Seit Jahren beobachtet Oskar Niedermayer, Prof. em. für Politische Soziologie an der Freien Universität Berlin, die Mitgliederentwicklung der Parteien. Wie hoch ist ihr Frauenanteil? Wie alt sind sie? In welchen Berufsfeldern verdienen sie ihr Geld? Viele Daten, die Niedermeyer nutzt, sind sehr aktuell und stammen aus dem Jahr 2017. Andere sind schon etwas älter. Ich möchte einen Blick auf die Zusammensetzung der Mitglieder der Parteien werfen, der 2015 veröffentlicht wurde. Klar, das wird sich etwas verändert haben, aber an eine grundsätzliche Verschieben glaube ich nicht. So schnell ändern sich Strukturen nicht, die sich in Jahrzehnten bei Organisationen mit so viele Mitgliedern gebildet haben.
Kurden demonstrierten nur kurz vor dem Duisburger Hauptbahnhof Foto: Sebastian Weiermann Lizenz: Copyright
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Verkündung der Wahl zum Parteivorsitzenden der SPD am 19. März 2017 in Berlin. Sigmar Gabriel gratuliert Martin Schulz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Ihr erinnert euch noch wie es anfing. Als der Siggi von den Medien runtergeschrieben worden war und sie ihm keine Chance gegen Angela einräumten. Weil er nicht zuverlässig, nicht gradlinig und vor allem zu trickreich war. Wie der Siggi darauf hin seinem Freund Martin ganz großzügig die Kanzlerkandidatur der SPD überlassen hatte. Im Interesse der Partei natürlich und um sich mehr um seine Familie zu kümmern.
Wie die Presse das als tollen Coup von Siggi verkaufte und die SPD ihren Martin mit 100% Rückendeckung in den Wahlkampf schickte. Wie er gleich am Anfang des Wahlkampfes von den Medien so groß geschrieben wurde, dass er es selber zu glauben anfing, dass er wirklich ein Riese sei. Und die SPD das auch glaubte, weil der letzte Riese in ihrer Partei schon so lange tot und dringend ein neuer fällig war. Mit einem Riesenwahlerfolg in seiner Zaubertasche.
Aber Martin konnte nicht zaubern sondern nur plaudern, und als das die Medien entdeckten schrieben sie ihn wieder so klein wie er wirklich war. Was wiederum Siggi sehr freute, denn nur so konnte er in die Kanzlerarena zurück, ohne selbst ein chancenloser Verlier gewesen zu sein. Und zwar dann, wenn die ewige Angela aufs Altenteil gegangen sein würde. So half er der Presse noch mal kräftig nach, um seinen Freund Martin n o c h kleiner zu machen, als er wirklich war.
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Muezzin (Gemälde von Jean-Léon Gérôme, 1879) Lizenz: Gemeinfrei
Aus dem beschaulichen nordrhein-westfälischen Städtchen Oer-Erkenschwick mit seinen 31.000 Einwohnern verbreitete sich letzte Woche ein bemerkenswerter Urteilsspruch – ergangen vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, doch mit weitreichender, auch überregionaler Bedeutung. Von unserem Gastautor Tobias Huch.
Der Anwohner einer vom türkisch-regierungstreuen Verband DITIB betriebenen Moschee hatte gegen den von der Stadtverwaltung genehmigten Aufruf zum Freitagsgebet mittels Lautsprecher geklagt – jedoch nicht wegen Ruhestörung, sondern weil er sich dadurch in seiner eigenen Religionsfreiheit verletzt sah. Hans-Joachim Lehmann, so der Name des Klägers, ist
Die Schirmherrschaft für einen weltweiten Homöpathen-Kongress (wir berichteten) ist offensichtlich nicht der einzige Zwischenfall in der politischen Karriere der designierten Gesundheitsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU). Einem knapp zehn Jahre zurückliegenden Bericht des Spiegel zufolge, nahm sie in ihrer damaligen Funktion als gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion an einer Delegationsreise des Gesundheitsausschusses des Bundestages nach San Francisco teil, in dessen Verlauf sich die Abgeordneten unter Delegationsleitung von Widmann-Mauz wohl so dermaßen daneben benahmen, dass der damalige deutsche Generalkonsul in San Francisco, Rolf Schütte, einen wütenden Brief über die Abgeordneten zurück nach Berlin schickte.
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Wird Anette Widmann-Mauz (51, CDU) die erste deutsche Bundeszaubereiministerin? (Foto: Wikipedia/ cc by sa 3.0 de)
Was man derzeit aus den Planungen zur Neuauflage der GroKo hört, löst im Land unterschiedliche Reaktionen aus – von Lächeln über Verzweiflung bis blankem Unverständnis und Hohn sind vielfältige Gefühle vertreten. Und die Personalentscheidung zu Gesundheitsministerin Widmann-Mauz (51, CDU) schickt sich an, dieser Gefühlslage treu zu bleiben. Wieso?
Ich bin kein SPD-Mitglied, aber wäre ich eines, ich würde der Koalition mit der CDU zustimmen. Zum einen ist es keine Große Koalition mehr, der ja eine gewisse Demokratieschädlichkeit nachgesagt wird. In einigen aktuellen Umfragen haben CDU und SPD zusammen noch nicht einmal mehr eine Mehrheit. Beide retten sich also knapp in die Regierung. Davon gemeinsam die Verfassung ändern und die Rechte der Opposition beschneiden zu können, sind sie weit entfernt.
Die SPD hat nicht nur inhaltlich und personell für eine Partei, die gerade einmal von jedem Fünftem gewählt wurde, viel rausgeholt. Sie hat auch die Grundlage für mögliche Erfolge gelegt. Mit Olaf Scholz als Vizekanzler und Finanzminister und Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende ist sie so gut aufgestellt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
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