Debatte: Erdogan und die Satire…NZZ
Ruhrgebiet: Uni DUE in Rangliste junger Hochschulen…Der Westen
Ruhrgebiet: Böhmermann erhält Grimme-Preis in Abwesenheit…Welt
Debatte: Träume weiter, SPD…FAZ
Debatte: Merkels Europolitik ist krachend gescheitert…Cicero
Debatte: Warum der Echo für Frei.Wild in Ordnung geht…Welt
Debatte: Mit Schweineblut für Deutschland…Jungle World
Bochum: Jahrhunderthalle wird im Winter zur Eislaufbahn…Der Westen
Dortmund: Initiativen verändern die Nordstadt…taz
Essen: „Als Dunkelhäutiger wirkst du verdächtig“…Der Westen
Der Echo braucht Frei.Wild
Der Echo ist kaum mehr als die Karikatur eines Musikawards. Ohne den jährlichen Skandal um die rechten Italiener von Frei.Wild hätte seit Jahren niemand was von diesem belanglosen Preis mitbekommen.
Frei.Wild ist eine Drecksband, darüber müssen wir nicht reden. Dumm, nationalistisch, rechts und so hässlich wie Pur. Auch in diesem Blog wurde schon viel über die Italiener geschrieben, von denen niemand weiß, warum sie einen deutschen Musikpreis gewinnen, aber das weiß man ja offenbar auch bei den Echo-Veranstaltern nicht, die sich offenbar nicht einmal die Mühe gemacht haben so etwas wie nachvollziehbare Kriterien für ihren Preis zu entwickeln, wie Übermedien gestern schön beschrieb.
Die PARTEI gedenkt Michael Kühnen: Für die Volksgesundheit – gegen AIDS
Am Montag, den 25. April gedenkt die Partei für für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische, kurz Die PARTEI, dem an diesem Tag vor 25 Jahren an AIDS gestorbenem schwulen Nazi-Führer Michael Kühnen. Um 18.00 Uhr findet unter dem Motto „Für die Volksgesundheit – gegen AIDS“ eine entsprechende Veranstaltung an der Katharinentreppe gegenüber dem Dortmunder Hauptbahnhof statt. Die Dortmunder Nazis stehen in der Tradition Kühnens, sowohl die lokale Nazi-Ikone Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt als auch der Bundesvorsitzender der auch in Dortmund aktiven Partei Die Rechte hielten Kühnen bis zuletzt die Stange.
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Machtkampf im Ruhrgebiet: Dortmunder Grüne eröffnen Rennen um Landtagsmandat
Bei den Dortmunder Grünen ist ein Machtkampf um eines der vier Landtagsmandate aus dem Ruhrgebiet entbrannt. Bei der Kür eines Kandidaten für die Landtagswahl in NRW 2017 traf die Partei am Mittwoch eine überraschende Entscheidung: Der aktuelle Mandatsträger, der Landespolitiker Mario Krüger, Gründungsmitglied der Dortmunder Bündnis 90/Grünen und seit über 30 Jahren in verschiedenen Funktionen für die Umweltpartei engagiert, konnte das notwendige Quorum nicht erreichen. Ulrich Langhorst, landespolitisch ein unbeschriebenes Blatt, ging als Sieger aus der Abstimmung hervor. Doch möglicherweise hat sich die Partei damit einen Bärendienst erwiesen. Denn über die Listenplätze wird auf Bezirksebene entschieden – der Weg in den Landtag ist für Langhorst also noch längst nicht entschieden. Dortmund könnte daher leer ausgehen.
Vier Mandate können aus dem Ruhrgebiet nach Düsseldorf entsandt werden – anders als beim letzten Mal, wollte der Dortmunder Partei-Vorstand die Basis über den Landtags-Kandidaten für 2017 entscheiden lassen. Was nach basisdemokratischer Einbindung der Mitglieder aussieht, könnte auch reines Kalkül gewesen sein. Langhorst gilt als nett und umgänglich und war als Kreisverbandvorstand beliebt. In seiner Zeit im Rat der Stadt Dortmund, zuletzt als Fraktionssprecher, hörte man von ihm zu landespolitischen Themen allerdings nicht viel. Steilvorlagen aus dem kommunalen Bereich, um sich landesweit zu profilieren, ergriff er bisher nicht. Weder spielte er bei dem Konflikt um die Erweiterung des Dortmunder Flughafens – das Kernthema der Dortmunder Grünen – eine wahrnehmbare Rolle, noch brachte er sich bei dem bundesweit beachteten NRW-Umweltskandal des Dortmunder PCB-Entsorgers Envio ein.
Aus Kreisen der Ratsfraktion hörte man, dass der Sprecher auch im Bereich Sozialpolitik bisher nicht besonders durch eigene Ideen auffiel. Anträge und Reden kämen aus der Feder des Geschäftsführers, an bemerkenswerte eigene Initiativen könne man sich eigentlich nicht so recht erinnern.
S04 gegen BVB: Das Revierderby ist leider immer auch ein Feiertag für ‚Hohlköpfe‘!
Wahrlich sehr viel Spitzenfußball aktuell. Nur wenige Stunden nach dem überaus emotionalen, und nahezu weltweit beachteten 1:1-Unentschieden im Europa League-Viertelfinalhinspiel zwischen Borussia Dortmund und dem FC Liverpool gestern Abend, welches Jürgen Klopp erstmals als Trainer zurück zu seinem Ex-Club nach Dortmund führte, richten sich die Augen der Fußballfans deutschlandweit, und natürlich besonders hier im Ruhrgebiet, natürlich nun endgültig und wohl auch schon sehr rasch auf das an diesem Wochenende ins Haus stehende Revierderby zwischen dem FC Schalke 04 und dem BVB.
Und auch wenn dieses sportlich in diesem Jahr vielleicht nicht mehr ganz so brisant erscheint wie in vielen Vorjahren, elektrisiert das Spiel natürlich traditionell die Fußball-Fans. Leider kommt es im Umfeld dieser fast immer hart umkämpften Begegnungen der beiden großen Revierclubs um die Fußballvorherrschaft im Ruhrgebiet ja auch (schon fast traditionell) immer wieder beiderseits zu wirklich unschönen Zwischenfällen und Provokationen der beiden Fan-Lager.
Dies ist, bei aller gebotenen und durchaus auch positiven Rivalität, natürlich ein völliger Blödsinn. Denn egal ob Sachbeschädigung, Körperverletzung, oder sonstige Straftaten, eine nachvollziehbare Begründung für solche Auswüchse kann und darf es natürlich nicht geben.
Man fragt sich in schöner Regelmäßigkeit was wohl in solchen ‚Hohlköpfen‘ vorgehen muss…
Kassierer live in Bochum
Gestern spielten die Kassierer in der Zeche in Bochum und Roland W. Waniek war so nett, uns seine Fotos zur Verfügung zu stellen.
NRW: Landesregierung gesucht
Egal ob Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) oder Innenminister Ralf Jäger (SPD): Was immer auch in Nordrhein-Westfalen geschieht, diejenigen, die an der Regierung sind, wollen für nichts im was im Land geschieht die Verantwortung übernehmen.
Auch im sechsten Jahr ihrer Regierungszeit ist Hannelore Kraft nicht bereit, auch nur einen Teil der Verantwortung für die wirtschaftliche Misere im Land zu übernehmen. Dass NRW als einziges Bundesland 2015 keinerlei Wirtschaftswachstum vorzuweisen habe, läge nicht an der Politik der Landesregierung, sondern vor allem an weltwirtschaftlichen Entwicklungen und der Energiewende. Nun wolle man “ analysieren und gegensteuern“.
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Der Ruhrpilot
NRW: Kraft weist Verantwortung für Misere zurück…Welt
NRW: Kraft will angreifen – aber nichts an ihrem Kurs ändern…FAZ
NRW: Auf der Suche nach dem verlorenen Plan…General Anzeiger
NRW: Jäger als Gejagter…FAZ
NRW: Jäger weist alle Schuld von sich…RP Online
Debatte: Würde es Libyen ohne westliche Intervention besser gehen?…Mena
Debatte: „Kann mir deutsche Angst vor TTIP nicht erklären“…Welt
Debatte: Besser Mutti als Nanny…Novo Argumente
Debatte: Die konformistische Rebellion…Jungle World
Debatte: Sie wollen, dass der Schmerz endlich aufhört…FAZ
Ruhrgebiet: Loveparade-Skandal begann mit Jäger…Post von Horn
Bochum: Tanz am Karfreitag – Riff wehrt sich gegen Bußgeld…Der Westen
Dortmund: Berger-Morde – Mängel bei den Ermittlungen…Der Westen
Duisburg: Kein Rückgang bei den Asylbewerbern…RP Online
Essen: Erste Pegida-Kundgebung für die City angemeldet…Der Westen
Verbesserungen zugesagt: Protestcamp in Bochum ist unterbrochen
Das Protestcamp von Geflüchteten vor dem Bochumer Rathaus ist, zumindest vorerst, zu Ende. In einem weiteren Gespräch mit den Protestierenden und dem Unterstützungskreis am gestrigen Mittwoch hat die Stadt Zusagen gemacht, die Bedingungen aller geflüchteten Menschen in Bochum zu verbessern.
„Protestcamp wird ausgesetzt und gerade abgebaut. Gespräch mit der Stadt gut verlaufen“, gab die Gruppe am Donnerstagmittag über Twitter bekannt. Zwei Wochen lang hatte dieses Camp zuvor auf dem Willy-Brand-Platz vor dem Bochumer Rathaus gestanden. Die Protestierenden hatten schnellere Asylverfahren, Sprach- und Integrationskurse und die Möglichkeit gefordert, Wohnungen und Arbeitsstellen zu suchen.
Die Zusage der letzten Woche, bis Ende des Monats 200 Menschen zu ermöglichen, ihren Asylantrag zu stellen, stockte die Stadt Bochum am Mittwoch auf 250 auf. Der erste Bus mit knapp 50 Personen startete nach Angaben eines Unterstützers am Donnerstagmorgen in Richtung Dortmund, wo das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Außenstelle betreibt. Eine weitere Außenstelle soll im Mai in Bochum geschaffen werden. Bis Oktober sollen alle in Bochum lebenden Geflüchteten ihren Asylantrag gestellt haben. Auch auf die Forderung nach Arbeitsmöglichkeiten reagierte die Stadt und will, durch die Zusammenarbeit mit Arbeitsagentur, Bochumer Unternehmen und der Universität, verstärkt nach Wegen suchen, Arbeits- oder Studienplätze zu schaffen, berichteten die Protestierenden aus dem gestrigen Treffen.
Die Wohnungssuche soll erleichtert werden: „Refugees können ihre Wohnungen selber suchen! Allerdings sind Einzelfallprüfungen noch stets nötig. Die Verwaltung will flexibler mit den Regeln für die Wohnungsanmietung umgehen“, heißt es in der Erklärung des Camps. Auch Sprach- und Integrationskurse sollen ausgebaut werden.
Ob die Zusagen, geltendes Recht umzusetzen, eingehalten und wie sie konkret aussehen werden, wird sich erst in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Darum bezeichnen die Protestierenden das Camp auch als unterbrochen, nicht als beendet. Auf der Facebook-Seite der Gruppe hieß es am Donnerstag aber auch: „Die Gesprächsrunden über wichtige Fragen gehen in den kommenden Tagen weiter. Denn die Lebensbedingungen, in die die Camp-Aktiven jetzt erst einmal zurückkehren werden, sind nach wie vor unerträglich.“
Hier die Erklärung des Protestcamps von Donnerstagnachmittag im Wortlaut:
Liebe Leute, wie ihr sicher gesehen oder gehört habt, haben wir das Protestcamp heute morgen abgebaut. Deswegen kommt unsere Erklärung zu den gestrigen Verhandlungen mit der Stadt erst jetzt. Hier nun endlich eine Zusammenfassung der Ergebnisse:
Es werden im April 5 Fahrten mit je 50 Refugees zum BAMF Dortmund stattfinden, damit die Asylanträge endlich gestellt werden können. Die erste Fahrt hat heute morgen bereits stattgefunden. Diejenigen, die bereits am längsten auf ihre Asylanträge warten, können diese nun als erstes stellen.
Ab Ende Mai soll die BAMF Aussenstelle in Bochum ihren Betrieb aufnehmen. Büros sind bereits angemietet, aber die Infrastruktur muss noch geschaffen werden. Bis Ende Oktober sollen alle Asylanträge in Bochum gestellt sein.
Eine Kooperation mit dem Arbeitsamt und verschiedenen Betrieben in Bochum (z.B. Bogestra, Krankenhäuser) ist bereits im Gange, um Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen. Mit der Universität wurde vereinbart, dass eine gemeinsame Studienberatung eingerichtet werden soll.
Die Stadt möchte Refugees als Multiplikatoren einstellen. D.h. diese sollen etwa als Kontaktpersonen in den Unterkünften fungieren, um auf Probleme besser aufmerksam machen zu können und Lösungen für solche zu finden.
Refugees können ihre Wohnungen selber suchen! Allerdings sind Einzelfallprüfungen noch stets nötig. Die Verwaltung will flexibler mit den Regeln für die Wohnungsanmietung umgehen. Sprachkurse und Integrationskurse werden ausgebaut.
Es gab auch Anfragen von Seiten der Stadt: Zu den oben genannten Fahrten zum BAMF wurde um Begleitung durch Ehrenamtliche gebeten. Das machen Tareq und Michael. Es gab auch die Anfrage von Seiten der Stadt, ob Ehrenamtliche, die im Umfeld der Unterkünfte aktiv sind, bereit wären, Listen der Bewohner zu erstellen, in denen etwa Berufserfahrung, Sprachkenntnisse und Familiengröße aufgenommen werden. Dies soll dazu dienen, die Wohnungs- und Arbeitsvermittliung zielgerichteter durchführen zu können. In Bochum gibt es bisher keine Liste über die Dauer der Anwesenheit der Flüchtlinge in der Stadt. Es soll versucht werden, solch eine Liste zu erstellen.
Der nächste Termin für ein gemeinsames Gespräch mit den Refugees und der Stadt ist der 13.04. um 16:00.
Nun wollen wir hoffen, dass all diese begrüßenswerten Veränderungswünsche und -Zusagen auch entsprechend umgesetzt werden. Aus diesem Grund betrachten wir unser Camp als „unterbrochen“.