Beigeordneten-Wahl in Bochum: Machen wir’s demokratisch oder wie immer?

Dirk Schmidt
Dirk Schmidt

Das sieht richtig toll aus, was Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz dem Rat am Donnerstag für die Neubesetzung der Stelle des nicht wiedergewählten Stadtbaurats Dr. Ernst Kratzsch vorschlägt. Die Stelle ist frei geworden und soll jetzt mit Hilfe eines Personalberaters und einer Findungskomission des Rates besetzt werden. Das klingt so nach Bestenauswahl statt Besetzung nach Parteibuch. Es klingt nach demokratischem Ring um den besten Kandidaten. Als Realpolitiker und in Kenntnis der Vorgeschichte derzeit zweier vakanter Positionen im Verwaltungsvorstand der Stadt Bochum sieht es für mich danach aus, als ob die Sozialdemokraten – allen voran Kaderführer Thomas Eiskirch als Parteivorsitzender – meinen den Rest des Rates und mich für dumm verkaufen zu können. Eine erklärender Kommentar von Dirk Schmidt (CDU), Ratsmitglied in Bochum.

Ich verweise allein schon auf den vorgeschlagenen Verhandlungsmodus. Da ist im Vorfeld klar, dass das Vorschlagsrecht im Rat bei der SPD liegen soll. Zeitunglesen bildet. Es muss auch nicht befürchtet werden, dass die Findungskommission zu einem abweichenden Ergebnis kommt. Die Mehrheit ist gesichert, den in dem Viergremium werden mindestens zwei Sitze auf die SPD und ggf. den Koalitionspartner Grüne entfallen. Als fünftes Mitglied steht die

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Frühstück für Bochum

jahrhunderthalle
Jahrhunderthalle:
Bülent Ceylan wird mit Comedy-Krone von 1Live ausgezeichnet…Der Westen
Literatur: Wolfgang Welt schreibt über Pop und Heimat…Der Westen
Atelier: Ausweitung der Kunstzone…Bo Alternativ
Armut: 38.000 Bochumer sind überschuldet…Ruhr Nachrichten
Jobcenter: Geschäftsleitung im Jobcenter verklagt Personalrat…Der Westen
Wirtschaft: Hardeck will mit Hardi auf die Opelfläche ziehen…Der Westen
VfL: Bayern-Tickets werden knapp…Reviersport

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Frühstück für Dortmund

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Flucht:  Der Ansturm der Flüchtlinge überfordert NRW…Der Westen
Anschnallaffäre: Stadt will Busunternehmen kündigen…Radio91.2
Konferenz: Die Zukunft heißt intelligente Software…Logistik Heute
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Konzerthaus: Stell Dich der Klassik…Radio91.2
BVB: Zorc verteidigt Transfers…Sport1
BVB: Dortmund und Bayern wollen Supertalent…Radio91.2

Der Ruhrpilot

Kabinett Kraft 2 Foto: Ralph Sondermann Copyright: nrw.de
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NRW: Wackelkandidaten in Krafts Kabinett…RP Online
NRW: SPD – was nun?…Post von Horn
NRW: 135 Millionen Dollar für die Spielbank-Warhols…FAZ
NRW: Salafisten für IS auf Raubzug in Kirchen…Welt
NRW: AfD-Bezirke distanzieren sich von Wissenskongress in Witten…Der Westen
Debatte: Mehr als ein Toilettengate…Lizas Welt
Debatte: Die totale Toleranz – Frankie goes to Scheiterhaufen…FAZ
Debatte: Freiheit beginnt mit Sicherheit…Welt
Ruhrgebiet: „Ruhrgebiet baut Popanz auf“…Allgemeine Zeitung
Ruhrgebiet: Den Kriegsschutt räumten andere weg…RP Online
Ruhrgebiet: Jean-Claude Juncker sagt Mercator-Professur der Uni Duisburg-Essen ab…Der Westen
Bochum: Wolfgang Welt schreibt über Pop und Heimat…Der Westen
Dortmund: Germanwings bietet zusätzliche Flüge nach Mallorca an…Der Westen
Duisburg: Aufsichtsräte – Mehr als nur höhere Entschädigungen…RP Online
Duisburg: Skandal-Baustelle ist auf der Zielgeraden…Der Westen
Essen: Muslima muss vor Kita-Erzieherinnen den Schleier lüften…Der Westen

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Dortmund: Besetzer erhalten eigene Räume

magnus
SPD, Grüne, Piraten und Linke haben  im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen durchgesetzt, dass sich die Stadt nach geeigneten Räumlichkeiten für die Besetzergruppe „Avanti“ umschaut. „Avanti“ hat in den vergangenen Monaten immer wieder mit Besetzung auf sich aufmerksam gemacht und sucht Räume für ein autonomes Zentrum. Wenn die Stadtverwaltung nun nicht blockiert, sollten sich passende Räume in der von Leerstand geprägten Nordstadt finden lassen.

Wird bauen in Bochum behindert?

bauen_bochum
Die CDU hatte im Rat um Auskunft über die in Bochum erteilten Baugenehmigungen für den privaten Wohnungsbau gebeten. Das Ergebnis: In Bochum wird weniger gebaut als in den Nachbarstädten.

Wer in Bochum bauen will hat es nicht leicht. Die Stadtverwaltung greift in Baupläne ein und hat wenig Respekt vor den Wünschen  der Bauherren , obwohl die ja bereit sind sin Bochum zu investieren. Die Konsequenzen dieser Politik sind klar. In Bochum wird weniger gebaut als in den Nachbarstädten: 

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Antisemitismus: „…was ihr letzten Sommer getan habt“

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In ganz Europa kam es im Sommer zu antisemitischen Ausschreitungen. Während sich Israel militärisch gegen die andauernden Raketenangriffe der Hamas wehrte, gingen deren Anhänger auf die Straße. Auch im Ruhrgebiet gab es zahlreiche antisemitsche Demonstrationen und Ausschreitungen: In Dortmund marschierten Islamisten gemeinsam mit Neonazis und Funktionären der Linkspartei. In Essen wurde eine proisraelische Demonstration angegriffen und ein Anschlag auf die Alte Synagoge von der Polizei verhindert. In vielen Städte wurde Parolen wie „Kindermörder Israel“ oder „Jude, Jude, feiges Schwein – komm heraus und kämpf‘ allein.“ skandiert.

Am Samstag, den  22. November, wird sich ein Kongress in Essen mit den antisemitischen Demonstrationen des vergangenen Sommers auseinandersetzen. 

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