will das verhindern. Der pensionierte Sozialarbeiter ist stellvertretender Vorsitzender der SPD in Essen und vertritt den Stadtteil Altenessen im Rat. Früher war das mal eine SPD-Hochburg, holten sozialdemokratische Kandidaten bei Wahlen weit über die Hälfte der Stimmen. Heute ist der Essener Norden eine AfD-Hochburg. Zwischen 16 und 22 Prozent hat die AfD hier bei der Bundestagswahl geholt. Bundesweit waren es 12,6 Prozent. Die SPD kommt nur noch auf Ergebnisse um die 35 Prozent – für SPD-Verhältnisse auch in Essen heute ein gutes Ergebnis.
Endruschat kämpft für Altenessen und macht sich damit nicht nur Freunde. Auch in der eigenen Partei nicht. „Wir haben bei den unter 18-Jährigen einen Migrantenanteil von über 50 Prozent. 30 Prozent der Eltern unserer Gundschulkinder können kein Wort Deutsch und jeder dritte Erwachsene in Altenessen bezieht als Langzeitarbeitsloser HartzIV. Durch die Flüchtlinge sieht er die Gefahr, dass Altenessen kippt. „Der Stadtteil ist an seiner Grenze. Wir müssen die Menschen besser über die Stadt verteilen oder es muss hier deutlich mehr Geld investiert werden.“ Einige glauben, Endruschat wäre ein Rechter, ein Wutbürger, der gegen Ausländer hetze: „Unsinn. Ich spreche die Schwierigkeiten an, in denen wir hier stecken und verdränge sie nicht.“
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